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I. Einführung II. Rezeption humanitärer Standards in der Frontex-VO 2011 1. Refoulementverbot 2. Grundrechtsbindung und -ausbildung der eingesetzten Beamten 3. Einsatzplan III. Neue Instrumente zur Grundrechtscompliance im Fokus des Europäischen Ombudsmanns 1. Verhaltenskodizes 2. Grundrechtsstrategie 3. Konsultationsforum 4. Grundrechtsbeauftragter IV. Fazit
Der UN-Menschenrechtsrat
(2013)
UN-Profile kleiner und mittlerer Staaten am Beispiel der Schweiz, Österreichs und Liechtensteins
(2013)
I. Kleine und mittlere Staaten in den Vereinten Nationen
II. Kleinstaatendiskussion in den Vereinten Nationen
III. Das UN-Profil Österreichs, der Schweiz und Liechtensteins
IV. Beitritt zu den Vereinten Nationen
V. Derzeitiger außenpolitischer Stellenwert der Vereinten Nationen
VI. Standortbestimmung in der Gegenwart
VII. Aktuelle Schwerpunkte der UN-Mitarbeit
VIII. Resumee
Deutschland und die UNO
(2013)
Inhalt: I. Menschenrechte ohne Bürgerschaft: Samuel Moyns These II. Was sind Menschenrechte? Einige Vorüberlegungen zur genaueren Bestimmung ihres Gegenstands und Zwecks III. Sind die Menschenrechte logisch-begrifflich mit Bürgerschaft verbunden? IV. Verweist die Umsetzung von Menschenrechten unter den aktuellen Verhältnissen auf Bürgerschaft?
Inhalt: I. Vorbemerkung II. Menschenwürde, Bürgerschaft und Menschenrechte: moralische oder politische Deutungen III. Allgemeines Wahlrecht und Universalisierung statusgebundener Würde IV. Zur Spannung zwischen dem Universalismus der Menschenwürde und dem Partikularismus der Staatsbürgerschaft V. Alle als Staatsbürger und alle als Weltbürger VI. Zum republikanischen Stachel der Menschenwürde
Inhalt: - I. Einführung - II. Überblick über das InteramerikanischeMenschenrechtssystem - III. Aspekte eines effektiven Individualrechtsschutzes - IV. Das Interamerikanische Individualbeschwerdeverfahren in der Praxis - 1. Zugänglichkeit des Verfahrens: Beschwerdezahlen - 2. Zugänglichkeit des Verfahrens: Anzahlder Verfahren vor dem Gerichtshof - 3. Die Verfahrensdauer - 4. Der Verfahrensverlauf - 5. Der Ausgang des Verfahrens - 6. Die Umsetzung der Anordnungen durchdie Staaten V. Fazit
Inhalt: - I. Einführung - II. Der CR-Ausschuss als Nebenorgandes Exekutivrates - 1. Zunehmende Kritik nach 1995 - 1. Erste Aufgabe: Staatenberichte - a. Niedrige Berichtsmoral der Staaten - b. Beispiele für weitere Schwachstellen - c. UNESCO-Verfahren im Vergleich - d. Schwachstellen seit 1995 - e. Zwischenbilanz - 2. Zweite Aufgabe: Individualbeschwerden - a. UNESCO-Verfahren als Sonderweg - b. Zwischenbilanz - III. Individualbeschwerden im Vergleich - 1. Zunehmende Kritik nach 1995 - 2. Zunehmende Politisierung - IV. Vorschläge für die zukünftige Arbeit
Inhalt: - I. Die arabisch-islamische Welt und die Menschenrechte - 1. ‚Menschenrechtserklärungen’ seitens autoritärer Regime - 2. Intellektuelle Diskurse über die Universalität der Menschenrechte und alternative zivilgesellschaftliche Erklärungen in der arabischen Welt - II. Für Rechtspluralismus – gegen Rechtsrelativismus
Inhalt: I. Einleitung und Problemstellung II. Der Erwerb einer Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung III. Extraterritoriale Kollektiveinbürgerungen IV. Aktuelle Einbürgerungspraxis in Mittel- und Osteuropa V. Die Beurteilung extraterritorialer Kollektiveinbürgerungen anhand völker- und menschenrechtlicher Normen und Prinzipien VI. Anwendung der Prinzipien auf die Einbürgerungspraxis der mittel- und osteuropäischen Staaten VII. Schlussfolgerung
Recht auf Demokratie
(2012)
