TY - BOOK A1 - Gursky, Karl-Heinz A1 - Thöne, Meike T1 - 20 Probleme aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis T3 - Klausurprobleme : Juristische Übungsbücher N2 - Zum Werk Der Band zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis erscheint nunmehr in 10. Auflage und behandelt in bewährter Darstellungsform die wichtigsten in den Übungen und im Examen zur Bearbeitung gestellten Streitfragen aus diesem Bereich des Sachenrechts. Die einzelnen Probleme werden anhand von Beispielfällen erklärt, die in Lehre und Rechtsprechung vertretenen Meinungen werden einander dabei gegenübergestellt, die sie tragenden Argumente werden in Kürze herausgearbeitet und an weiteren Fällen erprobt. Auf diese Weise entwickeln Studierende das für die Falllösung relevante juristische Problembewusstsein sowie die Fähigkeit, die verschiedenen Ansichten und Argumente gegeneinander abzuwägen, eine eigene Meinung zu bilden und sie überzeugend zu begründen. Vorteile auf einen Blick alle relevanten Probleme zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis in einem Band umfassende Fundstellensammlung für die in Lehre und Rechtsprechung vertretenen Meinungen Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurden die aktuelle Literatur sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet sowie ein Abschnitt zum Aufbau von Meinungsstreits in Prüfungen ergänzt. Zielgruppe Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und -referendare und AG-Leiterinnen und -Leiter. Y1 - 2024 SN - 978-3-8006-7161-8 PB - Vahlen CY - München ET - 10., überarbeitete ER - TY - THES A1 - Streitbörger, Chiara T1 - Preisalgorithmenkartelle BT - das Zusammenwirken mittels Preisalgorithmen als Herausforderung des europäischen Kartellverbotes, Art. 101 Abs. 1 AEUV T2 - Datenrecht und neue Technologien N2 - Mithilfe von Preisalgorithmen sind Unternehmen in der Lage, automatische und wechselseitige Preisanpassungen vorzunehmen. Dadurch können klassische Kartellkonstellationen mangels konspirativer Treffen in den Hintergrund treten. Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Einsatz von Preisalgorithmen einen Verstoß gegen das europäische Kartellverbot begründen kann. Dazu werden Fallkonstellationen beleuchtet, die ein algorithmisches Zusammenwirken sowohl unmittelbar zwischen Wettbewerbern als auch mittelbar über einen Dritten begründen. Ferner wird auch auf algorithmenspezifische Compliance-Maßnahmen eingegangen. Schließlich werden die praktischen Herausforderungen bei der Aufdeckung und dem Nachweis solcher Kartelle aufgezeigt. Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-0838-4 VL - 9 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - BOOK A1 - Füssenich, Bert A1 - Herlinghaus, Andreas A1 - Hüttemann, Rainer A1 - Meinert, Carsten A1 - Meyer, André A1 - Osterloh-Konrad, Christine A1 - Röder, Erik A1 - Schön, Wolfgang T1 - Unternehmenssteuerrecht N2 - Das Unternehmenssteuerrecht gilt als schwierige Spezialmaterie. Wer in diesem praktisch wichtigen Rechtsgebiet den Durchblick behalten will, muss die relevanten Zusammenhänge verstehen. Der stringente Aufbau und zahlreiche – zumeist an die BFH-Rechtsprechung angelehnte – Beispiele des „Hüttemann/Schön" erleichtern ebenso wie viele Querverweise den Überblick und die Durchdringung der Zusammenhänge. Das Werk eröffnet nicht nur interessierten Studierenden der Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Steuerwissenschaften einen systematischen Zugang zum Unternehmenssteuerrecht. Er richtet sich auch an Praktiker, die bei ihrer beratenden und gestaltenden Tätigkeit auf hinreichende Kenntnisse und ein vertieftes Verständnis dieses Rechtsgebiets angewiesen sind. Y1 - 2023 SN - 978-3-504-20090-9 SN - 978-3-504-38714-3 U6 - https://doi.org/10.9785/9783504387143 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - THES A1 - Rehtmeyer, Marcus T1 - Die Staatskirchenverträge Preußens 