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Inhalt: Vorwort 1. Problemstellung, Ziele und Methodik 1.1. Problemstellung 1.2. Ziele der Voruntersuchung 1.3. Methodik und Analysefokus 2. Ausgangslage/Ist-Situation 2.1. Gewährleistungsstaat zwischen Wohlfahrtsstaat und liberalem „Nachtwächterstaat“ 2.2. Privatisierungsforderung versus Wettbewerbskonzept 2.3. Konsolidierungsdruck der öffentlichen Haushalte 2.4. Deregulierung und Liberalisierung von Märkten zur Stärkung des Wettbewerbs besonders durch die EU-Kommission 2.5. Neues Steuerungsmodell 2.6. Zwischenfazit 3. Anforderungen an Kommunen: Markt- und Wettbewerbsstärkung im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells 3.1. Organisatorische Bedingungen 3.2. Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen 3.3. Sonstige betriebswirtschaftliche Bedingungen 4. Ordnungspolitische Optionen: Ausstieg der Kommunen aus kommunalen Dienstleistungen und Übergabe an den (privaten) Markt vs. Beteiligung am Wettbewerb unter fairen Wettbewerbsbedingungen 5. Überblick über die rechtliche Lage im Hinblick auf die Beteiligung kommunaler Einrichtungen am Marktwettbewerb 5.1. Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen 5.2. Öffentliches Vergaberecht 5.2.1. Bindung an das Vergaberecht 5.2.2. Anwendung der verschiedenen Verdingungsordnungen 5.2.3. Vergabepflicht nach Ausschreibung 5.3. Zusammenfassung der rechtlichen Situation 6. Handlungsmöglichkeiten der Kommunen 6.1. Beteiligung der kommunalen Einrichtungen an förmlichen Vergabeverfahren (Öffentliche oder beschränkte Ausschreibung nach VOB/A der VOL/A) der eigenen Verwaltung 6.2. Beteiligung kommunaler Regie- und Eigenbetriebe oder kommunaler Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften an Ausschreibungen anderer Behörden 6.3. Überführung der kommunalen Einrichtung in eine bestehende oder neue Eigen- oder Beteiligungsgesellschaft 6.4. Gründung einer „Ausschreibungsgesellschaft“ 6.5. Erbringung von Leistungen für private Dritte 7. Vergabepolitik als Wettbewerbspolitik 7.1. Preisabfragen 7.2. Ausschreibung und parallele Kostenermittlung in Eigenregie 7.3. Marktstrukturpolitik: Ausschreibung und Vergabe von Teilleistungen 8. Fazit
Inhalt: 0. Einleitung 1. Land, Regionen und Kommunen im Spannungsraum: Zur Genese der öffentlichen Verwaltung in Brandenburg 1.1 Landesebene 1.2 Kommunale Ebene 2. Ergebnisse und Defizite des bisherigen Modernisierungsprozesses der Landesverwaltung 2.1 „Eckpunkte“ des Reformprozesses im zeitlichen Verlauf 2.2 Bisherige und geplante Ergebnisse 2.3 Probleme, Herausforderungen, Defizite 3. Zur Kooperation von Verwaltung und Beschäftigtenvertretungen 3.1 Rahmenvereinbarung 3.2 Mitarbeiterbeteiligung 4. Personalausgaben und Personalstand Brandenburgs im Vergleich 4.1 Personalausgaben und Konsolidierungspolitik 4.2 Personalstand 5. Zusammenfassung – 10 Thesen
Schwerpunkte bilden folgende Themen: Warum eine Verwaltungsreform? Wie soll die neue Führungsstruktur aussehen? Ist Dezentralisierung die richtige Lösung? Wie wird die moderne Verwaltung gesteuert? Die Budgetierung als zentrales Steuerungsverfahren Wie werden Gemeinkosten und Vorleistungen gesteuert? Verknüpfung von Ressourcen- und Produktmanagement Warum brauchen wir ein neues Haushalts- und Rechnungskonzept? Wieviel Kostenrechnung braucht die neue Verwaltung?