Inhalt: I. Problemstellung II. Demokratieprinzip im Völkerrecht III. Selbstbestimmungsrecht der Völker IV. Enthält das Recht auf „Selfdetermination“ ein Recht auf „Selfgovernment“? V. Umfang und Inhalt des Rechts auf Demokratie der Bürger und Völker VI. Durchsetzbarkeit der Rechte auf Demokratie VII. Ergebnisse
Menschenrechtsmonitoring
(2012)
Inhalt: - I. Identität und Diskurs - II. Islam und Menschenrechte - 1. Struktur des Menschenrechtsdiskurses - 2. Ansätze des Menschenrechtsdiskurses - a. Fremdheit von Menschenrechten - b. Aneignung von Menschenrechten - c. Angleichungsversuche - i. Textueller Ansatz - ii. Evolutionärer Ansatz - iii. Intentioneller Ansatz - iv. Hermeneutischer Ansatz - v. Pragmatischer Ansatz - 3. Resultate des islamischen Menschenrechtsdiskurses - III. Fazit
Inhalt: - I. Drei Ausgangsfälle - II. Grundlagen - III. Vom Versuch der Schaffung verbindlichen Normen zu einem neuen Rahmen für transnationale Unternehmen: Der Prozess in den Vereinten Nationen - IV. Steuerung durch unverbindliche Leitlinien: Der Ansatz der OECD - 1. Die OECD-Leitsätze für multinationaleUnternehmen und ihre Implementierung - 2. Menschenrechte in den OECDLeitsätzen - V. Menschenrechtliche Standards als Grundlage für deliktische Haftung - 1. Der Alien Tort Claims Act - 2. Übertragbarkeit auf deutsches Recht? VI. Menschenrechtsbindung transnationaler Unternehmen im Mehrebenensystem
Inhalt: - I. Einleitung - II. Probleme der Menschenrechte - 1. Menschenrechte und Naturrecht - 2. Gesetz versus Recht - 3. Amerikanischer Konservatismus - III. Der Arabische Frühling - 1. Der Begriff der Revolution - 2. Ziviler Ungehorsam und von Wahlenunabhängige Proteste - IV. Von Revolution zum Rechtsstaat - 1. Vernunftrechte und Verrechtlichung der Menschenrechte - 2. Verrechtlichung der sozialen Rechte - 3. Moralische Pflichten versus Rechtsansprüche - 4. Zukunft des Arabischen Frühlings undsoziale Gerechtigkeit - V. Schlussfolgerungen
Das G.I.F.-Drittmittelprojekt über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Rechtsprechung des EuGH zu einzelnen Rechtsangleichungsmaßnahmen im Arbeitsrecht - II.1. Gleichbehandlung - II.2. Betriebsübergang - III. Arbeitsrechtlich relevanteRechtsprechung des EuGH zu den rechtlichenRahmenbedingungen des Binnenmarkts - III.1. Dienstleistungsfreiheit und Entsendung von Arbeitnehmern - III.2. Die EuGH-Urteile „Viking Line“, „Laval“ und„Rüffert“ aus den Jahren 2007 und 2008 - IV. Das Selbstverständnis des EuGH als „Integrationsmotor“ als Erklärung für scheinbar gegenläufige ordnungspolitische Ausrichtungen des EuGH - V. Fazit
Inhalt: - A. Ausgangspunkt - B. Informationsrisiken im Mängelgewährleistungsrecht - B.I. Unsicherheiten hinsichtlich des tatsächlichenVorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen - B.II. Auswirkungen der Informationsrisiken - B.III. Zwischenergebnis - C. Verteilung von Informationsrisiken im Systemder kaufrechtlichen Mängelgewährleistungsrechte - C.I. Notwendigkeit eines Korrektivs? - C.II. Auflösung der Informationsrisiken durchallgemeine zivilrechtliche Instrumente - C.III. Lösungsansätze - D. Ausblick
IT-Strafrecht
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklung des IT-Strafrechts - II.1. Computerstrafrecht - II.1.1. Das Zweite Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität vom 15. Mai 1986 - II.1.2. Das 41. Strafrechtsänderungsgesetz vom 7. August 2007 - II.2. Internetstrafrecht - II.2.1. Das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz vom 22. Juli 1997 - II.2.2. Weitere Änderungen im Internetstrafrecht - II.3. Parallelen zwischen Computer- und Internetstrafrecht - III. Schluss
Eine unendliche Geschichte?
