Refine
Year of publication
Document Type
- Article (460)
- Review (85)
- Part of Periodical (5)
- Other (3)
- Monograph/Edited Volume (2)
- Postprint (1)
Language
- German (556) (remove)
Is part of the Bibliography
- no (556) (remove)
Keywords
- Auslandseinsatz (3)
- Bundeswehr (3)
- Deutschland / Bundeswehr (3)
- Menschenrecht (3)
- Menschenrechtsverletzungen (3)
- Völkerrecht (3)
- Demokratie (2)
- Diskriminierungsschutz (2)
- Geschichte (2)
- Staatsrecht (2)
Institute
- MenschenRechtsZentrum (556) (remove)
Länderbericht Pakistan
(2002)
Menschenrechte
(2008)
Alle Rechte sind universell, unteilbar, befinden sich in wechselseitiger Abhängigkeit und Zusammenhang – so lautet Art. 5 der Wiener Deklaration der Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte 1 aus dem Jahre 1993. Diese kleine und umfangreiche Definition ruft eine Menge von Fragen hervor, denen hier kurz nachgegangen werden soll.
Inhalt: - I. Die arabisch-islamische Welt und die Menschenrechte - 1. ‚Menschenrechtserklärungen’ seitens autoritärer Regime - 2. Intellektuelle Diskurse über die Universalität der Menschenrechte und alternative zivilgesellschaftliche Erklärungen in der arabischen Welt - II. Für Rechtspluralismus – gegen Rechtsrelativismus
Menschenrechte in Filmen
(2008)
Menschenrechte in Mosambik
(1998)
Menschenrechte leben lernen
(2009)
Inhalt: - I. Identität und Diskurs - II. Islam und Menschenrechte - 1. Struktur des Menschenrechtsdiskurses - 2. Ansätze des Menschenrechtsdiskurses - a. Fremdheit von Menschenrechten - b. Aneignung von Menschenrechten - c. Angleichungsversuche - i. Textueller Ansatz - ii. Evolutionärer Ansatz - iii. Intentioneller Ansatz - iv. Hermeneutischer Ansatz - v. Pragmatischer Ansatz - 3. Resultate des islamischen Menschenrechtsdiskurses - III. Fazit
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit einer problematischen Seite der Samen- und Eizellenspende. Konkret konzentriert er sich auf die Anonymität im Rahmen dieses Verfahrens, die in manchen europäischen Staaten als eine gesetzliche Bedingung festgelegt ist. Es geht um eine Konsequenz der unklaren Regulierung auf EU-Ebene, die es ermöglicht, nationale Vorschriften nach individuellen Präferenzen des Gesetzgebers zu konzipieren. Trotzdem muss auch der menschenrechtliche Kontext berücksichtigt werden, weil die Anonymität des:der Spender:in dazu führt, dass das Kind de facto keine Chancen hat, seine (genetischen oder biologischen) Eltern zu kennen. Im Prinzip verletzt ein solcher Ansatz das Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung, das in entsprechenden Menschenrechtskonventionen verankert und in der Judikatur des EGMR interpretiert wurde.
Spätestens seit dem Brand einer Textilfabrik in Karatschi, Pakistan, deren Hauptabnehmer das deutsche Textilunternehmen KiK war, ist die Frage nach der zivilrechtlichen Justiziabilität von Menschenrechtsverletzungen im Ausland auch in der Bundesrepublik angekommen. Parallel hierzu hatte bereits der Einsturz des Rana Plaza, einem Fabrikgebäude in Dhaka, Bangladesch, das zahlreiche Zulieferfirmen der europäischen sowie u.s.-amerikanischen Bekleidungsindustrie beherbergte, traurige Berühmtheit erlangt. Beide Vorfälle hatten in den Industriestaaten des globalen Nordens eine nachhaltige Debatte darüber ausgelöst, welche Verantwortung inländischen Abnehmerunternehmen für die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards entlang der global angelegten Lieferkette zukommt. An deren vorläufigem Ende steht eine Reihe von Spezialgesetzen, die heimischen Betrieben ausdifferenzierte Sorgfalts- und Überwachungspflichten bezüglich der Arbeitsbedingungen in den – häufig im globalen Süden gelegenen – Produktionsstätten auferlegen.
