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Rezensiertes Werk: Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA : historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung / von Thomas Gerrith Funke. - Berlin : Duncker & Humblot, 2006. - 183 S. - (Staatskirchenrechtliche Abhandlungen ; 45) Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2002 ISBN: 3-428-11379-9
Rezensiertes Werk: Polizei und Grundrechte : Alternatives Grundrechte-Lehrbuch für die Polizei auf rechtswissenschaftlicher und rechtspolitischer Basis / Martin H. W. Möllers Verfasser: Möllers, Martin H. W. - Frankfurt a. M. : Verl. für Polizeiwiss., 2006. - 324 S. : graph. Darst. - (Die Blaue Reihe: Studienbücher für die Polizei) ISBN: 3-935979-77-0
The protection of the right to education by international law [rezensiert von] Eddie Bruce-Jones
(2006)
Rezensiertes Werk: The protection of the right to education by international law : including a systematic analysis of article 13 of the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights / by Klaus Dieter Beiter. - Leiden [u.a.] : Nijhoff, 2006. - XLVI, 719 S. - (Schriftenreihe: International studies in human rights ; 82) ISBN: 90-04-14704-7
I. Einleitung; II. Der Begriff der Behinderung; III. Tatsächliche Situation und Notwendigkeit weiterer Maßnahmen; IV. Bisherige Maßnahmen der Vereinten Nationen zum Schutze der Rechte von Menschen mit Behinderungen; V. Entwurf einer Konvention zum Schutze und zur Förderung der Rechte von behinderten Menschen; VI. Ausblick und Fazit
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Arbeit der Vertragsüberwachungsorgane von sechs der auf der Ebene der Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten Menschenrechtsverträge im Jahre 2006. Nicht eingeschlossen ist die Arbeit des Menschenrechtsausschusses, der über die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte1 (Zivilpakt) wacht. Über seine Tätigkeit wird in den Ausgaben des nächsten Jahrgangs des MenschenRechtsMagazins berichtet. Der vorliegende Überblick beruht auf den bereits veröffentlichten Dokumenten der jeweiligen Ausschüsse und den Informationen des Büros der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR).
Themenschwerpunkte: Handelspolitik und Menschenrechte: Das Allgemeine Präferenzsystem Plus (APSplus) der Europäischen Union • Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – weitere Präzisierung des Menschenrechtsschutzes • EGMR: Jalloh ./. Deutschland • Tätigkeit des Menschenrechtsrates (Übersicht)
Stichwort
(2007)
Rezensiertes Werk: Damm, Mirko: Menschenwürde, Freiheit, komplexe Gleichheit: Dimensionen grundrechtlichen Gleichheitsschutzes : der Gleichheitssatz im Europäischen Gemeinschaftsrecht sowie im deutschen und US-amerikanischen Verfassungsrecht / von Sven Mirko Damm Berlin : Duncker & Humblot, 2006. - 627 S. - (Schriften zum internationalen Recht ; 156) Zugl.: Hannover, Univ., Diss., 2005 ISBN: 3-428-11954-1
I. Einleitung II. Rechtsvergleichende Zusammenfassung zur Strafbarkeit des Menschenhandels im deutschen, österreichischen und schweizerischen Strafgesetzbuch III. Rechtsvergleichende Zusammenfassung zur Strafverfolgung und zum Schutz der Opfer von Menschenhandel in Deutschland, Österreich und in der Schweiz IV. Abschließende Bemerkungen zur Vereinbarkeit der Rechtslage in Deutschland, Österreich und in der Schweiz mit den internationalen Anforderungen zur Bekämpfung des Menschenhandels und Ausblicke auf zukünftigen Handlungsbedarf