1929 und 1931 BT - vor dem Hintergrund der Entwicklung des Staats-, Staatskirchen- und Staatskirchenvertragsrechts im 19. und 20. Jahrhundert T2 - Rechtsgeschichtliche Forschungen N2 - Die umfangreiche rechtswissenschaftliche Studie befasst sich mit den preußischen Staatskirchenverträgen aus der Zeit der Weimarer Republik. Diese Verträge waren Höhepunkte einer Entwicklung in Richtung größerer Freiheit und Unabhängigkeit der Kirchen vom Staat, die den Vorgängen im Reich und in anderen deutschen Ländern teils entsprach, teils zuwiderlief. Die Entwicklung folgte keiner unverrückbaren Idealvorstellung über das Verhältnis von Staat und Kirche, sondern stellte sich stets als pragmatische Reaktion auf realpolitische Probleme dar. Die Staatskirchenverträge selbst prägten die weiteren Entwicklungen in Ost und West bis zur Gegenwart. Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-1369-2 SN - 978-3-7489-1913-1 VL - 4 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - BOOK ED - Buchheim, Johannes ED - Kraetzig, Viktoria ED - Mendelsohn, Juliane ED - Steinrötter, Björn T1 - Plattformen : Grundlagen und Neuordnung des Rechts digitaler Plattformen BT - GRUR junge Wissenschaft, Potsdam 2023 N2 - Digitale Plattformen prägen unsere Rechts- und Wirtschaftsordnung, die Freizeitgestaltung, das Informationsverhalten und im Aggregat die digitale Öffentlichkeit. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind im Fluss und berühren alle juristischen Teildisziplinen. Der Tagungsband nähert sich daher den Entwicklungen des Plattformrechts aus disziplinübergreifendem Blickwinkel. Dieser Versuch einer überspannenden Perspektive fokussiert vor allem auf die beiden „Großen“ der jüngsten Rechtsakte (DSA/DMA) unter dem besonderen Gesichtspunkt ihres Vollzugs: Wie kann man ein globales Phänomen wie Plattformen lokal und regional regulieren? Welche Rolle spielt der Schwarm der Vielen in der Effektivierung der neuen Regularien? Passen Regelungsmodelle wie das Urheberrecht zum Plattformphänomen? KW - Europäische Union KW - Deutschland KW - Plattform KW - Urheberrecht KW - Wettbewerbsrecht Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-1454-5 SN - 978-3-03891-715-1 SN - 978-3-7089-2476-2 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748919919 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - CHAP A1 - Weigl, Johannes ED - Buchheim, Johannes ED - Kraetzig, Viktoria ED - Mendelsohn, Juliane K. ED - Steinrötter, Björn T1 - Margrethe, the 80, and who? BT - private Durchsetzung des Digital Markets Act (DMA) T2 - Plattformen : Grundlagen und Neuordnung des Rechts digitaler Plattformen Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-1454-5 SN - 978-3-7089-2476-2 SN - 978-3-03891-715-1 SN - 978-3-7489-1991-9 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748919919-97 SP - 97 EP - 124 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - JOUR A1 - Lettl, Tobias T1 - Rechtsfolgen der Missbräuchlichkeit einer Vertragsklausel nach Art. 6 Abs. 1 RL 93/13/EWG (Klausel-RL) und Art. 13 Abs. 1, 7 VO (EU) 2023/2854 (Datenverordnung oder Data-Act) JF - Wertpapier-Mitteilungen Teil 4, Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht Y1 - 2024 UR - https://www.wiso-net.de/document/WM__e8d30a1494f26916a55cfcb6c66d8b3f02751726 SN - 0342-6971 SN - 0342-698X VL - 78 IS - 5 SP - 185 EP - 192 PB - Herausgebergemeinschaft Wertpapiermitteilungen Keppler, Lehmann CY - Frankfurt am Main ER - TY - BOOK A1 - Petersen, Jens T1 - Kants Recht der Freiheit N2 - Das vorliegende Buch berücksichtigt neben den drei Kritiken und der späten Rechtslehre Kants Grundlegung zur Metaphysik der Sitten, seine Anthropologie in pragmatischer Hinsicht, den Weltbürgeressay, den Streit der Fakultäten, die Friedensschrift und die Abhandlung über den Gemeinspruch, aus der die Formulierung ‚Recht der Freiheit‘ stammt. Erstes Kant-Buch zu seiner eigenen