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Die vorliegende Dissertation thematisiert den Unterschied zwischen Einstellungen, die auf der persönlichen Ebene im Rahmen demoskopischer Interviews erfragt und zu einem „Meinungsbild“ aggregiert werden und der öffentlichen Meinung, dem wahrgenommenen Meinungsklima zu einer Thematik. Die Daten der langjährigen Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) weisen, hinsichtlich der persönlichen Einstellung der Bundesbürger zu den Streitkräften, seit vielen Jahren beständig darauf hin, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der Bundeswehr positiv gegenübersteht. Gleichzeitig existiert in Teilen der Bevölkerung die Meinungsklima-wahrnehmung, dass die Bundeswehr auf gesamtgesellschaftlicher Ebene eher kritisch gesehen wird. Der im Rahmen dieser Arbeit erstmalig entwickelte medienzentrierte Untersuchungsansatz des Phänomens, welches als Ausprägung pluralistischer Ignoranz theoretisch hergeleitet wurde, fokussiert, neben dem Einfluss eines doppelten Meinungsklimas, auf die Wirkung medienspezifischer Wahrnehmungsphänomene (Hostile-Media-Phänomen und Third-Person-Wahrnehmung), um die beobachtete Diskrepanz zwischen persönlicher Einstellung und Meinungsklimawahrnehmung zum Thema Ansehen der Bundeswehr zu erklären.
Im Rahmen einer quantitativen Bevölkerungsbefragung wurden Indikatoren entwickelt, um die aufgestellten Hypothesen einer empirischen Überprüfung zu unterziehen. Die deskriptiven Analysen zur Richtung und Ausprägung der Diskrepanzwahrnehmung ergaben, dass sich die Bürgerinnen und Bürger eher in der Weise irren, dass sie das Meinungsklima zum Thema Ansehen der Bundeswehr negativer einschätzen als das Ansehen, welches sie den Streitkräften persönlich entgegenbringen (negative Diskrepanz-wahrnehmung). Außerdem zeigte sich, dass die Diskrepanzwahrnehmung zurückging, wenn dem Untersuchungsthema ein emotionales Potenzial zugesprochen wurde. In einem solchen Fall tendieren die Probanden dazu, die eigene Meinung dicht an der antizipierten Mehrheitsmeinung zu positionieren, um sich keinem Rechtfertigungsdruck oder schlimmstenfalls sozialer Isolation auszusetzen.
Die Ergebnisse der Analysen der vier zentralen erklärenden Variablen zeigten auf, dass sich alle formulierten Hypothesen zur Richtung der Diskrepanzwahrnehmung bestätigten. Eine vermehrte Mediennutzung, eine negative Wahrnehmung der generellen bundeswehrbezogenen Medienberichterstattung, eine persönlich positive Einstellung zur Bundeswehr und die Wahrnehmung, dass die Medien auf Dritte stärker wirken als auf die eigene Person trugen jeweils zu einem Anstieg der negativen Diskrepanzwahrnehmung zum Thema Ansehen der Bundeswehr bei. Personen, die diese Merkmale aufwiesen, schätzten das Meinungsklima zum Thema Ansehen der Bundeswehr negativer ein als das Ansehen, welches sie den Streitkräften persönlich entgegenbrachten. Die Analyse der Stärke der jeweiligen Effekte verdeutlichte jedoch, dass die verwendeten Erklärungsansätze jeweils nur einen kleinen oder mittleren Beitrag zur Erklärung der Diskrepanzwahrnehmung leisten konnten.
