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This text offers a survey on the ICCPR's drafting process and its material contents. The author shortly presents the monitoring instruments and describes the Human Rights Committee. The text focusses on the individual's communication under the Optional Protocol in order to make the German lawyer more familiar with this kind of judicial relief.
Tagungsbericht: Weiß, Norman: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - Organisation und Verfahren - Fragen der Umsetzung des Protokolls Nr. 11 zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) <1997, Potsdam> / 4. wiss. Tagung des Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam, Generalsekretariat des Europarates am 19., 20. September 1997
Inhaltsübersicht I. Einführung in die Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention 1. Entstehung und Ziele der Konvention 2. Überblick über die materiellen Inhalte der Konvention 3. Organe der Konvention 4. Entscheidungen II. Das Individualrechtsschutzverfahren nach geltendem Recht 1. Überblick 2. Verfahren vor der Kommission I (Zulässigkeit) 3. Vorläufige Maßnahmen 4. Verfahren vor der Kommission II (Meritorisches Verfahren) 5. Verfahren vor dem Gerichtshof (Begründetheit) 6. Entscheidung des Ministerkomitees 7. Kontrollverfahren 8. Entscheidungswirkung III. Das Indivudualbeschwerdeverfahren nach künftigem Recht IV. Bewertung V. Prüfungsschema VI. English summary
Inhaltsübersicht I. Einführung II. Grundlagen und Durchsetzung von völkerrechtlichen Verpflichtungen 1. Vertragliche Verpflichtung 2. Völkergewohnheitsrechtliche Verpflichtung III. Einbettung von Durchsetzungsmaßnahmen in politische und wirtschaftliche Zusammenhänge 1. Berücksichtigung im Rahmen rechtlicher Kontrolle 2. Abstimmung mit anderen Politikzielen IV. Sonderfall: erodierende Staatsgewalt V. Ausblick
Abschließende Bemerkungen des Menschenrechtsausschusses zum Bericht Deutschlands gemäß Art. 40 CCPR
(1997)
Einführung in den Individualrechtsschutz nach der Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen
(1997)
This article gives a short introduction in the United Nations Convention against Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment. Focussing on the individual communications, it describes the admissibility conditions and the procedure before the Committee.
Die Kinderrechtskonvention
(1997)
In diesem ersten Bericht wird über den Problemkreis Kinder- und Jugendkriminalität gehandelt. Damit soll versucht werden, neue Argumentationsansätze in die aktuelle Diskussion über die allgemeine Verbrechensbekämpfung („Erfolgsmodell New York"1) und die spezielle Behandlung von Heranwachsenden2 einzubringen.
Inhaltsübersicht I. Vereinte Nationen II. Rechtsbeistand im nationalen Vergleich III. Strafjustiz gegenüber Kindern IV. Erstbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Kinderrechtskonvention
Der Weltstrafgerichtshof
(1998)
Menschenrechte in Mosambik
(1998)
Der Fall Pinochet
(1999)
Ein Blick über die Grenzen
(1999)
Transformation in Guatemala
(1999)
Tagungsbericht: Häußler, Ulf: Die allgemeinen Regeln des völkerrechtlichen Fremdenrechts: Bilanz und Ausblick an der Jahrtausendwende <1999, Konstanz> / Die allgemeinen Regeln des völkerrechtlichen Fremdenrechts, Festkolloquium am 17. März 1999
Habilitanden und Freunde feierten den 80. Geburtstag von Prof. Dr. Karl Doehring am 17.
März 1999 auf Einladung von Prof. Dr. Kay Hailbronner mit einem Festkolloquium an der
Universität Konstanz. Der nachstehende Tagungsbericht dokumentiert die Kernaussagen
der dort gehaltenen Referate. (Red.)
50 Jahre Europarat
(1999)
Tagungsbericht: Weiß, Norman: 50 Jahre Europarat: Gründungsvisionen und Bilanz <1999, Potsdam> / 50 Jahre Europarat: Gründungsvisionen und Bilanz, Tagung am 5. Mai 1999
Das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam und die Konrad-Adenauer-Stiftung (Bildungswerk Potsdam) veranstalteten gemeinsam
am 5. Mai 1999 eine Tagung aus Anlaß des 50jährigen Bestehens des Europarats in Straßburg.
