MenschenRechtsZentrum
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Türkei widersetzt sich weiterhin einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
(2003)
Halbzeit der Amtszeit
(2003)
Blockfreienbewegung
(2003)
Rezensierte Werke: Till Müller-Heidelberg u. a. (Hrsg.), Grundrechte-Report 2009 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland, Fischer Taschenbuch Verlag, 2009, 272 Seiten, ISBN 978- 3-596-18373-9, 9,95 €; Heiner Bielefeldt u. a. (Hrsg.), Jahrbuch Menschenrechte 2009 – Religionsfreiheit, Böhlau Verlag, 2008, 293 Seiten, ISBN 978-3-205-78190-5, 19,90 €.
Befähigung und Ermöglichung
(2009)
Editorial: Die Palette menschenrechtlicher Themen ist denkbar breit, wird aber durch die jeweiligen Disziplinen konturiert und von den einzelnen Autoren präzisiert. Aus philosophischer Perspektive behandelt Malte Fabian Büchs die Verknüpfung der Geschichte der Menschenrechte mit derjenigen der Moderne, die unlängst von Etienne Balibar hergestellt wurde. Die Rezeption der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in den Beratungen des Parlamentarischen Rates über das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nimmt Daniel Eberhardt in den Blick. Während in Heft 2/2008 die Allgemeine Erklärung als Klassikertext in einen breiten Zusammenhang gestellt wurde, erfolgt hier die Einbettung in einen konkreten Akt der Verfassunggebung. Der Beitrag „Konfliktparteien vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ von Cornelius Wiesener behandelt das Verhältnis von humanitärem Völkerrecht und Menschenrechten am konkreten Beispiel des Krieges zwischen Rußland und Georgien im Jahr 2008. In Ergänzung des Themenschwerpunktes „Medizin und Menschenrechte“ aus Heft 2/2008 beschäftigt sich Maren Mylius mit der Beteiligung von Medizinern an Menschenrechtsverletzungen in Argentinien und fragt: „Folter unter ärztlicher Aufsicht?“ Unter dem Titel „Aufarbeitung oder Versöhnung in Kambodscha? Eine Justiz für die Roten Khmer“ befassen sich Philippe Gréciano und Birte Kaspers mit dem gemischten Tribunal in Kambodscha, das bestimmte Verbrechen aus der Zeit Pol Pots ahnden soll. Anne Dieter, Marianna Hillmer und Julia Szilat erinnern in der historischen Miszelle an den 140. Geburtstag von Mahatma Gandhi. Der Dokumentationsteil enthält den traditionellen Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2008. Der zweite Teil, verfasst von Anne Foith, behandelt das Individualbeschwerdeverfahren. Buchbesprechungen runden das Heft ab, bei dessen Herstellung uns Birte Kaspers redaktionell tatkräftig unterstützt hat. Im Oktober 2009 endet die Amtszeit unserer Direktoren Prof. Dr. Eckart Klein und Prof. Dr. Christoph Menke. Prof. Menke ist an die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main gewechselt und Prof. Klein ist bereits im letzten Jahr in den Ruhestand getreten. Als sein Nachfolger ist Prof. Dr. Andreas Zimmermann an die Juristische Fakultät der Universität Potsdam berufen worden. Er wird zunächst alleiniger Direktor des MRZ werden. Wir wünschen unseren Lesern eine anregende Lektüre.