Themenschwerpunkt: Bekämpfung des Menschenhandels im Straf- und Strafprozeßrecht • Heine – „Künstler, Tribun und Apostel“ im Zeichen der Menschenrechte • Die Grundrechteagentur der Europäischen Union • Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2006 – Teil I
Rezensierte Werke: Mobilfunk, Mensch und Recht : Podiumsdiskussion zum Internationalen Tag der Menschenrechte, gehalten am 16. Dezember 2005 / Wolfram Karl ... (Hrsg.). Mit Beitr. von Gerd Oberfeld ... [Österreichisches Institut für Menschenrechte] . - Salzburg : Österreichisches Inst. für Menschenrechte, 2006. - 148 S. : graph. Darst. - (Menschenrechte konkret ; 1) ISBN: 978-3-9502273-0-7 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte vor neuen Herausforderungen : aktuelle Entwicklungen in Verfahren und Rechtsprechung; Seminar des Österreichischen Instituts für Menschenrechte am 29.9.2006 / Wolfram Karl ... (Hrsg.). Mit Beitr. von Christoph Schwaighofer; Wolfram Karl; Philip Czech. - Salzburg : Österreichisches Inst. für Menschenrechte, 2007. - 165 S. - (Menschenrechte konkret ; 2) ISBN: 978-3-9502273-1-4
1. Zur Typologisierung dreier Klassen von enschenrechten Menschenrechten 1.1 Rechtssystematisch 1.2 Historisch 1.3 Philosophisch 1.4 Politikwissenschaftlich 2. Die Klasse der WSK-Rechte 2.1. WSK-Rechte insgesamt 2.2 Teilklasse: Wirtschaftliche Rechte 2.3 Teilklasse: Soziale Rechte 2.4 Teilklasse: Kulturelle Rechte 3. Die WSK-Rechte im Einzelnen 3.1 Arbeit 3.2 Gerechte Arbeitsbedingungen 3.3 Gewerkschaftsbildung/Streikrecht 3.4 Soziale Sicherheit 3.5 Schutz der Familie 3.6 Angemessener Lebensstandard 3.7 Ernährung 3.8 Wohnen 3.9 Eigentum 3.10 Gesundheit 3.11 Bildung 3.12 Teilhabe am kulturellen Leben 3.13 Geistiges Eigentum 3.14 Wasser 4. Theorien globaler Gerechtigkeit
Rezensiertes Werk: Meck, Ute: Selbstmordattentäter - sterben, um zu töten : wie werden Menschen zu Selbstmordattentätern?; wie entstehen und funktionieren ihre Ideologien?; wie kann man dem Selbstmordterrorismus sinnvoll begegnen?; eine psychologische Analyse. - Frankfurt [am Main] : Verl. für Polizeiwissenschaft, 2007. - 208, LVII S. ISBN: 978-3-86676-002-8
Rezensiertes Werk: Schotten, Gregor: Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen im Umfeld bewaffneter Konflikte : zur Bindung des Sicherheitsrates an individualschützende Normen. - Berlin : BWV, 2007. - 394 S. - (Bochumer Schriften zur Friedenssicherung und zum Humanitären Völkerrecht ; 53) Zugl.: Bochum, Univ., Diss., 2005 ISBN: 978-3-8305-1166-3
Rezensiertes Werk: Mit Recht für Menschenwürde und Verfassungsstaat : Festgabe für Dr. Burkhard Hirsch anlässlich der Verleihung des Fritz-Bauer-Preises der Humanistischen Union am 16.9.2006 in Freiburg / Fredrik Roggan (Hrsg.). - Berlin : BWV, Berliner Wiss.-Verl., 2006. - 184 S. : Ill. Anmerkung: Bibliogr. Dr. Burkhard Hirsch S. [171] - 177 ISBN: 978-3-8305-1224-0
Rezensiertes Werk: Schönfeldt, Mirko Die sprachliche und kulturelle Minderheit der Samen in Norwegen unter besonderer Berücksichtigung des rechtlichen Schutzregimes. - Berlin : Duncker & Humblot. - 2007. - 335 S. - (Schriften zum Völkerrecht ; 170) Zugl.: Hamburg, Univ., Diss., 2006 ISBN: 978-3-428-12381-0
Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Individualbeschwerden, die von den UN-Vertragsüberwachungsorganen – mit Ausnahme des Menschenrechtsausschusses – von August 2006 bis September 2007 behandelt wurden. Alle zitierten Dokumente sind über die Seiten des Büros der Hohen Kommissarin der für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) einsehbar.
