TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Henneke, Hans-Günter T1 - Finanzrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Förderung der Bereitstellung von Wohnraum T2 - Bauen und Wohnen auf dem Lande und in der Stadt : Professorengespräch 2020 des Deutschen Landkreistages am 15./16.7.2020 in Frankfurt am Main Y1 - 2021 SN - 978-3-415-07005-9 SP - 151 EP - 162 PB - Boorberg CY - Stuttgart ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Hoffman, István ED - Rozsnyai, Krisztina F. ED - Nagy, Marianna T1 - Urbanisation and local government – an introduction T2 - Urbanisation and local government(s) N2 - This introductory essay is structured as follows: First of all, several forms of urbanisation (I.) are introduced and the processes of urbanisation and dis-urbanisation (II.) are defined. Then four fields of law which are deeply affected by urbanisation are put into the focus. These are, local government law (III.), but also public building law (IV.), civil service law (V.) and public finance law (VI.). Afterwards the effects of the corona pandemic on these fields of law are contemplated, taking account of the process of urbanisation (VII.). Finally, the main results are summarised (VIII.). KW - urbanisation KW - de-urbanisation KW - municipal law KW - public finance law KW - building law COVID-19 pandemic Y1 - 2021 SN - 978-961-7124-06-4 U6 - https://doi.org/10.4335/2021.7 SP - 5 EP - 14 PB - Institute for Local Self-Government CY - Maribor ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Shetreet, Shimon ED - Chodosh, Hiram ED - Helland, Eric T1 - The cde of conduct for the justices of the Federal Constitutional Court of Germany T2 - Challenged justice N2 - In all matters, both official and unofficial, the Justices of the Federal Constitutional Court conduct themselves in a way that does notcompromise the reputation of the Court, the dignity of their officeor confidence in their independence, impartiality, neutrality and integrity. Y1 - 2021 SN - 978-9-00442-155-4 U6 - https://doi.org/10.1163/9789004421554_016 SP - 293 EP - 299 PB - Brill Nijhoff CY - Leiden ; Boston ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Staatsrecht II BT - Grundrechte mit Verfassungsprozessrecht JF - Prüfe dein Wissen N2 - Die Grundrechte zählen in Ausbildung und Prüfung gleichermaßen zu den zentralen Rechtsgebieten. Sie sind zentral für das Verhältnis des einzelnen Menschen zum Staat und prägen durch den Vorrang der Verfassung die gesamte übrige Rechtsordnung. Das vorliegende Werk behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtfachstoff einschließlich der Verfassungsbeschwerde und der weiteren für die Durchsetzung der Grundrechte relevanten Verfahrensarten vor dem BVerfG. In Form von Fällen und Fragen wird dabei unter steter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die zunehmenden europarechtlichen Bezüge dieses Rechtsgebiets gelegt. Zahlreiche Übersichten veranschaulichen die Prüfung von Grundrechten, die Schutzbereiche besonders komplizierter Einzelgrundrechte sowie die Zulässigkeitsvoraussetzungen der verschiedenen Verfahrensarten. Y1 - 2021 SN - 978-3-406-76440-0 PB - Beck CY - München ET - 4. ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Landesrechtsverordnungen auf bundesgesetzlicher Grundlage und verordnungsvertretende Landesgesetze JF - Die Öffentliche Verwaltung N2 - Bislang gehört Art. GG Artikel 80 Abs. GG Artikel 80 Absatz 4 GG zu den vergessenen Normen des Grundgesetzes. Er ermöglicht, dass anstelle einer Landesrechtsverordnung auf der Grundlage eines Bundesgesetzes auch ein Landesgesetz erlassen werden kann. Einst eingefügt, um die Landesparlamente zu stärken, erwacht er erst im Zuge der Coronakrise aus seinem Dornröschenschlaf. Angesichts immer neuer grundrechtseinschränkender Verordnungen der Landesregierungen stellen sich gerade angesichts dieser Vorschrift die Fragen, ob und wann der jeweilige Landtag darüber zu informieren ist, welche weiteren Mitwirkungsrechte ihm zustehen und ob zum verordnungsvertretenden Landesgesetz gegriffen werden sollte. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-DOEV-B-2021-S-518-N-1 SN - 0029-859X IS - 12 SP - 518 EP - 526 PB - Kohlhammer CY - Stuttgart ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Das Parlament in der Pandemie zwischen Notverordnungsrecht und Notausschuss JF - Deutsches Verwaltungsblatt N2 - Das Parlament stellt den zentralen Ort politischer Entscheidungsbildung dar.1 Die Erfüllung seiner Aufgaben der Gesetzgebung, der Wahl und Kontrolle der Regierung und anderer Verfassungsorgane, des Haushaltsbeschlusses und schließlich auch der Mitwirkung an der Verfassungsänderung sind unabdingbar für das Gelingen des demokratischen Rechtsstaates. Auch unter den Gefahren einer Pandemie ist daher unter allen Umständen die Funktionsfähigkeit des Parlaments aufrecht zu erhalten (I.). Dabei bieten sich neben technischen (II.) auch rechtliche (III.) Lösungen an, was zur Forderung nach einem parlamentarischen Notausschuss führt (IV.). Eine Zusammenfassung rundet die Darstellung ab (V.). Y1 - 2021 UR - https://research.wolterskluwer-online.de/document/c71bdb40-323a-3417-bd17-d84fc0b55893 SN - 0012-1363 SN - 2366-0651 IS - 4 SP - 231 EP - 236 PB - Köln CY - Heymanns ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Entschädigung wegen Betriebsschließungen BT - die staatshaftungsrechtlichen Folgen der Corona-Pandemie JF - Berliner Anwaltsblatt N2 - Die Corona-Pandemie stellt nicht nur eine medizinische, sondern auch eine ökonomische Notlage dar. Möglicherweise mündet sie auch in eine juristische Krise ein, wenn es nicht gelingen sollte, ihre finanziellen Auswirkungen rechtlich adäquat zu bewältigen. Dies betrifft nicht nur Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit gehen, sondern gerade auch die Inhaber von Betrieben, die pandemiebedingt schließen müssen. Im Folgenden sollen überblicksartig die Möglichkeiten untersucht werden, eine Entschädigung für solche Betriebsschließungen zu erhalten. Zu diesem Zweck werden zunächst die Ansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz erörtert (I.), bevor die gefahrenabwehrrechtlichen Ansprüche (II.) sowie Ansprüche aus dem allgemeinen Staatshaftungsrecht (III.) untersucht werden. Dies leitet zu den Fragen über, ob zumindest Bestimmungen aus dem Infektionsschutzgesetz analog angewandt werden können (IV.) oder ob die Betriebsinhaber allein auf die staatlichen Hilfsprogramme zu verweisen sind (V.). Eine Schlussbetrachtung rundet die Darstellung ab (VI.). Y1 - 2021 U6 - https://doi.org/10.37307/j.2510-5116.2021.03.20 SN - 0930-3065 SN - 2510-5116 IS - 3 SP - 79 EP - 80 PB - Schmidt CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Der doppelte Abgeordnete BT - zur (Un)Zulässigkeit von Doppelmandaten JF - Zeitschrift für Rechtspolitik N2 - Das Abgeordnetenmandat hat sich in den letzten Jahrzehnten von einer Honoratiorentätigkeit zu einem Beruf gewandelt, was zu der Frage führt, ob Abgeordnete zugleich Mitglied in mehreren Parlamenten sein können (I), welche das BVerfG im Jahre 1976 noch bejahte (II). Im Lichte neuerer Entwicklungen ist diese Rechtsprechung jedoch kritisch zu beleuchten (III), woraus Folgerungen für eine ausdrückliche verfassungsrechtliche Regelung zu ziehen sind (IV). Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-ZRP-B-2021-S-94-N-1 SN - 0514-6496 VL - 54 IS - 3 SP - 94 EP - 97 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Kreditaufnahme in der Pandemie JF - JuristenZeitung N2 - Not kennt kein Gebot, aber Kreditaufnahme kennt Grenzen. Im Zuge der Corona-Pandemie ist es unter Berufung auf diese außergewöhnliche Notsituation zu Kreditaufnahmen des Bundes in bislang ungeahnter Höhe gekommen. Dies wirft vor dem Hintergrund der grundgesetzlichen Schuldenbremse und ihrer formellen Vorgaben die Frage auf, welche zeitlichen, sachlichen und weiteren Grenzen der Kreditaufnahme bei Notsituationen und Naturkatastrophen gelten. In diesem Zusammenhang kommen dem Subsidiaritätsprinzip, föderalen Gesichtspunkten und der europarechtlichen Überformung der Kreditaufnahme besondere Bedeutung zu. Y1 - 2021 U6 - https://doi.org/10.1628/jz-2021-0114 SN - 0022-6882 SN - 1868-7067 VL - 76 IS - 8 SP - 382 EP - 388 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Neue Grundsteuer als Herausforderung für die Kommunen JF - KommunalPraxis / Spezial N2 - Die Grundsteuer erbringt derzeit etwa 14 Mrd. € jährlich für die Gemeindekassen. Zugleich stellt ihre verfassungskonforme Ausgestaltung angesichts des Urteils des BVerfG vom 10.04.2018, mit dem die bisherigen Bewertungsregelungen für verfassungswidrig erklärt wurden, eine besondere Herausforderung dar. Im Folgenden werden zunächst die Ausgangslage dieser Entscheidung (I.) und das Urteil selbst skizziert (II.), bevor auf die sich daraus ergebende Grundgesetzänderung (III.) und das neue Grundsteuer- und Bewertungsrecht des Bundes (IV.) eingegangen wird. Es folgt eine Darstellung der verschiedenen teils bereits beschlossenen, teils noch im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Landesgesetze (V. bis VII.). Sodann werden weitere Folgen der Grundsteuerreform angesprochen (VIII.) und schließlich die wesentlichen Aussagen dieses Beitrages zusammengefasst (IX.). Y1 - 2021 UR - https://research.wolterskluwer-online.de/document/d2df64a8-8f3c-3838-b77b-03ddda93db6e SN - 1617-3759 IS - 3 SP - 120 EP - 123 PB - Carl Link Kommunalverlag CY - Köln ER -