Nach einer kurzen Darstellung der historischen Fakten wird ein Überblick über Inhalt
und Ablauf der Veranstaltung gegeben werden.
Inhaltsübersicht I. Allgemeines II. Notwendigkeit der Maßnahme 1. Tatsächlicher Hintergrund 2. Einschätzung der Polizeischüler 3. Eindruck des Verfassers III. Beschreibung der Maßnahme 1. Schüler, Trainer und Dauer 2. Unterrichtsinhalte 3. Unterrichtsform IV. Würdigung 1. Allgemeines 2. Methode 3. Inhalt 4. Wirkung V. Schlußfolgerungen
Kapital und Menschenrechte
(1999)
Inhaltsübersicht I. Einführung II. Rechtliche Grundlagen für das Verbot der Kinderarbeit a) Die Kinderrechtskonvention b) Die Internationale Arbeitsorganisation und ihre Regelungen c) Die Konferenz über Kinderarbeit in Amsterdam und Oslo 1997 d) Aktivitäten der Vereinten Nationen und von UNICEF e) Resümee III. Sozialklauseln zur Bekämpfung von Kinderarbeit a) Allgemeines b) Vereinbarkeit von Sozialklauseln mit dem Prinzip des freien Welthandels? c) Interessenlage der Akteure zum Einsatz von Sozialklauseln- die Gewerkschaften IV.Bewertung
Vor vierzig Jahren
(2000)
"Our common humanity"
(2000)
Tagungsbericht: Weiß, Norman: 20 Jahre Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)<1999, Potsdam> / 20 Jahre Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW), Tagung des Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam am 25., 26. November 1999
Tagungsbericht: Hollitzer, Siegfried : internationaler Demokratie-Kolloquium „Wieviel Wahrheit verträgt der Mensch? Aktenumgang und Elitenwechsel im internationalen Vergleich" <2000, Leipzig> / Tagungsbericht zum Kolloquium „Wieviel Wahrheit verträgt der Mensch? Aktenumgang und Elitenwechsel im internationalen Vergleich" vom 8. - 10. September 2000
Inhaltsübersicht Niederlande I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Geschichte und Grundlagen der Verfassung 2. Inhalt der geltenden Verfassung 3. Der Weg in den Europarat 4. Staatsform und Regierung 5. Aktuelle Entwicklungen II. Die Bilanz der Niederlande vor den Straßburger Instanzen 1.Übersicht 2.Auswahl wichtiger Entscheidungen Tschechische Republik I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Geschichte und Grundlagen der Verfassung - Entwicklung bis zum 19. Jahrhundert 2. Die Zeit der 1. Republik (1918-1938) 3. Protektorat und Schutzstaat (1939 - 1945) 4. Nachkriegszeit und Volksdemokratie (1945 - 1989) 5. Die demokratisch föderalistische Staatsneubildung (ab 1989) II. Tschechiens Bilanz vor den Straßburger Instanzen
Inhaltsübersicht I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Französische Revolution und Erstes Kaiserreich 2. Von der Restauration zur Zweiten Republik 3. Das Zweite Kaiserreich und die Dritte Republik 4. Vichy Regime und Freies Frankreich 5. Vierte und Fünfte Republik 6. Europarat und EMRK 7. Die Konventionen des Europarates zum Minderheitenschutz II. Frankreichs Bilanz vor den Straßburger Instanzen 1.Übersicht 2.Auswahl wichtiger Entscheidungen
Inhaltsübersicht I. Ausgangslage II. Datenmaterial und Stichprobe III. Fragestellung und Methode der Datenanalyse IV. Ergebnisse 1. Vorgeschichte und traumatische Erlebnisse 2. Beschwerden und Diagnosestellung 3. Behandlungsbedarf und Reisefähigkeit 4. Hinweise zum Sprachverständnis 5. Argumentationslinien V. Interpretation und Schlußfolgerungen
25 Jahre KSZE / OSZE
(2000)
Inhaltsübersicht I. Einführung II. Weltpolitischer Hintergrund und theoretische Grundlagen des KSZE-Prozesses 1. Der Weg nach Helsinki 2. Die Schlußakte von Helsinki 3. Von Helsinki nach Paris – 1975-1990 4. Aktuelle Entwicklungen III. Überblick über die Entwicklung der KSZE/OSZE IV. Die zehn Prinzipien – der "Dekalog" – aus dem Ersten Kapitel der Schlußakte V. Die menschliche Dimension der KSZE/OSZE VI. Schlußbetrachtungen
