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Am Beispiel von Flüchtlingsintegration werden institutionelle Entwicklungen im Mehrebenensystem aus einer länderübergreifenden Perspektive analysiert. Insgesamt hat der Grad der Verwaltungsverflechtung und vertikalen Koordination in diesem Bereich zugenommen und die Rolle der Kommunen wurde – ungeachtet unterschiedlicher Ausprägungen der (De-)Zentralisierung – gestärkt. Während die starke fluchtbedingte Zuwanderung als äußerer Faktor dieser Entwicklung Vorschub geleistet hat, nehmen historische Pfadabhängigkeiten und die jeweiligen Verwaltungskulturen nach wie vor erheblichen Einfluss auf die genannten Entwicklungen.
Zuhause
(2024)
Das Risiko, durch einen Suizid im Gefängnis zu versterben, ist erhöht. Während der COVID-19-Pandemie wurden zum Infektionsschutz zahlreiche Maßnahmen, die beispielsweise eine deutliche Minderung der Kontakt- und Behandlungsangebote zur Folge hatten, eingeführt. Im Rahmen eines Kohortenvergleichs der Suizide und ausgewählter Merkmale der Suizident:innen in den Zeiträumen vom April 2017 bis zum Dezember 2019 sowie vom April 2020 bis zum Dezember 2022 wird untersucht, ob es eine Veränderung der Suizide während der Pandemie gab. Im Ergebnis zeigen sich eine Zunahme der Suizide während der Pandemie, insbesondere in den ersten 14 Tagen der Haft, und eine Zunahme der Suizide von Suizident:innen mit erhöhter Vulnerabilität. Keine Unterschiede wurden in den allgemeinen Risikomerkmalen für Suizide im Gefängnis festgestellt. Es ergeben sich Hinweise auf eine suizidpräventive Wirkung der Kontakt- und Behandlungsangebote. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, intensivere Präventionsangebote für Gefangene mit erhöhter Vulnerabilität bzw. geringerer Resilienz anzubieten.
Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können.
Die Dissertation untersucht die Entwicklung des Verantwortungseigentums insbesondere anhand der Carl-Zeiss-Stiftung unter Ernst Abbe.
Der Begriff des Verantwortungseigentums wird seit einigen Jahren in der rechtspolitischen Debatte zu alternativen Unternehmens- und Eigentumsformen diskutiert. Dabei wird die Einführung einer eigenen Gesellschaftsform gefordert.
Die Dissertation widmet sich diesen Forderungen und den Entwicklungen des Verantwortungseigentums anhand der Carl-Zeiss-Stiftung und ihrer Stiftungsbetriebe Zeiss und Schott.
Dort wurde bereits Ende des 19. Jahrhunderts eine Form dessen, was Jurist:innen heute unter Verantwortungseigentum verstehen, kautelar-juristisch eingeführt und geprägt.
Ziel und Zweck der Arbeit war es, die Überschneidungen, Parallelen und Unterschiede der Rechtssubjekte zu untersuchen und der Frage auf den Grund zu gehen, ob das Verantwortungseigentum einer längeren Rechtstradition folgt oder eine rein zeitgenössische Idee ist.
Schutzloser Fussball-Ultra
(2024)
Während zur Geschichte des Strafrechts in der alten Bundesrepublik bislang lediglich überblicksartige Gesamtdarstellungen und Monographien zu einzelnen Deliktsbereichen existierten, nimmt dieser Band einige prägnante Facetten des Besonderen Teils detailreich in den Blick und setzt damit das Projekt fort, das die Herausgeber 2020 mit dem bereits erschienenen Band zum Allgemeinen Teil begonnen haben. Auch hier interessieren die einzelnen Teilbereiche weniger dogmengeschichtlich als in ihrer Interaktion mit der Strafrechtswissenschaft, -praxis, -politik und gesellschaftlichen Veränderungen. Die individuellen Zugänge, die die Autorinnen und Autoren hierzu gesucht haben, sollen in ihrer methodischen Vielfalt durchaus als Experiment verstanden werden.
Wie ist der „gute Ruf“ von Unternehmen und Einzelpersonen im Umfeld von Online-Bewertungsplattformen geschützt? Das Werk erforscht, ob und inwieweit das geltende Recht einen adäquaten und lückenlosen Schutz für die unternehmerische und personelle Reputation gewährleitstet. Die Systematisierung und Untersuchung des bestehenden Regelungsgefüges konzentriert sich auf das Lauterkeitsrecht und das allgemeine Deliktsrecht unter besonderer Berücksichtigung der rechtlichen Innovationen auf nationaler (UWG-Reform 2022) und europäischer (New Deal for Consumers, Digital Services Act) Ebene.
Die Dissertation wurde für den ›Justizpreis Berlin-Brandenburg – Carl Gottlieb Svarez 2024‹ vorgeschlagen.
Begrenztes Cottbus?
