320 Politikwissenschaft
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Es geht nicht um "Versagen"!
(2010)
Die sich zunächst um Griechenland rankende Krise wurde zu einer europäischen, die den Euro bedroht. Allenthalben wird die Frage gestellt: Wer ist schuld? In deutschen Groß-Medien wird auf das Zögern der derzeitigen Bundesregierung verwiesen. Der Euro rutschte in die Gefahrenzone. Aber ist der Verweis auf falsche Politik die Antwort auf die Frage nach dem erneuten Aufbrechen der Finanzkrise?
Die Erzählungen der Energiewende: Erzählungen beherrschen die Interpretation des politischen Geschehens mehr als formal und methodisch strenge Argumentationsketten. Dies gilt insbesondere für Demokratien. In Demokratien gilt es zu überzeugen und auch zu überreden, um Macht zu erhalten, Macht zu sichern oder Akzeptanz für bestimmte politische Vorhaben zu generieren. Diese simple Feststellung lässt zwei Schlüsse für eine transformativ ausgerichtete Politikwissenschaft zu. Erstens können transformative Narrative produziert werden, die das Auftreten von ökologisch, sozial, ökonomisch und kulturell nachhaltigem wahrscheinlicher machen, Zweitens können die Narrative von nachhaltiger wie nicht-nachhaltiger Transformation analysiert werden. Beiden Aufgaben widmet sich die Dissertationsschrift. Dabei werden für den transformativen Teil ethnografisch erhobene Daten zu fünf transformativen Narrativen verdichtet, die Vorwärts- und Vorbildcharakter haben. In den fünf Aufsätzen wurde auf Diversität zwischen den beschriebenen Protagonisten geachtet, sodass eine breite Leser*innenschaft angesprochen wird. Im analytischen Part wird in einem Aufsatz über diese Vorgehen reflektiert und die Form beschrieben durch die transformative Narrative Wirksamkeit entfalten. Dabei gilt immer, dass die Wissenschaft keine Narrative selbst setzt, sondern mittels nachvollziehbarer Methoden Daten zum Sprechen bringt. Dies ist unter review-Bedingungen gelungen. Neben eines Einsatz von Narrativen in Fragen der Gestaltung der neu entstandenen und weiter entstehenden Energielandschaften behandelt diese Dissertationsschrift a, diskursstrangorientierte als auch institutionsorientierte Erzählungen über die Energiewende. Dabei wurden diskursstrangorientiert die unterschiedlichen Erzählungen der und über energieintensive Unternehmen bezüglich der EEG-Umlage untersucht und kategorisiert und die Metaphern der Energiewende im Magazin DER SPIEGEL erhoben und analysiert. Institutionsorientiert wurde die Energiewendeerzählung der Partei `Alternative für Deutschland´, die Bildsprache des Wirtschaftsministeriums an Hand eines Beispiels sowie die Nachhaltigkeitserzählungen der Zukunftsinstitut GmbH. Schließlich wird nach messbaren Folgen des Nachhaltigkeitsnarrativs in drei Regionen des Rhein-Maas-Gebiets gefragt, was die Arbeit abrunden soll.
Das europäische Verfassungsprojekt scheiterte an ungünstigen innenpolitischen Umständen. Nun weitet sich der halbherzige Ratifizierungsprozess zu einer Orientierungskrise aus, die auch durch den „Plan D“ der Brüsseler Kommission nicht aufgefangen werden kann. Kernpunkte des Verfassungsentwurfs sollten 2009 erneut zur Diskussion gestellt und in einem paneuropäischen Referendum zur Abstimmung gebracht werden.
Ernährung garantiert?
(2012)
Alle Menschen haben elementare Gemeinsamkeiten: Um zu überleben, müssen sie atmen, trinken – und essen. Doch ist Ernährung garantiert? Der Diskurs über globale Ernährungssicherung führte Jahrzehnte lang ein Schattendasein. Nun erfährt die Agrarwirtschaft eine Renaissance, doch ob dies den Hungernden zugutekommen wird, ist fraglich: Immer mehr Produkte sollen nicht den Energiebedarf der Menschen, sondern den der Maschinen decken. In unserem aktuellen Thema diskutieren Experten die Möglichkeiten und Risiken dieser veränderten Wertschätzung der Landwirtschaft.
Erklärungen im Widerstreit
(2022)
Inhalt: 1. Worin besteht die Verfassungskrise? 2. Worin besteht die europäische Dimension der Verfassungskrise? 3. Der Laeken-Prozess 4. Die Dynamik des Konvents und der Verfassungsentwurf 5. Der Ratifizierungsprozess 6. Ratifizierungskrise als Verfassungskrise 7. Nationale Debatten zum europäischen Verfassungsvertrag 8. Der Gipfel der Entscheidungen (21./22. Juni 2007) 9. Erfolg und Misserfolg 10. Wie geht es weiter?