Inhaltsübersicht I. Ziele, Maßstäbe und Grundmuster des internationalen Menschenrechtsschutzes II. Strukturen und allgemeine Bedeutung von Individualbeschwerdeverfahren III. Zum Gewinn eines speziellen Individualbeschwerdeverfahrens nach der Kinderrechtskonvention IV.Zur Einklagbarkeit der Konventionsrechte V. Fazit
Inhaltsübersicht I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Geschichtliche Anfänge 2. Ungarn unter den Habsburgern 3. Die Republik Ungarn und die restaurierte Monarchie 4. Volksdemokratie und kommunistische Herrschaft 5. Die Bestrebungen Ungarns zu einer demokratischen Regierungsform 6. Staatsform und Regierung 7. Minderheitenschutz in Ungarn 8. Aktuelle Entwicklungen II. Ungarns Bilanz vor den Straßburger Instanzen
Inhaltsübersicht I. Kurzer Überblick über die Geschichte von Falun Gong 1. Was ist Falun Gong? 2. Die Entwicklung von Falun Gong 3. Der Wendepunkt: Die friedliche Kundgebung der Zehntausend am 25. April 1999 in Peking 4. Verhaftungen und Verbot II. Systematische Verfolgung durch die Staatsgewalt 1. Folter mit Todesfolge 2. Zwangseinweisungen in psychiatrische Anstalten zur "Umerziehung" 3. Brutalitäten gegenüber Inhaftierten 4. Unmenschlichkeit und gesellschaftlicher Terror 5. Duldung kollektiver Vergewaltigung 6. Beförderung statt Bestrafung für die Gewalttäter III. Von Gesetzwidrigkeit bis zum Verfassungsbruch 1. Keine rechtliche Grundlage für das Verbot von Falun Gong 2. Kompetenzüberschreitung des chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin 3. Fehlende staatliche Legitimation für die Verurteilung von Falun Gong als "böse Religion" 4. Eklatante Verletzungen der Grundrechte Falun Gong-Praktizierender in China IV. Fazit
Westsahara
(2001)
Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte
I. Einleitung
II. Was ist der Global Compact?
III. Wie funktioniert der Global Compact?
IV. Der Global Compact will kein Verhaltenskodex sein
V. Der Global Compact als Bestandteil von „global governance"
VI. Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte
VII. Ausschau
Literatur
„Global Compact" und Schutz der Menschenrechte - Diskussionszusammenfassung
Neue Formen der NGO-Beteiligung an der Arbeit der Vereinten Nationen
I. Einführung
II. Die aktuellen Mitwirkungsmöglichkeiten von NGOs im Rahmen der Vereinten Nationen
III. Neue Initiativen für größere Mitwirkungsmöglichkeiten von NGOs
Literatur
Neue Formen der NGO-Beteiligung an der Arbeit der Vereinten Nationen - Diskussionszusammenfassung
Die Rolle Deutschlands in der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit unter besonderer Berücksichtigung der entwicklungspolitischen Ergebnisse des UN-Millenniumsgipfels // Klaus-Jürgen Hedrich
I. Akteure und Strukturen der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit
II. Entwicklungspolitik der Vereinten Nationen
III. Der Milleniums-Gipfel der Vereinten Nationen
Multilaterale Organisationen und neue Formen der internationalenEntwicklungszusammenarbeit / Die Rolle Deutschlandsin der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit —Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß
Die Vereinten Nationen und die Medien — Vom schwierigen Verhältnis zweier Prügelknaben
I. Einleitung
II. Knackpunkte eines schwierigen Verhältnisses
III. Eine erstaunliche Themenpalette oder: Nicht überall, wo UNO drin ist, steht auch UNO drauf
IV. Zwischen Wunschdenken und Wirklichkeit
V. Therapieansätze
Die Vereinten Nationen und die Medien — Vom schwierigen Verhältnis zweier Prügelknaben — Diskussionszusammenfassung