Die Vereinten Nationen und die Medien — Vom schwierigen Verhältnis zweier Prügelknaben I. Einleitung II. Knackpunkte eines schwierigen Verhältnisses III. Eine erstaunliche Themenpalette oder: Nicht überall, wo UNO drin ist, steht auch UNO drauf IV. Zwischen Wunschdenken und Wirklichkeit V. Therapieansätze Die Vereinten Nationen und die Medien — Vom schwierigen Verhältnis zweier Prügelknaben — Diskussionszusammenfassung

Das Heft dokumentiert die siebte Konferenz des Forschungskreises Vereinte Nationen, die am 23. und 24. Juni 2006 an der Universität Potsdam stattfand. Unter dem Titel „Ein Jahr nach dem UN-Weltgipfel 2005 – Eine Bilanz der Reformbemühungen “ widmete sich die Konferenz wichtigen strukturellen Fragen und nahm einzelne Tätigkeitsfelder der Weltorganisation in den Blick. Die aus unterschiedlichen Disziplinen und aus Wissenschaft und Praxis kommenden Referentinnen und Referenten ziehen in den Referaten eine kritische Bilanz und untersuchen, was den Erklärungen des feierlichen Weltgipfels vom September 2005 an konkreten Reformschritten gefolgt ist. In für die „Potsdamer UNO-Konferenzen“ typischer Weise wird allen Interessierten die Möglichkeit gegeben, wichtige Aspekte der aktuellen Diskussion kennenzulernen, welche vor allem die Reform der UN-Hauptorgane, Reformen im Entwicklungssystem der Vereinten Nationen und im Bereich der Überwachung von Menschenrechtsverträgen betreffen sowie Fragen der Friedenssicherung und die Beteiligung von Zivilgesellschaft und Parlamentariern. Außerdem würdigt die Broschüre schweizerische Reforminitiativen in den UN und dokumentiert die aktuelle Diskussion über die deutschsprachige UN-Forschung.

Die Vereinten Nationen und der internationale Terrorismus // Bardo Fassbender I. II. III. Anhang Die Vereinten Nationen und der internationale Terrorismus - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

NATO und Vereinte Nationen // Ekkehard Griep I. Die Vereinten Nationen II. Die NATO III. Die wechselseitige Perzeption VN - NATO IV. Der 11. September und seine Folgen V. Multilateralismus vs. Unilateralismus VI. Ausblick NATO und Vereinte Nationen Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte I. Einleitung II. Was ist der Global Compact? III. Wie funktioniert der Global Compact? IV. Der Global Compact will kein Verhaltenskodex sein V. Der Global Compact als Bestandteil von „global governance" VI. Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte VII. Ausschau Literatur „Global Compact" und Schutz der Menschenrechte - Diskussionszusammenfassung

Die Rolle Deutschlands in der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit unter besonderer Berücksichtigung der entwicklungspolitischen Ergebnisse des UN-Millenniumsgipfels // Klaus-Jürgen Hedrich I. Akteure und Strukturen der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit II. Entwicklungspolitik der Vereinten Nationen III. Der Milleniums-Gipfel der Vereinten Nationen Multilaterale Organisationen und neue Formen der internationalenEntwicklungszusammenarbeit / Die Rolle Deutschlandsin der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit —Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

I. Aktualität des Themas; II. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC); III. Was wird unter Korruption verstanden?; IV. Korruption und Menschenrechte; V. Ausblick

Strukturprobleme der deutschen UN-Politik // Klaus Hüfner Strukturprobleme der deutschen UN-Politik - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Aus dem Inhalt: ▪ Die Interpretation von Menschenrechtsnormen durch die Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen ▪ Kinderrechtliche Aspekte zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten nach § 104 Abs. 13 AufenthG ▪ 25 Jahre nach dem „Asylkompromiss“ – die neopragmatische Entwicklung der Menschenrechte von Asylsuchenden ▪ Zur Historie und Zukunft der Meinungsfreiheit. Der dauernde Kampf um ein bewegtes Gut

Aus dem Inhalt: ▪ Human Rights as a Limit to Utopian Thinking? ▪ Koloniale Kontinuitäten im Menschenrechtsdiskurs ▪ Der Interlaken-Prozess, die Erklärung von Kopenhagen und die Verwirklichung der Menschenrechte in Europa ▪ Das Recht auf Bildung: Völkerrechtlicher Rahmen und nationale Umsetzung im Schulwesen

