Refine
Year of publication
Document Type
- Article (465)
- Review (85)
- Part of Periodical (5)
- Monograph/Edited Volume (3)
- Other (3)
- Postprint (1)
Is part of the Bibliography
- no (562) (remove)
Keywords
- Auslandseinsatz (3)
- Bundeswehr (3)
- Deutschland / Bundeswehr (3)
- Menschenrecht (3)
- Menschenrechtsverletzungen (3)
- Völkerrecht (3)
- Demokratie (2)
- Diskriminierungsschutz (2)
- Geschichte (2)
- Staatsrecht (2)
Institute
- MenschenRechtsZentrum (562) (remove)
Tagungsbericht: Hander, Manuela ; Heinisch, Inga-Lena: „Mord im Namen der Ehre - Hintergründe von „Ehrenmorden", eine weit verbreitete Form der Gewalt gegen Frauen" <2005, Berlin> / veranst. vom Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e.V. in Kooperation mit dem Forum Berliner Migrantinnenprojekte und mit Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit am 28. September 2005
Der Verfasser geht in seiner Untersuchung der Frage nach, welche Rechtsgarantien den in Guantánamo Bay auf Kuba gefangengehaltenen Personen zustehen. Er erläutert die tatsächlichen Verhältnisse, untersucht den Rechtsstatus der betroffenen Personen und prüft, welches Recht auf sie anwendbar ist. Im Mittelpunkt stehen dabei die Regelungen des humanitären Völkerrechts, insbesondere des III. Genfer Abkommens, und die einschlägigen Menschenrechtsvorschriften. Der Verfasser erläutert das Verhältnis, in dem beide Bereiche zueinander stehen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß die Verbringung der Gefangenen nach Guantánamo Bay sie nicht vogelfrei macht. Dies gilt insbesondere für die Habeas-corpus-Rechte, denen sich die Studie widmet. Die Rechtmäßigkeit einer Freiheitsentziehung muß grundsätzlich überprüfbar sein. Dies gilt für Kriegsgefangene - die überdies hinsichtlich bestimmter Haftbedingungen zu privilegieren wären - ebenso wie sonstige Personen. Zwar kann unter bestimmten Bedingungen das Habeas-corpus-Recht begrenzt und sogar außer Kraft gesetzt werden; der Verfasser hält diese Bedingungen jedoch nicht für gegeben.
„Der Internationale Strafgerichtshof - Fünf Jahre nach Rom" <2003, Berlin> / [Tagungsbericht]
(2003)
Tagungsbericht: Schäfer, Bernhard: Der Internationale Strafgerichtshof - Fünf Jahre nach Rom" <2003, Berlin> /Tagungsbericht „Der Internationale Strafgerichtshof - Fünf Jahre nach Rom" veranstaltet vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR), amnesty international Deutschland (ai) und der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) vom 27. bis zum 28. Juni 2003 im Rathaus von Berlin
Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Individualbeschwerden, die von den UN-Vertragsüberwachungsorganen – mit Ausnahme des Menschenrechtsausschusses – von August 2006 bis September 2007 behandelt wurden. Alle zitierten Dokumente sind über die Seiten des Büros der Hohen Kommissarin der für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) einsehbar.
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Arbeit der Vertragsüberwachungsorgane von sechs der auf der Ebene der Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten Menschenrechtsverträge im Jahre 2006. Nicht eingeschlossen ist die Arbeit des Menschenrechtsausschusses, der über die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte1 (Zivilpakt) wacht. Über seine Tätigkeit wird in den Ausgaben des nächsten Jahrgangs des MenschenRechtsMagazins berichtet. Der vorliegende Überblick beruht auf den bereits veröffentlichten Dokumenten der jeweiligen Ausschüsse und den Informationen des Büros der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR).
