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Für den Umgang post-autoritärer Gesellschaften mit den Tätern von Menschenrechtsverletzungen der Vorgängerregime gibt es zahlreiche Möglichkeiten. Neben der legalen Strafverfolgung haben sich seit Mitte der 1970er Jahre vor allem Wahrheitskommissionen als Form gegenseitiger Versöhnung zwischen Tätern und Opfern etabliert. Die vorliegende Studie gibt aus der Perspektive der vergleichenden Politikfeldforschung eine Antwort auf die Frage, welche politischen Faktoren der Wahrheitskommissionen in Uruguay, Panama und Ghana zu einer Verzögerung bei den Aufarbeitungsprozessen nach der Transition führen. Dazu werden aus der Theorie von Transitional Justice Hypothesen zur Machtverteilung, dem Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen und den zivil-militärischen Reformen für verspätete Wahrheitskommissionen abgeleitet, welche zur Plausibilisierung der Verzögerung beitragen. Im empirisch-analytischen Teil der Arbeit wird in der Untersuchungs- und Kontrollgruppe deutlich, dass im Vergleich zu transitionsnahen Wahrheitskommissionen ein niedrigeres Niveau an Menschenrechtsverletzungen den politischen Druck für die Aufarbeitung hemmt und die Täter als demokratisch gewählte Machthaber nach der Transition kein Interesse an der Wahrheit haben (Ghana und Panama) bzw. mit den neuen Machthabern paktierten (Uruguay). Zudem zeigt die Studie, dass zivil-militärische Reformen keinen Einfluss auf die Aufarbeitung der Wahrheit haben, wie in der Literatur argumentiert wird. Auch wird angezweifelt, dass sich die politische Machtverteilung bei der Einsetzung von Wahrheitskommissionen im Gleichgewicht befindet.
Menschenrechte auch in Afrika! : WT-Interview mit dem ugandischen Richter George W. Kanyeihamba
(2009)
Im Rahmen der alljährlichen Potsdamer Frühjahrsgespräche, die die Stiftung Entwicklung und Frieden in Kooperation mit WeltTrends durchführt, hatten wir Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem ehemaligen Richter am Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechte der Völker, George W. Kanyeihamba aus Uganda.
Nach mehrjähriger Befassung mit dem Thema „Menschen mit Behinderungen“ hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahre 2001 die Resolution zur Ausarbeitung einer umfassenden internationalen Konvention zum Schutze und zur Förderung der Rechte von behinderten Menschen verabschiedet und einen Ad-hoc-Ausschuß zur Ausarbeitung dieser Konvention eingesetzt. Dieser nahm seine Arbeit im August 2002 auf und konnte schließlich im Jahre 2006 einen Entwurf vorlegen, der von der Generalversammlung am 13. Dezember 2006 im Konsens angenommen wurde. Mehr als 600 Millionen Menschen sind weltweit infolge geistiger und/oder körperlicher Beeinträchtigungen in ihrer Lebensführung durch physische oder gesellschaftliche Grenzen eingeschränkt. Rund 80% von ihnen leben in Entwicklungsländern. Menschen mit Behinderungen sehen sich mit Diskriminierungen und einem erschwerten Zugang zu wesentlichen Leistungen konfrontiert; beides hält sie oftmals davon ab, ihre Rechte und Freiheiten auszuüben. Ihnen wird so die vollständige und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie an gesellschaftlichen Aktivitäten erschwert. Es gibt deshalb eine Vielzahl von Bemühungen zur Gleichstellung behinderter mit nicht behinderten Menschen in bezug auf die Ausübung ihrer bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Ziel der jetzt verabschiedeten Konvention soll es sein, den vollständigen und gleichberechtigten Genuß aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu sichern sowie den Respekt vor ihrer angeborenen Würde zu fördern (Art. 1). Der Entwurf enthält sowohl bürgerliche und politische als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Der Aufsatz erläutert die Hintergründe der Konvention und gibt einen Überblick über ihre Inhalte.
