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Aus dem Inhalt: 1 Einleitung 2 Entwicklungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt 2.1 Das Normalarbeitsverhältnis und seine Bedeutung für den deutschen Arbeitsmarkt 2.2 Flexibilität von Beschäftigungsverhältnissen 2.3 Die Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland 3 Das deutsche System sozialer Sicherung 3.1 Die Bundesrepublik Deutschland als konservativer Wohlfahrtsstaat 3.2 Zur Prekarität atypischer Beschäftigung im deutschen System sozialer Sicherung 4 Die Flexicurity-Strategie anderer Länder 4.1 Dänemark 4.2 Niederlande 5 Die Bewährung der dargestellten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Modelle und Schlussfolgerungen für die Bundesrepublik 5.1 Zur Performanz der Modelle in Dänemark, Deutschland und den Niederlanden 5.2 Ansatzpunkte für die Bundesrepublik Deutschland 6 Fazit und Ausblick
Die Organisation der öffentlichen Aufgabenerfüllung ist in Deutschland in den letzten Jahren unter Einfluss von zunehmendem internationalen Wettbewerb der Wirtschaftsregionen, Europäisierung, allgemein sinkenden öffentlichen Einnahmen und vor allem der negativen demographischen Entwicklung wieder verstärkt unter Modernisierungsdruck geraten. Angesichts lahmender Binnenkonjuktur, Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland, steigender Arbeitslosigkeit sowie Bevölkerungstrukturkrise ist wohl in fast allen Teilen der Gesellschaft die Einsicht in die Notwendigkeit einer grundlegenden Modifizierung der Organisation von öffentlicher Aufgabenwahrnehmung vorhanden. Auch die Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung als Fundament der staatlichen Ordnung und konkret örtlicher Wirkungsbereich politisch-administrativen Handelns ist wieder verstärkt ins Zentrum von grundlegenden Reformüberlegungen geraten. Die Neujustierung des öffentlichen Zuständigkeitsgefüges in den Ländern sowie die äußere und innere Architektur der kommunalen Gebietskörperschaften werden erneut diskutiert. Immer mehr Bundesländer planen umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen ihres Verwaltungsgefüges. Von großem Interesse ist deshalb die Frage, inwieweit durch Optimierung der Zusammenarbeit von Kreisen die überörtliche Aufgabenwahrnehmung gestärkt werden kann und welche Rahmenbedingungen dabei beachtet werden müssen. Die bestehenden öffentlich-rechtlichen Handlungsformen der interkommunalen Kooperation stammen überwiegend noch aus dem 19. Jahrhundert. Als sich das Kommunalwissenschaftliche Institut diesem Untersuchungsgegenstand im Jahre 2004 zuwandte, gab es nur wenige empirische Studien und Publikationen zu diesem Thema. Zwischenzeitlich hat die Debatte zu diesem Untersuchungsgegenstand in der Fachöffentlichkeit vor allem aus Gründen des europäischem Wettbewerbsrechtes, aber auch wegen des zunehmenden Handlungsdruckes zugenommen. Unstrittig ist insoweit, dass auf diesem Feld Modernisierungsbedarf besteht (bspw. Einführung gemeinsamer Kommunalunternehmen als Anstalten des öffentlichen Rechtes). Nach einer langen Rücklauf-, Auswertungs- und Studienerstellungsphase liegen erste Ergebnisse des Projektes vor. Ohne die wertvolle Unterstützung und den fachkundigen Rat von Vertretern vom Deutschen und Brandenburgischen Landkreistag sowie der Wissenschaft wäre diese Studie nicht zustande gekommen. Besonderer Dank gilt insofern dem Engagement von Prof. Nierhaus, Prof. em. Reichard, Dr. Schliesky, Dr. Rüge, Dr. Humpert und den Beteiligten aus den befragten Landkreisen bzw. kreisfreien Städten für das Forschungsprojekt. Das Autorenteam hofft, dass diese Studie mit der Förderung des Wissensstandes über die Kreiskooperation einen Beitrag für die Diskussion in der Fachöffentlichkeit und in der Verwaltungspraxis leistet.
