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Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser"

  • Für die Sondernutzung des gemeindlichen Verkehrsraumes durch die Verlegung und den Betrieb von Leitungen kann die Gemeinde vom Wasserversorger eine Konzessionsabgabe erheben. Gleichwohl kleine Regie- und Eigenbetriebe den größten Teil der Wasserversorger ausmachen, ein Großteil der Abnehmerbeziehungen über Gebühren ausgestaltet ist, und Konzessionsabgaben einen beachtlichen Faktor in den kommunalen Haushalten darstellen, ist die Frage, ob von einem Eigenbetrieb gezahlte Konzessionsabgaben in die Gebührenkalkulation eingestellt werden können, umstritten. Mehrere Oberverwaltungsgerichte verneinen dies. Die Verfasserin untersucht die zugrundeliegende Thematik aus zahlreichen rechtlichen Perspektiven und widerspricht der Rechtsprechung.

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Metadaten
Verfasserangaben:Isabelle König
ISBN:978-3-7560-0226-9
ISBN:978-3-7489-3750-0
Titel des übergeordneten Werks (Deutsch):Kommunalrechtliche Studien ; 11
Untertitel (Deutsch):Kommunalabgabenrecht im Spannungsfeld zwischen Abnehmerschutz und Gemeindefinanzierung
Verlag:Nomos
Verlagsort:Baden-Baden
Gutachter*in(nen):Thorsten Ingo SchmidtGND, Matthias DombertGND
Betreuer*in(nen):Thorsten Ingo Schmidt
Publikationstyp:Dissertation
Sprache:Deutsch
Jahr der Erstveröffentlichung:2022
Erscheinungsjahr:2023
Veröffentlichende Institution:Universität Potsdam
Titel verleihende Institution:Universität Potsdam
Datum der Abschlussprüfung:02.11.2022
Datum der Freischaltung:06.02.2023
Seitenanzahl:703
Organisationseinheiten:Juristische Fakultät / Bürgerliches Recht
DDC-Klassifikation:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht
Verstanden ✔
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