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Arbeit der Vertragsüberwachungsorgane von sechs der auf der Ebene der Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten Menschenrechtsverträge im Jahre 2005. Nicht eingeschlossen ist die Arbeit des Menschenrechtsausschusses, der über die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte1 (Zivilpakt) wacht. Über seine Tätigkeit wird wie gewohnt ausführlich in Heft 1 und 2 des nächsten Jahrgangs des MenschenRechtsMagazins berichtet. Der vorliegende Überblick beruht auf den bereits veröffentlichten Ausschußdokumenten und den Informationen des Büros der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte.
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklungsbedingungen und Probleme - II.1. Die konkrete Problemlage nach 1989 - II.2. Überlagernde Effekte - III. Die Lösungsansätze - III.1. Funktional- und Gebietsreform - III.2. Qualitätsaspekte - III.3. Reaktion auf Europäisierung - III.4. Adaption von Tendenzen aus der Privatwirtschaft - IV. Fazit
Zwischen Recht und Moral
(2005)
Zum Wohle des Vaterlands
(2008)
Behandelte Themen sind: 1. Menschenrechte gelten während bewaffneter Konflikte grund sätzlich fort. Sie gelten damit gleichzeitig und nicht alternativ zum humanitären Völker recht. 2. Hoheitsgewalt und damit die Anwendbarkeit der genannten Menschen rechts verträge kann grundsätzlich auch bei Kampfeinsätzen vorliegen. 3. Das Verhältnis beider Rechtsgebiete ist eines wechselseitiger Ergänzung. 4. Mögliche Widersprüche zwischen den beiden Rechtsgebieten können überwiegend durch Auslegung oder mittels vorhandener Notstands klauseln ausge räumt werden. 5. Können Widersprüche nicht durch Auslegung oder Derogation ausgeräumt werden, gehen im Einzelfall die Normen des humanitären Völkerrechts als speziellere vor (lex specialis derogat legi ge nerali). 6. Die komplexe und umfangreiche Materie beider Rechtsgebiete läßt sich auf ein solches „Destillat“( bringen, das sich in Ausbildung und Training ver mitteln läßt und auch für die sich im Feld oder auf See befindlichen Truppen praktikabel ist.
Menschenrechte von LGBTQI+-Personen sind in keinem Vertragswerk ausdrücklich geregelt. Dementsprechend obliegt ihr Schutz der Rechtsprechung, die in den vergangenen Jahren ein ausdifferenziertes Schutzsystem etabliert hat, das sich vor allem auf den allgemeinen Schutz vor Diskriminierung, aber auch auf etwa das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens stützt. Der Beitrag stellt die historische Entwicklung dieser LGBTQI+-Menschenrechte dar und trägt die aktuellen Rechtsquellen sowie die wichtigsten Entscheidungen zusammen, die weltweit und insbesondere in Europa diese Rechte gestärkt haben. National und international begegnen rechtliche Probleme dort, wo immer spezifischere Fragestellungen auf weltweit politische Instabilität trifft. Dazu zählen etwa die Stigmatisierung von sog. Konversionsmaßnahmen und die Eintragung von Trans*personen ins Geburtenregister.
rezensiertes Werk: Lein, Yehezkel ; Cohen-Lifshitz, Alon: Under the guise of security. Routing the Separation Barrier to Enable the Expansion of Israeli Settlements in the West Bank. - BIMKOM (Planners for Planning Rights) ; B'Tselem (The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories), 2005. ISSN 0793-S20X.