(2024)
In diesem Band ermöglicht Mario Kaun ausgewählte Einblicke in die Lebenswelt der Cottbuser Exklavengesellschaft des 18. Jahrhunderts. Erstmalig erscheint hiermit für diesen Untersuchungsraum eine grundlegende Studie, die in umfassender Weise die Exklave und das Verhältnis von Militär und Gesellschaft näher erforscht sowie die wirtschaftliche Funktion der Garnison in einer aufstrebenden Stadt kritisch hinterfragt. Der Autor lenkt hierbei das Augenmerk auf etliche, bisher völlig unbekannte Perspektiven, die darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Stadt- und Regionalgeschichtsforschung von Cottbus und der Niederlausitz leisten. Insbesondere die Befassung mit der brandenburgisch-preußischen Exklave stellt eine wertvolle Ergänzung zur bislang rudimentären Forschungslage dar.
Klausur im Medienrecht
(2024)
Die Privatsphäre prominenter Personen wird häufig durch eine auf Sensationsgier ausgerichtete Presseberichterstattung gefährdet. Während sich die Presse dabei vordergründig auf ein öffentliches Interesse an solchen Berichten beruft, kann die Reputation der Betroffenen in der Öffentlichkeit stark und dauerhaft beeinträchtigt werden. Jedoch folgen aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht mehrere Ansprüche, mit denen diese Rechtsverletzungen abgewehrt und mögliche Schäden kompensiert werden können.
Der Ruf nach gesetzgeberischen Reparaturmaßnahmen am unbestrittenermaßen missglückten § STGB § 142 StGB ist ein kriminalpolitischer Dauerbrenner. Neu sind recht konkrete Vorschläge aus dem Bundesministerium der Justiz zu einer Reduktion des objektiven Tatbestandes, durch die ein beträchtlicher Anteil der Anwendungsfälle künftig in das Ordnungswidrigkeitenrecht verlagert werden soll. Unfälle, die „reine Sachschäden“ verursachen, sollen eine nur noch bußgeldbewehrte Warte- und Feststellungsermöglichungspflicht auslösen. Die im Vorstadium eines Gesetzesentwurfs publizierten ministeriellen Ideen haben ein geteiltes Echo – Zustimmung und Ablehnung – ausgelöst. Der Beitrag befasst sich nicht mit der umstrittenen kriminalpolitischen Vernünftigkeit der Pläne, zeigt aber einige strafrechtsdogmatische Aspekte auf, die bei der Neufassung des Gesetzeswortlauts zu beachten sein werden.
Der untenstehende Text ist eine recht spontane Reaktion auf Bemerkungen, die jüngst von den Kollegen Armin Engländer und Christian Rückert zu einem Kodifizierungsvorschlag für die Regelungsthemen Notwehr, Notwehrexzess und subjektives Rechtfertigungselement in der Zeitschrift „Goltdammer’s Archiv für Strafrecht“ präsentiert wurden. Den Entwurfstext hat eine – kleine – Gruppe von Strafrechtslehrern erarbeitet. Er wurde letztes Jahr mittels eines Aufsatzes von Elisa Hoven und Wolfgang Mitsch – ebenfalls im „Goltdammer’s Archiv“ − vorgestellt und erläutert. Engländer und Rückert äußern stellenweise Zustimmung, üben aber auch zu vielen Punkten des Entwurfs und seiner Begründung Kritik. Da der hiesige Verfasser sowohl an der Entwicklung des Entwurfstextes als auch an dem genannten GA-Aufsatz als Ko-Autor beteiligt war, möchte er − im Folgenden: ich − zu einigen der Kritiken Stellung nehmen.
Illegales Wettrasen auf öffentlichen Straßen beschäftigt Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, wenn dieses Ereignis stattgefunden und oftmals auch schwere Schäden verursacht hat. Jeder hat noch das Verfahren um das tödliche Geschehen auf der Berliner Tauentzienstrasse im Gedächtnis und vor Augen. Naturgemäß geht einer solchen Aktion stets eine – wenn auch nur kurze und evtl. nonverbale (z. B. Kopfnicken, Handzeichen) – Verständigung der Teilnehmer voraus. Praktisch mag die Frage keine Bedeutung haben, theoretisch interessant ist sie aber schon: Ist bereits diese Kommunikation in der Anbahnungsphase möglicherweise strafbares Verhalten? Praktisch würde sich die Möglichkeit der Strafverfolgung darauf beschränken, wenn aus irgendeinem Grund das Rennen dann doch nicht stattgefunden hat. Daher sollen hier – weil das nach meiner Beobachtung noch nirgends geschehen ist – zu diesem Thema ein paar klärende Ausführungen gemacht werden.
Fischer Strafgesetzbuch
(2024)
Fälle zum Strafprozessrecht
(2024)
Online-Nutzer begegnen regelmäßig unterschwelligen manipulativen Designstrategien von Anbietern digitaler Produkte, welche sie zu rechtsgeschäftlich relevanten Entscheidungen bewegen sollen, die sie womöglich nicht - oder zumindest nicht so - beabsichtigt haben. Man spricht in diesem Zusammenhang von (vielgestaltig denkbaren) „Dark Patterns“ (dt. „dunkle Muster“). Der Beitrag geht der Frage nach, inwiefern diese insbesondere lauterkeitsrechtlich zulässig sind.