Dieses Ergebnis kann dadurch begründet werden, dass sich das Untersuchungsthema, neben der Ermangelung einer kontinuierlichen Medienberichterstattung und eines breiten öffentlichen Diskurses zum Thema Ansehen der Bundeswehr sowie fehlender persönlicher Bezüge zu den Streitkräften, in der Analyse insbesondere als zu wenig konfliktträchtig erwies. Ob die Bundeswehr gesellschaftliches Ansehen erfährt, besitzt für den Großteil der Bevölkerung nur eine geringe persönliche Relevanz. Aus diesen Gründen scheint dieses Thema nicht dazu geeignet zu sein, um die in dieser Dissertation als Erklärungsfaktoren herangezogenen medienspezifischen Wahrnehmungsphänomene auszubilden. Dieses Ergebnis impliziert, dass die Diskrepanz zwischen persönlicher Einstellung und Meinungs-klimawahrnehmung zum Thema Ansehen der Bundeswehr von einer Reihe weiterer Faktoren beeinflusst wird, die es im Rahmen zukünftiger Forschungsarbeiten aufzuspüren und zu untersuchen gilt.
Behandelte Themen sind: 1. Menschenrechte gelten während bewaffneter Konflikte grund sätzlich fort. Sie gelten damit gleichzeitig und nicht alternativ zum humanitären Völker recht. 2. Hoheitsgewalt und damit die Anwendbarkeit der genannten Menschen rechts verträge kann grundsätzlich auch bei Kampfeinsätzen vorliegen. 3. Das Verhältnis beider Rechtsgebiete ist eines wechselseitiger Ergänzung. 4. Mögliche Widersprüche zwischen den beiden Rechtsgebieten können überwiegend durch Auslegung oder mittels vorhandener Notstands klauseln ausge räumt werden. 5. Können Widersprüche nicht durch Auslegung oder Derogation ausgeräumt werden, gehen im Einzelfall die Normen des humanitären Völkerrechts als speziellere vor (lex specialis derogat legi ge nerali). 6. Die komplexe und umfangreiche Materie beider Rechtsgebiete läßt sich auf ein solches „Destillat“( bringen, das sich in Ausbildung und Training ver mitteln läßt und auch für die sich im Feld oder auf See befindlichen Truppen praktikabel ist.
Das Pro und Contra hinsichtlich bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr schwelte hierzulande bereits seit Längerem, als Bundesverteidigungsminister de Maizière 2012 mit einem befürwortenden Plädoyer aus der Deckung trat und solche Kampfmaschinen als „ethisch neutral“ einstufte. Inzwischen könnte – ohne Einbeziehung des Parlaments – eine Entscheidung der Bundesregierung gefallen sein. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hieß es, „dass eine durchhaltefähige bewaffnete Aufklärung […] als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist“.
Der Einsatz in Afghanistan hat Deutschland insgesamt ca. 12 500 000 000 € gekostet und zivile und militärische Kräfte 20 Jahre lang gebunden. Er endete im August des Jahres 2021 mit einem übereilten Abzug aus Kabul und die ursprünglich gesetzten Ziele wurden im Wesentlichen nicht erreicht. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den Einsatz in Afghanistan von 2001 bis 2021 aus Sicht der BRD politikwissenschaftlich und völkerrechtlich aufzuarbeiten. Dazu wird folgende, übergeordnete Forschungsfrage gestellt: Welche Lehren für die Außen- und Sicherheitspolitik der BRD lassen sich aus dem Einsatz in Afghanistan ziehen? Um die Forschungsfrage zu beantworten wurde ein qualitativ deduktiver Ansatz gewählt, der unter Zuhilfenahme von Fachliteratur sowie Expert:inneninterviews versucht, den Einsatzverlauf zu skizzieren und Lehren für künftige, vergleichbare Humanitäre Interventionen aufzuzeigen.
Das vergessene Gedenken
(2022)
Seit Aufstellung der Bundeswehr 1955 verloren über 3300 Soldaten und Soldatinnen ihr Leben im Dienst. Nur eine kleine Minderheit von ihnen fiel während des Kampfeinsatzes in Afghanistan. Die weitaus meisten Soldaten starben bei Unfällen. Ihnen hat die Bundeswehr lange das öffentliche Gedenken verweigert.
Erst mit Beginn des Afghanistan-Einsatzes 2002 setzte letztlich ein Umdenken ein, das in der Einweihung des Berliner Ehrenmales der Bundeswehr 2009 seinen vorläufigen Höhepunkt findet. Seitdem gedenkt die Bundeswehr offiziell und öffentlich ihrer toten Soldaten.
