Die Locarno-Verträge haben in der völkerrechtlichen Literatur der 1920er und 1930er Jahre viel Aufmerksamkeit erfahren. Auch die zeitgenössische Publizistik beschäftigte sich ausführlich mit diesem Thema, wobei das Verhältnis von Verständigung mit den Nachbarn und Revision der Grenzregelungen im Mittelpunkt der Debatte stand. Später gehörte Locarno zur Geschichte der Zwischenkriegszeit und wurde im Rahmen der Völkerbundsgeschichte, der Völkerrechts- und Diplomatiegeschichte und der Geschichte der Weimarer Republik behandelt. Für die politikwissenschaftliche Literatur spielte Locarno fast ausschließlich auf dem Gebiet der Sicherheits- und Abrüstungspolitik eine Rolle; eine (system)theoretische Erörterung steht bislang aus. In diesem Beitrag sollen nach einem kurzen Überblick über das Vertragswerk zunächst die geschichtliche Ausgangslage knapp umrissen und Vorgeschichte und Ergebnis der Konferenz von Locarno skizziert werden. Anschließend werden Inhalte und Lösungsansätze des Vertragswerkes beleuchtet, bevor zum Schluß eine kurze Einordnung in das System des Völkerbundes erfolgt.

Aus dem Inhalt: ▪ Auf dem Weg zu einem menschenrechtlichen Schutz vor Abschiebung für Schwerkranke? Anmerkungen zum Paposhvili-Urteil des EGMR ▪ Der EGMR und die Derogation von Menschenrechten – Werden Notstände zu akzeptierten Dauerzuständen in Zeiten des Terrorismus? ▪ EGMR: Wolter und Sarfert ./. Deutschland – Ungleichbehandlung ehelicher und nichtehelicher Kinder im Erbrecht

rezensiertes Werk: Volger, Helmut (Hrsg.): Lexikon der Vereinten Nationen. - R. Oldenbourg Verl., 2000. - S. 774. S., ISBN 3-486-24795-6

Rezensiertes Werk: Menschenrechte - globale Dimensionen eines universellen Anspruchs / Hrsg.: Nicole Janz ; Thomas Risse. - Baden-Baden : Nomos, 2007. - 188 S. ISBN: 978-3-8329-2279-5

Nach mehrjähriger Befassung mit dem Thema „Menschen mit Behinderungen“ hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahre 2001 die Resolution zur Ausarbeitung einer umfassenden internationalen Konvention zum Schutze und zur Förderung der Rechte von behinderten Menschen verabschiedet und einen Ad-hoc-Ausschuß zur Ausarbeitung dieser Konvention eingesetzt. Dieser nahm seine Arbeit im August 2002 auf und konnte schließlich im Jahre 2006 einen Entwurf vorlegen, der von der Generalversammlung am 13. Dezember 2006 im Konsens angenommen wurde. Mehr als 600 Millionen Menschen sind weltweit infolge geistiger und/oder körperlicher Beeinträchtigungen in ihrer Lebensführung durch physische oder gesellschaftliche Grenzen eingeschränkt. Rund 80% von ihnen leben in Entwicklungsländern. Menschen mit Behinderungen sehen sich mit Diskriminierungen und einem erschwerten Zugang zu wesentlichen Leistungen konfrontiert; beides hält sie oftmals davon ab, ihre Rechte und Freiheiten auszuüben. Ihnen wird so die vollständige und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie an gesellschaftlichen Aktivitäten erschwert. Es gibt deshalb eine Vielzahl von Bemühungen zur Gleichstellung behinderter mit nicht behinderten Menschen in bezug auf die Ausübung ihrer bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Ziel der jetzt verabschiedeten Konvention soll es sein, den vollständigen und gleichberechtigten Genuß aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu sichern sowie den Respekt vor ihrer angeborenen Würde zu fördern (Art. 1). Der Entwurf enthält sowohl bürgerliche und politische als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Der Aufsatz erläutert die Hintergründe der Konvention und gibt einen Überblick über ihre Inhalte.