Prognose, Planung, Sicherung
(2024)
Die islamische Speiseordnung
(2024)
Hässlich aber gut
(2024)
Du sollst nicht essen
(2024)
Zwar sind Menschen biologisch gesehen Allesesser, dennoch gibt es keine Gemeinschaft, die alle ihr zur Verfügung stehenden Nahrungsmittel voll ausschöpft. Immer wird etwas nicht gegessen. Warum wir nicht essen, was wir nicht essen – das beleuchtet dieser Sammelband aus neuro-, ernährungs-, gesellschafts- und religionswissenschaftlicher Perspektive. Ein „religiöser Nutriscore“ gibt Auskunft über die wichtigsten Verzichtsregeln in Judentum, Christentum und Islam. Eine Fotostrecke veranschaulicht, wie bestimmte Speisen zu Festen und Feiertagen zu einem heiligen Essen werden. Nicht zuletzt werden Wege aufgezeigt, wie Menschen, die verschiedene Speiseregeln befolgen, dennoch zusammen essen können – inklusive Praxistest in der Unimensa.
Um Mitarbeitende langfristig ans Unternehmen zu binden und das Engagement in Teams hochzuhalten, fokussieren sich viele Maßnahmen zur Verbesserung des Betriebsklimas oder der Zufriedenheit auf die Motivation der Mitarbeitenden. Meist ist es jedoch lohnenswerter, die Zumutungen der organisationalen Struktur zuerst anzufassen. Häufig liegen dort die größten Motivationskiller - und somit auch die Hebel mit dem größten Potenzial für mehr Zufriedenheit.
Unterwachung lernen
(2024)
Von Koscher bis Frutarismus
(2024)
Du sollst nicht essen
(2024)
Zwar sind Menschen biologisch gesehen Allesesser, dennoch gibt es keine Gemeinschaft, die alle ihr zur Verfügung stehenden Nahrungsmittel voll ausschöpft. Immer wird etwas nicht gegessen. Warum wir nicht essen, was wir nicht essen – das beleuchtet dieser Sammelband aus neuro-, ernährungs-, gesellschafts- und religionswissenschaftlicher Perspektive. Ein „religiöser Nutriscore“ gibt Auskunft über die wichtigsten Verzichtsregeln in Judentum, Christentum und Islam. Eine Fotostrecke veranschaulicht, wie bestimmte Speisen zu Festen und Feiertagen zu einem heiligen Essen werden. Nicht zuletzt werden Wege aufgezeigt, wie Menschen, die verschiedene Speiseregeln befolgen, dennoch zusammen essen können – inklusive Praxistest in der Unimensa.
Kaschrut
(2024)
Kochbücher à la religion
(2024)
1. Es ist zweifelhaft, ob die Dateien, die beim Abrufen einer Internetseite an den Nutzer übermittelt werden, Computerprogramme im Sinne von § URHG § 69a UrhG sind.
2. Bei Nutzung eines Adblockers erfolgt keine unberechtigte Vervielfältigung im Sinne von § URHG § 69c Nr. URHG § 69C Nummer 1 UrhG, da die HTML-Dateien und weitere Elemente mit Zustimmung des Seitenbetreibers in den Arbeitsspeicher des Nutzer geladen werden.
3. Bei Nutzung eines Adblockers erfolgt auch keine Umarbeitung der im Arbeitsspeicher gespeicherten Daten, da der Adblocker lediglich Auswirkungen auf den Programmablauf hat, nicht aber in die Programmsubstanz eingreift. (Leitsätze der Redaktion)
§ 70 Hohe See
(2024)
Wie wurden die Soldaten der Wehrmacht – in der Kaserne und an der Front – von ihren Unteroffizieren und Offizieren behandelt? Wie war deren Menschenführung beeinflusst vom Nationalsozialismus und welche Bedeutung hatte sie für den Zusammenhalt des deutschen Heeres im Zweiten Weltkrieg? Konstantin Franz Eckert schließt, gestützt auf eine breite Quellenbasis, eine wichtige Forschungslücke. Seine Studie zeigt, wie junge Männer auf ihren Militärdienst vorbereitet wurden und was sie von ihren Vorgesetzten erwarteten. Sie weist nach, dass Vorbild und persönlicher Einsatz, Konstruktivität und absolute Unterordnung unter das Gehorsamsprinzip im Dienst des NS-Regimes zentrale Führungselemente der Wehrmacht waren. Zudem wirft sie einen Blick auf die militärische Ausbildung und ordnet die alten Narrative vom »Kasernenhofschleifer« sachlich ein.