Aber warum verweigerte die Bundeswehr ihren Toten so lange ein öffentlich sichtbares und dauerhaftes Gedenken?
Julia Katharina Nordmann beleuchtet die komplexen Ursachen für diesen Umgang der Bundeswehr mit ihren Toten. Und sie rekonstruiert den langen und mühsamen Prozess, der zur Ausbildung einer Gedenkkultur geführt hat. Einer Gedenkkultur, die heute in vielfältiger Weise die Toten der Bundeswehr würdigt.
In der vorliegenden Arbeit wird die Geschichte des militärischen Transfusionswesens in Deutschland, ausgehend vom Deutsch-Französischen Krieg, über den Ersten und Zweiten Weltkrieg, bis hin zu der Organisation des Blutspendewesens sowie der Herstellung von Blut- und Blutbestandteilkonserven in der NVA, aber auch der Bundeswehr analysiert, Gemeinsamkeiten und Unterschiede der einzelnen Epochen und Armeen aufgezeigt sowie rückblickend ethische Problemfelder identifiziert und aufgearbeitet. Zusätzlich werden die den jeweiligen Zeiträumen zugeordneten technischen Apparaturen und Verfahren sowie zeitgenössische Forschungsprojekte skizziert.
Über den Einsatz bewaffneter Bundeswehrsoldaten im Ausland entscheidet der Bundestag. Die demokratische Legitimität von Bundeswehreinsätzen beruht daher auf der parlamentarischen Mehrheitsentscheidung. Doch durch die Auslagerung von Entscheidungen auf multinationale Sicherheitssysteme, wie die NATO und die EU, ergeben sich Handlungsbeschränkungen für das deutsche Parlament. In dieser Publikation analysiert die Politikwissenschaftlerin Martina Kolanoski die tatsächliche Entscheidungsmacht des Bundestags am Beispiel von Bundeswehreinsätzen im Rahmen der Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie zeigt, weshalb die parlamentarischen Einflüssmöglichkeiten nur sehr begrenzt sind und argumentiert damit gegen die These des Parlamentarischen Friedens. Die Weiterentwicklung der ESVP durch den Vertrag von Lissabon, die multinationale Streitkräfteintegration, das Konzept der European Battlegroups und der deutsche Entscheidungsprozess zur EU-Mission EUFOR RD Congo werden auf die Frage hin untersucht, ob die Einsatzentscheidung durch politische und/oder militärische Integration vorweg genommen wird.
This paper examines the function that cross-cultural competence (3C) has for NATO in a military context while focusing on two member states and their armed forces: the United States and Germany. Three dimensions were established to analyze 3C internally and externally: dimension A, dealing with 3C within the military organization; dimension B, focusing on 3C in a coalition environment/multicultural NATO contingent, for example while on a mission/training exercise abroad; and dimension C, covering 3C and NATO missions abroad with regard to interaction with the local population.
When developing the research design, the cultural studies-based theory of hegemony constructed by Antonio Gramsci was applied to a comprehensive document analysis of 3C coursework and regulations as well as official documents in order to establish a typification for cross-cultural competence.
As the result, 3C could be categorized as Type I – Ethical 3C, Type II – Hegemonic 3C, and Type III – Dominant 3C. Attributes were assigned according to each type. To validate the established typification, qualitative surveys were conducted with NATO (ACT), the U.S. Armed Forces (USCENTCOM), and the German Armed Forces (BMVg). These interviews validated the typification and revealed a varied approach to 3C in the established dimensions. It became evident that dimensions A and B indicated a prevalence of Type III, which greatly impacts the work atmosphere and effectiveness for NATO (ACT). In contrast, dimension C revealed the use of postcolonial mechanisms by NATO forces, such as applying one’s value systems to other cultures and having the appearance of an occupying force when 3C is not applied (Type I-II). In general, the function of each 3C type in the various dimensions could be determined.