(2011)
Global Governance
(2011)
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Ein friedensstrategisches Vakuum? - 3. Wandel in den Internationalen Beziehungen - 4. Der Sicherheitsbegriff im Global-Governance-Ansatz - 5. Bestehende Global Governance-Strukturen im Bereich „Frieden und Sicherheit“ - 6. Fazit: Gemeinsame Sicherheit als friedensstrategisches Leitbild - Literatur
NATO und Vereinte Nationen
(2011)
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Paradigmenwechsel in der Entwicklungszusammenarbeit - 3. Neue Herausforderungen der Entwicklungszusammenarbeit - a. Komplexe Interdependenz - b. Neues Leitbild - c. Neue Management-Strukturen - d. Neue Instrumente - 4. Grenzen der neuen Konzepte - 5. Zusammenfassung - Literatur
Inhalt: - Kurzzusammenfassung - I. Introduction - II. Current challenges to the United Nations Human Rights Programme - III. The Secretary General’s Reform report “In larger Freedom” and its impact for the human rights programme - IV. The High Commissioner’s Plan of Action of May 2005 - V. Negotiations on the establishment of the Human Rights Council and first Council activities - VI. Reform of the treaty body system and debates over the creation of a unified standing treaty body
Inhalt: - I. Die Relevanz der Vereinten Nationen für eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union - II. Rechtliche und „pararechtliche“ Grundlagen der EU-Zusammenarbeit - III. Praktische Gestaltung der EU-Zusammenarbeit bei den Vereinten Nationen. - 1. Generalversammlung - 2. Sicherheitsrat - IV. Die Vereinten Nationen als Thema der Brüsseler Institutionen - V. Zur Vertretung der EU im Sicherheitsrat (einige abschließende Anmerkungen)
Inhalt: - I. Die N-Entwicklungszusammenarbeit war zu starr und ineffizient – umfassende Reformen wurden Ende der 90er Jahre durchgeführt. - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit ist politischer geworden – mehr Politikkohärenz, neue Partnerschaften und demokratischere Regierungsführung werden gefordert - 1. Mehr Politikkohärenz - 2. Neue Partnerschaften - 3. Demokratische Regierungsführung - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit wird strategischer umgesetzt – Ausrichtung an Millenniumszielen, harmonisierte Programmhilfe, und ergebnisorientiertes Management werden erwartet - 1. Ausrichtung an den Millenniumszielen der UN - 2. Harmonisierte Programmhilfe - 3. Ergebnisorientiertes Management - III. Schlußfolgerungen - Literatur
Kinderrechte ohne Vorbehalt
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklungsbedingungen und Probleme - II.1. Die konkrete Problemlage nach 1989 - II.2. Überlagernde Effekte - III. Die Lösungsansätze - III.1. Funktional- und Gebietsreform - III.2. Qualitätsaspekte - III.3. Reaktion auf Europäisierung - III.4. Adaption von Tendenzen aus der Privatwirtschaft - IV. Fazit
Inhalt: - I. Einleitung - II. Materielles Völkerstrafrecht - 1. Die Zurechnung von Straftaten - 2. Die Strafbarkeit von Kriegsverbrechen - 3. Die völkerrechtlichen Konsequenzen des Folterverbots - 4. Die Konturierung des Verbrechens gegen die Menschlichkeit - 5. Die Kommandeursverantwortlichkeit - III. Völkerstrafprozeßrecht - 1. Die Rechtmäßigkeit der Einsetzung des Tribunals - 2. Der Ausschluß der Amtsimmunität - 3. Die Kooperationspflicht der Staaten - IV. Schlußbemerkung
