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Inhalt: 1. Worin besteht die Verfassungskrise? 2. Worin besteht die europäische Dimension der Verfassungskrise? 3. Der Laeken-Prozess 4. Die Dynamik des Konvents und der Verfassungsentwurf 5. Der Ratifizierungsprozess 6. Ratifizierungskrise als Verfassungskrise 7. Nationale Debatten zum europäischen Verfassungsvertrag 8. Der Gipfel der Entscheidungen (21./22. Juni 2007) 9. Erfolg und Misserfolg 10. Wie geht es weiter?
Gibt es europäische Werte? Welche sind das? Der Autor, Philosoph und Professor für Politische Theorie an der Universität Potsdam, vertritt in seiner „Pariser Vorlesung“ die These einer europäischen Zivilreligion, die auf der gemeinsamen Vergangenheit und einem Wertekonsens basiert. Er zeigt die Traditionen, die das europäische Wertesystem prägten, und wie diese in den Verfassungsprozess der EU einflossen. Das Papier gibt damit zugleich Impulse für die weitere intellektuelle und politische Debatte über Europa.
Jeder nach seiner Façon
(2012)
Der 300. Geburtstag Friedrich II ist 2012 im Land Brandenburg und der Stadt Potsdam allgegenwärtig. Zahlreiche Veranstaltungen beschäftigen sich mit dem Leben und Wirken des Königs auf vielfältige Art und Weise.
Sein sympathischster Satz „Jeder soll nach seiner Façon selig werden“ – gemäß seiner Religion, war der Anstoß, sich im Jubiläums-Jahr mit Friedrich II abseits touristischer Erlebnisangebote auseinanderzusetzen. Dabei geht es nicht um Friedrich-Exegese, wohl aber um seine Philosophie von Sanssouci und seine politische Theorie.
Den abgekürzten Satz „Jeder nach seiner Façon“ interpretieren wir inzwischen individualistisch. Insbesondere die Versprechen der Urbanität führen zu einer rasanten Verstädterung der Welt, welche noch nie gesehene Herausforderungen an die demokratische Regierbarkeit stellt. Je subjektiver Glück als Abenteuer mit Chancen und Risiken verstanden wird, desto mehr wird urbane Toleranz zu einer eminenten Leistung menschlicher Zivilisation.
Die Verhaltenstugend der Toleranz wird zugleich größer, liberaler und sozialer, je mehr Menschen in großen Städten aufeinander Rücksicht nehmen müssen – Städte sozialisieren. Zugleich mehren sich die Konflikte, die zwar eskalieren, aber auch neue Lebenschancen eröffnen können.
In Deutschland werden die politischen Grenzen der Toleranz vor allem im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus diskutiert. Eine Politik des Hasses und der Gewalt gehört nicht mehr zur Toleranz der Demokratie, die ansonsten vieles integrieren und gleichzeitig verändern kann. Urteilsfähige Bürger halten die Demokratie einer breiten und bündnisbereiten politischen Aufklärung, die Grenzen setzen und Orientierung stiften kann, zusammen.
Das vorliegende Buch von Heinz Kleger nimmt den Satz „Jeder soll nach seiner Façon selig werden“ als Anstoß zum Nachdenken über die historische Bedeutung des Preußenkönigs, seine damalige Gedankenwelt und politische Theorie. Die Selbstinszenierung Friedrich II. als der "große Kümmerer" und volksnahe König spielen dabei ebenso eine Rolle wie seine Philosophie von Sanssouci und sein Verhältnis zur Aufklärung. Kleger stellt den Satz in den Mittelpunkt unserer heutigen Betrachtungen über Toleranz und das Verhältnis von größtmöglicher individueller Freiheit einerseits und Formen Urbaner (Des)Integration andererseits. Dabei geht es um unser Verhältnis in einer liberalen Demokratie zu Herausforderungen der Zuwanderung und Fragen des politischen Extremismus.