Rezensierte Literatur: Hans-Jürgen Burchardt: Zeitenwende. Politik nach dem Neoliberalismus, Schmetterling Verlag, Stuttgart 2004, 320 S., ISBN 3-8965-7610-0 Olaf Kaltmeier/Jens Kastner/Elisabeth Tuider (Hrsg.): Neoliberalismus – Autonomie – Widerstand. Soziale Bewegungen in Lateinamerika, Westfälisches Dampfboot, Münster 2004, 278 S., ISBN 3-896-1578-9 Oliver Diehl/Wolfgang Muno (Hrsg.): Venezuela unter Chávez – Aufbruch oder Niedergang?, Vervuert Verlagsgesellschaft, Frankfurt am Main 2005, 176 S., ISBN 3-86527-180-4 Mahler, Claudia / Norman Weiß (Hrsg.): Menschenrechtsschutz im Spiegel von Wissenschaft und Praxis, Berliner Wissenschafts- Verlag, Berlin 2004, 373 S., ISBN 3-8305-0581-7 Christoph Rohde: Hans J. Morgenthau und der weltpolitische Realismus, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 387 S., ISBN 3-531- 14161-9 Heiko Borchert (Hrsg.): Vernetzte Sicherheit. Leitidee der Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert Vernetzte Sicherheit; Bd. 1, Verlag E.S. Mittler & Sohn, Hamburg, Berlin, Bonn 2004, 84 S., ISBN 3-8132-0824-9 Francis Fukuyama: Staaten bauen. Die neue Herausforderung internationaler Politik, Propyläen Verlag, Berlin 2004, 191 S., ISBN 3-549-07233-3 Clyde Prestowitz: Schurkenstaat – Wohin steuert Amerika? Artemis & Winkler Verlag, Düsseldorf, Zürich (2004), 368 S., ISBN 3-538-07181-0 Claus Neukirch: Konfliktmanagement und Konfliktprävention im Rahmen von OSZE-Langzeitmissionen. Eine Analyse der Missionen in Moldau und Estland, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2003, 333 S., ISBN 3- 8329-0033-0 Patricia Bauer/Helmut Voelzkow (Hrsg.): Die Europäische Union – Marionette oder Regisseur? Festschrift für Ingeborg Tömmel, Forschungen zur Europäischen Integration, Bd. 10, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 362 S., ISBN 3-531- 14430-8 Mateusz Falkowski/Kai-Olaf Lang: Wspólne zadanie. Polska, Niemcy i Ukraina w przeobrazajacej sie Europie (Gemeinsame Aufgabe. Deutschland, Polen und die Ukraine im sich wandelnden Europa), Instytut Spraw Publicznych, Warszawa 2004, 152 S., ISBN 83-88594-74-5 Carlos Closa/Paul M. Heywood: Spain and the European Union, Palgrave Macmillan, Houndmills New York 2004, 274 S., ISBN 0-333-75339-9 Wolfgang G. Schwanitz (Hrsg.): Deutschland und der Mittlere Osten, Comparativ, Leipziger Beiträge zur Universalgeschichte und vergleichenden Gesellschaftsforschung, Jg. 14, Heft 1, Leipziger Universitätsverlag, Leipzig 2004, 186 S., ISBN 3-937209-48-4 Annotationen: Franz Ansprenger, Wie unsere Zukunft entstand. Ein kritischer Leitfaden zur internationalen Politik, Reihe Politik und Bildung Band 34, 3. vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage, Wochenschau Verlag, Schwalbach am Taunus 2005, 360 S., ISBN 3-89974- 084-X Norbert Mappes-Niediek: Balkan-Mafia. Staaten in der Hand des Verbrechens – Eine Gefahr für Europa, Ch. Links Verlag, Berlin 2003, 216 S., ISBN 3-86153-313-8 Christine Normann: Polens Rolle in der Verfassungsdebatte, Region – Nation – Europa 28, LIT Verlag, Münster 2005, 184 S., ISBN 3-8258-8468-6 Andreas Umland (Hrsg.): The Implementation of the European Convention on Human Rights in Russia. Philosophical, Legal and Empirical Studies, ibidem Verlag, Stuttgart 2004, 224 S., ISBN 3-8982-1387-0 Dorothea Topf: Auslandsberichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – Das Bild der „Dritten Welt“, Verlag Dr. H.H. Driesen, Taunusstein 2003, 159 S., ISBN 3-936328-08-8
Ernährung garantiert?
(2012)
Alle Menschen haben elementare Gemeinsamkeiten: Um zu überleben, müssen sie atmen, trinken – und essen. Doch ist Ernährung garantiert? Der Diskurs über globale Ernährungssicherung führte Jahrzehnte lang ein Schattendasein. Nun erfährt die Agrarwirtschaft eine Renaissance, doch ob dies den Hungernden zugutekommen wird, ist fraglich: Immer mehr Produkte sollen nicht den Energiebedarf der Menschen, sondern den der Maschinen decken. In unserem aktuellen Thema diskutieren Experten die Möglichkeiten und Risiken dieser veränderten Wertschätzung der Landwirtschaft.
