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Is there a theory of transformation? While most scholarship focuses on describing the causes, mechanisms and consequences of social change in the postcommunist area, this article tries to reflect theoretically on system transformation, using the Polish case as an example. The author argues that the social change involved is more a change in social structure, culture and consciousness than a political, economic and technologic process.
Inhalt: Die Zivilgesellschaft Polens ; Worin liegen die Ursachen? ; Empowerment durch Europäisierung ; Finanzielle Unterstützung durch die EU ; New modes of governance – Neue Formen der Kooperation? ; Europäische Gesetzgebung vs. nationalstaatliche Politik ; Erfolge für sexuelle Minderheiten in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
1945 und die Polen
(2005)
The current series of anniversaries concerning World War II raise the question of how Poland is coming to terms with its past. The article summarises the ongoing Polish debate about the Warsaw Uprising and the changing perspectives on Polish history in society and political circles. The discussion about Poland’s view on its own past has great influence on recent foreign political relations, e.g. with Germany, the Ukraine, or Russia.
In der vorliegenden Arbeit analysiert Maciej Chinalski den Regional Governance Ansatz und seine praktische Umsetzung in den Europäischen Grenzregionen zwischen Deutschland und Polen (Oder-Partnerschaft) sowie im Vierländereck von Österreich, Ungarn, Tschechien und Slowakei (Centrope-Region). Regional Governance gilt als eine Kooperationsform unterschiedlicher regionaler Akteure, die nach neuen Synergien suchen, um ihre Zusammenarbeit voranzutreiben. Eine Region wird dabei als Raum verstärkter Interaktionen zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft verstanden.
Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt ; Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien ; Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 ; Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Besteuerung von Unternehmensgewinnen im Licht des Konzepts der konsumorientierten Einkommensteuer
(2011)
Die Dissertation widmet sich dem Problem der fiskalischen Konsequenzen der konsumorientierten Steuern, die die unternehmerischen Gewinne unabhängig von der Rechtsform belasten. Im empirischen Teil der Arbeit wird der Untersuchungsgegenstand auf die zinsbereinigte Gewinnsteuer (allowance for corporate equity) eingegrenzt. Die Untersuchung beruht auf theoretischen Überlegungen sowie einer eigenen Simulationsanalyse. Den Schwerpunkt bilden dabei zwei Kategorien, zwischen denen ein kausaler Zusammenhang vorliegt: die Gestaltung der Bemessungsgrundlage einerseits und die Erfüllung der Fiskalfunktion andererseits. Das Hauptziel der Arbeit ist es, die fiskalischen Konsequenzen einer nach dem Konzept der Konsumorientierung modifizierten Bemessungsgrundlage der Gewinnsteuern zu überprüfen. Die Abschätzung der fiskalischen Konsequenzen wird aufgrund der vier folgenden Bereiche vorgenommen: (1) theoretische Konzepte der konsumorientierten Einkommensteuer, (2) bisherige Umsetzungen der Konzepte der konsumorientierten Gewinnsteuer, (3) bisherige Untersuchungen der konsumorientierten Gewinnsteuer, (4) eine eigene Simulation der fiskalischen Konsequenzen der konsumorientierten Gewinnsteuer. Um das Hauptziel der Arbeit zu erreichen, werden acht in Form von Teilfragen ausformulierte Untersuchungsprobleme gelöst. Sie betreffen sowohl die theoretischen Ausführungen, als auch die empirische Untersuchung. Dabei entsprechen sie den einzelnen Untersuchungsschritten, die in den aufeinander folgenden Kapiteln der Arbeit durchgeführt werden. Anhand der Analyse der bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse und der praktischen Umsetzungen des Konzepts der konsumorientierten Steuern wurde die folgende Haupthypothese aufgestellt: Der Ausfall des Steueraufkommens, der ein direkter Effekt der Gestaltung der Bemessungsgrundlage nach dem Konzept der Konsumorientierung ist, schließt die Fiskalfunktion der Gewinnsteuern nicht aus. Das Verfahren, das eine Verifizierung der Haupthypothese zum Ziel hat, erfolgt durch eine Untersuchung von drei Teilhypothesen: der Hypothese über die Nullsteuer, der Hypothese über den differenzierten Aufkommensausfall und der Hypothese über die Konzentration der Steuerschuld. In der Dissertation werden empirische Daten aus drei Quellen benutzt. Sie umfassen einen Teil der in Polen in den Jahren 2004-2008 tätigen Unternehmen und ermöglichen es, eine Simulationsanalyse des Aufkommensausfalls durchzuführen. Diese bedient sich der Methodik der Mikro- und Gruppensimulation, was in den bisherigen Untersuchungen zur Unternehmensbesteuerung ein eher selten anzutreffender Ansatz ist. Die gewonnenen Ergebnisse zeigen, dass die Steuereinnahmen aus der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer durch die Modifizierung der Bemessungsgrundlage deutlich reduziert werden. Die relativ große fiskalische Bedeutung der beiden Steuern bleibt jedoch erhalten und der Ausfall des Steueraufkommens, der direkt nach der Einführung einer konsumorientierten Steuerreform eintreten würde, wäre der „Preis“ für eine bessere, weniger verzerrende Bemessungsgrundlage. Die Dissertation liefert Ergebnisse, die für die Gestaltung der Steuerpolitik in Polen wie auch in anderen Ländern relevant sind. Dies scheint insbesondere im Kontext des häufig diskutierten Umbaus des Systems der Einkommen- und Gewinnbesteuerung bedeutsam. Darüber hinaus bildet die Arbeit einen Ausgangspunkt für weitere, vertiefte Untersuchungen zu den möglichen Gestaltungsformen der Einkommen- und Gewinnsteuern wie auch zu deren Folgen. Die Methode der Steuersimulation kann weiterentwickelt werden und in anderen Analysen der potenziellen Konsequenzen von Steuerreformen Anwendung finden.
Europäische Zeitenwenden
(2009)
Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des "Zentrums gegen Vertreibung" einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.