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Warten auf Godot
(2011)
„It’s the Strategy, Stupid!“
(2011)
Inhalt: 1. Werte und Selbstverständnis behutsam erneuern Globalisierung Demografischer Wandel Klimawandel 2. Langfristig ökonomischen Wohlstand sichern Bildung Forschung und Entwicklung Außenwirtschaft 3. Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur : Deutsche Interessen – Ein Anachronismus? Status quo: Interessendefinition im Hinterzimmer Interessen klar definieren und erfolgreich durchsetzen Entscheidungsmatrix für Auslandseinsätze Evaluierung des Nutzens Evaluierung der Kosten Ableiten der Entscheidung Und die Moral? – Aber sicher! Der Tönissteiner Kreis
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Prolog (zum Forum)
(2006)
Kerniges Europa
(2005)
Nach der Osterweiterung und dem Scheitern des Verfassungsvertrages befindet sich Europa in einer Orientierungskrise. Auf der Suche nach sich selbst, wurde die Debatte um seine Zukunft neu entfacht. Unter diesen Umständen haben die Vorstellungen eines Kerneuropas wieder Konjunktur und werden heftig diskutiert. Was ist Europa? Wo liegt sein Kern? Wohin kann es, wohin darf es gehen?
Since the early 1990s the use of private military companies (PMCs) has proliferated. Especially the United States are increasingly turning to private contractors to perform military tasks. Privatization advocates claim that PMCs work cheaper than the military. In addition to that, PMCs give the cover of plausible deniability that regular troops lack. But the fact that legislative control or public debate are missing raises the question of accountability and underlines the need for legal means to control and regulate PMCs and their operations.
Globale Finanzmärkte
(2005)
Sicherlich geht es bei der Gestaltung der gewaltigen globalen Finanzströme nicht darum, ein zweites Bretton Woods-System als Prokrustesbett herzurichten, sondern diese polymorphen Strukturen gilt es grenzüberschreitend zu regulieren. Das betonen Norbert Walter, Bernhard Speyer und Alexander Börsch in ihren Beiträgen. Oliver Keßler fragt, inwieweit der Wissensvorsprung von Finanzakteuren staatliche Regulierungsbemühungen unterwandert. Und Daniel Mügge stellt fest: Bei allen technischen Fragen der Regulierung gilt: Politique d´abord, es ist vorrangig ein politisches Problem! Im Kontext der Terrorismusbekämpfung sind illegale Finanzaktivitäten stärker ins Visier geraten. Diese Schnittstelle von Ökonomie und Sicherheit diskutieren Jan Bittner und Markus Lederer, wobei sie die Defizite bisheriger Strategien aufzeigen und den „genuin politischen Umgang“ mit den Finanzquellen des Terrorismus einfordern.
Vom Sprechen und Schweigen
(2004)
Außenpolitik aus dem Bauch
(2004)
Modernisierung und Islam
(2004)
Wer ist schon gegen Dialog? Und wenn es gar um jenen zwischen Orient und Okzident geht, ist der Applaus sicher. Neugier auf das Fremde, das zugleich Nutzen bringen kann, ist der Antrieb; Achtung vor dem Anderen die Basis. Aber oft ist dies mit falschen Hoffnungen, Fehlwahrnehmungen und Klischees verbunden, die in fataler Weise auch jene Ideologien hervorbringen, die imperiale Politik stets benötigt. Wenn ein gewisser Ulrich Jasper Seetzen, der zu den Begründern der Orientalistik hierzulande zählt, am Beginn des 19. Jahrhunderts in sein Tagebuch notierte, „daß die Orientalen eben sowohl Menschen sind, als wir“, so wirft dies ein Licht auf europäisches Denken jener Zeit. Jedoch lohnt die Erinnerung an diesen Satz auch heute und hier. Huntingtons provozierende, weil vereinfachende These vom Clash of Civilizations ist mittlerweile abendländischer Zeitgeist, der nicht nur im Boulevard Unterschlupf findet. Wenn in diesen Zeiten arabische, persische und deutsche Intellektuelle über „die Moderne“, jenes zutiefst westliche Konzept, miteinander reden und dies auch noch in Potsdam, so ist das bemerkenswert. WeltTrends bietet die Chance, diesen Dialog in der aktuellen Ausgabe nachzuvollziehen.
