I. Aktualität des Themas; II. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC); III. Was wird unter Korruption verstanden?; IV. Korruption und Menschenrechte; V. Ausblick

Tagungsbericht: Weiß, Norman: „Democracy, Minorities and Human Rights Education in Europe" <2004, Berlin> / Workshop im Rahmen des von der Volkswagen Stiftung geförderten Forschungsprojekts „Teaching Human Rights in Europe" am 5. und 6. März 2004.

Behandelte Themen sind: Zur Frage einer Rangordnung der Menschenrechte; Zur Unteilbarkeit der Menschenrechte

Ziviles Personal in Friedenseinsätzen und Wahlbeobachtung - Die Rolle des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) // Winrich Kühne in Zusammenarbeit mit Wibke Hansen und Julia Hett Ziviles Personal in Friedenseinsätzen und Wahlbeobachtung - Die Rolle des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Inhaltsübersicht I. Ziele, Maßstäbe und Grundmuster des internationalen Menschenrechtsschutzes II. Strukturen und allgemeine Bedeutung von Individualbeschwerdeverfahren III. Zum Gewinn eines speziellen Individualbeschwerdeverfahrens nach der Kinderrechtskonvention IV.Zur Einklagbarkeit der Konventionsrechte V. Fazit

Wechselwirkungen zwischen UN-Politik und UN-Forschung in Deutschland I. Einleitung II. Zur UN-Forschung in Deutschland III. Wechselbeziehungen in und zwischen UN-Forschung und UN Politikin Thesen IV. Ansatzpunkte für künftige Diskussionen Wechselwirkungen zwischen UN-Politik und UN-Forschung in Deutschland - Diskussionszusammenfassung

Die Locarno-Verträge haben in der völkerrechtlichen Literatur der 1920er und 1930er Jahre viel Aufmerksamkeit erfahren. Auch die zeitgenössische Publizistik beschäftigte sich ausführlich mit diesem Thema, wobei das Verhältnis von Verständigung mit den Nachbarn und Revision der Grenzregelungen im Mittelpunkt der Debatte stand. Später gehörte Locarno zur Geschichte der Zwischenkriegszeit und wurde im Rahmen der Völkerbundsgeschichte, der Völkerrechts- und Diplomatiegeschichte und der Geschichte der Weimarer Republik behandelt. Für die politikwissenschaftliche Literatur spielte Locarno fast ausschließlich auf dem Gebiet der Sicherheits- und Abrüstungspolitik eine Rolle; eine (system)theoretische Erörterung steht bislang aus. In diesem Beitrag sollen nach einem kurzen Überblick über das Vertragswerk zunächst die geschichtliche Ausgangslage knapp umrissen und Vorgeschichte und Ergebnis der Konferenz von Locarno skizziert werden. Anschließend werden Inhalte und Lösungsansätze des Vertragswerkes beleuchtet, bevor zum Schluß eine kurze Einordnung in das System des Völkerbundes erfolgt.

Inhaltsübersicht I. Einleitung II. Die Diskussion über gewaltsame Schwängerungen III. Beurteilung der Vorkommnisse aus der Perspektive der Kinder IV. Fazit

I. Matthews ./. Vereinigtes Königreich Urteil vom 18. Februar 1999, EuZW 1999, S. 308ff. (Auszüge) II. Chassagnou u.a. ./. Frankreich Urteil vom 29. April 1999 III. Smith and Gready ./. Vereinigtes Königreich Urteil vom 18. Februar 1999, EuZW 1999, S. 308ff. (Auszüge)

Strukturprobleme der deutschen UN-Politik // Klaus Hüfner Strukturprobleme der deutschen UN-Politik - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Der Aufsatz behandelt die völkerrechtlichen Grundlagen des Folterverbotes sowohl auf internationaler als auch auf regionaler Ebene und erläutert die Möglichkeiten der völkerrechtlichen Überwachungen. Besonderes Gewicht liegt hierbei naturgemäß auf der Arbeit des Ausschusses gegen die Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.

Nach einleitenden Ausführungen über die Maßnahmen zum Schutz von Frauenrechten im Rahmen der Vereinten Nationen insgesamt konzentriert sich der Beitrag auf die Darstellung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW). Dessen materielle Gewährleistungen werden erläutert und der zugehörige Überwachungsmechanismus vorgestellt. Ein abschließender Ausblick stellt die Neuerungen dar, die mit den Individualbeschwerdeverfahren verbunden sein werden, die durch das inzwischen in Kraft getretene Zusatzprotokoll zu erwarten sind.