Inhalt: 1 Einleitung 2 Vorgehensweise 3 Zur Situation der griechischen Schüler in der deutschen Regelschule während der Migration und in der griechischen Regelschule nach der Remigration 3.1 Leistungen griechischer Schüler in der deutschen Regelschule 3.2 Leistungen griechischer Rückkehrerkinder in der griechischen Regelschule 4 Zur Bewährung muttersprachlichen bzw. bilingualen Unterrichts 4.1 Muttersprachlicher Unterricht 4.2 Bilingualer Unterricht 4.3 Anmerkungen zur Diskussion über die kognitive Entwicklung der Migrantenkinder 4.4 Anmerkungen zur Lernzeit 5 Schlußbemerkungen und Empfehlungen 5.1 Stabile Schullauflahn 5.2 Doing good by doing nothing 5.3 Grundmodell 5.4 Grundmodell mit bilingualen Anteilen 5.5 Schüler mit besonderen Bedürfnissen 5.6 Modelle für spezielle Wünsche 5.7 Zur pädagogischen Diagnostik 5.8 Vordringliche Maßnahmen 5.9 Fazit
Ausgehend von der These, dass kommunale Unternehmen gerade in strukturschwachen Regionen eine besondere politische und wirtschaftliche Bedeutung besitzen, wird die Entwicklung der kommunalen Wirtschaft im Land Brandenburg untersucht. Die Autoren bereiten dazu in einer Längsschnittanalyse nicht unmittelbar dazu abrufbare Daten der öffentlichen Statistik auf und untersetzen die statistische Analyse durch eine Einzelfallstudie. Im Ergebnis wird deutlich, dass Entscheidungen über Privatisierungen oder Kommunalisierungen keinen „Sachgesetzlichkeiten“ folgen, sondern politisch in Abhängigkeit von Situationsinterpretationen, Denkstilen, Macht- und Interessenkonstellationen getroffen werden. Die Offenheit der Entscheidung über die Zukunft der kommunalen Wirtschaft verweist damit auf politischen Handlungsspielraum und die politische Verantwortung für Ausbau, Erhalt oder Privatisierung kommunaler Unternehmen.
Rund 20 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion verharrt ein Großteil ländlich geprägter Regionen in der Russländischen Föderation in einer strukturellen Krise, die sich auf ökonomischer, sozialer und politischer Ebene niederschlägt. Auch wenn sich ländliche Räume als vermeintliche Verlierer der Transformation erwiesen haben, so sind sie doch vielfach in sich differenziert und zeigen verschiedenartige Problemlagen und Entwicklungspfade auf, die vom Umgang mit den Herausforderungen des Systemwechsels zeugen. Beispielhaft wird dies am Deutschen Nationalen Rayon Altai (DNR Altai) dargestellt, dessen Transformationsphase in der vorliegenden Arbeit rekonstruiert wird. Der DNR Altai stellt in vielerlei Hinsicht einen Sonderfall dar, da er als räumlicher Fixpunkt russlanddeutscher Entwicklungspolitik in die bundesdeutsche Förderkulisse eingebettet war. Mit dem allmählichen Rückzug der deutschen Förderinstitutionen stellt sich jedoch die Frage nach nachhaltigen Strukturen, Verstetigung von Projekten und der Zukunft russlanddeutscher Kultur im Altai.
Intention der Arbeit war es, die bibliothekarische Fachwelt zunächst auf den Begriff und die Bedeutung des Bürgerhaushaltes aufmerksam zu machen und eine Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. Die Öffentliche Bibliothek kann ein Diskussions- bzw. Beteiligungsgegenstand zwischen Bürgerschaft und Politik sowie Verwaltung sein, wenn es im partizipatorischen Verfahren des Bürgerhaushaltes darum geht, Modernisierungsergebnisse in einer Stadt durch gezielte Finanzierung zu erlangen. Eruiert wurde, ob der Bürgerhaushalt das Potential hat, zur Modernisierung von Dienstleistungen Öffentlicher Bibliotheken beizutragen. Mittels Interviews wurden Informationen gesammelt, aufbereitet und ausgewertet.
Aus der Einleitung Ziel der folgenden Studie ist es, die Entwicklung des öffentlichen Dienstrechts in Polen, der Slowakei und Estland vergleichend zu analysieren. Die Schaffung eines professionellen und entpolitisierten Staatsdienstes ist eine zentrale Voraussetzung für die Konsolidierung von Marktwirtschaft und Demokratie im Zuge der politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse im postsozialistischen Mittel- und Osteuropa. Eine Verfestigung demokratischer Institutionen und Ver-fahren kann nur gelingen, wenn die Gesetzesausführung und die damit Beauftragten selbst demokratisch legitimiert und kontrolliert sind. Das Verwaltungshandeln sollte nicht nur sachlich-inhaltlich, sondern auch personell-institutionell an Gesetz und Recht gebunden sein. Daher müssen insbesondere Fragen des Dienstverhältnisses der Beamten gesetzlich geregelt und von willkürlichen Entscheidungen der jeweiligen politischen Führung unabhängig sein. In der Mehrzahl der mittel- und osteuropäischen Staaten sind mittlerweile entsprechende Gesetze in Kraft. Die unterschiedlichen Zeitpunkte der Verabschiedung (1995 in Estland, 1998 in Polen und 2001 in der Slowakei) machen aber deutlich, dass die Notwendigkeit eines entsprechend den oben genannten Kriterien konzipierten Staatsdienstes keinesfalls überall erkannt wurde. Die in der Literatur verbreitete Einschätzung, dass in allen mittel- und osteuropäischen Staaten noch beachtliche Diskrepanzen zwischen den immensen politischen Herausforderungen einerseits und den begrenzten Regierungskapazitäten andererseits bestehen, deuten darauf hin, dass die Umsetzung der Beamtengesetze weiter verbesserungswürdig ist.