Hugo Grotius: Mare Liberum
(2009)
Im März 1609 erschien die Schrift „Mare Liberum“. Das aus diesem Anlaß durchgeführte Podiumsgespräch „Hugo Grotius: Mare Liberum – Zur Aktualität eines Klassikertextes“ erörterte zunächst den Typus des Klassikertextes und untersuchte Aspekte der Grotius-Rezeption. Danach wurde erörtert, inwieweit der Protestant Grotius von Ideen des Katholiken de Vitoria beeinflußt war und was dies für die Webersche Einordnung des Kapitalismus bedeutet. Abschließend stellte das Podiumsgespräch dann den Bezug zur heutigen Situation her und behandelte die Bedrohung der Freiheit der Meere durch Piraterie und setzte sich mit den Gegenmaßnahmen der Europäischen Union auseinander. Die Publikation enthält die ersten drei Beiträge aus der Feder von Markus Kotzur, Johannes Thumfart und Norman Weiß. Kotzur entwickelt den Begriff des Klassikertexts und macht an den verschiedenen Kategorien – literarische Texte, philosophische, staats- und gesellschaftstheoretische Entwürfe, politische Texte und spezifische Rechtstexte – die jeweiligen Wirkungsmöglichkeiten anschaulich. Er schildert sodann die Besonderheit der spezifisch juristischen Wirkweisen aller Kategorien von Klassikertexten in der völkerrechtlichen Theorie und Praxis gleichermaßen. Weiß schildert die Entstehungshintergründe von „Mare liberum“ und geht darauf ein, wie und warum ein für den konkreten Einzelfall entstandenes Parteigutachten bereits nach wenigen Jahren zum allgemein bedeutsamen Rechtstext werden konnte. In einem zweiten Schritt wird kurz angerissen, wie sich die Rezeption dieses Klassikertexts im zwanzigsten Jahrhundert darstellt. Thumfart unternimmt es, die These Max Webers, der Kapitalismus sei durch den Protestantismus begünstigt worden, um die eigene These zu ergänzen, auch die katholische Religion habe sich förderlich erwiesen: Grotius habe seine Idee eines universalen, natur- und gottgewollten Rechts auf Freihandel in Abhängigkeit von dem katholischen Missionsgedanken entwickelt, wie er knapp sechzig Jahre vor Grotius von dem spanischen Dominikaner Francisco de Vitoria formuliert wurde.
• Meinungsfreiheit und Ehrenschutz • Kulturtranszendenz und kulturkritische Elemente der Menschenwürde • Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2007 –Teil I • Prosecutor ./. Milan Martić, Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien
Rezensiertes Werk: Häußler, Ulf: Ensuring and enforcing human security : the practice of international peace missions ; legal framework, military operations, political ramifications. - Nijmegen : Wolf, 2007. - X, 180 S. - (A challenge for European law : the merging of internal and external security) ISBN: 978-90-5850-257-5
Menschenrechte
(2008)
Alle Rechte sind universell, unteilbar, befinden sich in wechselseitiger Abhängigkeit und Zusammenhang – so lautet Art. 5 der Wiener Deklaration der Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte 1 aus dem Jahre 1993. Diese kleine und umfangreiche Definition ruft eine Menge von Fragen hervor, denen hier kurz nachgegangen werden soll.
Ausländerrecht in Europa
(2008)
I. Einleitung II. Die Rolle der EMRK bei Einreise und Abschiebung III. Eine kleine Revolution: Freizügigkeit in der EU und Öffnung der Binnengrenzen IV. Drittstaatsangehörige und restriktive Ausübung staatlichen Ermessens IV. Zukunftaussichten: Zwei Vorschläge für eine Reform des Ausländerrechts in der EU V. Fazit
I. Einleitung II. Grundsätzliches zur Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrem Kontrollsystem III. Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit IV. Einschränkbarkeit der Meinungsäußerungsfreiheit allgemein V. Einschränkbarkeit der Meinungsäußerungsfreiheit zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer VI. Schluß
Themenschwerpunkt: Medizin und Menschenrechte - 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Reflexionen zur Entstehungsgeschichte, Ideengeschichte und Wirkungsgeschichte - Zum Wohle des Vaterlands – Zur „Erklärung zu Menschenrechten und Menschenwürde“ des World Russian People´s Council - Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2007 – Teil II
Rezensiertes Werk: Gebauer, Katharina: Parallele Grund- und Menschenrechtsschutzsysteme in Europa? : ein Vergleich der Europäischen Menschenrechtskonvention und des Straßburger Gerichtshofs mit dem Grundrechtsschutz in der Europäischen Gemeinschaft und dem Luxemburger Gerichtshof. - Berlin : Duncker und Humblot, 2007. - 431 S. - (Hamburger Studien zum europäischen und internationalen Recht ; 45) Zugl.: Hamburg, Bucerius Law School, Diss., 2007 ISBN 978-3-428-12562-3
Rezensiertes Werk: Roßkopf, Ulrich: Die innere Tatseite des Völkerrechtsverbrechens : ein Beitrag zur Auslegung des Art. 30 IStGH-Statut. - Berlin : Berliner Wissenschafts-Verl., 2007, 235 S. - (Berliner Juristische Universitätsschriften : Strafrecht ; 30) Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2007 ISBN: 978-3-8305-1475-6
Zum Wohle des Vaterlands
(2008)
Menschenrechte in Filmen
(2008)
Subjektive Rechte
(2008)