Dieses Buch stellt das Institut für Internationale Beziehungen (IIB) in Potsdam-Babelsberg von seiner Gründung in den 1950er Jahren bis zu seiner Auflösung im Jahre 1990 dar. Zeitzeugen analysieren die Rolle des Instituts im politischen System, beschreiben seine Strukturen und Aufgaben in Forschung und Lehre und diskutieren Defizite und Leistungen dieser außenpolitischen Institution der DDR.
Hellmanns Warnung vor einer Resozialisierung der deutschen Außenpolitik in eine traditionelle Großmachtrolle erweckt bei mir viel Sympathie. Seine Alternative finde ich moralisch ehrenhaft, aber realistisch nur innerhalb des Prozesses der europäischen Integration. Ich glaube allerdings nicht, dass das Erbe der Geschichte Deutschlands ein besonderes außenpolitisches Vorgehen erzwingt. Ebenso wenig glaube ich, dass idealistische Positionen, gleich welcher Couleur, bei der Bewahrung von Frieden realistischen überlegen sind. Der Berliner Republik haftet ein gewisser Wilhelminismus in der Außenpolitik an. Man will durch Nachholen gleich werden wie die anderen. Die Warnung vor Rissen im Bündnis und vor der Möglichkeit einer Spirale des Niedergangs der europäischen Integration im Beitrag von Hellmann teile ich. Ich würde noch weiter gehen: Auch die humanitäre Intervention bleibt Intervention. Prinzipien der Menschenrechte sind wichtig, ihre Ausgestaltung, manchmal sogar Teile ihrer Prinzipien aber strittig. Welche Kriterien gibt uns der offensive Realismus bei der Stärkung der Interventionsmöglichkeiten draußen, wenn wir dabei keine machtpolitischen Interessen vertreten sollen? Wenn wir nicht alle Übel der Welt abschaffen wollen, dann muss eine Hierarchie verfolgt werden. Die rot-grüne Koalition hat mit der Ausnahme der Irak-Entscheidung im Wesentlichen das Ziel verfolgt, den eigenen Einfluss innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft zu steigern. Hellmanns Empfehlung lautet wohl, dort mitzumachen, wo supranationale Institutionen geschaffen werden sollen. Welches sind die Kriterien zur Messung dieser Ziele?
Berlin : look to the world!
(2004)
In the spring 2004 issue of WeltTrends, Professor Gunther Hellmann made a „plea for offensive idealism“ and „against the power political resocialization of German foreign policy“. To a long-time outside observer of that foreign policy, this plea is unsurprising, but depressing. In keeping with Professor Hellmann’s own willingness, „notwendige Differenzierungen [zu] vernachlässigen zugunsten einer bewussten Zuspitzung“ I will comment on the aspects of his argument that strike an American colleague as particularly disturbing.
Für ein Voranschreiten der deutschen Realität : ein Plädoyer für verantwortungsvollen Pragmatismus
(2004)
Galt vor 1990 das ungeschriebene Gesetz, dass 1948/49 die Bundesrepublik nicht als Staat auf der Suche nach einer eigenen Außenpolitik, sondern als Ergebnis amerikanischer Außenpolitik auf der Suche nach einem Staat gegründet wurde, stellt Deutschland heute immer weniger ein Stück Amerika mitten in Europa dar. Die neue „Berliner Realität“ beinhaltet also die Tatsache, dass Deutschland nicht mehr Objekt der weltgeschichtlichen Situation ist, „sondern auch Subjekt, verantwortlich für weit mehr als das eigene Schicksal“5. Der damit verbundenen Verantwortung kann sich Deutschland nicht entziehen. Es ist deshalb an der Zeit, für einen deutschen Pragmatismus zu plädieren, der weniger von tagespolitischen Erwägungen geprägt sein sollte, sondern mit Werten (wie Verantwortungsbewusstsein und Ehrlichkeit) und Zielen (wie wirtschaftlicher Wohlstand und Sicherheit) unterfüttert werden muss. Daraus ergeben sich außenpolitische Visionen, die das Handeln der Politiker antreiben und legitimieren. Mittelfristig können diese deutschen außenpolitischen Visionen immer mehr mit denen der anderen 24 EU-Mitgliedstaaten verschmelzen, sodass hier tatsächlich eine gewisse Überwindung der Nationalstaaten – aber eben nur innerhalb der EU – zu beobachten wäre. Allerdings würde sich an diese Entwicklung unmittelbar die Frage anschließen, ob die neue europäische Selbstbestimmung nur im Verhältnis zu den USA zu gewinnen, oder ob sie nicht viel weit reichender zu formulieren ist.