Entsorgt und ausgeblendet
(2015)
Die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschen ist in den vergangenen Jahren nicht schmaler geworden. Bis heute sind Ostdeutsche nur selten in Führungspositionen in Wirtschaft, Politik und Medien anzutreffen. Offensichtlich ist die Herstellung der inneren Einheit ein schwieriger, langwieriger Prozess der Annäherung, der womöglich nie vollständig vollzogen werden kann. Diesem Prozess nachzugehen und zu zeigen, wie sich Eliten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Umbrüche positionieren, welche Voraussetzungen die beteiligten Generationen und Elitenvertreter in Ost- und Westdeutschland mitbrachten, in welcher Form sie tangiert waren und welche medialen Perspektiven sich daran knüpfen, ist Ziel dieses Buches. Denn der Umgang mit den ostdeutschen Eliten berührt unsere Zukunft.
Entsorgt und ausgeblendet
(2017)
Die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschen ist in den vergangenen Jahren nicht schmaler geworden. Bis heute sind Ostdeutsche nur selten in Führungspositionen in Wirtschaft, Politik und Medien anzutreffen. Offensichtlich ist die Herstellung der inneren Einheit ein schwieriger, langwieriger Prozess der Annäherung, der womöglich nie vollständig vollzogen werden kann. Diesem Prozess nachzugehen und zu zeigen, wie sich Eliten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Umbrüche positionieren, welche Voraussetzungen die beteiligten Generationen und Elitenvertreter in Ost- und Westdeutschland mitbrachten, in welcher Form sie tangiert waren und welche medialen Perspektiven sich daran knüpfen, ist Ziel dieses Buches. Denn der Umgang mit den ostdeutschen Eliten berührt unsere Zukunft.
Transitional Justice bezeichnet staatliche Anstrengungen um vergangene Menschenrechtsverletzungen am Ende von Represionen aufzuarbeiten. Reparationszahlungen an die Opfer, die eines der Hauptinstrumente staatlicher Aufarbeitung darstellen können, blieben in der Transitional Justice-Literatur vergleichweise unerforscht. Dieses Buch versucht diese Lücke zu schließen und fragt, warum manche Staaten solche Programme eingeleitet haben, während andere junge Demokratien darauf verzichteten. Dabei setzt sie Reparationszahlungen in den Kontext anderer Transitional Justice-Maßnahmen und greift gleichzeitig zwei Haupterklärungsansätze für gerichtliche Verfahren und Wahrheitskommissionen auf. In diesem Zusammenhang ist die Frage, inwieweit Transitional Justice aus moralischer Überzeugung oder aus taktischem Kalkül der neuen Eliten eingeleitet wurde. In dem die Arbeit diese Frage am Beispiel der Zahlung von Entschädigungsleistungen diskutiert, kann sie auch Aussagen darüber machen, wie valide die bestehenden Erklärungsansätze für Transitional Justice sind. Anhand der südamerikanischen Regimewechsel in den 1980ern wird aufgezeigt, dass Reparationszahlungen oft zur Legitimation von Amnestien verwendet wurden. Wenn Täter und Opfer relativ starkes Drohpotential besaßen, versuchten Regierungen den Opfern durch Entschädigung entgegenzukommen um Amnestien für die Täter bei gleichzeitiger Anerkennung der Taten zu rechtfertigen. Entschädigungszahlungen wurden somit oft aus strategischen Erwägungen geleistet, was man bei der normativen Bewertung dieser Programme berücksichtigen sollte.
Im Potsdamer Stadtteil Babelsberg gab der Präsident der USA, Harry S. Truman, am 24. Juli 1945 den folgenschweren Befehl, die ersten Atombomben über Japan abzuwerfen. Bis zu diesem Tag war die Nutzung der Kernenergie eine von Forschern lediglich erdachte Möglichkeit. Mit Trumans Befehl wurde sie zur schrecklichen Wirklichkeit. Es begann eine neue Ära der Menschheit – das Atomzeitalter.
