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Fünfundsiebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs steht die heutige Erinnerungskultur vor großen Herausforderungen. Immer weniger Überlebende können persönliches Zeugnis des Erlebten ablegen. Während sich seit den 1980er Jahren hat in der westlichen Welt eine gesellschaftliche und staatliche Erinnerungskultur etabliert hat, die sowohl in der Bildung, als auch im öffentlichen Raum ihren Platz gefunden hat. Jenseits des ehemaligen „Eisernen Vorhangs“ ist diese Erinnerungskultur keineswegs selbstverständlich, bis nicht erwünscht.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der besonderen Situation Belarus, welches heute immer noch stark postsowjetisch geprägt ist und als Land mit dem zweithöchsten Partisanenwiderstand gegen die deutsche Besatzung gilt. Aufgrund der besonderen geschichtlichen Situation geht der von der jüdischen Bevölkerung mitgetragene Widerstand im staatlich geprägten Heldennarrativ der siegreichen sowjetischen Armee unter. Gepaart wird der Sieg der Sowjetarmee mit einem Opfernarrativ, welches in der Folge in allgemeiner Ansprache fast ausschließlich nur verstorbenen Sowjetbürgern gedenkt, aber nicht explizit die jüdischen Mitbürger benennt. Somit geht sowohl die Erinnerung an den jüdischen Widerstand, als auch an die Verfolgung der jüdischen Bevölkerung in der Memorialkultur Belarus bis auf wenige Ausnahmen verloren. Tragischerweise war Widerstand jedoch oftmals die einzige Möglichkeit für Jüdinnen und Juden überhaupt zu überleben. Darüber hinaus muss ein staatlich getragener und geförderter Antisemitismus innerhalb der ehemaligen Sowjetunion mitgedacht werden, der die jüdische Bevölkerung weiterhin diskriminierte und verfolgte.
In einem geschichtlichen Abriss ab 1941 bis zur Gründung der Republik Belarus und ihrer aktuellen staatlichen Doktrin wird einleitend der jüdische Widerstand dargestellt, der in der Folge stattfindende offizielle Umgang mit dem Holocaust und heutige Orte des Erinnerns, sowohl staatlicherseits, als auch privater Initiativen. Einzelne konkrete Beispiele veranschaulichen die angesprochenen Themenbereiche.
Bis heute hat das Gedenken an die jüdischen Opfer, geschweige denn an deren Widerstand, einen sehr geringen Stellenwert in Belarus. Es bleibt zu befürchten, dass mit den letzten Zeitzeugen diese Erinnerung aus dem kollektiven Gedächtnis verschwindet.
Das Buch gibt Einblicke in das Strafrecht des real existierenden Sozialismus in Europa, insbesondere der DDR. Gespannt wird der Bogen von den philosophischen Ausgangspunkten im 19. Jahrhundert (Marx) über die rechtstheoretischen Debatten in der Sowjetunion in den 1920er Jahren und später in der DDR, und von dort weiter zur Strafpraxis, nämlich dem Wirtschaftsstrafrecht der DDR und der Todesstrafe als exemplarischen Feldern. Einblicke zu anderen Ländern des damaligen Warschauer Pakts geben Aufsätze über die Strafzumessung in Polen, den strafrechtlichen Lebensschutz in Ungarn und den tschechoslowakischen Straftatbestand der Ausschreitung. Anliegen ist es, durch die Profilierung des Theorie-Praxis-Bezugs ein vertieftes Verständnis dieses Strafrechtsdenkens zu unterstützen.
Mit Beiträgen von
Jochen Bung | Mihály Filó | Arnd Koch | Maciej Małolepszy | Pavel Raček | Georg Steinberg | Moritz Vormbaum | Jan Wintr | Benno Zabel | Sascha Ziemann
Polen regiert Europa
(2011)
Am 1. Juli übernimmt Polen die EU-Ratspräsidentschaft. Es ist eine Chance, sich als europapolitischer Akteur zu profilieren. Im Thema werden Prioritäten und Herausforderungen der polnischen Ratspräsidentschaft - das künftige EU-Budget, die Östliche Partnerschaft und die Beziehungen zu Russland - klar benannt und analysiert. Japan nach der Atomkatastrophe, die panarabische Revolution und die Lage in Israel sind weitere Schwerpunkte dieser Ausgabe.
