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§ 24 Ordnungswidrigkeiten
(2021)
§ 23 Strafbestimmung
(2021)
§ 70 Verjährung
(2021)
Auftreten unter falschem Namen in Straf- und Bußgeldverfahren ist gewiss kein alltägliches Ereignis. Existiert die Person tatsächlich, deren Namen ein anderer im Verfahren als Betroffener oder Beschuldigter verwendet, stellt sich vor allem die Frage, wen die verfahrensabschließende Entscheidung (Bußgeldbescheid, Urteil, Beschluss) betrifft. Verschiedene Konstellationen sind denkbar. Das OLG Stuttgart hatte es mit einem Fall zu tun, in dem letztlich der „richtige Täter“ verurteilt wurde. Ob sich das Verfahren auch gegen den „richtigen Betroffenen“ richtete, ist eine andere Frage.
Strafrecht, Besonderer Teil
(2021)
Das Lehrbuch behandelt die für Studium und Examen bedeutsamen Verbrechen und Vergehen aus dem Bereich der Nichtvermögensdelikte, wobei stets auch die Bezüge zum Allgemeinen Teil aufgezeigt werden. Die Darstellung erfolgt durchgehend anhand von Fällen und Beispielen und enthält eingehende Problembehandlungen. Band 1 bildet zusammen mit dem ebenfalls neu bearbeiteten Studienbuch Krey/Hellmann/Heinrich, Besonderer Teil, Band 2 (zu den Vermögensdelikten) ein gründliches und aktuelles Standardwerk zum Besonderen Teil. Das Buch richtet sich an Anfänger, denen es eine gründliche Einführung bietet, aber auch an Fortgeschrittene, Referendare und Praktiker zur Wiederholung, Ergänzung und Vertiefung.
Strafrecht, Besonderer Teil
(2021)
Strafrecht im Zivilrecht
(2021)
Dass die Entscheidung eines Zivilgerichts die gesteigerte Aufmerksamkeit von Strafrechtlern auf sich zieht, ist sicher nicht die Regel. Steht aber im Mittelpunkt einer solchen Entscheidung eine BGB-Vorschrift, die das Tatbestandsmerkmal „gestohlen“ enthält, liegt es nahe, dass der Fall etwas mit § STGB § 242 StGB zu tun haben könnte. Das interessiert dann natürlich auch einen Juristen, der Zivilrecht zwar wie alle im Studium und Referendariat gelernt hat, danach aber hauptsächlich im Strafrecht unterwegs ist. In dem Fall, der dem Urteil des 5. Zivilsenats des BGH vom BGH 18.9.2020 zur Fussnote 1 zugrunde lag, ging es um die Anwendung des § BGB § 935 BGB § 935 Absatz I BGB, die durch das erwähnte Wort mit dem Strafrecht verknüpft ist. Überraschenderweise ging der BGH in seiner Entscheidung mit keiner Zeile auf Diebstahl ein. Das wird dem Sachverhalt nicht ganz gerecht. Es mag sein, dass die Richtigkeit des Ergebnisses dadurch nicht in Frage gestellt wird. Begründungstechnisch erscheint die Vorgehensweise der BGH-Richter jedoch ergänzungsbedürftig. Im Folgenden soll die gebotene strafrechtliche Würdigung nachgeholt werden.