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Vorwort: Mit dem vorliegenden Tagungsband dokumentiert das Kommunalwissenschaftliche Institut (KWI) der Universität Potsdam die Ergebnisse seiner nunmehr 8. Fachtagung. Die Tagung reiht sich damit in eine Serie von Veranstaltungen ein, die in den vergangenen Jahren aktuelle Themen der Kommunen aufgriffen und eine wissenschaftliche Debatte weit über die Dauer der jeweiligen Tagung hinaus anregten. Die 8. Fachtagung des KWI stand unter dem aktuellen Thema "eGovernment - Schlüssel zur Modernisierung von Kommunen". Die rasante Entwicklung der Informationsgesellschaft und des Mediums Internet erlaubt eine schnelle zeitund ortsunabhängige Kommunikation. eGovernment verändert Staat und Verwaltung. Aus der Verwaltungsmodernisierung mittels eGovernment ergeben sich insbesondere neue Chancen zur Attraktivitätssteigerung des Dienstleisters öffentliche Verwaltung, der seinen Kunden schnell und bürgernah hilft. Im ländlichen und dünn besiedelten Land Brandenburg könnten konsequente Reformen auf der Basis von eGovernment die Attraktivität der ländlichen Räume erhöhen und vermutlich einer weiteren Abwanderung vor allem junger Menschen entgegenwirken. Die hier dokumentierte Fachtagung bot eine Reihe von Fachvorträgen rund um das Thema eGovernment, an die sich vertiefende Diskussionen in themenspezifischen Arbeitskreisen anschlossen. Chancen und Risiken von eDemocracy, Best-Practice-Beispiele und technische Aspekte von eGovernment standen vor allem auf der Agenda. Wissenschaftler, Verwaltungspraktiker und weitere Interessierte aus ganz Deutschland diskutierten die Chancen und Risiken der Verwaltungsmodernisierung durch eGovernment im kommunalen Raum. Dieser Tagungsband fasst die Fachvorträge, die die Tagung einleiteten, zusammen und erlaubt einen grundsätzlichen Einblick in die Diskussion der Arbeitskreise. Die Mitarbeiter des Instituts bedanken sich bei allen Mitstreitern der Fachtagung, die durch ihre Beiträge und ihr reges Interesse eine interessante und erfolgreiche Konferenz ermöglicht haben. Wir hoffen, dass die hier dokumentierten Beiträge auch dem nicht bei der Fachtagung anwesenden Leser zahlreiche Anregungen und weiterführende Impulse vermitteln. Prof. Dr. Christoph Reichard
Inhalt: 0. Einleitung 1. Land, Regionen und Kommunen im Spannungsraum: Zur Genese der öffentlichen Verwaltung in Brandenburg 1.1 Landesebene 1.2 Kommunale Ebene 2. Ergebnisse und Defizite des bisherigen Modernisierungsprozesses der Landesverwaltung 2.1 „Eckpunkte“ des Reformprozesses im zeitlichen Verlauf 2.2 Bisherige und geplante Ergebnisse 2.3 Probleme, Herausforderungen, Defizite 3. Zur Kooperation von Verwaltung und Beschäftigtenvertretungen 3.1 Rahmenvereinbarung 3.2 Mitarbeiterbeteiligung 4. Personalausgaben und Personalstand Brandenburgs im Vergleich 4.1 Personalausgaben und Konsolidierungspolitik 4.2 Personalstand 5. Zusammenfassung – 10 Thesen
Inhalt: Vorwort 1. Problemstellung, Ziele und Methodik 1.1. Problemstellung 1.2. Ziele der Voruntersuchung 1.3. Methodik und Analysefokus 2. Ausgangslage/Ist-Situation 2.1. Gewährleistungsstaat zwischen Wohlfahrtsstaat und liberalem „Nachtwächterstaat“ 2.2. Privatisierungsforderung versus Wettbewerbskonzept 2.3. Konsolidierungsdruck der öffentlichen Haushalte 2.4. Deregulierung und Liberalisierung von Märkten zur Stärkung des Wettbewerbs besonders durch die EU-Kommission 2.5. Neues Steuerungsmodell 2.6. Zwischenfazit 3. Anforderungen an Kommunen: Markt- und Wettbewerbsstärkung im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells 3.1. Organisatorische Bedingungen 3.2. Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen 3.3. Sonstige betriebswirtschaftliche Bedingungen 4. Ordnungspolitische Optionen: Ausstieg der Kommunen aus kommunalen Dienstleistungen und Übergabe an den (privaten) Markt vs. Beteiligung am Wettbewerb unter fairen Wettbewerbsbedingungen 5. Überblick über die rechtliche Lage im Hinblick auf die Beteiligung kommunaler Einrichtungen am Marktwettbewerb 5.1. Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen 5.2. Öffentliches Vergaberecht 5.2.1. Bindung an das Vergaberecht 5.2.2. Anwendung der verschiedenen Verdingungsordnungen 5.2.3. Vergabepflicht nach Ausschreibung 5.3. Zusammenfassung der rechtlichen Situation 6. Handlungsmöglichkeiten der Kommunen 6.1. Beteiligung der kommunalen Einrichtungen an förmlichen Vergabeverfahren (Öffentliche oder beschränkte Ausschreibung nach VOB/A der VOL/A) der eigenen Verwaltung 6.2. Beteiligung kommunaler Regie- und Eigenbetriebe oder kommunaler Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften an Ausschreibungen anderer Behörden 6.3. Überführung der kommunalen Einrichtung in eine bestehende oder neue Eigen- oder Beteiligungsgesellschaft 6.4. Gründung einer „Ausschreibungsgesellschaft“ 6.5. Erbringung von Leistungen für private Dritte 7. Vergabepolitik als Wettbewerbspolitik 7.1. Preisabfragen 7.2. Ausschreibung und parallele Kostenermittlung in Eigenregie 7.3. Marktstrukturpolitik: Ausschreibung und Vergabe von Teilleistungen 8. Fazit
Inhalt: 1. Vorbemerkungen 1.1. Zur Wahl der Methode bei der Erhebung und Auswertung von Interviews 1.2. Zur Konzeption des Interviewleitfadens 1.3. Zur Auswahl der Probanden 2. Kreisgebietsreform in Brandenburg 2.1. Leitidee und Gestaltungsoptionen 2.2. Politische Umsetzung 2.3. Bewertung und Vergleich 3. Hypothesen zu möglichen langfristigen Auswirkungen 4. Auswertung der Interviews 4.1. Generelle Bewertung der Kreisgebietsreform 4.2. Strukturpolitische Ergebnisse 4.3. Verwaltungsaufbau und Personal 4.3.1. Standortkonzept 4.3.2. Personalzusammenführung 4.4. Kreisidentität und Partizipation 4.4.1. Kollektive Identität und Kreise 4.4.2. Einschätzung des erreichten Standes der Kreisidentität 4.4.3. Kreisverwaltung und Kreisidentität 4.4.4. Parteien bzw. Verbände und Kreisidentität 4.4.5. Bürgerpartizipation auf Kreisebene 4.5. Kreise und Land bzw. Gemeinden/Ämter 4.5.1. Kreise und Land 4.5.2. Kreise und Gemeinden bzw. Ämter 4.6. Kreise und Verwaltungsreformen 5. Fazit – Thesen zu den langfristigen Auswirkungen der Kreisgebietsreform 5.1. Zusammenfassung 5.2. Ausblick
Inhalt: 1. Ziele und Methoden 2. Schwieriger Anlauf von Reformprozessen 2.1 Landesebene 2.2 Gemeindeebene 3. Personalausgaben 3.1 Kumulierte Gesamtausgaben Land und Gemeinden 3.2 Personalausgaben beim Land 3.2 Personalausgaben Gemeinden 4. Beschäftigte beim Land 4.1 Anzahl der Beschäftigten 4.1.1 Bestandsaufnahme 4.1.2 Vergleich der Bundesländer 4.1.3 Vergleich Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein 4.2 Im Haushalt ausgewiesene Stellen und Struktur der Aufgabenbereiche 4.2.1 Im Haushalt ausgewiesene Stellen 4.2.2 Verteilung der Stellen auf die Ressorts 5. Beschäftigte auf Gemeindeebene 5.1. Anzahl der Beschäftigten 5.1.1 Bestandsaufnahme 5.1.2 Vergleich der Bundesländer 5.1.3 Vergleich Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein 5.2 Verteilung der Beschäftigten auf kommunale Organisationstypen und Aufgabenbereiche 5.2.1 Struktur nach institutionellen Körperschaften 5.2.2 Struktur nach Aufgabenbereichen 6. Zusammenfassung
"Wir gehen multimedial. Kommt ihr mit?" war Aufruf und Leitmotiv der MultimeDies 2007. Es kamen sehr viele mit, vor allem Lehrende und Lernende der Universität Potsdam, aber auch Firmen. Diese Veranstaltung setzt eine Tradition fort, die im Bemühen steht über zukunftsweisende Technologien und Projekte, über Angebote und praktikable Lösungen an der Universität zu informieren. Die Vorträge wurden in kurzen Beiträgen zusammengestellt. Sie gliedern sich in zwei Gruppen, zum einen der Bereitstellung, zum anderen der Nutzung von Multimedia.