Rezensierte Literatur Michael Mann, Die ohnmächtige Supermacht – Warum die USA die Welt nicht regieren können, Campus Verlag, Frankfurt am Main, New York 2003, 357 Seiten, ISBN 3-593-37313-0 Joseph S. Nye Jr., Das Paradox der amerikanischen Macht – Warum die einzige Supermacht der Welt Verbündete braucht, Europäische Verlagsanstalt, Hamburg 2003, 292 Seiten, ISBN 3-434-50552-0 Chalmer Johnson, Der Selbstmord der amerikanischen Demokratie, Karl Blessing Verlag, München 2003, 478 Seiten, ISBN 3-89667-226-6
The author offers a survey of recent studies on the role of the European Union in world affairs. While some theoretical and conceptual progress has been made since the 1970s and 1980s, a good deal of the current work is still largely descriptive. Only a small number of studies take factors such as culture, norms, or ideas sufficiently into account. Referring to such variables, however, promises a value added for the explanation of certain phenomena in EU external relations. With reference to IR Theory, an institutionalist approach that conceptualises ideas as an intervening variable is therefore proposed.
Die Vision einer Europäischen Außenpolitik zwischen den Supermächten USA und UdSSR prägte die Debatte im Westeuropa der Nachkriegszeit. Lange Zeit glaubten die überzeugten europäischen Protagonisten an die Idee, mittels einer strengen Sachlogik dem Ziel einer politischen Integration zwangsläufig näher zu kommen und eine gemeinschaftliche Außenpolitik zu erreichen, und zwar über die Bildung einer integrierten Wirtschaftsunion hin zu politischen Mechanismen. Man argumentierte mit Nachdruck: Die wirtschaftliche Integration sei nicht nur ein Schritt auf dem Weg zur politischen Vereinigung, sondern bereits ein Teil des Zieles selbst.1 Wie sehr der Glaube an diese Sachlogik im Verlauf der Jahrzehnte getrogen hat, davon zeugen Mühseligkeit, Langwierigkeit und teilweise Ergebnislosigkeit der Anstrengungen, eine gemeinsame europäische Außenpolitik zu schaffen.
Taking its departure from the debate on the Iraq war, the article examines three so-called „doctrines“ on European foreign policy. According to the first one, there is no such thing as an EU foreign policy. This may come as a surprise for policy-makers but is a common view among media commentators, analysts and some diplomats. The second doctrine holds that the EU’s foreign policy has been, is, and always will be a failure. Reasons for this gloomy view show considerable variations and are most likely unsustainable in the long run. The third approach is more optimistic, counting on the EU’s material volume, yet often ignoring the need to politically cash in if international clout is the quest.
Editorial
(2004)
Europäische Außenpolitik
(2004)
Können wir heute schon von einer europäischen Außenpolitik sprechen? Angesichts der tiefen Gräben, die weiterhin zwischen den EU-Mitgliedern hinsichtlich einer „Gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik“ bestehen, erscheinen vollmundige Diskurse über „eine europäische Sicherheitsdoktrin“ und „einen europäischen Außenminister“ eher als Geisterbeschwörung. In diesem Heft wird die Frage nach der europäischen Außenpolitik aus unterschiedlichen Perspektiven und mit verschiedenen Prognosen diskutiert. Wird deutsche Außenpolitik wieder Machtpolitik? Gunther Hellmann sieht die Gefahr und plädiert für einen „offensiven Idealismus“. Damit beginnt WeltTrends eine neue Debatte zu Deutschlands internationaler Politik, die in den nächsten Heften geführt wird.