Der Fall Judge
(2004)
I. Einleitung II. Die naturrechtlichen Wurzeln der Allgemeinen Erklärung III. Ein Tausch unter Gleichen? IV. Eine Frage des Wollens V. Die Institutionalisierung der Menschenrechte kam ohne philosophische Letztbegründung aus VI. Die religiösen Ursprünge der westlichen Menschenrechtskultur VII. Ein pluralistisches Modell der Menschenrechte VIII. Ein interkultureller Lernprozeß
Der Streit um das Kopftuch
(2004)
1. Einleitung 2. Gründung und Zielsetzungen der OAU 3. Das Vermächtnis der OAU 4. Der Übergang von der OAU zur AU 5. Aufbau und Organe der AU 6. Einschätzung der AU 7. Die Banjul-Charta und die Afrikanische Menschenrechtskommission 8. Der Weg zu einem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof 9. Zusammensetzung, Funktionen und Einschätzung des Gerichtshofs 10. Das Verhältnis zur Afrikanischen Menschenrechtskommission
1. Einleitung 2. Menschenrechtsbildung im Bereich der wsk-Rechte verstärken und koordinieren! 3. Die Organisations- und Handlungsfähigkeit betroffener Gruppen fördern! 4. Das Monitoring sozialer Menschenrechte und ihrer Verletzungen verstärken! 5. Öffentliche Proteste und Kampagnen organisieren! 6. Lobby- und Advocacy-Arbeit professionalisieren! 7. Internationale Instrumente zum Schutz sozialer Menschenrechte nutzen! 8. Nationale Rechtsmittel zum Schutz sozialer Menschenrechte ausschöpfen! 9. Gewaltsame Konflikte eindämmen! 10. Verteidiger/innen sozialer Menschenrechte schützen! 11. Sich um Betroffene und Hinterbliebene kümmern! 12. Verletzungen sozialer Menschenrechte in der Vergangenheit aufarbeiten! 13. Die Vernetzung der Arbeit zu sozialen Menschenrechten weiter vorantreiben! 14. Schlußbetrachtung
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Tätigkeit der Überwachungsorgane der anderen wichtigen Menschenrechtsverträge auf UN-Ebene im Jahre 2004 und ergänzt damit den Beitrag von Sebastian Schulz in diesem Heft (S. 5). Gleichzeitig wird in knapper Form auf die bevorstehenden Sitzungen der Vertragsorgane in diesem Jahr hingewiesen. Die Informationen beruhen auf den Angaben des Büros der Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen (www.ohchr.org) und sind auf dem Stand vom 15. März 2005.
Europäische Sozialcharta
(2005)
Stichwort
(2005)
Polizeigewalt in Brasilien
(2005)
I. Einleitung und Geschichte II. Todesfälle aufgrund von exzessivem Gewaltgebrauch und außergerichtlichen Hinrichtungen III. Folter und unmenschliche Behandlung IV. Die Benachteiligten V. Rechtswesen VI. Fortschritte VII. Brasilien und die internationalen Menschenrechtsschutzsysteme VIII. Fazit und Ausblick
Krieg dem Heer?
(2005)
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Arbeit der Vertragsüberwachungsorgane von sechs der auf der Ebene der Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten Menschenrechtsverträge im Jahre 2005. Nicht eingeschlossen ist die Arbeit des Menschenrechtsausschusses, der über die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte1 (Zivilpakt) wacht. Über seine Tätigkeit wird wie gewohnt ausführlich in Heft 1 und 2 des nächsten Jahrgangs des MenschenRechtsMagazins berichtet. Der vorliegende Überblick beruht auf den bereits veröffentlichten Ausschußdokumenten und den Informationen des Büros der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte.
Tradition oder Mimese?
