NATO in der Sinnkrise 68 (2009)
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Institute
Menschenrechte auch in Afrika! : WT-Interview mit dem ugandischen Richter George W. Kanyeihamba
(2009)
Im Rahmen der alljährlichen Potsdamer Frühjahrsgespräche, die die Stiftung Entwicklung und Frieden in Kooperation mit WeltTrends durchführt, hatten wir Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem ehemaligen Richter am Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechte der Völker, George W. Kanyeihamba aus Uganda.
Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will.
"Tatsächlich steht das offiziell verkündete Wahlergebnis nicht im Widerspruch zu einer im Mai landesweit durchgeführten Umfrage eines US-Forschungsinstituts. Dieses sah Ahmadinedschad klar vor seinem größten Konkurrenten Mussavi. Vermeintliche Quellen aus dem iranischen Innenministerium dagegen sprachen nach der Wahl von einem Erdrutschsieg Mussavis. Indizien für einen Betrug gibt es viele..."
Annotationen
(2009)
Repliken und Leserbriefe
(2009)
Die Debatte um die Verschwundenen des Spanischen Bürgerkriegs ist lange nicht beendet. Auch nach der Transition des Landes bleiben etliche Fragen offen und der Staat trägt wenig zu ihrer Aufklärung bei. Die Autorin befasst sich intensiv mit der lokalen Erinnerungskultur Spaniens. Sie analysiert dabei deren Bezug auf internationale Normen und Aufarbeitungserfahrungen in Lateinamerika.
Mit diesem Appell unterstützen die ehemaligen Präsidenten Polens Lech Wałęsa und Aleksander Kwaśniewski sowie der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki den Abrüstungsappell des neuen US-Präsidenten Barack Obama. Dieser hat das Ziel einer atomwaffenfreien Welt wieder auf die internationale Agenda gehoben. Angesichts ihrer historischen Erfahrungen befürworten die Polen diese Anti-Atomwaffen-Initiative. Um dieser mehr Rückenwind zu verleihen, könnte auch ein stärkeres Engagement führender deutscher Politiker nicht schaden.
Die NATO braucht eine neue Balance. Nie zuvor war sie in so vielen Operationen aktiv. Die Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten werden immer deutlicher. So sieht sich die NATO dem Vorwurf ausgesetzt, eine Organisation mit mangelnder Zielsetzung zu sein, die stärker durch externe Faktoren als durch kollektive Interessen geleitet sei. Angesichts der wachsenden Bedeutung der transatlantischen Kooperation plädiert der Autor daher für eine neue Allianz, in deren Zentrum die kollektive Sicherheit der Mitgliedstaaten, eine Institutionalisierung der transatlantischen Kooperation sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie stehen sollten. Um diese Ziele zu verwirklichen, reicht die NATO allein nicht mehr aus. Sie muss in der Lage sein, mit anderen nationalen und internationalen Akteuren zusammenzuarbeiten.
NATO-Streitkräfte sind weltweit im Einsatz. Dazu benötigen sie Material und die Industrie könnte sich eigentlich freuen. Doch der Markt für Rüstungsgüter aller Art ist kleiner geworden. Der Autor belegt an Beispielen deutlich, dass die Mitgliedstaaten der NATO sich bei ihren Verteidigungsagenden finanziell übernehmen und es ohne Kooperation keinen wirtschaftlichen Erfolg geben kann.
Im Juli 1979 begann unter dem Begriff „Sandinistische Revolution“ eine tief greifende Umgestaltung in Nicaragua. Diese fand weltweit starkes Interesse. Das „neue Nicaragua“ wurde zur Zielscheibe der Konservativen und zur neuen Ikone der Linken, die einen Sozialismus jenseits totalitärer Strukturen ersehnte. Nach zehn Jahren endete dieses Projekt. 30 Jahre danach diskutiert der Autor, der in jenen Jahren selbst in Nicaragua weilte, die Ursachen der Revolution, ihre Erfolge und ihr letztliches Scheitern.