Inhalt: - I. Einleitung - II. Begriff und Bedeutung von Globalisierung - 1. Einzelerscheinungen der Globalisierung - 2. Globalisierung als Denationalisierung und Entstaatlichung - III. Die Bedeutung des Welthandelsrechts im Prozeß der Globalisierung - 1. Allgemeine ökonomische und rechtliche Aspekte - 2. Die Akteure im Welthandelssystem - 3. Offene Märkte und Nichtdiskriminierung als zwei wesentliche Grundprinzipien der WTO-Rechtsordnung - 4. Die ordnungspolitischen Handlungsfreiheiten der WTO-Mitglieder - IV. Zusammenfassung - Literatur
Inhalt: - I. Einleitung - II. Was ist der Global Compact? - III. Wie funktioniert der Global Compact? - IV. Der Global Compact will kein Verhaltenskodex sein. - V. Der Global Compact als Bestandteil von „global governance“ - VI. Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte - VII. Ausschau - Literatur - Teilnehmer des Global Compact
UN-Reform und Menschenrechte
(2011)
Inhalt: - Einführung - I. Allgemeiner Überblick über die UN-Reform - 1. Die Rolle der Vereinten Nationen in einer globalisierten Welt - 2. Grundgedanke der Reform - 3. Bisherige Reformschritte - 4. Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit - 5. Menschenrechte im Bereich „peace-keeping“ - 6. Kooperation der Vereinten Nationen mit der Privatwirtschaft - 7. Millennium Development Goals - 8. Zwischenergebnis - II. Treaty-body Reform - III. Ergebnis
BVerfG : Fraport
(2011)
Inhalt: - I. Das Ende des Kalten Krieges und die internationale Neuausrichtung Deutschlands - II. Schaffung neuer Handlungsspielräume für die auswärtige Gewalt - II.1. Anpassung verfassungsrechtlicher Standards an internationale Verpflichtungen: Internationale Strafgerichtsbarkeit und Art. 16 Abs. 2 S. 1 GG - II.2. Auslegung von verfassungsrechtlichen Standardsfür sicherheitspolitische Handlungsspielräume - III. Begrenzung und Kontrolle der Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.1. Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.2. Schrittweise Parlamentarisierung der Außenpolitik bei Maßnahmen der Exekutive? - III.3. Strikter Dualismus als Antwort auf die Einwirkungen völkerrechtlicher Gerichtsentscheidungen auf das nationale Recht
Inhalt: - Das menschenrechtliche Diskriminierungsverbot und seine Grenzen - I. Einleitung - II. Die symbolische Dimension der Menschenrechte - 1. Ausschluss primärer Diskriminierung - 2. Menschen und Merkmale - III. Begriffliche Erweiterungen - 1. Institutionelle Diskriminierung - 2. Indirekte Diskriminierung - 3. Strukturelle Diskriminierung - IV. Fazit
Der Beitrag erinnert an das wechselvolle Leben des Friedensnobelpreisträgers Henry Dunant, sucht nach biografischen Wurzeln seines von Menschlichkeit und Würde getragenen Verhaltens und macht auf seine Leistungen aufmerksam. Er will aber auch die Frage nach der Bedeutung des humanitären Völkerrechts im Verhältnis von Krieg und Frieden nicht außer Acht lassen.
Inhaltübersicht I. Einleitung II. Zum völkerrechtspolitischen, zeit- und entstehungsgeschichtlichen Hintergrund des FP III. Gegenwärtiger Status des FP – Eine Generalversammlungsresolution, einige Unterzeichnungen und wenige Ratifikationen IV. Der Inhalt des FP - Ein knapper Überblick V. Streitfragen im Verhandlungsverlauf und die deutsche Position zum FP VI. Argumente für und wider Unterzeichnung und Ratifikation des FP – ein Streitgespräch VII. Zusammenfassende Bewertung
Das Verschwindenlassen
(2010)