Das historische Erzählen ist im 19. Jahrhundert eine der prominentesten narrativen Formen. Aber es ist immer auch zukunftsaffin. In diesem Band wird diese Kehrseite der Vergangenheitsorientierung in historischer und systematischer Perspektive entlang folgender Leitfragen untersucht: Wie können Zukunftsreflexionen in Genres analytisch und konzeptionell gefasst werden, die nicht programmatisch dem Zukunftssujet verpflichtet sind? Wie ist das Wissen um Zukunft organisiert und ästhetisch strukturiert? Wie verhält sich eine solche implizite ästhetische Problematisierung von Zukunft gegenüber expliziten Zukunftsmodellen der entstehenden Science Fiction?
Zur Auswertung der Umfrage
(2024)
Religionen sind wichtige Akteurinnen der Zivilgesellschaft. Die Frage, wie sie miteinander umgehen, ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft pluraler, offener Gesellschaften. Für dieses Buch haben sich vier Akteure der interreligiösen Verständigung erstmals zusammengetan: Die national und international agierenden Organisationen Religions for Peace und Stiftung Weltethos, der Bundeskongress der Räte der Religionen als Verbund kommunaler interreligiöser Initiativen sowie die Forschungsschnittstelle Forum Religionen im Kontext an der Universität Potsdam. Das Buch enthält Steckbriefe von siebzig interreligiösen Organisationen und Initiativen. Ergänzt wird es durch Reflexionen über die Geschichte und die Zukunft des interreligiösen Dialogs in Deutschland sowie über die Rolle von Religion in der Zivilgesellschaft.
Unsere Würde in Euren Händen
(2024)
Verträge über nicht-personenbezogene Daten werden seit dem Data Act immer wichtiger. Gleichwohl ist deren rechtliche Qualifikation immer noch nicht abschließend geklärt. Auch wenn klar ist, dass Daten in aller Regel keinem geistigen Eigentumsrecht unterliegen, nur in seltenen Fällen Know-how sind und an ihnen kein Sacheigentum bestehen kann, benötigen die Verträge eine hinreichende rechtliche Grundlage ihres Gegenstands. Der Beitrag plädiert für eine geringfügige Anpassung, jedenfalls in der Technologiegruppenfreistellungsverordnung.
Wir nehmen eine vergleichende Untersuchung der Nominierten und Preisträger:innen von sieben Buchpreisen im deutschsprachigen Raum vor, die mit einer vorab veröffentlichten Long- und/oder Shortlist arbeiten. Dazu vergleichen wir die Preise in Bezug auf soziodemographische Faktoren der Autor:innen (Geschlecht, Alter und Muttersprache), deren Bekanntheit zum Zeitpunkt der Nominierung (Aufrufe auf Wikipedia), die Anzahl vorheriger Nominierungen der Autor:innen für den gleichen Buchpreis, die ›Qualität‹ der ausgezeichneten Bücher (Anzahl der Rezensionen des nominierten Buches, positive bzw. negative Beurteilung in Rezensionen sowie die Einigkeit der Rezensent:innen darüber), das Ansehen der Verlage und die Geschlechterzusammensetzung der Jurys. Der Analysezeitraum umfasst 15 Jahre. Unser Datensatz beinhaltet Informationen zu 428 Autor:innen mit insgesamt 627 zwischen den Jahren 2005 und 2020 nominierten Büchern und 2.469 Rezensionen zu diesen Büchern. Der Datensatz wurde mittels mehrerer Methoden (z. B. Web-Scraping, Hand-Kodierung, Expert:innenbewertungen) aus verschiedenen Quellen (z. B. Web-Daten, Bibliothekskataloge, Expert:innenbewertungen) zusammengestellt. Auf diese Weise können wir unter anderem zeigen, dass für alle untersuchten Preise überwiegend deutsche Muttersprachler:innen mit gut rezensierten Büchern aus renommierten Verlagen nominiert werden und die Preise gewinnen.
Der Föderalismus, dessen Wurzeln bis in das Mittelalter zurückreichen, gehört zu den Grundtatsachen der deutschen Geschichte. Dieses historische Erbe spiegelt sich in der heutigen deutschen Staatlichkeit wider, wie sie im Grundgesetz verankert ist und von Bund, Ländern und Kommunen mit Leben erfüllt wird. Renommierte Historiker, Politologen und Rechtswissenschaftler zeichnen in diesem Band die grundlegenden Entwicklungen der Föderalismusgeschichte in Deutschland seit der Gründung des deutschen Nationalstaats (1871) nach. Sie zeigen dabei die Kontinuitäten und Systembrüche deutscher Staatlichkeit auf – vom Kaiserreich über die Weimarer Republik und den NS-Staat bis hin zur Gegenwart in der Bundesrepublik Deutschland.
Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet.