Außenpolitik ist von den Werten, dem Selbstverständnis einer Gesellschaft und den ökonomischen Interessen ihrer Volkswirtschaft geprägt. In den ersten beiden Teilen dieses Essays zeigen wir auf, wie Deutschland seine Werte behutsam erneuern sollte und welche Bereiche zur Wahrung seines ökonomischen Wohlstands zentral sind. Auf dieses Fundament setzen wir ein Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur, die Interessen offen debattiert und klar definiert, um sie erfolgreich durchzusetzen.
Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des "Zentrums gegen Vertreibung" einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.
NATO in der Sinnkrise
(2009)
Abschaffen oder reformieren? Egal, wie die Frage beantwortet wird, die Zeit für die „alte“ NATO ist abgelaufen. Ob ihr ein strategischer Relaunch für das 21. Jahrhundert gelingt oder ob sie in den Bergen Afghanistan allmählich zerbröselt – das ist noch offen. Sicher ist jedoch, es bedarf der Debatte über die Zukunft dieser politisch-militärischen Organisation, von den Bürgern in allen NATO-Ländern und damit auch hier. Afghanistan, Abrüstung und Afrika sind weitere Themen dieses Heftes, das erneut zeigt, dass WeltTrends eine solide Plattform für streitbare Diskussionen um die deutsche Außenpolitik ist.
"Nach der Gründung der DDR war es eine Gruppe deutscher Antifaschisten, die an der Spitze der diplomatischen Missionen des neuen Staates auch einen neuen Typ deutscher Repräsentanten verkörperten. Fortan waren es nicht nur ehemalige Mitarbeiter des nationalsozialistischen AA, die nun für Bonn auf internationalem Parkett agierten, sondern angesehene Antifaschisten [...]"
Deutschland ist wegen seiner verlässlichen Außenpolitik ein weltweit angesehener Partner. Jedoch gelingt es der deutschen Außenpolitik momentan nicht, mit den Entwicklungen der globalisierten Welt Schritt zu halten. Bei wichtigen Themen hat die deutsche Regierung zu selten versucht, Stellung zu beziehen. Die Fähigkeit zur friedlichen Konfliktlösung muss Hauptanliegen unserer Außenpolitik sein. Als Grundlage dafür muss ein ständiger Dialog auch mit den Ländern, die unsere Werte nicht teilen, vorangetrieben werden.
Die Putin-Medwedjew-Rochade
(2008)
Die Globalisierung Russlands wird durch Rohstoffexporte und hohe Investitionen des Westens in den russischen Energiesektor vorangetrieben. Gleichzeitig festigt sich ein hybrides politisches System mit sowohl autoritären als auch demokratischen Elementen. Soll Russland ein zuverlässlicher Partner des Westens bleiben, müssen die russischen Interessen sowie die neue außenpolitische Stärke berücksichtigt werden.
Chinas Wandel und die Welt
(2006)
Wie stellt sich das Verhältnis zwischen China und der Welt im 21. Jahrhundert dar? Die Autorin, Politikwissenschaftlerin aus Peking, verweist auf die aktuelle Debatte in China, in der das Primat der Innenpolitik, regionaler Multilateralismus und harmonische Weltordnung intensiv diskutiert werden. China habe nicht vor, das internationale System herauszufordern oder zu zerstören. Vielmehr sei es um stärkere Einbindung bemüht.
The German Ostpolitik of the Red-Green government between 1998 and 2005 focused particularly on the autocratic Russia. It mostly ignored the other – democratic – states in Central and Eastern Europe. Since this policy failed to improve the stability in the region, a policy change is necessary. Regional stability can only be based on the equal cooperation of democratic states. Germany should therefore intensify her support for the democratic forces in the region and integrate her policy into a common Ostpolitik within the EU.