Die Zusammenarbeit der Vereinten Nationen mit der Zivilgesellschaft - aus der Perspektive der deutschen Außenpolitik // Otto Lampe Die Zusammenarbeit der Vereinten Nationen mit der Ziviigesellschaft - aus der Perspektive der deutschen Außenpolitik - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Auf dem Weg zu einer „sichereren Welt"? Die UN und das Regime humanitärer Interventionen // Bastian Loges/Ulrich Menzel Auf dem Weg zu einer „sichereren Welt"? Die UN und das Regime humanitärer Interventionen - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Behandelte Themen sind: Zur Frage einer Rangordnung der Menschenrechte; Zur Unteilbarkeit der Menschenrechte

Aus dem Inhalt: • Themenschwerpunkt: Menschenrechte und Wirtschaft o Unternehmen als gesellschaftliche Akteure: Die unternehmerische Verantwortung für Menschenrechte zwischen privater und öffentlicher Sphäre o “Land Grabbing” im Spannungsfeld zwischen Menschenrechtsschutz und Investitionsschutzrecht • Bericht über die Tätigkeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2016 – Teil I: Staatenberichte

Neue Tendenzen in der Entwicklungszusammenarbeit der Vereinten Nation // Markus Lederer/ Andreas Obser Neue Tendenzen in der Entwicklungszusammenarbeit der Vereinten Nation - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Vergemeinschaftung von Umweltgütern als Teil einer UN-Reform? // Peter H. Sand Vergemeinschaftung von Umweltgütern als Teil einer UN-Reform? - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Inhaltsübersicht I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Die bulgarischen Großreiche 2. Unter osmanischer Herrschaft 3. Königreich Bulgarien 4. Volksrepublik 5. Zusammenbruch des Kommunismus und demokratischer Wandel II. Bulgariens Bilanz vor den Straßburger Instanzen

Die Entwicklungspolitik im Rahmen der deutschen UN-Politik

Rezensiertes Werk: Menschenrechte - globale Dimensionen eines universellen Anspruchs / Hrsg.: Nicole Janz ; Thomas Risse. - Baden-Baden : Nomos, 2007. - 188 S. ISBN: 978-3-8329-2279-5

Rezensiertes Werk: Mit Recht für Menschenwürde und Verfassungsstaat : Festgabe für Dr. Burkhard Hirsch anlässlich der Verleihung des Fritz-Bauer-Preises der Humanistischen Union am 16.9.2006 in Freiburg / Fredrik Roggan (Hrsg.). - Berlin : BWV, Berliner Wiss.-Verl., 2006. - 184 S. : Ill. Anmerkung: Bibliogr. Dr. Burkhard Hirsch S. [171] - 177 ISBN: 978-3-8305-1224-0

This text offers a survey on the ICCPR's drafting process and its material contents. The author shortly presents the monitoring instruments and describes the Human Rights Committee. The text focusses on the individual's communication under the Optional Protocol in order to make the German lawyer more familiar with this kind of judicial relief.

This article gives a short introduction in the United Nations Convention against Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment. Focussing on the individual communications, it describes the admissibility conditions and the procedure before the Committee.

Inhaltsübersicht I. Einführung 1. Entwicklung 2. Aktueller Mechanismus II. Prüfung einer Beschwerde 1. Technische Hinweise 2. Gegenstand 3. Schlüssigkeit 4. Mitteilung der Zulässigkeitsentscheidung und Fortgang des Verfahrens III. Bewertung

Inhaltsübersicht I. Einführung II. Rechtliche Grundlagen für das Verbot der Kinderarbeit a) Die Kinderrechtskonvention b) Die Internationale Arbeitsorganisation und ihre Regelungen c) Die Konferenz über Kinderarbeit in Amsterdam und Oslo 1997 d) Aktivitäten der Vereinten Nationen und von UNICEF e) Resümee III. Sozialklauseln zur Bekämpfung von Kinderarbeit a) Allgemeines b) Vereinbarkeit von Sozialklauseln mit dem Prinzip des freien Welthandels? c) Interessenlage der Akteure zum Einsatz von Sozialklauseln- die Gewerkschaften IV.Bewertung

Inhaltsübersicht I. Einleitung II. Die Diskussion über gewaltsame Schwängerungen III. Beurteilung der Vorkommnisse aus der Perspektive der Kinder IV. Fazit

Inhaltsübersicht I. Ziele, Maßstäbe und Grundmuster des internationalen Menschenrechtsschutzes II. Strukturen und allgemeine Bedeutung von Individualbeschwerdeverfahren III. Zum Gewinn eines speziellen Individualbeschwerdeverfahrens nach der Kinderrechtskonvention IV.Zur Einklagbarkeit der Konventionsrechte V. Fazit

Inhaltsübersicht I. Einleitung II. Darstellung der Fälle 1. Mutombo ./. Schweiz 2. Tahir Hussain Khan ./. Kanada 3. Ismail Alan ./. Schweiz 4. X. ./. Niederlande 5. P. M. P. Kisoki ./. Schweden III. Auswertung