Rezensiertes Werk: Zeitschrift für Menschenrechte = Journal for Human rights. - 1 (2007), 1 ISSN: 1864-6492

Die Entwicklungspolitik im Rahmen der deutschen UN-Politik

Human rights can be understood as a multi-faceted concept which needs a strong legal basis, namely, a set of legal guarantees in human rights treaties and an increasing number of monitoring mechanisms. Following the Universal Declaration of Human Rights (UDHR) of December 10, 1948, various multi-lateral treaties for the protection of human rights have been negotiated and entered into force. They are not restricted to civil and political rights and take a much broader approach. All have monitoring mechanisms acting on a legal basis. The important European system with its strong, judicial monitoring mechanism is providing an effective human rights protection focused on civil and political rights. In the Görgülü case (2004), the German Federal Constitutional Court underlined the importance of the European Court’s judgments and of the ECHR as a legally binding instrument for the protection of human rights.

Vorwort: Im vorliegenden Heft der Studien zu Grund- und Menschenrechten wird der Vortrag dokumentiert, den Prof. Dr. Georg Lohmann von der Ottovon- Guericke-Universität Magdeburg am 12. Mai 2004 im Rahmen der neu eingerichteten Reihe „Philosophie der Grund- und Menschenrechte“ an der Universität Potsdam gehalten hat. Die Veranstaltung bot Gelegenheit, die Frage zu erörtern, ob die unterschiedlichen Menschenrechte tatsächlich gleichgestellt sind oder doch eine Hierarchisierung von Menschenrechten stattfindet. Diese Diskussion soll in diesem Heft durch den Abdruck von drei Kommentaren zum Vortrag nachvollzogen werden. Inhalt: Die Menschenrechte: unteilbar und gleichgewichtig? (Georg Lohmann) Kommentare Sinn der Menschenrechte (Stefan Gosepath) Die Menschenrechte: teilbar und ungleichgewichtig! (Arnd Pollmann) Zur Unteilbarkeit der Menschenrechte – Anmerkungen aus juristischer, insbesondere völkerrechtlicher Sicht (Claudia Mahler/Norman Weiß)

rezensierte Werke: Ott, Martin: Das Recht der Sezession als Ausfluss des Selbstbestimmungsrechts der Völker. - Berlin : Berliner Wissenschafts-Verlag, 2008. - 535 S. (Berliner Juristische Universitätsschriften : Öffentliches Recht ; 30) ISBN 978-3-8305-1553-1 Cole, Mark D.: Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker : eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA. - Berlin : Duncker & Humblot, 2009. - 645 S. (Schriften zum Völkerrecht ; 188) ISBN 978-3-428-11740-6

Rezensiertes Werk: Human rights in turmoil : facing threads, consolidating achievements / Hrsg.: Stéphanie Lagoutte ; Hans-Otto Sano ; Peter Scharff Smith. - Leiden [u.a.] : Nijhoff, 2007. - VI, 299 S. - (International Studies in Human rights ; 92). - ISBN 978-90-04-15432-2

Zum Problem der Einschränkung und Außerkraftsetzung von Menschenrechten in Krisenzeiten - Ein Vergleich der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte // Friederike Brinkmeier I. Einleitung II. Warum Notstandsklauseln in Menschenrechtsverträgen? III. Menschenrechtsschranken IV. Derogation von Menschenrechten V. Verhältnis Menschenrechtsschutz - humanitäres Völkerrecht VI. Der 11. September 2001 und Bedeutung für den Notstand VII. Abschließende Thesen Anhang Zum Problem der Einschränkung und Außerkraftsetzung von Menschenrechten in Krisenzeiten - Ein Vergleich der EMRK und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Politische Symbolik und Rituale der Vereinten Nationen // Reinhard Wesel I. „Die UNO" unter dem Aspekt symbolischer Politik II. Politische Symbolik der Vereinten Nationen III. Die äußere Präsentation der Vereinten Nationen IV. Zu Sprache und Texten der Vereinten Nationen V. Metaphern für die Vereinten Nationen VI. Mythen über die Vereinten Nationen VII. Die Vereinten Nationen in der Öffentlichkeit VIII. Rituale der Vereinten Nationen IX. Die symbolischen Leistungen der Vereinten Nationen X. Fazit Literatur Rituale und symbolische Handlungen in den Vereinten Nationen- Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