(2006)
1. Die Rezeption der Französischen Revolution in den deutschen Staaten; 2. Deutsche Intellektuelle und der Ausbruch der Französischen Revolution; 3. Über das revolutionäre Demokratieverständnis während der „Grande Terreur“; 4. Deutsche Kritik an der Französischen Revolution; 5. Friedrich Schillers Rezeption der Ereignisse in Frankreich; 6. Die verschiedenen Einstellungen deutscher Intellektueller gegenüber der Revolution; 7. Christoph Martin Wieland über grundsätzlichen Unterschiede zu Frankreich; 8. Georg Forster und die Mainzer Republik; 9. Charakterisierung deutscher Intellektueller im Zuge der „Grande Terreur“; 10. Goethe und die Französische Revolution; 11. Zusammenfassung
Neue Entwicklungen
(2006)
Rezensiertes Werk: Internationally administered territories - international protectorates? : an analysis of sovereignty over internationally administered territories with special reference to the legal status of post-war Kosovo / by Daniel Sven Smyrek. - Berlin : Duncker & Humblot, 2006. - 260 S.- (Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht ; 80) Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2005 ISBN: 3-428-11948-7
Rezensiertes Werk: Sozialstandards im Völkerrecht : eine Studie zu Entwicklung und Bedeutung der Normsetzung der Vereinten Nationen, der Internationalen Arbeitsorganisation und des Europarats zu Fragen des Sozialschutzes / von Angelika Nußberger. - Berlin : Duncker & Humblot, 2005. - 587 S. - (Schriften zum Völkerrecht ; 161) Zugl.: München, Univ., Habil.-Schr., 2002 ISBN: 3-428-12009-4
EGMR: Storck ./. Deutschland
(2006)
• Möglichkeiten und Grenzen der Zivilgesellschaft beim Schutz der Grundrechte der Bürger • Die Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin des Deutschen Bundestags • Wie ernst sollen die Menschenrechte genommen werden? – Interview mit Ronald Dworkin • EU-Netzwerk unabhängiger Grundrechtsexperten • IGH: Demokratische Republik Kongo ./. Uganda
Rezensiertes Werk: Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA : historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung / von Thomas Gerrith Funke. - Berlin : Duncker & Humblot, 2006. - 183 S. - (Staatskirchenrechtliche Abhandlungen ; 45) Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2002 ISBN: 3-428-11379-9
Rezensiertes Werk: Polizei und Grundrechte : Alternatives Grundrechte-Lehrbuch für die Polizei auf rechtswissenschaftlicher und rechtspolitischer Basis / Martin H. W. Möllers Verfasser: Möllers, Martin H. W. - Frankfurt a. M. : Verl. für Polizeiwiss., 2006. - 324 S. : graph. Darst. - (Die Blaue Reihe: Studienbücher für die Polizei) ISBN: 3-935979-77-0
The protection of the right to education by international law [rezensiert von] Eddie Bruce-Jones
(2006)
Rezensiertes Werk: The protection of the right to education by international law : including a systematic analysis of article 13 of the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights / by Klaus Dieter Beiter. - Leiden [u.a.] : Nijhoff, 2006. - XLVI, 719 S. - (Schriftenreihe: International studies in human rights ; 82) ISBN: 90-04-14704-7
I. Einleitung; II. Der Begriff der Behinderung; III. Tatsächliche Situation und Notwendigkeit weiterer Maßnahmen; IV. Bisherige Maßnahmen der Vereinten Nationen zum Schutze der Rechte von Menschen mit Behinderungen; V. Entwurf einer Konvention zum Schutze und zur Förderung der Rechte von behinderten Menschen; VI. Ausblick und Fazit
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Arbeit der Vertragsüberwachungsorgane von sechs der auf der Ebene der Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten Menschenrechtsverträge im Jahre 2006. Nicht eingeschlossen ist die Arbeit des Menschenrechtsausschusses, der über die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte1 (Zivilpakt) wacht. Über seine Tätigkeit wird in den Ausgaben des nächsten Jahrgangs des MenschenRechtsMagazins berichtet. Der vorliegende Überblick beruht auf den bereits veröffentlichten Dokumenten der jeweiligen Ausschüsse und den Informationen des Büros der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR).
Themenschwerpunkte: Handelspolitik und Menschenrechte: Das Allgemeine Präferenzsystem Plus (APSplus) der Europäischen Union • Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – weitere Präzisierung des Menschenrechtsschutzes • EGMR: Jalloh ./. Deutschland • Tätigkeit des Menschenrechtsrates (Übersicht)