Fragestellung (Auszug): Die polnische Landwirtschaft wird im Hinblick auf ihre Rolle in der EU als nicht wettbewerbsfähig einge-schätzt und es scheint unumstritten, dass strukturelle Reformen unabdingbar sind. Ratschläge für die Ent-wicklung der polnischen Landwirtschaft gibt es viele. Unter anderem wird Polen die Besetzung von potentiellen Marktnischen empfohlen. Als Hoffnungsträger gilt dabei der ökologische Landbau, für den die extensive, traditionelle polnische Landwirtschaft eine optimale Voraussetzung darstellt. Neben einer EU-weit steigenden Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln spricht für diese verstärkte Nischenbesetzung die Tatsache, dass die arbeitsintensive ökologische Wirtschaftsweise zumindest teilweise der zu erwartenden hohen Arbeitslosigkeit im Agrarsektor entgegen wirken kann. Damit würde der Biolandbau einen entscheidenden Beitrag für eine nachhaltige Regionalentwicklung leisten. Trotz positiver Entwicklungen in den letzten Jahren, verlief die Entwicklung des ökologischen Landbaus in Polen allerdings schleppend, und das Potential Polens scheint in diesem Bereich noch längst nicht ausgeschöpft. Diese Arbeit widmet sich der Frage, welche institutionellen Erklärungen es für diese Entwicklung gibt, verbunden mit der Hoffnung, institutionelle Faktoren ausfindig zu machen, welche die Entwicklung besonders positiv befördern oder andererseits abbremsen. Dabei werden ausgehend von einem institutionentheoretischen Hintergrund relevante formale und informelle Institutionen auf polnischer und EU-Ebene untersucht, sowie ver-schiedene Akteursgruppen, sowie deren Interaktion mit den institutionellen Entwicklungen beleuchtet.
Aus der Einleitung: Angesichts der erkannten Defizite des deutschen Steuer- und Transfersystems rücken Forderungen nach einer grundlegenden Umgestaltung in jüngster Vergangenheit verstärkt in das Zentrum der öffentlichen Diskussion. So werden einerseits infolge der zahlreichen verfassungsgerichtlichen Änderungsvorgaben neben der bereits in Angriff genommenen einkommensteuerlichen Freistellung des Existenzminimums auch vielfältige Anpassungen in Vermögen-, Erbschaft- und Grundsteuern notwendig. Gleichzeitig erscheinen Maßnahmen zur Verbesserung der Anreizstruktur erforderlich, die wiederum erhebliche Rückwirkungen auf die zukünftige Struktur des Einkommensteuertarifs (insbesondere dessen Grenzsteuersatzverlauf) haben dürften. Andererseits forciert die Vielzahl der festzustellenden Umweltprobleme die Forderung nach einer instrumentalen Neuorientierung mit verstärkter Betonung des Einsatzes von Lenkungsabgaben. Zur Verwendung der aus umweltorientierten Abgaben resultierenden Einnahmen wird vorgeschlagen, diese in gleicher Höhe in Form kompensierender Senkungen der Einkommensteuer an die Steuerpflichtigen weiterzugeben, so daß eine Erhöhung der volkswirtschaftlichen Steuerquote ausgeschlossen wird. Diese Umstrukturierung des Steuersystems weg von direkten und hin zu indirekten Steuern ließe sich zugleich verbinden mit einer allgemeinen Sicherung eines Grundeinkommens in der Form, daß die existierende Sozialhilfe durch eine "Negative Einkommensteuer" ersetzt würde. Diese Fundamentalreform des Steuerund Transfersystems könnte nicht nur zu einer wesentlichen Verbesserung ökonomischer Anreizwirkungen beitragen, sondern zugleich über die ausgelösten Lenkungswirkungen zu einer modernen, ökologieorientierten Wirtschaftsstruktur führen. Als Kompensationsmaßnahmen sind auch nachhaltige Verringerungen der Lohnnebenkosten denkbar, die die Standortbedingungen für die Unternehmen in Deutschland deutlich verbessern könnten.