In addition, a comparative study of the document analysis and the qualitative surveys resulted in a canon for culture-general skills. Regarding the determined lack of coherence in 3C correlating with a demonstrably negative impact on effectiveness and efficiency as well as interoperability, a NATO standard in the form of a standardization agreement (STANAG) was suggested based on the aforementioned findings, with a focus on: empathy, cross-cultural awareness, communication skills (including active listening), flexibility and adaptability, and interest. Moreover, tolerance of ambiguity and teachability, patience, observation skills, and perspective-taking could be considered significant. Suspending judgment and respect are also relevant skills here.
At the same time, the document analysis also revealed a lack of coherency and consistency in 3C education and interorganizational alignment. In particular, the documents examined for the U.S. Forces indicated divergent approaches. Furthermore, the interview analysis disclosed a large discrepancy in part between doctrine and actual implementation with regard to the NATO Forces.
Abzug unter Beobachtung
(2022)
Mehr als vier Jahrzehnte lang beobachteten die Streitkräfte und Militärnachrichtendienste der NATO-Staaten die sowjetischen Truppen in der DDR. Hierfür übernahm in der Bundesrepublik Deutschland der Bundesnachrichtendienst (BND) die militärische Auslandsaufklärung unter Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel und Methoden. Die Bundeswehr betrieb dagegen taktische Fernmelde- und elektronische Aufklärung und hörte vor allem den Funkverkehr der „Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland“ (GSSD) ab. Mit der Aufstellung einer zentralen Dienststelle für das militärische Nachrichtenwesen, dem Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr, bündelte und erweiterte zugleich das Bundesministerium für Verteidigung in den 1980er Jahren seine analytischen Kapazitäten. Das Monopol des BND in der militärischen Auslandsaufklärung wurde von der Bundeswehr dadurch zunehmend infrage gestellt.
Nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 befanden sich immer noch mehr als 300.000 sowjetische Soldaten auf deutschem Territorium. Die 1989 in Westgruppe der Truppen (WGT) umbenannte GSSD sollte – so der Zwei-plus-Vier-Vertrag – bis 1994 vollständig abziehen. Der Vertrag verbot auch den drei Westmächten, in den neuen Bundesländern militärisch tätig zu sein. Die für die Militäraufklärung bis dahin unverzichtbaren Militärverbindungsmissionen der Westmächte mussten ihre Dienste einstellen. Doch was geschah mit diesem „alliierten Erbe“? Wer übernahm auf deutscher Seite die Aufklärung der sowjetischen Truppen und wer kontrollierte den Truppenabzug?
Die Studie untersucht die Rolle von Bundeswehr und BND beim Abzug der WGT zwischen 1990 und 1994 und fragt dabei nach Kooperation und Konkurrenz zwischen Streitkräften und Nachrichtendiensten. Welche militärischen und nachrichtendienstlichen Mittel und Fähigkeiten stellte die Bundesregierung zur Bewältigung des Truppenabzugs zur Verfügung, nachdem die westlichen Militärverbindungsmissionen aufgelöst wurden? Wie veränderten sich die Anforderungen an die militärische Auslandsaufklärung des BND? Inwieweit setzten sich Konkurrenz und Kooperation von Bundeswehr und BNDbeim Truppenabzug fort? Welche Rolle spielten dabei die einstigen Westmächte? Die Arbeit versteht sich nicht nur als Beitrag zur Militärgeschichte, sondern auch zur deutschen Nachrichtendienstgeschichte.
Der Artikel analysiert aus organisationssoziologischer Perspektive wie die Bundeswehr Gleichstellungsrecht umsetzt. Das zentrale Argument lautet, dass die Bundeswehr das Gleichstellungsrecht managerialisiert, indem sie institutionalisierte Praktiken adaptiert, die es erlauben, das Gleichstellungsrecht für den Zweck der Personalgewinnung auszudeuten. Die Adaption dieser Praktiken wird maßgeblich dadurch begünstigt, dass sich das Gleichstellungsrecht als Lösung mit dem Problem der zukünftigen Personalgewinnung verknüpfen lässt, nachdem die Bundesregierung die Wehrpflicht aussetzte und beschloss, die Bundeswehr wieder zu vergrößern. Der beschriebene Prozess führt auch dazu, dass die Bundeswehr in der Umsetzung des Gleichstellungsrechtes zunehmend großen Unternehmen ähnlicher wird. Insgesamt leistet die vorliegende Studie einen Beitrag zur Analyse der Beziehung staatlicher Organisationen zu ihrer rechtlichen Umwelt.