In Zeiten von PISA-Vergleichsstudien sind die sozialen Probleme Jugendlicher im Zusammenhang mit der Globalisierung, insbesondere in Osteuropa, etwas aus dem Blick geraten. Rund 20 Jahre nach dem Systemumbruch in Mittel- und Osteuropa stellt sich jedoch die Frage, was Jugendliche in Polen, Russland und Deutschland vereint bzw. noch trennt. Dieser zentralen Frage geht der vorliegende Band – anhand eines Kulturvergleichs – in drei Länderbeiträgen nach und untersucht Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Jugendlichen hinsichtlich deren Einstellungen, Lebens- und Wertvorstellungen u. ä. Angesichts „unsicherer Zeiten“ ist davon auszugehen, dass die sozialen Probleme Jugendlicher auch künftig nicht geringer werden. Deshalb wird die Beobachtung, Analyse und Begleitung der Jugendentwicklung in Osteuropa eine wichtige Aufgabe bleiben – sowohl für Sozial- und Bildungsforscher als auch für Lehrer, Erzieher und Sozialarbeiter.
Recht in der Transformation
(2002)
Die jüngsten Veränderungen in den Gesellschaften Mittel- und Osteuropas wurden bisher vor allem unter den Stichworten „Demokratisierung“ und „Marktwirtschaft“ debattiert. Aber wie wurde der Umbruch in Politik und Wirtschaft rechtlich verankert? Welche Probleme entstehen, wenn westliche Normen wie die Vorschriften der EU nach Osteuropa übertragen werden und welche Rolle spielt das Recht beim Aufbau der Wirtschaft? Dieser Band versucht Antworten zu geben, indem er theoretische Fragestellungen mit empirischen Fallstudien aus Ostmittel- und Südosteuropa sowie Zentralasien verbindet.
Content: 1 The Development of the Estonian Gender Policy Machinery 1.1 Initiation of Institutionalisation as a Result of International Commitments 1.2 Institutional Measures Facilitating EU Membership 1.3 Assessment of the Gender Equality Machinery 2 Conditions for Gender Mainstreaming in Estonia 2.1 Social Conditions 2.2 Administrative Conditions 3 Gender Mainstreaming Activities in the Estonian Public Administration 3.1 The Legal Foundations 3.2 Inter-ministerial Cooperation 3.3 Gender Mainstreaming Training 3.4 Knowledge Basis 3.5 Lack of Standards for data and Statistics 3.6 Non-adminsitrative Liaisons 4 Conclusion
Die Zukunft Osteuropas entscheidet sich im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU. Die dortigen Staaten lösen sich aus der einseitigen Abhängigkeit eines erstarkten und seine Interessen im postsowjetischen Raum verteidigenden Russland. Ob die EU diese Chance in Osteuropa nutzen kann, hängt davon ab, ob sich die Mitgliedstaaten bereitfinden, ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen in der Region gemeinsam zu verfolgen.
Gegenstand der Untersuchung ist die Umsetzung der europäischen, gleichstellungspolitischen Strategie Gender Mainstreaming (GM) in der Ministerialverwaltung des neuen EU-Mitgliedslands Estland. GM hat die Umsetzung der Gleichstellung von Männern und Frauen zum Ziel und wird als eine Querschnittsaufgabe mit Instrumenten der Verwaltungsmodernisierung (Folgenabschätzung, Wissensmanagement, u.a.) umgesetzt. Wie diese Strategie in der Ministerialverwaltung als ausführendes Organ der Regierung aufgenommen, übersetzt und umgesetzt wird in einem Land, das viele Jahrzehnte dem kommunistischen Gleichheitspostulat unterworfen war und als Staatsneugründung seine nationale Verwaltung erst aufbauen musste, wird in der Arbeit beschrieben und analysiert. Die Dissertation ist in vier Teile gegliedert: in Teil I wird in den Untersuchungsgegenstand und die Methode der Arbeit eingeführt. Teil II beschreibt die gesellschaftlich-politischen und administrativen Rahmenbedingungen im Fallbeispiel Estland. Teil III widmet sich dem Untersuchungsgegenstand „Umsetzung von GM in der estnischen Ministerialverwaltung“. Der IV. Teil beschließt die Arbeit mit der Analyse der Zusammenhänge zwischen den Rahmenbedingungen und der Umsetzung. Teil I beginnt mit der Darstellung des Forschungskonzepts, das sich aus Elementen der Verwaltungswissenschaft und der Forschung zu staatlichen Strukturen für Gleichstellungspolitik, einem Zweig der politikwissenschaftlichen Geschlechterforschung, zusammensetzt. Damit wird für die Untersuchung von GM erstmals systematisch die Verwaltungswissenschaft herangezogen. Die Arbeit wird methodisch und theoretisch als explorativ-explanative Single Case Studie verortet, die sich an neo-institutionalistischen Ansätzen orientiert. Teil II der Arbeit führt in das Fallbeispiel Estland ein: Es werden drei identifizierte Interpretationsmuster dargestellt anhand derer in Estland die Vergangenheit als besetzte Nation und die Gegenwart als demokratischer Staat (re )konstruiert werden und die