Dieser Beitrag reflektiert und ergänzt die aktuelle Diskussion über die Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung. Wir richten dabei den Blick auf die vom Wissenschaftsrat attestierten Schwachstellen im Bereich empirisch-analytischer Methoden und erläutern ihre Auswirkungen auf Interdisziplinarität, Internationalität und Politikberatung der deutschen Friedens- und Konfliktforschung. Wir argumentieren, unter Verweis auf den Bericht des Wissenschaftsrats, dass eine breitere Methodenausbildung und -kenntnis von großer Bedeutung für interdisziplinäre und internationale Zusammenarbeit, aber auch für die Politikberatung ist. Zukünftige Initiativen innerhalb der Friedens- und Konfliktforschung sollten die Methodenvielfalt des Forschungsbereichs angemessen berücksichtigen und einen besonderen Fokus auf die Ausbildung im Bereich empirisch-analytischer Methoden legen, um das Forschungsfeld in diesem Bereich zu stärken. Unser Beitrag entspringt einer Diskussion innerhalb des Arbeitskreises „Empirische Methoden der Friedens- und Konfliktforschung“ der Arbeitsgemeinschaft Friedens- und Konfliktforschung.
Although German Federal Chancellor Helmut Kohl and British Prime Minister Margaret Thatcher were on the same side in the Cold War, as well as in the same family of moderate centre-right parties, despite being roughly the same age and sharing a fundamental market-economic and Atlanticist orientation, they were not in harmony emotionally. This analysis demonstrates how different genders, incompatible conceptions of nation, history, and regional origins, as well as experiences of mutual frustration eclipsed their ideological commonalities and counteracted against the 'emotional regimes' of 'the West' in the Cold War. It breaks new ground in several respects. First, it does not examine strong feelings that blotted out all others but rather a range of more ambivalent and nuanced emotions. Second, it links the themes of gender and feeling by enquiring about the male or female manifestations and attributions of certain emotions. Third, it focuses on not only men and women at the top but considers their entourages as either amplifiers or 'shock absorbers' of the leaders' feelings. Finally, it explores the scope and limits of the notion that the Cold War was an 'emotional regime'.
The author discusses the issue whether the internet and other electronic sources should be used for elections. Online-elections can make the electoral process not only less complex but also cheaper, thus the analysis faster and more reliable. The lower costs could, in turn, lead to a new impulse on direct-democracy-instruments. Comparing the USA, Great Britain, Germany and Switzerland the article provides information about national strategies, discourses and problems, and shows the different political and cultural settings.
Einstieg in den Ausstieg?
(2011)
Das Buch bietet eine systematische Erklärung der bisher wenig beachteten Phänomene von Wandel und Stabilität legislativer Vetopunkte (VP) in parlamentarischen Demokratien.
Theoretisch ermöglichen die gemeinsame Betrachtung der Akteursstrategien auf Gesetzgebungs- und Reformebene und deren gegenseitige Beeinflussung die Identifikation institutioneller Gleichgewichte. Die Erklärung der Autorin betont die Bedeutung der Mehrheiten beschränkenden Wirkung von Vetoinstitutionen für die Reformpräferenzen der Akteure. Im Reformprozess wird die Legitimität der Vetopunkte als wesentlicher Faktor angenommen. Sie beeinflusst Kosten und Nutzen der Akteure durch eine potenzielle elektorale Bestrafung von Versuchen, legitime Vetopunkte zu schwächen bzw. illegitime Vetopunkte zu bewahren.
Empirisch wird die Erklärung mittels einer QCA–Analyse für 38 etablierte parlamentarische Demokratien sowie anhand vertiefender Fallstudien zur Entwicklung der Vetoinstitutionen in fünf Ländern überprüft.
Serene Khader ist eine der wenigen feministischen Philosoph:innen in der anglosächsischen Philosophie, die sich gezielt mit globaler Ungerechtigkeit und Imperialismus aus Sicht jener Frauen beschäftigen, die von kolonialer und kultureller Herrschaft betroffen sind. Hierbei entlarvt sie eindrucksvoll die oftmals westliche Prägung von Feminismus, Gleichstellungspolitik und Philosophie und verfolgt so das Ziel, die Autonomie und Entscheidungskraft aller Frauen anzuerkennen. So zielt Khader in Decolonizing Universalism: A Transnational Feminist Ethic auf eine Neuausrichtung der feministischen Perspektive, welche es schafft, dekolonial und anti-imperialistisch zu sein, ohne gleichzeitig dem Universalismus komplett abzuschwören. Die folgende Buchdiskussion begibt sich in eine kritische Auseinandersetzung mit Khaders interessanter wie wichtiger Theorie. Einleitend werden wir einen Überblick über Khaders Grundgedanken geben. Es schließen sich kritische Kommentare von Tamara Jugov, Mirjam Müller, Kerstin Reibold sowie Hilkje C. Hänel und Fabian Schuppert an, auf die Serene Khader abschließend antwortet.