Als Folge der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung müssen Kompensationsmaßnahmen durchgeführt werden. Diese Maßnahmen sind in vielen Fällen raumbedeutsam. Sie tragen wesentlich zur Entwicklung von Natur und Landschaft in den betroffenen Räumen bei. In der Regionalplanung soll deshalb eine stärkere konzeptionelle Vorbereitung dieser Entwicklungen erfolgen. Sie ist dabei auf Aussagen der Landschaftsrahmenplanung angewiesen. Der Beitrag erläutert die Aufgaben von Landschafts- und Raumplanung zur Vorbereitung der Eingriffsregelung auf regionaler Ebene.
Die Stellung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht besitzt für das Verhältnis von Naturschutz und Landwirtschaft eine zentrale Bedeutung. Obwohl von der Landwirtschaft als dem größten Flächennutzer erhebliche Umweltbelastungen ausgehen, ist sie durch eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen von zentralen Instrumenten des Naturschutzes wie der Eingriffsregelung ausgenommen und gegenüber anderen Nutzungen privilegiert. Hinzu kommen unterschiedliche Anforderungen in den Ländern. Bei der Weiterentwicklung des Naturschutzrechts stehen die Anforderungen des Naturschutzes an die Landwirtschaft regelmäßig im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Landwirtschaft wird das rechtliche Verhältnis von Landwirtschaft und Naturschutz analysiert und Möglichkeiten für eine Weiterentwicklung aufgezeigt.
Jährlich werden in Brandenburg ca. 500 ha Wald in andere Nutzungsarten umgewandelt. Durch die forst- und naturschutzrechtliche Pflicht zur Kompensation können die vielfältigen Funktionen des Waldes für Erholung, Natur- und Ressourcenschutz erhalten und gestärkt werden. Dafür ist eine intensive Zusammenarbeit von Forst- und Naturschutzverwaltung notwendig. So das Ergebnis einer Fachtagung des Lehrstuhl für Landschaftsplanung der Universität Potsdam am 10. Juni 2002 an der Landeslehrstätte für Naturschutz und Landschaftspflege in Lebus.
Der vorliegende Beitrag beschreibt zunächst Ansätze für Erfolgskontrollen im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Anschließend werden Erfolgskontrollen von Aufforstungsmaßnahmen an der BAB A9 in Brandenburg und einer durchgeführten Gewässerrenaturierung im Landkreis Bitterfeld in Sachsen- Anhalt vorgestellt. Anhand dieser beiden häufigen Maßnahmentypen wird dabei gezeigt, wie geoökologische Untersuchungsmethoden zur Qualifizierung von planerischen Erfolgskontrollen beitragen können.
Zusammenfassung Eine Diskussion um das künftige Verhältnis von Landschaftsplanung und Strategischer Umweltprüfung (SUP) hat von den unterschiedlichen Aufgabenstellungen beider Instrumente auszugehen (Umweltfolgenprüfung durch die SUP und konzeptionell-planungsbezogener Ansatz der Landschaftsplanung). Um Überschneidungsbereiche von SUP und Landschaftsplanung zu identifizieren, werden in dem Beitrag verfahrensmäßige und inhaltliche Aspekte getrennt betrachtet. Deutlich wird, dass die Landschaftsplanung für den Bereich Natur und Landschaft eine zentrale Daten- und Informationsgrundlage für die SUP sein kann. Es bleibt zu hoffen, dass vor diesem Hintergrund die im Entwurf zu einem SUP-Stammgesetz vom Juli 2003 vorgesehene SUP- Pflicht für Landschaftsplanungen noch einmal überdacht wird. Bei der Zuarbeit zur SUP besteht für die Landschaftsplanung sowohl die Gefahr einer Überfrachtung als auch die Chance für eine substanzielle inhaltliche Weiterentwicklung: Insbesondere können von der SUP Impulse für mehr Prozesshaftigkeit der Landschaftsplanungen, eine größere Aktualität sowie häufigere und zielgenauere Fortschreibungen ihrer Planwerke ausgehen. Eine zu starke Fixierung der Landschaftsplanung auf die SUP würde allerdings zu einer zu starken fachlichen Einengung auf die Folgenprüfung führen. Um dem zu begegnen, scheint eine flexible Kombination beider Instrumente zielführend. Diese kann erreicht werden, indem die Landschaftsplanung einzelne problembezogen angelegte Module zur SUP erarbeitet und damit für sie den wesentlichen Baustein für die Aufarbeitung der Naturschutzaspekte liefert. A discussion abuot the future relation of Landscape Planning and Strategic Environmental Assessment (SEA) has to base on the different tasks of both instruments (analysis of environmental consequences by the SEA and conceptional approach related to planning by Landscape Planning). In order to identify overlapping parts of SEA and Landscape Planning the study separately investigates aspects of procedure and content. The results show that landscape planning can provide a central base of data and information for the SEA. Against this setting the draft of a SEA core law of July 2003 requiring the conduction of SEA for Landscape Planning will hopefully be reconsidered. The contribution of SEA to Landscape Planning on the one hand holds the risk of overloading but also offers the chance for a substantial further development: The SEA can improve the process aspect of Landscape Planning as well as stimulate more topicality and more frequent and exact updating of planning projects. On the other hand, however, a very strong specification of Landscape Planning towards SEA would lead to a restriction on the analysis of environmental consequences. A flexible combination of both instruments appears to fulfil the target. This means that Landscape Planning develops individual problem-related modules of SEA providing the fundamental component to deal with the nature conservation aspects.