Rezensiertes Werk: Internationally administered territories - international protectorates? : an analysis of sovereignty over internationally administered territories with special reference to the legal status of post-war Kosovo / by Daniel Sven Smyrek. - Berlin : Duncker & Humblot, 2006. - 260 S.- (Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht ; 80) Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2005 ISBN: 3-428-11948-7

Die Vereinten Nationen und der internationale Terrorismus // Bardo Fassbender I. II. III. Anhang Die Vereinten Nationen und der internationale Terrorismus - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

This article gives a short introduction in the United Nations Convention against Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment. Focussing on the individual communications, it describes the admissibility conditions and the procedure before the Committee.

Rezensiertes Werk: Löffler, B.: Integration in Deutschland, Zwischen Assimilation und Multikulturalismus. - Oldenbourg, 2011. - 396 S. - ISBN 978-3-486-58503-2

Strukturprobleme der deutschen UN-Politik // Klaus Hüfner Strukturprobleme der deutschen UN-Politik - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

rezensiertes Werk: Weber, Albrecht: Menschenrechte, Texte und Fallpraxis. München : Sellier ; European Law Publishers GmbH. - 1.050 S. ISBN: 3-935808-05-4

rezensiertes Werk: Weber, Ralf: Extremtraumatisierte Flüchtlinge in Deutschland, Asylrecht und Asylverfahren. - Frankfurt/New York 1998. - 225 S. ISBN: 3-593-36118-3

Tagungsbericht: Weiß, Norman: 50 Jahre Europarat: Gründungsvisionen und Bilanz <1999, Potsdam> / 50 Jahre Europarat: Gründungsvisionen und Bilanz, Tagung am 5. Mai 1999 Das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam und die Konrad-Adenauer-Stiftung (Bildungswerk Potsdam) veranstalteten gemeinsam am 5. Mai 1999 eine Tagung aus Anlaß des 50jährigen Bestehens des Europarats in Straßburg. Nach einer kurzen Darstellung der historischen Fakten wird ein Überblick über Inhalt und Ablauf der Veranstaltung gegeben werden.

Inhalt: A. Einführung B. Historische Entwicklung I. Lome-I und -II II. Einheitliche Europäische Akte und Lome-III III. Lomé-IV IV. Aktuelle Praxis C. Rechtfertigung der Einbeziehung von Menschenrechten in die Auswärtigen Beziehungen und Entwicklungszusammenarbeit der Gemeinschaft I. Hintergründe II. Rechtliche Begründung D. Würdigung der heutigen Bedeutung der Menschenrechtspolitik der Gemeinschaft I. Generelle Betrachtung II. Einzelfälle E. Überwachung der Standards und Rechtsfolgen von Verstößen I. Überwachung II. Rechtsfolgen F. Mögliche Rückwirkungen auf die innergemeinschaftliche Menschenrechtspolitik Literaturverzeichnis

rezensiertes Werk: Karl, Wolfram (Hrsg.): Internationale Gerichtshöfe und nationale Rechtsordnung, Internationales Symposium am Österreichischen Institut für Menschenrechte am 28. und 29. November 2003 in Salzburg zu Ehren von em.o.Univ.-Prof. DDr. Dr. h.c. Franz Matscher(Schriften des Österreichischen Instituts für Menschenrechte ; Bd. 9). - Kehl a. Rh. [u.a.] : N.P. Engel Verl., 2005. - 254 S. ISBN 3-88357-135-0

