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Aktuelle Fragen des Menschenrechtsschutzes : 1. Potsdamer Menschenrechtstag am 26. Oktober 2011
(2012)
Aus Anlass der Neubesetzung des Menschenrechtszentrums mit den Direktoren Prof. Dr. Andreas Zimmermann, LL.M. (Harvard) und Prof. Dr. Logi Gunnarsson fand am 26.10.2011 der Potsdamer Menschenrechtstag unter der Themenstellung „Aktuelle Fragen des Menschenrechtsschutzes“ statt. Ganz im Sinne der interdisziplinären Ausrichtung des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam beschäftigten sich die beiden Direktoren in ihren Einführungsvorträgen aus ihrer jeweiligen Disziplin heraus mit philosophischen und rechtlichen Problemstellungen der Menschenrechte und ihres Schutzes.
Vom 18. bis 20. September 2014 versammelten sich an der Universität Potsdam kultur- und filmwissenschaftlich arbeitende Wissenschaftler zu einem Andrej Tarkovskij gewidmeten Symposium, dem ersten internationalen. Die 25 Teilnehmer kamen nämlich aus neun Ländern. Dadurch, dass nicht wenige auch eine – wie man heute sagt – „Migrationsbiographie“ haben, potenzierte sich die durch die jeweils unterschiedliche Herkunft bedingte Multiperspektivik, zu der jedoch der Modus der Wissenschaftlichkeit ein deutlich relativierendes Korrektiv bildet. Der vorliegende Band enthält im Wesentlichen die dort vorgestellten Beiträge, aber auch die der Fachleute, die nicht persönlich hatten nach Potsdam kommen können.
Vom 18. bis 20. September 2014 versammelten sich an der Universität Potsdam kultur- und filmwissenschaftlich arbeitende Wissenschaftler zu einem Andrej Tarkovskij gewidmeten Symposium, dem ersten internationalen. Die 25 Teilnehmer kamen nämlich aus neun Ländern. Dadurch, dass nicht wenige auch eine – wie man heute sagt – „Migrationsbiographie“ haben, potenzierte sich die durch die jeweils unterschiedliche Herkunft bedingte Multiperspektivik, zu der jedoch der Modus der Wissenschaftlichkeit ein deutlich relativierendes Korrektiv bildet. Der vorliegende Band enthält im Wesentlichen die dort vorgestellten Beiträge, aber auch die der Fachleute, die nicht persönlich hatten nach Potsdam kommen können.
Die Beiträge des Sammelbandes sind im Rahmen eines Forschungs- und Doktoranden-seminars vorgetragen und diskutiert worden, das im Dezember 2010 in Potsdam stattfand und an dem Wissenschaftler der Staatlichen Universität für Wirtschaft und Finanzen, St. Petersburg, und Wissenschaftler der Lehrstühle für Statistik und Ökonometrie sowie für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftstheorie, der Universität Potsdam teilnahmen. Die Veröffentlichung der Aufsätze zeigt zum einen die Vielfalt der Forschungsfelder an beiden Universitäten, die sich aus den unterschiedlichen Schwerpunkten der wissenschaftlichen Einheiten ergeben, sie zeigt auch zum anderen in beispielhafter Weise die unterschiedlichen Forschungstraditionen und Forschungsstile an beiden Universitäten. Die Beiträge beziehen sich sowohl auf ausgewählte Branchen und als auch auf bestimmte raumwirtschaftliche Fragestellungen.
Der Band enthält die Vorträge, welche anlässlich der Verabschiedung von Detlev W. Belling in den Ruhestand gehalten wurden:
Der Beitrag des Ministers der Justiz von Ungarn, László Trócsányi, befasst sich mit dem Thema Demokratie, Identität und Rechtsstaat – die europäische Integration und die Mitgliedstaaten. Entwickelt wird eine Vision der Europäischen Union, die statt auf fortschreitender Zentralisierung stärker auf einer gleichberechtigten Kooperation der Mitgliedstaaten basiert. Die nationalen Verfassungsidentitäten sollen als unentbehrliche Bestandteile der nationalen Souveränität nicht der europäischen Integration geopfert werden. Vor allem der Grundsatz vom Vorrang des Unionsrechts wird in diesem Zusammenhang kritisch hinterfragt. „Integrationswut“ gelte es zu verhindern. Die Rechtsstaatlichkeit einzelner Mitgliedstaaten dürfe durch die Union nicht infrage gestellt werden.
In seiner Abschlussvorlesung geht Detlev W. Belling der Frage nach, ob und inwieweit die Ausübung der Gnadenbefugnisse durch die Gnadenträger in einem säkularen und republikanischen Rechtsstaat der gerichtlichen Kontrolle unterliegen sollte. Detailliert werden in diesem Zusammenhang nicht nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und das breit gefächerte Meinungsspektrum der Literatur abgebildet. Anhand einer Vielzahl von Beispielen aus der ferneren und unmittelbaren Geschichte wird die Entwicklung des Gnadenrechts nachgezeichnet. Missbrauchsgefahren, wie sie nicht nur kennzeichnend für Diktaturen und Monarchien sind, werden aufgezeigt. Die Erkenntnisse aus der historischen Darstellung aufgreifend, wird anhand einer umfassenden Analyse der geltenden Rechtslage nachgewiesen, aus welchen Gründen die Konstitutionalisierung des Begnadigungsrechts geboten ist.
Der Forschungskreis Vereinte Nationen veranstaltete am 25. Juni 2016 seine dreizehnte Konferenz in Kooperation mit dem „Forum internationale Ordnung“ des Auswärtigen Amtes. Die Potsdamer UNO-Konferenzen stellen in ihrem Programm traditionell eine Verbindung von Wissenschaft und Praxis her unter Beteiligung unterschiedlicher Disziplinen.
Die Konferenz 2016 widmete sich dem Thema „Die Rolle der Vereinten Nationen in der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit“.
Entwicklung als wichtiges Ziel der Vereinten Nationen und ihrer Mitgliedstaaten ist auch für andere Handlungs- und Politikfelder wichtig. Bilanz und Ausblick, die auf der Konferenz unternommen wurden, betrafen deshalb nicht nur die Entwicklungspolitik im eigentlichen Sinne – hier standen die 2015 beschlossenen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) zur Debatte –, sondern bezogen auch umweltpolitische und menschenrechtliche Aspekte mit ein.
Die Referate zum Thema Entwicklung wurden eingerahmt von zwei Vorträgen zu aktuellen UN-politischen Fragen: der Wahl des neuen Generalsekretärs der Vereinten Nationen in New York nach einem reformierten Wahlverfahren, das mehr Transparenz und für UN-Mitgliedstaaten und NGOs mehr Beteiligungsmöglichkeiten bietet, und die Neuorganisation innerhalb des Auswärtigen Amtes, was die Vereinten Nationen betrifft.