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Die EU ist überdehnt. Drei verschiedene, koexistierende Europavisionen erklären den derzeitigen Strategiemangel: Das pragmatische Europa ist nicht transparent, das grenzenlose Europa fördert Ängste unkontrollierbarer Veränderungen, und das Identitäs- Europa befindet sich in einer Sinnkrise. Antwort bieten mehrere Strategien: Ein Transfer einzelner Elemente der europäischen Verfassung in einen Europavertrag; Orientierung an einem differenzierten Europa und Bildung von Koalitionen, um Europa zu führen.
Im vorliegenden Lehrtext werden die politischen Systeme von Ägypten, Iran, Jemen, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten beleuchtet. Kurze historische Angaben leiten den jeweiligen Länderteil ein. Anschließend werden Verfassung und Parlament, Staatsoberhaupt, Gesetzgebung, Wahlsystem, Partizipation und kommunale/lokale Strukturen vorgestellt. Hierzu wird oft auf Grafiken, Karten und Statistiken zurückgegriffen, die einen allgemeinen Überblick ermöglichen. Ebenso erfährt der Leser interessante Besonderheiten einiger Länder.
Deutschland und Polen bedürfen eines erneuerten strategischen Kontextes für ihre partnerschaftlichen Beziehungen. Die unterschiedlichen Haltungen zu Militäreinsätzen sind durch historische Erfahrungen bestimmt. Falls die schwarz-rote Koalition für Deutschland wieder die Rolle des euro-atlantischen Vermittlers übernimmt, wird sich das positiv auf die deutsch-polnischen Beziehungen auswirken.
Polen und Kerneuropa
(2006)
Mit großer Skepsis werden in Polen die Diskussionen zum Thema "Kerneuropa" aufgenommen. Das Land fürchtet, an den Rand gedrängt zu werden, sollte ein innerer Kreis in der EU, eine "Union in der Union", entstehen. Deutschland hat mehrfach die Idee eines Kerneuropa unterstützt. Ein deutsch-polnischer Austausch zu Inhalten und Perspektiven eines solchen Kerns könnte darum polnische Befürchtungen abbauen.
Editorial
(2006)
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Das europäische Verfassungsprojekt scheiterte an ungünstigen innenpolitischen Umständen. Nun weitet sich der halbherzige Ratifizierungsprozess zu einer Orientierungskrise aus, die auch durch den „Plan D“ der Brüsseler Kommission nicht aufgefangen werden kann. Kernpunkte des Verfassungsentwurfs sollten 2009 erneut zur Diskussion gestellt und in einem paneuropäischen Referendum zur Abstimmung gebracht werden.
Prolog (zum Forum)
(2006)
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Unter dem Titel “Kommunale Politik und Verwaltung” widmen sich mehrere Autoren der Basis des demokratischen Verwaltungsstaates in Deutschland. Detailliert werden Kommunal-, Gemeinde- und Kreisverfassungen dargestellt. Der Aufbau der einzelnen Organe und Organisationsstrukturen wird dabei auch unter zu Hilfenahme übersichtlicher Tabellen behandelt. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die im dritten Kapitel vorgestellte reformierte Kommunalverwaltung Brandenburgs. Das Buch stellt somit ein umfangreiches Nachschlagewerk für ein Thema dar, das ansonsten wenig Beachtung erfährt.
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Nachdenken über Europa
(2006)
Die Stagnation des europäischen Einigungsprozesses führte in den letzten Jahren zu verstärkter Reflexion innerhalb der EU. Muss sich die Gemeinschaft konstitutionell erneuern? Kann eine europäische Identität gebildet werden oder formt sich ein “Europa der Regionen”? Kompetente Denker widmen sich diesen Fragen, wobei sie den Bedarf nach Konsolidierung ebenso wie die Erweiterung auf andere Politikfelder beispielsweise der ESVP beleuchten. Ergänzt werden diese profunden Artikel durch umfassende Literatur- und Konferenzberichte.
Im Nachklang der napoleonischen Kriege befreite sich Süd- und Mittelamerika von der kolonialen Herrschaft. Welche Einflussgrößen von da an die Staatlichkeit in diesem Gebiet geprägt haben, wird hier geklärt. Insbesondere die Rolle des Militärs, der Gewalt, der Guerilla und der USA als argwöhnischer Statthalter des Kontinents stehen im Zentrum der umfassenden Beiträge dieses Sammelbandes. So werden die Entwicklung und der Status quo politischer Herrschaft in Lateinamerika dargestellt, was Vorhersagen zu deren Zukunft ermöglicht.
Können Theorien internationaler Beziehungen die politischen Prozesse auf globaler Ebene vorhersagen? Inwieweit erleichtern sie die theoretische und praktische politische Arbeit? Mehrere WeltTrends-Autoren erläutern - oft kontrovers - die Komplexität, Nützlichkeit und Vielfalt der Konzepte internationaler Politik. Im zweiten Teil, der sich praktischen Problemen wie der Globalisierung widmet, werden die Theorien der Realität gegenübergestellt.