I. Einleitung II. Rechtsstaat und Gewaltenteilung III. Gewaltenteilung in staatlichen Verfassungen IV. Gewaltenverschränkungen V. Fazit

Global commons form a comparatively new part of international law, since the term appeared in international discussions and codifications only in the second half of the 20th century. The Common Heritage of Mankind is the corresponding legal principle that can establish an international regime to determine the legal status of non-sovereign territories and to allocate exploitation rights. Its main aim is to balance competing national claims by emphasising mankind’s common interest in the preservation and controlled exploitation of natural re- sources. Against this background, the chapter sheds a critical light on attempts to transfer the institute of the Common Heritage of Mankind to the sphere of communication. Taking debates revolving around the New World Information and Communication Order in the framework of UNESCO since the late 1970s as a starting point, the author analyses the pitfalls and limits of attempts to establish governance structures for a global information order, including recent attempts to govern the internet.

Inhalt: - I. Einleitung - II. Bestandsaufnahme - III. Perspektiven - 1. Überblick - 2. Forschungsrat der DGVN - 3. Forschungsthemen - IV. Schluß

NATO und Vereinte Nationen // Ekkehard Griep I. Die Vereinten Nationen II. Die NATO III. Die wechselseitige Perzeption VN - NATO IV. Der 11. September und seine Folgen V. Multilateralismus vs. Unilateralismus VI. Ausblick NATO und Vereinte Nationen Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Inhaltsübersicht I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Die bulgarischen Großreiche 2. Unter osmanischer Herrschaft 3. Königreich Bulgarien 4. Volksrepublik 5. Zusammenbruch des Kommunismus und demokratischer Wandel II. Bulgariens Bilanz vor den Straßburger Instanzen

Inhaltsübersicht I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Das Risorgimento 2. Der Nationalstaat 3. Der Faschismus 4. Die Erste Republik 5. Die Zweite Republik 6. Europarat und EMRK 7. Die Konventionen des Europarates zum Minderheitenschutz II. Frankreichs Bilanz vor den Straßburger Instanzen

Inhaltsübersicht I. Geschichte und Weg in den Europarat 1. Blüte und Verfall 2. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts 3. Volksdemokratie und Republik II. Frankreichs Bilanz vor den Straßburger Instanzen

I. Einführung und Überblick über den KSZE-Prozeß II. Menschenrechtsschutz im Rahmen der KSZE/OSZE III. Neuorientierung der OSZE? IV. Fazit

I. Einleitung II. Grundsätzliches zur Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrem Kontrollsystem III. Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit IV. Einschränkbarkeit der Meinungsäußerungsfreiheit allgemein V. Einschränkbarkeit der Meinungsäußerungsfreiheit zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer VI. Schluß

Rezensiertes Werk: Brummer, Klaus: Der Europarat : eine Einführung. - Wiesbaden : VS, Verl. für Sozialwiss., 2008. - 285 S. : graph. Darst. ISBN 978-3-531-15710-8

In diesem ersten Bericht wird über den Problemkreis Kinder- und Jugendkriminalität gehandelt. Damit soll versucht werden, neue Argumentationsansätze in die aktuelle Diskussion über die allgemeine Verbrechensbekämpfung („Erfolgsmodell New York"1) und die spezielle Behandlung von Heranwachsenden2 einzubringen. Inhaltsübersicht I. Vereinte Nationen II. Rechtsbeistand im nationalen Vergleich III. Strafjustiz gegenüber Kindern IV. Erstbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Kinderrechtskonvention

GASP der Europäischen Union in den Vereinten Nationen am Beispiel der Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen // Ingo Winkelmann 1. Die Nichtwahrnehmung von Reformchancen durch die EU-Mitgliedstaaten 2. Das Reformraster: der Razali-Vorschlag 3. Hürden für eine einheitliche EU-Vertretung im VN-Sicherheitsrat Europäische Union und Vereinte Nationen - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

I. Einführung II. Die Weltmenschenrechtskonferenz in Wien III. Design des Forschungsvorhabens III. Aspekte einer Bilanz nach fünfzehn Jahren

Inhaltsübersicht 1. Entstehungsgeschichte, Zielsetzung und Inhalt der Konvention 2. Kontrollmechanismen 3.Das Individualbeschwerdeverfahren a) Voraussetzungen b) Verfahrensablauf c) Entscheidung 4. Bewertung