Siedlerkolonialismus
(2024)
„Siedlerkolonialismus“ ist der erste in deutscher Sprache erscheinende Band zum in Deutschland vernachlässigten geschichts- und sozialwissenschaftlichen Paradigma des Siedlerkolonialismus. Diese international breit diskutierte Perspektive eröffnet einen neuen Blick auf die westliche Moderne und ihrem Verhältnis zum Rest der Welt. Seit 1492 beobachten wir den immer eliminatorischen, oft auch genozidalen Charakter weißer europäischer Siedlergesellschaften in ihrem Verhältnis zu Indigenen, deren Land sie besetzen, sich aneignen und die sie bis heute ausplündern. Die versammelten Grundlagentexte des Paradigmas sowie aktuelle Analysen führen in das Paradigma ein und verdeutlichen, seine entscheidende Bedeutung gerade für deutsche Debatten.
In Immobilienkaufverträgen finden sich nicht selten Vertragsklauseln, welche die Maklerprovision auf den anderen Beteiligten abwälzen sollen. Die rechtliche Ausgangssituation hat sich für diese sog. Maklerprovisionsklauseln durch die Novellierung des Maklerrechts (§§ 656a–656d BGB) im Zuge des Gesetzes über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser (BGBl. 2020 I 1245) grundlegend verändert. An diese Entwicklung knüpft die vorliegende Klausur an. Sie behandelt Grundfragen des Textformerfordernisses bei Abschluss eines Maklervertrags (§ 656a, § 126b BGB) sowie die Möglichkeiten und Grenzen der Provisionsabwälzung auf einen Verbraucher. Im Mittelpunkt des Falls steht eine Maklerprovisionsklausel aus der Kautelarpraxis. Damit dient der nachfolgende Beitrag nicht nur der Vermittlung des examensrelevanten neuen Maklerrechts, sondern auch der Förderung vertragsgestalterischer Fähigkeiten.
§ 4 Kommunalrecht
(2024)
Der Data Act
(2024)
Der Data Act bildet den vorläufigen Schlussstein der EU-Datenregulierung. Die verschiedenen Instrumente der Verordnung tarieren vor allem die Beziehungen der Datenökonomie mit Datenzugangsrechten, weitreichenden Regelungen zu Datenverträgen und Cloud-Services sowie mit spezifischen Interoperabilitätsvorgaben neu aus. Der Beitrag gibt – mit einem Schwerpunkt im Datenwirtschaftsrecht – einen Überblick über die Neuregelungen, zeigt übergreifende Weichenstellungen auf und benennt strukturelle Herausforderungen.
Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik sind in aller Munde. Dabei erscheinen manche der diskutierten Anwendungsfälle noch als reine Theorie. Anders ist dies in der Medizin. Das Werk befasst sich mit den drängendsten juristischen Fragen, blickt dabei aber auch über den Tellerrand, indem medizinisch-technische sowie ethisch-philosophische Aspekte nicht ausgeklammert bleiben.
MARLA
(2024)
Serious games
(2024)
§ 115 Ordnungswidrigkeiten
(2024)
Das Rechtslexikon
(2024)
Kompetenz im handlichen Format in über 1.400 Stichwörtern, 26 Tabellen und Schaubildern zu allen wichtigen Rechtsgebieten: Zivilrecht (z. B. Familien- und Erbrecht, Versicherungsrecht), Arbeitsrecht, Öffentliches Recht (z. B. Baurecht, Staats- und Verfassungsrecht, Umweltrecht, Verwaltungsrecht), Sozialrecht (z. B. Arbeitslosen- und Rentenversicherung), Strafrecht (einschließlich Jugendstrafrecht und Ordnungswidrigkeiten) sowie ihren europa- und völkerrechtlichen Bezügen.
Das Rechtslexikon ist in seiner 2. Auflage ergänzt worden um zahlreiche neue und aktuelle Begriffe wie Impfpflicht, Quarantäne, Radwegbenutzung, Schutzpflicht, Crowdworking, Homeoffice/mobiles Arbeiten, Datenschutzgrundverordnung, Mediation, Smart Contract u.v.a.m. Das Lexikon erklärt außerdem Normen und Grundsätze des deutschen und europäischen Rechts, knapp, zuverlässig und verständlich. Grundlegende Fragen und Zusammenhänge werden in besonderen Überblicksartikeln erläutert. Querverweise machen auf verwandte Themen im Lexikon aufmerksam.
Ein Lexikon für juristisch interessierte Laien, Studierende sowie Schülerinnen und Schüler.
In der DDR sollte die Rechtsprechung den Zielen der Politik und dem Aufbau sowie der Sicherung des Sozialismus dienen. Zur Verwirklichung dieser Ziele unternahm das SED-Regime insbesondere den Versuch, auf die Ausbildung des juristischen Nachwuchses Einfluss zu nehmen. Die Arbeit untersucht anhand der im Bundesarchiv verwahrten Originalquellen die Anforderungen, die an das juristische Studium in der DDR gestellt wurden, und die Umstände, unter denen die juristische Ausbildung erfolgte. Unter besonderer Berücksichtigung der Auswahl, Aus- und Weiterbildung der Staatsanwälte beleuchtet die Arbeit die sog. »Kaderarbeit« der DDR-Justiz sowie die wesentlichen Zulassungs-, Prüfungs-, Studien- und Weiterbildungsbedingungen. Die Auswertung des überlieferten Archivmaterials führt zu der Erkenntnis, dass die Aus- und Weiterbildung der DDR-Juristen zur Sicherstellung der Ziele der sozialistischen Partei durch eine planmäßige und systematische politisch-ideologische Erziehung und Kontrolle bestimmt war.