Der Umgang mit Diversität in militärischen Organisationen wird auf drei Ebenen diskutiert: Auf der ersten geht es um Gemeinsamkeiten und die typischen Diskurse um Vielfalt in den Streitkräften. Auf der zweiten wird aufgezeigt, wie unterschiedlich in den Streitkräften um Diversität gerungen wird. Auf der dritten Ebene wird auf die mikropolitischen Auseinandersetzungen innerhalb von Streitkräften eingegangen. Deutlich gemacht wird in dem Beitrag, wie vielfältig der Umgang mit Diversität in den Streitkräften ist.
Aus dem Vorwort: Vor wenigen Wochen ist im Heft 13 der „Studien zu Grund- und Menschenrechten“ eine Arbeit von Herrn Schäfer mit dem Titel „Zum Verhältnis Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht“ erschienen. Wir haben inzwischen nicht nur zahlreiche faktische Situationen, in denen dieses Verhältnis von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht relevant ist, sondern es gibt zunehmende Äußerungen rechtlicher Instanzen (Internationaler Gerichtshof, Jugoslawien-Tribunal, Menschenrechtsausschüsse), die sich diesem Problem gewidmet haben, von Stimmen aus der Wissenschaft ganz zu schweigen. Herr Schäfer wird versuchen, eine Zwischenbilanz zu ziehen. In vielen Fällen, nämlich stets bei Auslandseinsätzen von Streitkräften, hängt die Frage, wie das Verhalten von Menschenrechten zu Regeln des humanitären Völkerrechts zu beurteilen ist, auch davon ab, ob die menschenrechtlichen Verpflichtungen eines Staates ihn auch dann begleiten, wenn er außerhalb seines Territoriums agiert. Herr Dr. Weingärtner wird sich dieser zentralen Frage stellen, die nicht erst, aber vor allem auch nach der Banković- Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus dem Jahr 2001 vielfach erörtert wird. Die Bundesrepublik Deutschland selbst wurde etwa vom Menschenrechtsausschuß der Vereinten Nationen bei der Diskussion ihres letzten periodischen Berichts mit dieser Frage direkt konfrontiert. An die Einsätze in Afghanistan, Kongo und nun auch vor der libanesischen Küste ist zu erinnern. Gern nehme ich diesen Zusammenhang zum Anlaß, auch auf die Arbeit von Dirk Lorenz „Der territoriale Anwendungsbereich der Grund- und Menschenrechte“ hinzuweisen, die im Jahr 2005 als Band 25 in der vom MRZ herausgegebenen Schriftenreihe erschienen ist. Frau PD Dr. Schmahl behandelt ein Thema, das im engen Zusammenhang mit den beiden vorangegangenen steht. Können Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen von Normen des humanitären Völkerrechts zu individuellen Schadenersatzansprüchen führen? Stichworte wie Zwangsarbeiter, Distomo und vor allem – da die Nachkriegszeit betreffend – Varvarin verweisen auf die gerade auch Deutschland angehende Brisanz dieser Problematik. <img src="http://vg00.met.vgwort.de/na/74333508f5104deb4553" width="1" height="1" alt="">
Blattgold : Heldendämmerung
(2009)
"Singe, Göttin, den Zorn des thymiotischen Sloterdijk ... Jetzt wo mit der Verleihung des Tapferkeitsordens die Belohnungsstruktur der Leistungsgesellschaft auch in der Bundeswehr angekommen ist, lohnt es sich vielleicht mal wieder, über Helden nachzudenken. Vorgedacht haben dies bekanntlich die Amerikaner..."