Vorwort: Mit dem vorliegenden Tagungsband dokumentiert das Kommunalwissenschaftliche Institut (KWI) der Universität Potsdam die Ergebnisse seiner nunmehr 8. Fachtagung. Die Tagung reiht sich damit in eine Serie von Veranstaltungen ein, die in den vergangenen Jahren aktuelle Themen der Kommunen aufgriffen und eine wissenschaftliche Debatte weit über die Dauer der jeweiligen Tagung hinaus anregten. Die 8. Fachtagung des KWI stand unter dem aktuellen Thema "eGovernment - Schlüssel zur Modernisierung von Kommunen". Die rasante Entwicklung der Informationsgesellschaft und des Mediums Internet erlaubt eine schnelle zeitund ortsunabhängige Kommunikation. eGovernment verändert Staat und Verwaltung. Aus der Verwaltungsmodernisierung mittels eGovernment ergeben sich insbesondere neue Chancen zur Attraktivitätssteigerung des Dienstleisters öffentliche Verwaltung, der seinen Kunden schnell und bürgernah hilft. Im ländlichen und dünn besiedelten Land Brandenburg könnten konsequente Reformen auf der Basis von eGovernment die Attraktivität der ländlichen Räume erhöhen und vermutlich einer weiteren Abwanderung vor allem junger Menschen entgegenwirken. Die hier dokumentierte Fachtagung bot eine Reihe von Fachvorträgen rund um das Thema eGovernment, an die sich vertiefende Diskussionen in themenspezifischen Arbeitskreisen anschlossen. Chancen und Risiken von eDemocracy, Best-Practice-Beispiele und technische Aspekte von eGovernment standen vor allem auf der Agenda. Wissenschaftler, Verwaltungspraktiker und weitere Interessierte aus ganz Deutschland diskutierten die Chancen und Risiken der Verwaltungsmodernisierung durch eGovernment im kommunalen Raum. Dieser Tagungsband fasst die Fachvorträge, die die Tagung einleiteten, zusammen und erlaubt einen grundsätzlichen Einblick in die Diskussion der Arbeitskreise. Die Mitarbeiter des Instituts bedanken sich bei allen Mitstreitern der Fachtagung, die durch ihre Beiträge und ihr reges Interesse eine interessante und erfolgreiche Konferenz ermöglicht haben. Wir hoffen, dass die hier dokumentierten Beiträge auch dem nicht bei der Fachtagung anwesenden Leser zahlreiche Anregungen und weiterführende Impulse vermitteln. Prof. Dr. Christoph Reichard
Inhalt: Schwerpunkt: Kommunen und Kultur Editorial (Christoph Reichard) Perspektiven kommunaler Kulturpolitik (Julian Nida-Rümelin) Kultur- und Kulturentwicklungsplanung in der Kommune. Eine Bilanz (Albrecht Göschel) Zur Rolle von Kultur für die Entwicklung der Stadt Potsdam. Ein Arbeitsgespräch mit der Beigeordneten Gabriele Fischer Ein gutes Klima für Kulkturentwicklung: Landkreis Uckermark (Helaman Krause/Annegret Hannemann) Mönche und Preußen im Gemischtwarenladen. Zweieinhalb Jahre „Dominikanerkloster Prenzlau. Kulturzentrum und Museum“ (Dirk Keil) Wie in Kultur(bauten) investieren? Kulturentwicklungsprogramme in den neuen Ländern (Cornelia Dümcke) Attraktivität von Museen im Ruppiner Land. Ein Projektbericht (Nadine Bender/Clemens Koch/Andrè Wilhelmi) Aus der Arbeit des KWI Berichte - Aus dem Jahresbericht 2001 (Christiane Büchner) - Konkurrieren statt Privatisieren - Kommunale Einrichtungen im Wettbewerb (Hansjürgen Bals) - Die öffentlich-rechtliche Kreditwirtschaft im Europäischen Bankenbinnenmarkt (Oliver Klein) - Integrierte Kommunalverwaltung/e-Government. Neues aus dem Projekt e-logo (Jörg Penning-Poggenbeck) - Neue „Vertriebswege“ für Verwaltungsleistungen. Ergebnisse einer Kundenbefragung im Landkreis Potsdam-Mittelmark (Jörg Penning-Poggenbeck/Michael Scheske) Neuerwerbungen der Bibliothek des KWI (Burkhard von Watzdorf) Veranstaltungen - Ankündigung Fachseminar „Der Produkthaushalt. Kern der neuen Ressourcenund Produktsteuerung“ - Ankündigung Fachseminar „Beteiligungsmanagement. Steuerung und Kontrolle kommunaler Unternehmen“ - Einladung zur 8. Fachtagung des KWI „E-Government - Schlüssel zur Modernisierung von Kommunen“ Buchhinweise - Christoph Reichard (Hrsg): Kommunen am Markt - Herbert Küpper: Autonomie im Einheitsstaat Aktuelles - Freiwilligkeitsphase der Gemeindestrukturreform kurz vor dem Abschluss (Christiane Büchner) - Verwaltungspolitischer Zwischenruf (Christian Maaß)