1. Zur Typologisierung dreier Klassen von enschenrechten Menschenrechten 1.1 Rechtssystematisch 1.2 Historisch 1.3 Philosophisch 1.4 Politikwissenschaftlich 2. Die Klasse der WSK-Rechte 2.1. WSK-Rechte insgesamt 2.2 Teilklasse: Wirtschaftliche Rechte 2.3 Teilklasse: Soziale Rechte 2.4 Teilklasse: Kulturelle Rechte 3. Die WSK-Rechte im Einzelnen 3.1 Arbeit 3.2 Gerechte Arbeitsbedingungen 3.3 Gewerkschaftsbildung/Streikrecht 3.4 Soziale Sicherheit 3.5 Schutz der Familie 3.6 Angemessener Lebensstandard 3.7 Ernährung 3.8 Wohnen 3.9 Eigentum 3.10 Gesundheit 3.11 Bildung 3.12 Teilhabe am kulturellen Leben 3.13 Geistiges Eigentum 3.14 Wasser 4. Theorien globaler Gerechtigkeit
Inhaltsübersicht I. Ausgangslage II. Datenmaterial und Stichprobe III. Fragestellung und Methode der Datenanalyse IV. Ergebnisse 1. Vorgeschichte und traumatische Erlebnisse 2. Beschwerden und Diagnosestellung 3. Behandlungsbedarf und Reisefähigkeit 4. Hinweise zum Sprachverständnis 5. Argumentationslinien V. Interpretation und Schlußfolgerungen
Westsahara
(2001)
In diesem Text soll zweierlei gezeigt werden. Erstens, weil Menschen Rechte haben, gibt es wenigstens einige Tiere, die Rechte haben (I.). Zweitens, wir können die Rechte von Tieren nicht willkürfrei auf die Art begrenzen, die wir selber bilden; Menschen sind nicht die einzigen Tiere, die Rechte haben (II.).
Die Beziehungen zwischen den Vereinten Nationen und nichtstaatlichen Akteuren
haben seit den 1990er Jahren einen radikalen Wandel erlebt. Nach der
Rio-Konferenz über Umwelt und Entwicklung 1992 stand in den Vereinten Nationen
zunächst die Frage im Vordergrund, wie der gewachsenen Bedeutung
der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in der Arbeit und den Strukturen der
Weltorganisation Rechnung getragen werden könnte. Seit Ende der 1990er Jahre
dominierten innerhalb der Vereinten Nationen und einiger ihrer Spezialorgane
und Sonderorganisationen zunehmend die Bemühungen, Privatunternehmen
und ihre Interessenvertreter aktiver in die Arbeit der Vereinten Nationen zu integrieren.
Dies geschah zum einen in Form unterschiedlichster bilateraler Kontakte
und Kooperationsvorhaben zwischen Unternehmen und UN-Akteuren, zum anderen
im Rahmen von Dialogveranstaltungen und gemeinsamen Initiativen von
Regierungen, zwischenstaatlichen Gremien, Wirtschaftsvertretern und NGOs, für
die im Folgeprozess der Rio-Konferenz der Begriff der Multistakeholder-Partnerschaften
geprägt wurde.
Der folgende Beitrag nimmt diese Entwicklung kritisch unter die Lupe. Er
zeichnet im Zeitraffer nach, wie sich die Beziehungen zwischen den Vereinten
Nationen und nichtstaatlichen Akteuren gewandelt haben, beschreibt das Ausmaß
und die Bandbreite der neuen Partnerschaftsansätze, erörtert Risiken und
Nebenwirkungen dieses Paradigmenwechsels in der internationalen Politik und
skizziert zum Schluss, welche Konsequenzen sich daraus für die Vereinten Nationen
abzeichnen.
rezensiertes Werk: Verlag Zeit-Fragen (Hrsg.): Das Rote Kreuz oder Kubismus Allüren? Zur überflüssigen Debatte um ein neues Rotkreuz-Symbol und zur Neutralität als Voraussetzung („Conditio sine qua non") für humanitäre Hilfeleistung im Krieg, Sonderdruck aus der Wochenzeitung Zeit-Fragen. Sonderdruck aus der Wochenzeitung Zeit-Fragen. - Zürich : 2002. - 60 S.