Gewerblicher Rechtsschutz
(2024)
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt :Schutzrechtsgegenstand Schutzrechtsinhaber Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts Schutzrechtsumfang Schutzrechtsdauer Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung. Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt.Vorteile auf einen Blickkompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung.
Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion.
Urheberrecht
(2024)
Das Urheberrecht ist ein wichtiger Bestandteil der Wahlfächer Wirtschaftsrecht und Gewerblicher Rechtsschutz. Gegenstand des Rechtsgebiets sind die Rechte an Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig zahlreichen Änderungen.Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.Das Werk stellt nicht nur das Urheberrecht im eigentlichen Sinne, sondern auch Teile des Kunsturhebergesetzes, insbesondere das Recht am eigenen Bild, eingehend dar.Der Grundriss orientiert sich an der Struktur des Gesetzes und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bilden dabei: Werkbegriff Übertragung von Nutzungs- und Verwertungsrechten Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) Recht am eigenen Bild nach 22, 23 Kunst UrhG. Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Schemata und Grafiken dargestellt.Vorteile auf einen Blickkompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Gewerblichen Rechtsschutzes, Lauterkeitsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts jeweils in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele und Übersichten zur Veranschaulichung.
Mit der 5. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.Insbesondere sind das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes, das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sowie zahlreiche neue Grundlagenentscheidungen des BGH zum Verzicht auf das Namensnennungsrecht nach 13 S. 2 UrhG (WRP 2023, 1469 - Microstock-Portal), zur Haftung von Plattformen (WRP 2022, 1106 - YouTube II u. 1120 - up-loaded II), zur freien Benutzung (WRP 2022, 729 - Porsche 911) und zum Bildnisschutz (GRUR 2021, 1222 - Die Auserwählten; WRP 2022, 601 - Tina Turner) eingearbeitet.
Diese Arbeit zeigt auf, wie historisch und rechtlich eine Ungleichheit zwischen Schwarzen und Weißen in Deutschland gewachsen ist und geht der Frage nach, welche Anforderungen das Verfassungsrecht, die Rechtspraxis und die Politik erfüllen müssen, um sie auszugleichen.
Eingangs wird die Entwicklung des Verbots der rassischen Diskriminierung im internationalen und nationalen Recht dargelegt. Folglich zeichnet die Verfasserin die Diskriminierungsgeschichte von Schwarzen Menschen nach. Zur Überwindung der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung schlägt sie ein positives Recht vor, das sich auf Menschenrechtsstandards und Lösungsansätzen aus Rechtsvergleichen stützt und die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen bewirken soll.
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz verlangt neben der Einrichtung unternehmens- bzw. behördeneigener interner Meldestellen auch den Aufbau externer Meldestellen. Diese wurden zur Vermeidung zusätzlicher Bürokratie bei bestehenden Bundesbehörden angesiedelt. System und Wirkungsweise der externen Meldestellen sollen nachfolgend erörtert werden. Zugleich bieten die Ausführungen Anlass, gesetzgeberische Verbesserungen zu erwägen.
Die Arbeit ist der Versuch einer zusammenhängenden historisierenden Lektüre der wichtigsten Essays und fiktionalen Prosatexte des Schriftstellers Ronald M. Schernikau (1960-1991). Der schwule Kommunist erklärte das Lob zur künstlerischen Strategie, formulierte gleichzeitig eine avancierte Gesellschaftskritik und verteidigte den realen Sozialismus auch gegen die Realität. Im Verlauf mehrerer Einzelstudien werden Themen, Schreibweisen und schließlich auch die Widersprüche, in die sich ein solches Projekt verstricken muss, analysiert. Vor dem Hintergrund zentraler politischer und ästhetischer Debatten der 1970er und -80er Jahre werden so die Umrisse einer politischen Poetik nachgezeichnet, die der Schönheit verpflichtet ist. Ein weiteres Augenmerk liegt dabei auf theorie- und bewegungsgeschichtlichen Aspekten.
Gibt es ein schwules Schreiben jenseits einer auktorialen Selbstpositionierung? Was würde eine kommunistische Literatur auszeichnen? Schernikau verhandelt poetologische Fragen um die Konzepte Autorschaft, Realismus und Werk, die nicht nur an gegenwärtige Diskurse anschlussfähig sind, sondern auf die Kernprobleme der politischen Literatur des Zwanzigsten Jahrhunderts verweisen.