Als Folge dieses geostrategischen Nord-Süd-Konfliktes wohnt in Deutschland erhobenen Menschenrechtsklagen im Regelfall ein grenzüberscheitendes Moment inne, weshalb sich die Rechtsverfolgung individuell Betroffener mit den Fragen des Internationalen Privatrechts nach der gerichtlichen Zuständigkeit sowie des anwendbaren Sachrechts konfrontiert sieht. Dass ein Verfahren bereits auf dieser Ebene scheitern kann, verdeutlicht auf paradigmatische Weise das eingangs erwähnte Verfahren gegen KiK vor dem LG Dortmund, in welchem das ungünstige pakistanische Verjährungsrecht zur Anwendung gelangte.
Rechtspolitisch wird die Funktion des Rechtsgebietes indes unterschiedlich beurteilt. Während ein Ansatz gleichsam auf materieller Ebene die Entwicklung spezieller Sorgfaltsnormen für Unternehmen in Abnehmerstaaten verfolgt („Verantwortungslösung“), führt eine andere Auffassung den Kern der Problematik nicht auf das – oftmals durchaus funktionale – Produktionslandrecht, sondern vielmehr auf dessen strukturelle Durchsetzungsdefizite zurück („Kognitionslösung“).
Der Beitrag vollzieht die Implikationen beider Ansätze für Zivilprozesse in Deutschland nach. Hierfür wird die Menschenrechtsklage zunächst in das deutsche Verfahrensrecht eingeordnet (I.) bevor die Rolle des Internationalen Privatrechtes erörtert werden kann (II.). Anschließend werden sowohl die Sorgfaltsregime in den Abnehmerstaaten (III.) als auch Rechtsbehelfe in den Produktionsländern am Beispiel Bangladeschs (IV.) in den Blick genommen.
Menschenrechtsmonitoring
(2012)
Inhalt: I. Vorbemerkung II. Menschenwürde, Bürgerschaft und Menschenrechte: moralische oder politische Deutungen III. Allgemeines Wahlrecht und Universalisierung statusgebundener Würde IV. Zur Spannung zwischen dem Universalismus der Menschenwürde und dem Partikularismus der Staatsbürgerschaft V. Alle als Staatsbürger und alle als Weltbürger VI. Zum republikanischen Stachel der Menschenwürde
Rezensiertes Werk: Schönfeldt, Mirko Die sprachliche und kulturelle Minderheit der Samen in Norwegen unter besonderer Berücksichtigung des rechtlichen Schutzregimes. - Berlin : Duncker & Humblot. - 2007. - 335 S. - (Schriften zum Völkerrecht ; 170) Zugl.: Hamburg, Univ., Diss., 2006 ISBN: 978-3-428-12381-0
Inhaltsübersicht Niederlande I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Geschichte und Grundlagen der Verfassung 2. Inhalt der geltenden Verfassung 3. Der Weg in den Europarat 4. Staatsform und Regierung 5. Aktuelle Entwicklungen II. Die Bilanz der Niederlande vor den Straßburger Instanzen 1.Übersicht 2.Auswahl wichtiger Entscheidungen Tschechische Republik I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Geschichte und Grundlagen der Verfassung - Entwicklung bis zum 19. Jahrhundert 2. Die Zeit der 1. Republik (1918-1938) 3. Protektorat und Schutzstaat (1939 - 1945) 4. Nachkriegszeit und Volksdemokratie (1945 - 1989) 5. Die demokratisch föderalistische Staatsneubildung (ab 1989) II. Tschechiens Bilanz vor den Straßburger Instanzen
Nach dem Review 2014
(2017)
NATO und Vereinte Nationen
(2011)
Neue Entwicklungen
(2006)
Inhalt: - I. Die N-Entwicklungszusammenarbeit war zu starr und ineffizient – umfassende Reformen wurden Ende der 90er Jahre durchgeführt. - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit ist politischer geworden – mehr Politikkohärenz, neue Partnerschaften und demokratischere Regierungsführung werden gefordert - 1. Mehr Politikkohärenz - 2. Neue Partnerschaften - 3. Demokratische Regierungsführung - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit wird strategischer umgesetzt – Ausrichtung an Millenniumszielen, harmonisierte Programmhilfe, und ergebnisorientiertes Management werden erwartet - 1. Ausrichtung an den Millenniumszielen der UN - 2. Harmonisierte Programmhilfe - 3. Ergebnisorientiertes Management - III. Schlußfolgerungen - Literatur