Vorwort des Herausgebers: Das vorliegende Büchlein ist Resultat der Arbeit einer studentischen Gruppe an der Universität Potsdam. Sie übernahm im Rahmen des Seminars ‚Bürgerkommune und Bürgerhaushalt’, das im Wintersemester 2006/07 und im Sommersemester 2007 durchgeführt worden ist, die Aufgabe, eine aktivierende Bürgerbefragung in Rathenow durchzuführen. Der Auftrag dazu kommt vom Bürgermeister der Stadt, Ronald Seeger, und vom Projektleiter, Jens Hubald. Wir danken beiden für die freundliche Aufnahme und die Unterstützung, die wir erfahren haben. Die neun Studenten der Rathenower Gruppe möchte ich besonders loben: sie haben für wenig Geld engagiert und zuverlässig gearbeitet. Die Umfragen – die Imagebefragung, die aktivierende Bürgerbefragung und die Experteninterviews – sind kein Selbstzweck. Sie dienen den Arbeitsgruppen als Auftrag und Material für einen Prozess, den Jens Hubald in seinem Beitrag vorstellt. Dieser Prozess wird getragen von einer ‚Stadt der Bürgerschaft’ (den Aktiven) und soll zu einer erneuerten Stadt der Bürgerschaft unter heutigen Bedingungen hinführen. Der Weg vom Stadtforum zum Forum der Stadt ist das Ziel, innerhalb dessen Ergebnisse zum Wohl der Stadt und seiner Bürger erreicht werden sollen. Das vorliegende Büchlein ist ein kleiner Baustein im Leitbildprozess ‚Rathenow 2020’, der am 13. September mit einer ersten Stadtforums-Sitzung beginnen wird. Dieser Prozess wird für alle Teilnehmer und die Stadt aufschlussreich sein. Er könnte auch ein Beispiel für andere Kommunen werden. Diese müssen heute ihre eigenen Wege finden und zugleich kooperativer werden – interkommunal, regional und europäisch. Dafür benötigen sie allerdings auch Spielräume und Unterstützung. Die Kommunen und Städte dürfen nicht länger im toten Winkel der großen Politik liegen. Sie sind vielmehr Orte genuin bürgerschaftlicher Politik und Schulen der Demokratie. Wenn hier die Bürger wegbleiben oder demotiviert werden, entstehen gefährliche Leerstellen. Solchen Leerstellen kann nur gemeinsames ziviles Handeln begegnen, mit einer Handlungszuversicht, die auf einer realistischen Situationseinschätzung beruht. Beides ist in Rathenow vorhanden. Wir Potsdamer wünschen dem neuen Stadtforum und der Stadt Rathenow eine gedeihliche Entwicklung. Heinz Kleger Potsdam, Juli 2007
Wie geht es den Jugendlichen in (Ost-)Deutschland und in osteuropäischen Ländern mehr als 15 Jahre nach der politischen Wende? Welche Hoffnungen, aber auch welche Ängste und Lebensprobleme haben sie, z.B. in der Schule oder beim Übergang in den Beruf? Welche Bewältigungsstrategien sind verbreitet und welche Rolle spielen dabei Gewalt und abweichendes Verhalten? Diesen Fragen geht der Band nach, der Beiträge aus Deutschland, Polen und Russland vereinigt. Die Beiträge weisen einerseits auf zahlreiche gemeinsame soziale Probleme Jugendlicher in den drei Ländern, andererseits aber auch auf unterschiedliche Entwicklungspfade, kulturelle Besonderheiten sowie spezifische pädagogische Traditionen hin – umso fruchtbringender erscheint die Auseinandersetzung mit der Jugendentwicklung in anderen Ländern und mit dem pädagogischen Umgang mit ihr.
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Mobilitätsbereitschaft von Schülerinnen und Schülern im Land Brandenburg im Vorfeld ihrer Ausbildungsphase. Aus ihren Ausbildungs- und Berufswünschen, ihren Berufsausbildungsort- und Studienortpräferenzen und ihren Lebenszielen lassen sich Einflüsse auf Entscheidungsabläufe ableiten. In die Entscheidungsfindung spielt auch die regionale Herkunft mit hinein. Der Einfluss lässt sich jedoch nicht auf die individuelle Zufriedenheit mit dem Wohnort zurückführen, sondern primär durch die Wahrnehmung der Schüler der mit der Wohnregion verbundenen Chancen und Perspektiven für die Umsetzung der eigenen Lebensziele begründen.
Mit dem Beitritt zur Europäischen Union am 01.05.2004 eröffneten sich Polen auch neue Chancen zur weiteren Modernisierung von Wirtschaft und Infrastruktur des Landes. Aus diesem Blickwinkel beschreibt die vorliegende Studie aus wirtschafts- und sozialgeographischer Perspektive die aktuellen transformativen Prozesse in Landwirtschaft und ländlichem Raum Polens seit 1990. Dabei werden nach einem Exkurs zum historischen Wandel der Agrarverfassungen die Transformationsprozesse in der Landwirtschaft als Branche (Privatisierung, Produktionsfaktoren, betriebliche Verhältnisse, Zweig- und Raumstrukturen) und die Entwicklungenen in der nachgelagerten Lebensmittelindustrie analysiert. Es folgt eine Darstellung der demographisch-sozialen und siedlungsstrukturellen Veränderungen im ländlichen Raum, um schließlich auch Fragen der Einbeziehung der polnischen Landwirtschaft in die Europäische Integration aufzugreifen.