Der Band stellt die theoretischen Grundlagen, die inhaltlichen Schwerpunkte und methodischen Vorgehensweisen des international einmaligen Forschungs- und Schulentwicklungsprojekts zur Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger Schüler/innen vor. Eingebettet in die Bund-Länder-Initiative »Leistung macht Schule« arbeitet der Forschungsverbund LemaS mit bundesweit 300 Schulen aller Schulformen in Teilprojekten an Materialien für den potenzialfördernden Fachunterricht, an Konzepten zur diagnosebasierten Förderung (potenziell) leistungsstarker Kinder und Jugendlicher sowie an Maßnahmen zur leistungsfördernden Schulgestaltung und kooperativen Netzwekbildung. Die Beiträge zeigen die enge transdisziplinäre Verknüpfung aktueller theoretischer Ansätze und empirischer Erkenntnisse zur Leistungs- und Begabungsförderung im engen Dialog mit der Praxis.
Moralische Überzeugungen hat jeder. Aber schwierig wird es, wenn die Überzeugungen vor anderen begründet und verteidigt werden sollen. Das Arbeitsbuch führt in die wichtigsten Techniken des ethischen Argumentierens ein. Dabei besteht die Besonderheit darin, dass praktische Übungen präsentiert werden, mit denen sich das ethische Argumentieren an Beispielen einüben lässt. In einem einführenden Teil werden die Grundlagen präsentiert: Es geht um das moralische Urteil und um den Unterschied zwischen deskriptiven und normativen Prämissen eines moralischen Arguments. Im ersten Hauptteil wird dann ein historischer Überblick über die wichtigsten Argumentationsweisen der Ethik gegeben: Wie würde ein Deontologe ein bestimmtes moralisches Problem im Gegensatz zu einer Utilitaristin oder einem Intuitionisten lösen? Im zweiten Hauptteil geht es um etablierte Argumentationsformen der Angewandten Ethik: Wie funktioniert ein Dammbruchargument, was ist ein Doppelwirkungsargument etc.? – In 2-farbiger Gestaltung, mit zahlreichen Übungen, Tipps und weiterführender Literatur.
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Im Frage-Antwort-Format geht das Buch auf Diagnostik und Therapie von Schluckstörungen ein.
Ob durch einen Schlaganfall, Tumoren im Kopf-Hals-Bereich oder neurologische Erkrankungen - die Zahl der Dysphagie-Patienten steigt und damit ist auch für Sprachtherapeuten mehr und mehr umfassendes Wissen zu diesem Thema erforderlich.
Das Buch geht auf Dysphagie bei den unterschiedlichen Erkrankungen ein, informiert aber auch über das Dysphagie-Management auf einer Intensivstation und beantwortet Fragen zur Dysphagie bei COVID-19-Patienten.
Mit Geleitfrage: Wenn ich mich verschlucke: wo bin ich dann? Die Antwort auf diese philosophische Frage gibt Dr. Eckart von Hirschhausen.
Eine Störung des Leberstoffwechsels durch die Ausbildung einer Insulinresistenz kann zu Folgeerkrankungen wie der nicht alkoholischen Fettlebererkrankung (NAFLD) bis hin zur Steatohepatitis (NASH) und zur Entwicklung eines Diabetes Typ II führen. Am Krankheitsverlauf sind residente (Kupfferzellen) sowie infiltrierende Makrophagen beteiligt, die durch inflammatorische Stimuli aktiviert werden und zur Progression von Lebererkrankungen führen können. Im Rahmen dieser Arbeit wurde die Rolle von mPGES1-abhängig gebildetem Prostaglandin E2 (PGE2) an der Modulation von aktivierten Lebermakrophagen untersucht. Dazu wurden Kupfferzellen und Peritonealmakrophagen (als Modell für infiltrierende Makrophagen) aus Wildtyp und mPGES1-defizienten Mäusen isoliert. Beide Makrophagenpopulationen wurden in Zellkulturversuchen mit Lipopolysacchariden (LPS) aktiviert und auf ihre PGE2-Synthese, Genexpression und Sekretion von verschiedenen Cytokinen hin untersucht. Die beiden Makrophagenpopulationen unterschieden sich hinsichtlich der PGE2-Synthese bei mPGSE1-Defizienz. Während bei Peritonealmakrophagen die LPS-abhängige PGE2-Synthese bei Abwesenheit der mPGES1 fast vollständig reprimiert war, war bei Kupfferzellen nur eine 25%ige Abnahme zu verzeichnen. Die postulierte selbstverstärkende Rückkopplungsschleife von PGE2 im Hinblick auf seine eigene Synthese konnte in isolierten Peritonealmakrophagen, nicht jedoch in Kupfferzellen, bestätigt werden. In Kupfferzellen führte exogenes PGE2 ferner zu einer Repression von den pro-inflammatorischen Cytokinen TNFα und IL-1β und für endogenes PGE2 konnte in diesem Zelltyp kein Effekt festgestellt werden. In Peritonealmakrophagen konnte hingegen auch für endogenes PGE2 eine reprimierende Wirkung auf die Expression von TNFα beobachtet werden. Das ist eventuell auf eine höhere Sensitivität gegenüber PGE2 von Peritonealmakrophagen im Vergleich zu Kupfferzellen zurückzuführen. PGE2 wirkte unter den gewählten Versuchsbedingungen in vitro somit eher anti-inflammatorisch. Cholesterolkristalle induzierten in Kupfferzellen die Expression der PGE2-synthetisierenden Enzyme und verschiedener pro-inflammatorische Cytokine. Sie könnten somit zu einer Progression von NAFL zu NASH beitragen. Die Daten aus dieser Arbeit deuten darauf hin, dass PGE2 im Rahmen von entzündlichen Leberveränderungen eine eher protektive Wirkung im Hinblick auf die Progression von NAFLD und Insulinresistenz haben könnte.