Inhaltsübersicht 1. Die Weltbank 2. Kreditvergabe und Governance 3. Vergleich mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Frieden 4. Erweiterung des Weltbankmandats auf Governance? 5. Praktische Umsetzung des Vergabekriteriums Governance

Inhaltsübersicht I. Allgemeines II. Notwendigkeit der Maßnahme 1. Tatsächlicher Hintergrund 2. Einschätzung der Polizeischüler 3. Eindruck des Verfassers III. Beschreibung der Maßnahme 1. Schüler, Trainer und Dauer 2. Unterrichtsinhalte 3. Unterrichtsform IV. Würdigung 1. Allgemeines 2. Methode 3. Inhalt 4. Wirkung V. Schlußfolgerungen

Inhaltsübersicht I. Einführung II. Weltpolitischer Hintergrund und theoretische Grundlagen des KSZE-Prozesses 1. Der Weg nach Helsinki 2. Die Schlußakte von Helsinki 3. Von Helsinki nach Paris – 1975-1990 4. Aktuelle Entwicklungen III. Überblick über die Entwicklung der KSZE/OSZE IV. Die zehn Prinzipien – der "Dekalog" – aus dem Ersten Kapitel der Schlußakte V. Die menschliche Dimension der KSZE/OSZE VI. Schlußbetrachtungen

Nach mehrjähriger Befassung mit dem Thema „Menschen mit Behinderungen“ hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahre 2001 die Resolution zur Ausarbeitung einer umfassenden internationalen Konvention zum Schutze und zur Förderung der Rechte von behinderten Menschen verabschiedet und einen Ad-hoc-Ausschuß zur Ausarbeitung dieser Konvention eingesetzt. Dieser nahm seine Arbeit im August 2002 auf und konnte schließlich im Jahre 2006 einen Entwurf vorlegen, der von der Generalversammlung am 13. Dezember 2006 im Konsens angenommen wurde. Mehr als 600 Millionen Menschen sind weltweit infolge geistiger und/oder körperlicher Beeinträchtigungen in ihrer Lebensführung durch physische oder gesellschaftliche Grenzen eingeschränkt. Rund 80% von ihnen leben in Entwicklungsländern. Menschen mit Behinderungen sehen sich mit Diskriminierungen und einem erschwerten Zugang zu wesentlichen Leistungen konfrontiert; beides hält sie oftmals davon ab, ihre Rechte und Freiheiten auszuüben. Ihnen wird so die vollständige und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie an gesellschaftlichen Aktivitäten erschwert. Es gibt deshalb eine Vielzahl von Bemühungen zur Gleichstellung behinderter mit nicht behinderten Menschen in bezug auf die Ausübung ihrer bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Ziel der jetzt verabschiedeten Konvention soll es sein, den vollständigen und gleichberechtigten Genuß aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu sichern sowie den Respekt vor ihrer angeborenen Würde zu fördern (Art. 1). Der Entwurf enthält sowohl bürgerliche und politische als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Der Aufsatz erläutert die Hintergründe der Konvention und gibt einen Überblick über ihre Inhalte.

Rezensiertes Werk: Viale, Cédric: Lexicon of human rights = Les définitions des droits de l'homme. Leiden [u.a.] : Brill, 2008. - X, 518 S ISBN 978-90-04-16584-7

I. Einführung II. Die Weltmenschenrechtskonferenz in Wien III. Design des Forschungsvorhabens III. Aspekte einer Bilanz nach fünfzehn Jahren

Rezensiertes Werk: Human rights in turmoil : facing threads, consolidating achievements / Hrsg.: Stéphanie Lagoutte ; Hans-Otto Sano ; Peter Scharff Smith. - Leiden [u.a.] : Nijhoff, 2007. - VI, 299 S. - (International Studies in Human rights ; 92). - ISBN 978-90-04-15432-2

I. Einleitung II. Grundsätzliches zur Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrem Kontrollsystem III. Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit IV. Einschränkbarkeit der Meinungsäußerungsfreiheit allgemein V. Einschränkbarkeit der Meinungsäußerungsfreiheit zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer VI. Schluß

I. Einleitung; II. Reguläre Sitzungen; III. Sondersitzungen; IV. Ausblick

Rezensiertes Werk: Globalverfassung : die Geltungsbegründung der Menschenrechte / Andreas Fischer-Lescano. - Weilerswist : Velbrück Wissenschaft, 2005. - 351 S. Teilw. zugl.: Frankfurt, Univ., Diss., 2003 ISBN: 3-934730-88-4