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Verkehrssicherungspflicht
(2001)
Die Verfasserin bespricht in ihrer Anmerkung das Urteil des OLG Dresden vom 2000, 6 U 3690/99, in dem die deliktrechtliche Problematik der von einer Gemeinde an die Anlieger übertragenen Räum- und Streupflicht behandelt wird. Nach Ansicht der Autorin liegt die Bedeutung des vorliegenden Urteils insbesondere in der Entscheidung der Frage, welcher Maßstab bei der Beurteilung des Umfangs der Verkahrssicherungspflicht anzulegen ist, vor allem hinsichtlich der Beobachtungszeit und des Bereithaltens von Streufahrzeugen.
Die Anmerkung befasst sich mit dem Urteil des BGH vom 14.11.2000 (NJ 2001, 477). Die Autorin stimmt der Entscheidung des BGH im Grundsatz zu, merkt jedoch an, dass der BGH auf die Ausgangsfrage nach der Anwendung der Zwangsvollstreckung in die Grundschuld gar nicht mehr eingegangen ist. Da der BGH auch ohne diese Frage zur Nichtigkeit des Vertrages auch die Grundschuld als nichtig zu erachten.