Rezensiertes Werk: Meck, Ute: Selbstmordattentäter - sterben, um zu töten : wie werden Menschen zu Selbstmordattentätern?; wie entstehen und funktionieren ihre Ideologien?; wie kann man dem Selbstmordterrorismus sinnvoll begegnen?; eine psychologische Analyse. - Frankfurt [am Main] : Verl. für Polizeiwissenschaft, 2007. - 208, LVII S. ISBN: 978-3-86676-002-8
Inhalt: - I. Einführung - II. Der CR-Ausschuss als Nebenorgandes Exekutivrates - 1. Zunehmende Kritik nach 1995 - 1. Erste Aufgabe: Staatenberichte - a. Niedrige Berichtsmoral der Staaten - b. Beispiele für weitere Schwachstellen - c. UNESCO-Verfahren im Vergleich - d. Schwachstellen seit 1995 - e. Zwischenbilanz - 2. Zweite Aufgabe: Individualbeschwerden - a. UNESCO-Verfahren als Sonderweg - b. Zwischenbilanz - III. Individualbeschwerden im Vergleich - 1. Zunehmende Kritik nach 1995 - 2. Zunehmende Politisierung - IV. Vorschläge für die zukünftige Arbeit
UN-Reform und Menschenrechte
(2011)
Inhalt: - Einführung - I. Allgemeiner Überblick über die UN-Reform - 1. Die Rolle der Vereinten Nationen in einer globalisierten Welt - 2. Grundgedanke der Reform - 3. Bisherige Reformschritte - 4. Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit - 5. Menschenrechte im Bereich „peace-keeping“ - 6. Kooperation der Vereinten Nationen mit der Privatwirtschaft - 7. Millennium Development Goals - 8. Zwischenergebnis - II. Treaty-body Reform - III. Ergebnis
UN-Profile kleiner und mittlerer Staaten am Beispiel der Schweiz, Österreichs und Liechtensteins
(2013)
I. Kleine und mittlere Staaten in den Vereinten Nationen
II. Kleinstaatendiskussion in den Vereinten Nationen
III. Das UN-Profil Österreichs, der Schweiz und Liechtensteins
IV. Beitritt zu den Vereinten Nationen
V. Derzeitiger außenpolitischer Stellenwert der Vereinten Nationen
VI. Standortbestimmung in der Gegenwart
VII. Aktuelle Schwerpunkte der UN-Mitarbeit
VIII. Resumee
Rezensiertes Werk: Roßkopf, Ulrich: Die innere Tatseite des Völkerrechtsverbrechens : ein Beitrag zur Auslegung des Art. 30 IStGH-Statut. - Berlin : Berliner Wissenschafts-Verl., 2007, 235 S. - (Berliner Juristische Universitätsschriften : Strafrecht ; 30) Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2007 ISBN: 978-3-8305-1475-6
Türkei widersetzt sich weiterhin einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
(2003)
Inhaltsübersicht I. Der Schutz geistigen Eigentums und seine gestiegene Bedeutung im Informationszeitalter II. Die Kehrseite der Medaille – der Schutz geistigen Eigentums im Konflikt mit anderen Menschenrechten III. Die einander entgegenstehenden Menschenrechte und menschenrechtlichen Pflichten IV. Schlussbemerkung
Transitional Justice
(2019)
Tradition oder Mimese?
(2006)
Rezensierte Werke: Till Müller-Heidelberg u. a. (Hrsg.), Grundrechte-Report 2009 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland, Fischer Taschenbuch Verlag, 2009, 272 Seiten, ISBN 978- 3-596-18373-9, 9,95 €; Heiner Bielefeldt u. a. (Hrsg.), Jahrbuch Menschenrechte 2009 – Religionsfreiheit, Böhlau Verlag, 2008, 293 Seiten, ISBN 978-3-205-78190-5, 19,90 €.