das estnische, kollektive Selbstverständnis prägen. Anschließend werden die gesellschaftlichen und administrativen Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren beschrieben, die für die Umsetzung von Querschnittsreformen in der öffentlichen Verwaltung und für die Umsetzung von Gleichstellungspolitik von Bedeutung sind. Die Forschungsergebnisse in Teil II zeigen über die empirischen Befunde hinaus, dass Estland nicht immer eindeutig in klassische politikwissenschaftliche Kategorien einzuordnen ist. Sowohl die Transitionssituation des Landes als auch die an westlichen Demokratien ausgerichteten Untersuchungskriterien sind für diesen Befund ursächlich. Teil III der Arbeit widmet sich dem Untersuchungsgegenstand GM. Nach grundlegenden Informationen zu dieser Verwaltungsmodernisierungsstrategie folgt die Darstellung der Umsetzung in der estnischen Ministerialverwaltung. In Teil IV der Dissertation werden die in Teil II beschriebenen Variablen auf die Umsetzung von GM (Teil III) bezogen. Die Analyse erfolgt anhand von Kriterien, die sich aus der Auswertung internationaler GM-Implementierungserfahrungen ergeben. Die Untersuchung zeigt, dass das post-kommunistisch geprägte, gesellschaftliche Klima besondere Legitimitätsprobleme für eine an Gleichheit orientierte staatliche Politik schafft. Dies kann die schwache zivilgesellschaftliche gleichstellungspolitische Lobby nur sehr begrenzt beeinflussen. Die strukturellen Bedingungen der estnischen Ministerialverwaltung mit ihrer geringen Koordinationsfähigkeit und politischen Steuerbarkeit machen eine effektive Umsetzung von Querschnittsreformen allgemein schwierig. Als produktiv für die Umsetzung hat sich der hohe Grad der fachlichen Professionalität und Politikversiertheit der kleinen, gleichstellungspolitischen Elite in der Ministerialverwaltung herauskristallisiert. Über Kooperationen mit internationalen Akteuren und estnischen zivilgesellschaftlichen Kräften sowie einzelnen interessierten Personen in der Verwaltung treibt sie die Umsetzung von GM voran. Sie nutzte die EU-Beitrittsverhandlungen um politischen Handlungsdruck für die Verwaltungsmodernisierung durch GM aufzubauen. Nachdem dieser seit dem Beitritt nicht aufrecht erhalten werden kann, zeichnet sich eine neue Umsetzungsstrategie ab. Es wird zukünftig nicht mehr vor allem an den normativen und kognitiven Strukturen in der Verwaltung, also den Einstellungen und Fachkompetenzen des Verwaltungspersonals zu gleichstellungsorientierter Arbeit, angesetzt. Vielmehr sollen neue, gleichstellungsrelevante Wissensbestände durch Expertinnen und Experten und exponierte Persönlichkeiten in die Gesellschaft und die Verwaltung transportiert und damit grundlegende gesellschaftlich-normative Voraussetzungen für die Rezeptivität von GM verbessert werden.
This article explores the impact of the internationalised economy on work relationships between German companies and their subsidiaries in Eastern and Central Europe. The author refers to empirical research findings in the field of social sciences that shed light on the interest groups’ scope of participation in international competition for investments.
The German Ostpolitik of the Red-Green government between 1998 and 2005 focused particularly on the autocratic Russia. It mostly ignored the other – democratic – states in Central and Eastern Europe. Since this policy failed to improve the stability in the region, a policy change is necessary. Regional stability can only be based on the equal cooperation of democratic states. Germany should therefore intensify her support for the democratic forces in the region and integrate her policy into a common Ostpolitik within the EU.
Mit den immensen Aufgaben und Problematiken der Transformation konfrontiert, wechselten die Mehrparteien-Regierungen in Estland vergleichsweise häufig. Im Jahr 2002 war die insgesamt achte Regierung seit 1992 im Amt. Eine detaillierte Untersuchung der Regierungsstabilität am Beispiel von Estlands bis dato sieben Regierungen erscheint daher angebracht, da das Land trotz der häufigen Regierungswechsel im osteuropäischen Vergleich als erfolgreichstes Transformationsland angesehen wird. Kann Regierungsstabilität auch dann vorliegen, wenn die Regierungen selbst sehr häufig wechseln? Dies ist die eigentliche Fragestellung der vorliegenden Diplomarbeit. Es wird davon ausgegangen, dass sich Regierungsstabilität aus mehreren Variablen zusammensetzt, die sich gegenseitig beeinflussen. Angaben über die durchschnittliche Verweildauer einer Regierung im Amt besitzen wenig Aussagekraft, vielmehr müssen die eigentlichen Hintergründe für einen Wechsel beleuchtet werden.