Diagrammatische Bilder können Unsichtbares sichtbar machen, Abstraktes verkürzen und neue Relationen von Text und Bild herstellen. Auch zeitliche Abläufe und Prozesse können durch Diagramme ins Bild gesetzt werden. Georg Gremske zeigt in seiner Studie zur Funktion der Punktlinie auf, welche geometrischen Grundformen dafür maßgeblich sind. Nach dem diagrammatic turn der 1990er Jahre eröffnet sich hier ein neuer Blick auf diagrammatische Darstellungen in Kunst, Wissenschaft und Technik. Der Band bietet zudem grundlegende Einsichten in die Funktionsweise von Linien und Punkten in ihrer Beziehung zu unterschiedlichen Medien.
Pangea ist ein Hochschulgruppen-Projekt mit dem Ziel, die Kommunikation und den Austausch zwischen Geflüchteten und Personen ohne Fluchterfahrung zu unterstützen. Das Angebot gilt insbesondere für Studierende und neu angekommen Einwohner*innen von Potsdam. Wir sind aber generell ein offener Raum für alle Engagierten und Interessierten.
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Das Industrielle Internet der Dinge (engl. Industrial Internet of Things) findet zunehmend Einzug in die unternehmerische Praxis. Neben der Digitalisierung industrieller Fertigungsprozesse zeichnet sich auch eine zunehmende firmenübergreifende Integration von Daten, Informationen und Wissen als Grundlage für die Koordination gemeinsamer Wertschöpfungsaktivitäten ab. Neben zahlreichen Potenzialen birgt das IIoT viele Herausforderungen für die unternehmerische Praxis und hat weitreichenden Einfluss auf die Arbeits- und Betriebsorganisation. Wir befinden uns erst am Beginn der Erforschung von Chancen und Risiken des industriellen Internets der Dinge und können mit der zielgerichteten Gestaltung einen wesentlichen Beitrag zur Erschließung der Potenziale leisten.
Der vorliegende Band gibt einen Einblick in die vielfältigen Forschungsergebnisse der Mitglieder der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Arbeits- und Betriebsorganisation zu diesem Thema. Dabei werden die Potenziale und Herausforderungen, welche mit der zunehmenden Verbreitung des industriellen Internets der Dinge verbunden sind, mit wissenschaftlichem Fokus behandelt und durch praktische Anwendungen verdeutlicht.
Der Band bietet einen Überblick über verschiedene Forschungsansätze und Ergebnisse zu Lern- und Bildungsprozessen von Künstlerinnen und Künstlern in pädagogischen Weiterbildungen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat 14 Projekte im Zeitraum 2014-2017 gefördert, die einerseits pädagogische Weiterbildungskonzeptionen für Künstlerinnen und Künstler entwickelt und erprobt haben. Andererseits wurden diese Projekte wissenschaftlich begleitet und evaluiert. Der Band bietet daher interessante Erkenntnisse zum pädagogischen Wissen und Handeln: sowohl mit Blick auf die Theoriebildung als auch mit Blick auf die Wirkung pädagogischer Weiterbildungskonzepte.
Das Ertragsteuerrecht lässt ausdrückliche Regelungen vermissen, welche steuerlichen Folgen sich ergeben, wenn ein ertragsteuerrelevanter Sachverhalt später wieder rückgängig gemacht wird. Es bleibt deshalb den Rechtsanwendern überlassen, die Fragen über die steuerliche Behandlung von Rückgängigmachungen zu beantworten. Dabei werden die von der Rechtsprechung gefundenen Lösungen in der Literatur immer wieder kritisiert.
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die Kritik an der Rechtsprechung der Finanzgerichte in Zusammenhang mit Rückabwicklungen, als besondere Form der Rückgängigmachung, berechtigt ist. Dazu wird zunächst dargestellt, unter welchen Voraussetzungen die Rückabwicklung eines ertragsteuerrelevanten Vorgangs vorliegt und welche steuerliche Folgen ebenjene auslöst. Die Arbeit schließt mit der Forderung nach einer „korrespondierenden Besteuerung“ von Rückabwicklungen und der damit verbundenen teilweisen Abkehr von der derzeitigen Rechtsprechung der Finanzgerichte.