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Untersuchungen zur Wirksamkeit der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im Nordraum Leipzig
(2001)
Die Stellung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht besitzt für das Verhältnis von Naturschutz und Landwirtschaft eine zentrale Bedeutung. Obwohl von der Landwirtschaft als dem größten Flächennutzer erhebliche Umweltbelastungen ausgehen, ist sie durch eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen von zentralen Instrumenten des Naturschutzes wie der Eingriffsregelung ausgenommen und gegenüber anderen Nutzungen privilegiert. Hinzu kommen unterschiedliche Anforderungen in den Ländern. Bei der Weiterentwicklung des Naturschutzrechts stehen die Anforderungen des Naturschutzes an die Landwirtschaft regelmäßig im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Landwirtschaft wird das rechtliche Verhältnis von Landwirtschaft und Naturschutz analysiert und Möglichkeiten für eine Weiterentwicklung aufgezeigt.
Als Folge der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung müssen Kompensationsmaßnahmen durchgeführt werden. Diese Maßnahmen sind in vielen Fällen raumbedeutsam. Sie tragen wesentlich zur Entwicklung von Natur und Landschaft in den betroffenen Räumen bei. In der Regionalplanung soll deshalb eine stärkere konzeptionelle Vorbereitung dieser Entwicklungen erfolgen. Sie ist dabei auf Aussagen der Landschaftsrahmenplanung angewiesen. Der Beitrag erläutert die Aufgaben von Landschafts- und Raumplanung zur Vorbereitung der Eingriffsregelung auf regionaler Ebene.
Jährlich werden in Brandenburg ca. 500 ha Wald in andere Nutzungsarten umgewandelt. Durch die forst- und naturschutzrechtliche Pflicht zur Kompensation können die vielfältigen Funktionen des Waldes für Erholung, Natur- und Ressourcenschutz erhalten und gestärkt werden. Dafür ist eine intensive Zusammenarbeit von Forst- und Naturschutzverwaltung notwendig. So das Ergebnis einer Fachtagung des Lehrstuhl für Landschaftsplanung der Universität Potsdam am 10. Juni 2002 an der Landeslehrstätte für Naturschutz und Landschaftspflege in Lebus.
Tasks and Content of Landscape Management Planning and Landscape Implementation Planning - Requirements in terms of feasibility of re-checks Zusammenfassung Vor dem Hintergrund in Nachkontrollen vielfach festgestellter Abweichungen des Landschaftspflegerischen Ausführungsplans (LAP) von den Aussagen des Landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) werden Aufgabenverteilung und "Abschichtung" zwischen beiden Planwerken kritisch beleuchtet. Im Landschaftspflegerischen Ausführungsplan nachträglich vorgenommene Anpassungen von z.B. Zielen und räumlicher Lage von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen können u.U. auch Auswirkungen auf die im LBP zu erstellende Bilanz der Beeinträchtigungen und Kompensationswirkungen und damit auf die Genehmigungsvoraussetzungen haben. Verschiedene Fallbeispiele belegen, dass immer dann, wenn Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Landschaftspflegerischen Begleitplan nicht hinreichend konkretisiert werden, der Bezug zu den Beeinträchtigungen schnell verloren geht. Durchgeführte Maßnahmen entsprechen dann zwar i.d.R. noch den Zielen von Naturschutz und Landschaftspflege im betroffenen Naturraum, aber häufig nicht mehr den rechtlichen Anforderungen der Eingriffsregelung. Nachkontrollen sind nur noch im Hinblick auf die korrekte Durchführung, nicht mehr jedoch auf die Funktionserfüllung der Maßnahmen möglich. Als Konsequenz aus den Ergebnissen wird der Vorschlag einer klaren Aufgabenteilung von Landschaftspflegerischem Begleit- und Ausführungsplan entwickelt. Er beinhaltet neben einer hinreichenden Zieldefinition für die Kompensation im Landschaftspflegerischen Begleitplan eine durchgängige Beibehaltung der Maßnahmenbezeichnungen in beiden Planwerken sowie eine gesonderte Darlegung im Landschaftspflegerischen Ausführungsplan vorgenommener Änderungen.