Rezensiertes Werk: Stammler, Philipp: Der Anspruch von Kriegsopfern auf Schadensersatz : eine Darstellung der völkerrechtlichen Grundlagen sowie der Praxis internationaler Organisationen und verschiedener Staaten zur Anerkennung individueller Wiedergutmachungsansprüche bei Verstößen gegen humanitäres Völkerrecht. - Berlin : Duncker & Humblot, 2009. - 388 S. ISBN: 978-3-428-83047-3
Polizeigewalt in Brasilien
(2005)
I. Einleitung und Geschichte II. Todesfälle aufgrund von exzessivem Gewaltgebrauch und außergerichtlichen Hinrichtungen III. Folter und unmenschliche Behandlung IV. Die Benachteiligten V. Rechtswesen VI. Fortschritte VII. Brasilien und die internationalen Menschenrechtsschutzsysteme VIII. Fazit und Ausblick
Recht auf Demokratie
(2012)
Inhalt: I. Problemstellung II. Demokratieprinzip im Völkerrecht III. Selbstbestimmungsrecht der Völker IV. Enthält das Recht auf „Selfdetermination“ ein Recht auf „Selfgovernment“? V. Umfang und Inhalt des Rechts auf Demokratie der Bürger und Völker VI. Durchsetzbarkeit der Rechte auf Demokratie VII. Ergebnisse
I. Einführung
II. Die Kreaturwürde im schweizerischen
Recht – Entstehung und Konzeption
III. Inhalt und Bedeutung der Kreaturwürde
IV. Die besondere Herausforderung:
Würde der Pflanze
V. Kreaturwürde und Menschenwürde
VI. Kreaturwürde in der Gentechnologie
VII. Kreaturwürde im Tierschutz
VIII. Reflexion
Rechtsprechung zum Recht auf Freiheit und Sicherheit, Art. 5 Europäische Menschenrechtskonvention
(2005)
Rechtsstaat und Sicherheit
(2010)
I. Einführung
II. Schädliche traditionelle Praktiken in
der UN-Frauenrechtskonvention
III. Einfluss der CEDAW-Konzeption auf
die Entwicklung des Konzepts und
dessen Verankerung in regionalen
Menschenrechtsinstrumenten
IV. Fallstudie: Strukturelle Parallelen von
FGM/C, männlicher Genitalbeschneidung
und operativen Eingriffen an
intersexuellen Kindern
V. Reformansätze
Sinn der Menschenrechte
(2005)
In Vorbereitung der Allgemeinen Bemerkung Nr. 36 zum Recht auf Leben vollzieht der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen eine begriffliche Wendung: Fortan wird der Ausschuss nicht mehr von “vulnerable persons”, sondern von “persons in situations of vulnerability” sprechen. Zugleich scheint in der Wendung ein geändertes Verständnis von Vulnerabilität zu liegen, welches strukturelle Ungleichheiten und äußere Umstände, die Verwundbarkeit erzeugen, begrifflich erfasst. Das neue Verständnis scheint damit auch die Problematik der Zuschreibung von Verwundbarkeit zu entschärfen, die ihrerseits zu Marginalisierung betroffener Individuen führen kann. Der Beitrag vollzieht die Debatte um das neue Verständnis von Vulnerabilität im Menschenrechtsausschuss nach, und kontextualisiert diese innerhalb der aktuellen Spruchpraxis des Ausschusses. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den Klimafällen, welche, so wird argumentiert, in besonderer Weise äußere, vulnerabilitätsproduzierende Umstände adressieren. Schließlich werden die potenziellen Stärken und Schwächen der begrifflichen Wendung reflektiert.
I. Einleitung
II. Soziale Sicherung als Bestandteil entwicklungspolitischer Agenden – Eine internationale Perspektive
III. Internationale Politikdiffusion und nationaler Politikwandel – Konzeptionelle Grundlagen
IV. Die Rolle internationaler Politikdiffusion für den Wandel sozialer Sicherungssysteme
– Empirische Evidenz
V. Schlussfolgerungen
rezensierte Werke: Büsching, Stephan: Rechtsstaat und Terrorismus : Untersuchungen der sicherheitspolitischen Reaktionen der USA, Deutschlands und Großbritanniens auf den internationalen Terrorismus. - Frankfurt a.M. : Lang, 2009. - 194 S. (Europäische Hochschulschriften : Reihe XXXI ; 582) ISBN 978-3-631-59657-9 Wittes, Benjamin (Hrsg.): Legislating the war on terror : an agenda for reform. - Washington, DC : Brookings Institution Press, 2009. - VIII, 420 S. ISBN 978-0-8157-0310-5
Stichwort
(2005)
Stichwort
(2007)