Rezensiertes Werk: Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA : historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung / von Thomas Gerrith Funke. - Berlin : Duncker & Humblot, 2006. - 183 S. - (Staatskirchenrechtliche Abhandlungen ; 45) Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2002 ISBN: 3-428-11379-9
The protection of the right to education by international law [rezensiert von] Eddie Bruce-Jones
(2006)
Rezensiertes Werk: The protection of the right to education by international law : including a systematic analysis of article 13 of the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights / by Klaus Dieter Beiter. - Leiden [u.a.] : Nijhoff, 2006. - XLVI, 719 S. - (Schriftenreihe: International studies in human rights ; 82) ISBN: 90-04-14704-7
Content: I. The nature and form of international law 1. The acceptance of the existence of an international legal order 2. The legal position of the individual in international law II. Obligations of states in the protection of international human rights 1. Treaty-based human rights obligations 2. The nature of treaty-based human rights obligations 3. The ”absolute” and ”objective” character of human rights treaty obligations 4. Human rights conventions as self-contained regimes 5. The problem of characterisation of human rights obligations of states III. Human rights obligations arising from general principles of international law 1. Obligations erga omnes and human rights norms 2. The outlawing of genocide as obligation erga omnes 3. Protection from slavery as obligation erga omnes 4. The outlawing of acts of aggression as obligation erga omnes 5. Protection from racial discrimination as obligation erga omnes 6. The basic rights of the human person as obligation erga omnes 7. Jus Cogens and the search for peremptory norms of human rights 8. International crimes and human rights norms 9. The relationship between the concepts: erga omnes, jus cogens, international crime and human rights IV. International instruments for the coercive enforcement of state obligations to ‘respect and ensure’ human rights 1. Countermeasures as consequences of breach of treaties in international law 2. Application of reprisals for the enforcement of treaty-based human rights obligations 3. Intervention for the protection of human rights in international law 4. Intervention by the Security Council for the protection of human rights: the situation before the East-West détente 5. Humanitarian intervention after the end of the Cold War 6. The legal nature of ECOWAS intervention in the Liberian Civil War 7. The legality of NATO’s intervention in Kosovo 8. Some instances of intervention with mixed motives V. Non-forceful measures for the enforcement of states’ human rights obligations 1. Economic and financial pressure as means of enforcing states’ obligation to respect and observe human rights 2. The application of the clausula rebus sic stantibus for the protection of human rights 3. The enforcement of human rights through the World Bank 4. The enforcement of human rights through the ILO 5. Diplomatic recognition as an instrument for securing a state's respect and promotion of human rights 6. Refusal to comply with an extradition agreement as a means of enforcing a state’s human rights obligations 7. Denial of immunity as a means of enforcing a state’s human rights obligations 8. Publicity as an instrument for the enforcement of human rights VI. Judicial enforcement of state obligations to ‘respect and ensure’ human rights 1. Enforcement of human rights through International Criminal Tribunals 2. The International Criminal Tribunal for Yugoslavia 3. The International Criminal Tribunal for Rwanda 4. The International Special Court of Sierra Leone Résumé
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Tätigkeit der Überwachungsorgane der anderen wichtigen Menschenrechtsverträge auf UN-Ebene im Jahre 2004 und ergänzt damit den Beitrag von Sebastian Schulz in diesem Heft (S. 5). Gleichzeitig wird in knapper Form auf die bevorstehenden Sitzungen der Vertragsorgane in diesem Jahr hingewiesen. Die Informationen beruhen auf den Angaben des Büros der Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen (www.ohchr.org) und sind auf dem Stand vom 15. März 2005.
Rezensiertes Werk:
Tania Fabricius, Die Aufarbeitung von in Kolonialkriegen begangenem Unrecht: Anwendbarkeit
und Anwendung internationaler Regeln des bewaffneten Konflikts und nationalen
Militärrechts auf Geschehnisse in europäischen Kolonialgebieten in Afrika. Schriften zum
Völkerrecht 223, Berlin: Duncker & Humblot, 2017, 405 Seiten, ISBN 978-3-428-15011-3
Tagungsbericht: Hollitzer, Siegfried : internationaler Demokratie-Kolloquium „Wieviel Wahrheit verträgt der Mensch? Aktenumgang und Elitenwechsel im internationalen Vergleich" <2000, Leipzig> / Tagungsbericht zum Kolloquium „Wieviel Wahrheit verträgt der Mensch? Aktenumgang und Elitenwechsel im internationalen Vergleich" vom 8. - 10. September 2000
Subjektive Rechte
(2008)