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Menschenrechte in der Zuwanderungsgesellschaft : 2. Potsdamer MenschenRechtsTag am 22. November 2012
(2014)
Am Potsdamer MenschenRechtsTag – zeitlich in Nähe zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember gelegen – diskutiert das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam wichtige Menschenrechtsthemen mit einem konkreten gesellschafts- und oder rechtspolitischen Bezug. Ende 2012 lag der Fokus auf den Menschenrechten von Zuwanderern. Aus einer grundlegenden philosophischen Perspektive wurde erläutert, dass Beschränkungen des menschenrechtlichen Status dieser Personengruppe nur schwer und in Einzelfällen begründbar sind; eine praktische und rechtspolitische Sichtweise legte konkreten Reformbedarf im Asylverfahren offen, dem inzwischen immerhin zum Teil entsprochen wurde.
Das Europäische Parlament ist zweifelsohne die mächtigste parlamentarische Versammlung auf supranationaler Ebene. Das provoziert die Frage, wie Entscheidungen in diesem Parlament gefällt werden und wie sie begründet werden können. Darin liegt das Hauptanliegen dieser Arbeit, die zur Beantwortung dieser Frage auf soziologische Ansätze der Erklärung sozialen Handelns zurückgreift und damit einen neuen Zugang zur Beobachtung parlamentarischen Handelns schafft. Dabei arbeitet sie heraus, wie wichtig es ist, bei der Analyse politischer Entscheidungsprozesse zu beachten, wie politische Probleme von Akteuren interpretiert und gegenüber Verhandlungspartnern dargestellt werden. An den Fallbeispielen der Entscheidungsprozesse zur Dienstleistungsrichtlinie, zur Chemikalien-Verordnung REACH und dem TDIP (CIA)-Ausschuss in der Legislaturperiode 2004–2009, wird der soziale Mechanismus dargestellt, der hinter Einigungen im Europäischen Parlament steckt. Kultur als Interpretation der Welt wird so zum Schlüssel des Verständnisses politischer Entscheidungen auf supranationaler Ebene.
Schlucken ist ein lebensnotwendiger Prozess, dessen Diagnose und Therapie eine enorme Herausforderung bedeutet. Die Erkennung und Beurteilung von Schlucken und Schluckstörungen erfordert den Einsatz von technisch aufwendigen Verfahren, wie Videofluoroskopie (VFSS) und fiberoptisch-endoskopische Schluckuntersuchung (FEES), die eine hohe Belastung für die Patienten darstellen. Beide Verfahren werden als Goldstandard in der Diagnostik von Schluckstörungen eingesetzt. Die Durchführung obliegt in der Regel ärztlichem Personal. Darüber hinaus erfordert die Auswertung des Bildmaterials der Diagnostik eine ausreichend hohe Erfahrung. In der Therapie findet neben den klassischen Therapiemethoden, wie z.B. diätetische Modifikationen und Schluckmanöver, auch zunehmend die funktionelle Elektrostimulation Anwendung. Ziel der vorliegenden Dissertationsschrift ist die Evaluation eines im Verbundprojekt BigDysPro entwickelten Bioimpedanz (BI)- und Elektromyographie (EMG)-Messsystems. Es wurde geprüft, ob sich das BI- und EMG-Messsystem eignet, sowohl in der Diagnostik als auch in der Therapie als eigenständiges Messsystem und im Rahmen einer Schluckneuroprothese eingesetzt zu werden. In verschiedenen Studien wurden gesunde Probanden für die Überprüfung der Reproduzierbarkeit (Intra-und Interrater-Reliabilität), der Unterscheidbarkeit von Schluck- und Kopfbewegungen und der Beeinflussung der Biosignale (BI, EMG) durch verschiedene Faktoren (Geschlecht der Probanden, Leitfähigkeit, Konsistenz und Menge der Nahrung) untersucht. Durch zusätzliche Untersuchungen mit Patienten wurde einerseits der Einfluss der Elektrodenart geprüft. Andererseits wurden parallel zur BI- und EMG-Messung auch endoskopische (FEES) und radiologische Schluckuntersuchungen (VFSS) durchgeführt, um die Korrelation der Biosignale mit der Bewegung anatomischer Strukturen (VFSS) und mit der Schluckqualität (FEES) zu prüfen. Es wurden 31 gesunde Probanden mit 1819 Schlucken und 60 Patienten mit 715 Schlucken untersucht. Die Messkurven zeigten einen typischen, reproduzierbaren Signalverlauf, der mit anatomischen und funktionellen Änderungen während der pharyngalen Schluckphase in der VFSS korrelierte (r > 0,7). Aus dem Bioimpedanzsignal konnten Merkmale extrahiert werden, die mit physiologischen Merkmalen eines Schluckes, wie verzögerter laryngealer Verschluss und Kehlkopfhebung, korrelierten und eine Einschätzung der Schluckqualität in Übereinstimmung mit der FEES ermöglichten. In den Signalverläufen der Biosignale konnten signifikante Unterschiede zwischen Schluck- und Kopfbewegungen und den Nahrungsmengen und -konsistenzen nachgewiesen werden. Im Gegensatz zur Nahrungsmenge und -konsistenz zeigte die Leitfähigkeit der zu schluckenden Nahrung, das Geschlecht der Probanden und die Art der Elektroden keinen signifikanten Einfluss auf die Messsignale. Mit den Ergebnissen der Evaluation konnte gezeigt werden, dass mit dem BI- und EMG-Messsystem ein neuartiges und nicht-invasives Verfahren zur Verfügung steht, das eine reproduzierbare Darstellung der pharyngalen Schluckphase und ihrer Veränderungen ermöglicht. Daraus ergeben sich vielseitige Einsatzmöglichkeiten in der Diagnostik, z.B. Langzeitmessung zur Schluckfrequenz und Einschätzung der Schluckqualität, und in der Therapie, z.B. der Einsatz in einer Schluckneuroprothese oder als Biofeedback zur Darstellung des Schluckes, von Schluckstörungen.
Das wichtigste Motiv des polnischen Diskurses zur wirtschaftlichen Zukunft der Europäischen Union bleibt zweifelsohne die Übernahme des Euro, wozu sich Polen im Jahr 2004 bei seinem EU-Beitritt verpflichtet hat.1 Der Beitritt zur letzten Etappe der Wirtschafts- und Währungsunion bringt zahlreiche Vorteile mit sich, ist aber auch mit Kosten verbunden.
Polen trat am 1. Mai 2004 der Europäischen Union bei. Artikel 4 der Akte über die Bedingungen des Beitritts bestimmt, dass jeder neue Mitgliedstaat ab dem Tag seines Beitritts als Mitgliedstaat, für den eine Ausnahmeregelung im Sinne des Artikels 139 AEUV1 gilt, an der Wirtschafts- und Währungsunion teilnimmt. Das bedeutet für Polen langfristig die Notwendigkeit, die Gemeinschaftswährung Euro zu übernehmen.
In Meinungsumfragen äußern zwei Drittel der Polen ihre Angst vor einem Beitritt ihres Landes zur Eurozone. Die damit verbundenen Befürchtungen sind vielfältig und durch die europäische Wirtschaftskrise noch verstärkt worden. Allerdings hat sich Polen im EU-Beitrittsvertrag zur Mitgliedschaft in der Eurozone verpflichtet, sobald die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen.
Von einem destruktiven Keynesianismus wird angenommen, dass er das Beschäftigungsproblem aufwirft – allerdings nur in Deutschland und zulasten der Partner in der EU. Wer Wachstum von steigenden Exportüberschüssen erwartet – ohne Ausweitung des deutschen Binnenmarktes –, exportiert auch Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrisen.
Eine Eurokrise existiert nicht! Der Euro erweist sich seit seiner Einführung binnen- und außenwirtschaftlich als außerordentlich stabil. Eine Beendigung der Währungsunion, geschweige denn der Ausstieg Deutschlands, ist unrealistisch. Sie entbehren der realökonomischen Grundlage und widersprechen den langfristigen machtpolitischen Interessen der Kernstaaten Europas sowie der gegenwärtigen Führungselite Deutschlands.
Bundesdeutschen Regierungen und großen Teilen der Bevölkerung galten die USA vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis zur Präsidentschaft George W. Bushs als uneingeschränkter Freund Deutschlands. Bushs Kriege in Afghanistan und Irak wie die gesamte Konzeption des war on terror mit ihren „Kollateralschäden“ im bitteren weiten Sinne haben das Image der USA jedoch weltweit getrübt.