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Aus dem Inhalt:
- Kollektiv zum Recht: Der Kollektivbeschwerdemechanismus zur Europäischen Sozialcharta
- 30 Jahre Ratifizierung der UN-Kinderrechte. Wie steht es um das Prinzip des Kindeswohlvorranges ? Zum Umsetzungsstand in Deutschland am Beispiel kindgerechter Justiz
- EGMR, Vavřička u. a. ./. Tschechische Republik (47621/ 13), Urteil vom 8. April 2021 – Pflichtimpfungen für Kinder
Aus dem Inhalt:
▪ Human Rights as a Limit to Utopian Thinking?
▪ Koloniale Kontinuitäten im Menschenrechtsdiskurs
▪ Der Interlaken-Prozess, die Erklärung von Kopenhagen
und die Verwirklichung der Menschenrechte in Europa
▪ Das Recht auf Bildung: Völkerrechtlicher Rahmen
und nationale Umsetzung im Schulwesen
Aus dem Inhalt:
▪ Auf dem Weg zu einem menschenrechtlichen Schutz vor Abschiebung für Schwerkranke? Anmerkungen zum Paposhvili-Urteil des EGMR
▪ Der EGMR und die Derogation von Menschenrechten – Werden Notstände zu akzeptierten Dauerzuständen in Zeiten des Terrorismus?
▪ EGMR: Wolter und Sarfert ./. Deutschland – Ungleichbehandlung ehelicher und nichtehelicher Kinder im Erbrecht
Aus dem Inhalt:
Belastung und Arbeitsfähigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte: neuere Entwicklungen - Extraterritoriale Anwendbarkeit der Rassendiskriminierungskonvention - Globale Verantwortlichkeit oder traditionelles Souveränitätsdenken – Gründe für die Haltung zur “Responsibility to Protect” von nicht-westlichen Staaten
Aus dem Inhalt: - Die Bildungsartikel und ihre praktische Umsetzung in der Frauenrechtskonvention, der Kinderrechtskonvention und der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen - Binnenvertreibung als Angelegenheit des Völkerrechts - Die Durchsetzung von Menschenrechten vor US-Gerichten nach dem Kiobel-Urteil
Aus dem Inhalt: - Extraterritoriale Staatenpflichten und internationale Friedensmissionen - Der Einfluss der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auf die Aufnahme des Grundrechts auf Asyl in das Grundgesetz - Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen: Funktionsweise und Umsetzung - Folterprävention in Deutschland – Die neue Bundesstelle zur Verhütung von Folter
• Meinungsfreiheit und Ehrenschutz • Kulturtranszendenz und kulturkritische Elemente der Menschenwürde • Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2007 –Teil I • Prosecutor ./. Milan Martić, Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien
• Möglichkeiten und Grenzen der Zivilgesellschaft beim Schutz der Grundrechte der Bürger • Die Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin des Deutschen Bundestags • Wie ernst sollen die Menschenrechte genommen werden? – Interview mit Ronald Dworkin • EU-Netzwerk unabhängiger Grundrechtsexperten • IGH: Demokratische Republik Kongo ./. Uganda
Der Schutz der Menschenrechte in bewaffneten Konflikten • Zur Umsetzung der „Erklärung zu den Menschenrechtsverteidigern" fünf Jahre nach ihrer Verabschiedung - eine Bestandsaufnahme • Der Fall Judge - Menschenrechtsausschuß ändert seine Rechtsprechung zu Art. 6 IPbpR • Dokumentation: Menschenrechtspreise (Fortsetzung)
Menschenrechtsausschuß
(2000)
Die Rechtsstellung des Ausländers in der Praxis des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen
(2000)
Die RolleInternationaler Organisationen bei der Normierung und Durchsetzung der Menschenrecht
(1999)
Inhalt: Edzard Schmidt-Jortzig Menschenrechtliche Entwicklung in Deutschland im Lichte des internationalen Vertragsrechts Thomas Buergenthal Die Bedeutung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für den internationalen Menschenrechtsschutz Hans Christian Krüger Der europäische Menschenrechtsschutz in einem veränderten Europa Norman Weiß 50 Jahre Allgemeine: Erklärung der Menschenrechte — Zusammenfassender Bericht über die übrigen Veranstaltungen Eckart Klein Zur Eröffnung der Ausstellung „Menschenrechte für alle" — 50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte am 28. August 1998
Inhaltsübersicht I. Einführung II. Grundlagen und Durchsetzung von völkerrechtlichen Verpflichtungen 1. Vertragliche Verpflichtung 2. Völkergewohnheitsrechtliche Verpflichtung III. Einbettung von Durchsetzungsmaßnahmen in politische und wirtschaftliche Zusammenhänge 1. Berücksichtigung im Rahmen rechtlicher Kontrolle 2. Abstimmung mit anderen Politikzielen IV. Sonderfall: erodierende Staatsgewalt V. Ausblick