China und die Welt
(2013)
Was will China? Diese Frage wird immer wieder gestellt, wenn es um die internationale Positionierung der Volksrepublik geht. In den letzten Heften diskutierte WeltTrends die neue(n) Weltunordnung(en) des 21. Jahrhunderts. Einig war man sich in der Einschätzung, welche Rolle China in der Welt von übermorgen übernehmen wird: Es wird eine globale Macht sein. Ein Autor datierte sogar die Übernahme der hegemonialen Rolle der USA durch China präzise auf das Jahr 2035. Im asiatisch-pazifischen Raum versteht sich China als „Großmacht“. Die Zahl der Nachbarn ist groß und China steht seit Jahrtausenden mit ihnen in einem spannungsreichen Verhältnis. Territorialkonflikte schwelen und brechen von Zeit zu Zeit aus. Auch die USA verstehen sich als pazifische Macht. Dies wurde durch Obama, dem „ersten pazifischen Präsidenten“ der USA, zum neuen außenpolitischen Programm, das militärisch untersetzt wird. Gefährlich, auch für den globalen Frieden, kann es werden, wenn in diesem Raum aus der Konkurrenz zweier großer Mächte ein Kampf wird. Das Rasseln von Säbeln ist bereits hörbar. Dass sich die chinesische Diplomatie dieser Herausforderung mit konfuzianischer Klugheit stellt, überrascht.
Jahresbericht 2017
(2019)
Das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam (MRZ) besteht seit 22 Jahren. Der Jahresbericht 2017 gibt neben einer Einleitung zu Entstehung, Entwicklung und Aufgaben des MRZ vor allem Informationen zur Organisationsstruktur und zu der Tätigkeit im Berichtszeitraum. Das Spektrum der Arbeitsergebnisse reicht von der Forschung über Veranstaltungen bis hin zu Publikationen. Zudem verweist der Bericht auf die von seinen Angehörigen gehaltenen Lehrveranstaltungen zu menschenrechtsrelevanten Themen.
Jahresbericht 2016
(2018)
Das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam (MRZ) besteht seit 22 Jahren. Der Jahresbericht 2016 gibt neben einer Einleitung zu Entstehung, Entwicklung und Aufgaben des MRZ vor allem Informationen zur Organisationsstruktur und zu der Tätigkeit im Berichtszeitraum. Das Spektrum der Arbeitsergebnisse reicht von der Forschung über Veranstaltungen bis hin zu Publikationen. Zudem verweist der Bericht auf die von seinen Angehörigen gehaltenen Lehrveranstaltungen zu menschenrechtsrelevanten Themen.
Jahresbericht 2021-2022
(2023)
Der Jahresbericht des MenschenRechtsZrentrums der Universität Potsdam (MRZ) informiert über die Aktivitäten im Berichtszeitraum 2021 und 2022. Das MRZ ist eine zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Universität Potsdam; seine Mitglieder sind in Forschung und Lehre aktiv, wobei die Lehre an der Philosophischen und an der Juristischen Fakultät angeboten wird.
Zu den bearbeiteten Themen gehören Fragen der Gerechtigkeit, u.a. mit Blick auf die Folgen der Covid-19-Pandemie, der Verhältnis von Menschenrechten und Humanitärem Völkerrecht, der Schutz geflüchteter Personen und das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.
Mit Kinderschuhen im Gepäck
(2015)
Zu kleine Kinderschuhe zwängen ein, zu große geben keinen Halt. Liebe, Fürsorge und Mitgefühl helfen, die jeweils passenden Kinderschuhe zu finden. In ihnen lernt das Kind am besten, seine individuellen Fähigkeiten zu entfalten, sie in die Gemeinschaft einzubringen und seinen eigenen Weg zu finden.
Der Band spannt einen Bogen von neurowissenschaftlichen Erkenntnissen und Grundfragen des Biografierens über Porträts von Persönlichkeiten bis hin zu gelebten menschenrechtlichen Werten.
Die Autoren und Autorinnen, Studierende der Universität Potsdam, gehen auf Spurensuche und fragen, wie die von ihnen vorgestellten Menschen zu denen wurden, die sie waren oder sind, ob und wie sie sich selbst fanden, ihre persönlichen Fähigkeiten entfalteten und anderen halfen. Sie stoßen auf kraftschenkende Kindheiten und erlebtes Glück, auf Authentizität, Verantwortung und Gleichwürdigkeit ebenso wie auf Schicksalsschläge, Ablehnung und Unrecht, auf Wünsche und Sehnsüchte, innere Zerrissenheit und Schmerz, vor allem aber auf die individuellen und sozialen Stärken dieser Persönlichkeiten.