Rezensiertes Werk Arnd Pollmann/Georg Lohmann (Hrsg.), Menschenrechte. Ein interdisziplinäres Handbuch, Verlag J. B. Metzler, 2012, 466 Seiten, ISBN 978-3-476-02271-4

Rezensiertes Werk: Damm, Mirko: Menschenwürde, Freiheit, komplexe Gleichheit: Dimensionen grundrechtlichen Gleichheitsschutzes : der Gleichheitssatz im Europäischen Gemeinschaftsrecht sowie im deutschen und US-amerikanischen Verfassungsrecht / von Sven Mirko Damm Berlin : Duncker & Humblot, 2006. - 627 S. - (Schriften zum internationalen Recht ; 156) Zugl.: Hannover, Univ., Diss., 2005 ISBN: 3-428-11954-1

Vergemeinschaftung von Umweltgütern als Teil einer UN-Reform? // Peter H. Sand Vergemeinschaftung von Umweltgütern als Teil einer UN-Reform? - Diskussionszusammenfassung // Norman Weiß

I. Matthews ./. Vereinigtes Königreich Urteil vom 18. Februar 1999, EuZW 1999, S. 308ff. (Auszüge) II. Chassagnou u.a. ./. Frankreich Urteil vom 29. April 1999 III. Smith and Gready ./. Vereinigtes Königreich Urteil vom 18. Februar 1999, EuZW 1999, S. 308ff. (Auszüge)

Inhaltsübersicht I. Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) 1. Entstehung, Zielsetzung 2. Inhalte und Wirkungen 3. Neuerungen durch das Zusatzprotokoll II. Die Individualbeschwerde III. Das Untersuchungsverfahren

Inhaltsübersicht I. Allgemeines II. Notwendigkeit der Maßnahme 1. Tatsächlicher Hintergrund 2. Einschätzung der Polizeischüler 3. Eindruck des Verfassers III. Beschreibung der Maßnahme 1. Schüler, Trainer und Dauer 2. Unterrichtsinhalte 3. Unterrichtsform IV. Würdigung 1. Allgemeines 2. Methode 3. Inhalt 4. Wirkung V. Schlußfolgerungen

Rezensiertes Werk: Polizei und Grundrechte : Alternatives Grundrechte-Lehrbuch für die Polizei auf rechtswissenschaftlicher und rechtspolitischer Basis / Martin H. W. Möllers Verfasser: Möllers, Martin H. W. - Frankfurt a. M. : Verl. für Polizeiwiss., 2006. - 324 S. : graph. Darst. - (Die Blaue Reihe: Studienbücher für die Polizei) ISBN: 3-935979-77-0

1. Einleitung 2. Die Bindung nichtstaatlicher Akteure an internationale Standards 3. Völkerrechtliche Bindung von Trans-nationalen Unternehmen (TNU)? 4. Global Compact 5. Fazit und Ausblick

rezensiertes Werk: Kawaguchi, Kazuko Hirose: A Social Theory of International Law, International Relations as a Complex System (International Law in Japanese Perspective, Band 10). Leiden/Boston : Martinus Nijhoff Publishers, 2003. - 316 S. ISBN: 90-411-2158-7

Das Handbuch informiert über die Menschenrechtsinstitutionen und -verfahren der Vereinten Nationen, der UNESCO und der ILO sowie des Europarates und der Europäischen Union. Die erste Auflage erschien 1998, die jetzt vorliegende dritte Auflage wurde erweitert und aktualisiert. Das Buch bietet neben den erklärenden Texten auch Formblätter für Beschwerden, Adressen, Literaturhinweise und grafische Darstellungen. Das Werk richtet sich unter anderem an Studierende, Menschenrechtsakteure, Personen, die Rechtsschutz suchen und deren Rechtsbeistände.