Wortschöpfung "Recht der Freiheit". Erörtert Kants "Rechtslehre und Gerichtsbarkeit" in der Kritik der reinen Vernunft Y1 - 2024 SN - 9783111070063 SN - 978-3-11-107018-6 SN - 978-3-11-107049-0 PB - De Gruyter CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Boguslawski, Patrick A1 - Kraft, Julia T1 - Fortgeschrittenenklausur zum Maklerrecht und zur Vertragsgestaltung JF - Juristische Ausbildung N2 - In Immobilienkaufverträgen finden sich nicht selten Vertragsklauseln, welche die Maklerprovision auf den anderen Beteiligten abwälzen sollen. Die rechtliche Ausgangssituation hat sich für diese sog. Maklerprovisionsklauseln durch die Novellierung des Maklerrechts (§§ 656a–656d BGB) im Zuge des Gesetzes über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser (BGBl. 2020 I 1245) grundlegend verändert. An diese Entwicklung knüpft die vorliegende Klausur an. Sie behandelt Grundfragen des Textformerfordernisses bei Abschluss eines Maklervertrags (§ 656a, § 126b BGB) sowie die Möglichkeiten und Grenzen der Provisionsabwälzung auf einen Verbraucher. Im Mittelpunkt des Falls steht eine Maklerprovisionsklausel aus der Kautelarpraxis. Damit dient der nachfolgende Beitrag nicht nur der Vermittlung des examensrelevanten neuen Maklerrechts, sondern auch der Förderung vertragsgestalterischer Fähigkeiten. KW - Fortgeschrittenenklausur im Zivilrecht KW - Vertragsgestaltung KW - Maklerprovisionsklausel KW - Textformerfor- dernis KW - Verbraucherschutz KW - Erfüllungsübernahme KW - Aufwendungsersatz Y1 - 2024 U6 - https://doi.org/10.1515/jura-2023-2106 SN - 0170-1452 SN - 1612-7021 VL - 46 IS - 2 SP - 180 EP - 188 PB - de Gruyter CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Hennemann, Moritz A1 - Steinrötter, Björn T1 - Der Data Act BT - neue Instrumente, alte Friktionen, strukturelle Weichenstellungen JF - Neue juristische Wochenschrift N2 - Der Data Act bildet den vorläufigen Schlussstein der EU-Datenregulierung. Die verschiedenen Instrumente der Verordnung tarieren vor allem die Beziehungen der Datenökonomie mit Datenzugangsrechten, weitreichenden Regelungen zu Datenverträgen und Cloud-Services sowie mit spezifischen Interoperabilitätsvorgaben neu aus. Der Beitrag gibt – mit einem Schwerpunkt im Datenwirtschaftsrecht – einen Überblick über die Neuregelungen, zeigt übergreifende Weichenstellungen auf und benennt strukturelle Herausforderungen. Y1 - 2024 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-B-2024-S-1-N-1 SN - 0341-1915 VL - 77 IS - 1-2 SP - 1 EP - 8 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - BOOK ED - Ruschemeier, Hannah ED - Steinrötter, Björn T1 - Der Einsatz von KI & Robotik in der Medizin BT - interdisziplinäre Fragen N2 - Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik sind in aller Munde. Dabei erscheinen manche der diskutierten Anwendungsfälle noch als reine Theorie. Anders ist dies in der Medizin. Das Werk befasst sich mit den drängendsten juristischen Fragen, blickt dabei aber auch über den Tellerrand, indem medizinisch-technische sowie ethisch-philosophische Aspekte nicht ausgeklammert bleiben. N2 - Everyone is talking about AI and robotics. However, some of the discussed use cases still appear to be pure theory. The situation is different in the medical field. This book deals with the most pressing legal issues, but also looks beyond the horizon by not excluding medical-technical and ethical-philosophical aspects. Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-0476-8 SN - 978-3-7489-3972-6 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748939726 PB - Nomos CY - Baden-Baden ET - 1. Auflage ER - TY - BOOK A1 - Alexy, Lennart A1 - Fisahn, Andreas A1 - Hähnchen, Susanne A1 - Mushoff, Tobias A1 - Trepte, Uwe T1 - Das Rechtslexikon BT - Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge N2 - Kompetenz im handlichen Format in über 1.400 Stichwörtern, 26 Tabellen und Schaubildern zu allen wichtigen Rechtsgebieten: Zivilrecht (z. B. Familien- und Erbrecht, Versicherungsrecht), Arbeitsrecht, Öffentliches Recht (z. B. Baurecht, Staats- und Verfassungsrecht, Umweltrecht, Verwaltungsrecht), Sozialrecht (z. B. Arbeitslosen- und Rentenversicherung), Strafrecht (einschließlich Jugendstrafrecht und Ordnungswidrigkeiten) sowie ihren europa- und völkerrechtlichen Bezügen. Das Rechtslexikon ist in seiner 2. Auflage ergänzt worden um zahlreiche neue und aktuelle Begriffe wie Impfpflicht, Quarantäne, Radwegbenutzung, Schutzpflicht, Crowdworking, Homeoffice/mobiles Arbeiten, Datenschutzgrundverordnung, Mediation, Smart Contract u.v.a.m. Das Lexikon erklärt außerdem Normen und Grundsätze des deutschen und europäischen Rechts, knapp, zuverlässig und verständlich. Grundlegende Fragen und Zusammenhänge werden in besonderen Überblicksartikeln erläutert. Querverweise machen auf verwandte Themen im Lexikon aufmerksam. Ein Lexikon für juristisch interessierte Laien, Studierende sowie Schülerinnen und Schüler. Y1 - 2024 SN - 978-3-8012-0631-4 PB - Dietz CY - Bonn ET - 2., vollständig überarbeitete und erweiterte ER - TY - THES A1 - Bierbrauer zu Brennstein, Sophie-Charlotte von T1 - Die Juristenausbildung in der SBZ-DDR als System durchgeformter Kontrolle BT - eine Quellenauswertung unter besonderer Berücksichtigung der Auswahl, Aus- und Weiterbildung der Staatsanwälte T2 - Schriften zur Rechtsgeschichte N2 - Law Studies in the SBZ/GDR as a System of Organized Control. Evaluation of Sources with Special Consideration of the Selection, Education and Further Training of Public Prosecutors«: Using the original sources kept in the Federal Archives, this work examines the requirements placed on law studies in the GDR and the circumstances under which legal training took place. The analysis of the archive material leads to the conclusion that the education and training of GDR lawyers was determined by a systematic political-ideological education and control to ensure the goals of the socialist party. N2 - In der DDR sollte die Rechtsprechung den Zielen der Politik und dem Aufbau sowie der Sicherung des Sozialismus dienen. Zur Verwirklichung dieser Ziele unternahm das SED-Regime insbesondere den Versuch, auf die Ausbildung des juristischen Nachwuchses Einfluss zu nehmen. Die Arbeit untersucht anhand der im Bundesarchiv verwahrten Originalquellen die Anforderungen, die an das juristische Studium in der DDR gestellt wurden, und die Umstände, unter denen die juristische Ausbildung erfolgte. Unter besonderer Berücksichtigung der Auswahl, Aus- und Weiterbildung der Staatsanwälte beleuchtet die Arbeit die sog. »Kaderarbeit« der DDR-Justiz sowie die wesentlichen Zulassungs-, Prüfungs-, Studien- und Weiterbildungsbedingungen. Die Auswertung des überlieferten Archivmaterials führt zu der Erkenntnis, dass die Aus- und Weiterbildung der DDR-Juristen zur Sicherstellung der Ziele der sozialistischen Partei durch eine planmäßige und systematische politisch-ideologische Erziehung und Kontrolle bestimmt war. Y1 - 2024 SN - 978-3-428-19054-6 SN - 978-3-428-59054-4 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-59054-4 VL - 221 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - BOOK A1 - Lettl, Tobias T1 - Gewerblicher Rechtsschutz T3 - Grundrisse des Rechts N2 - Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt :Schutzrechtsgegenstand Schutzrechtsinhaber Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts Schutzrechtsumfang Schutzrechtsdauer Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung. Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt.Vorteile auf einen Blickkompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung. Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion. KW - Gewerblicher Rechtsschutz KW - Geistiges Eigentum KW - Designrecht KW - Gebrauchsmusterrecht KW - MaMoG KW - Markenrecht KW - Patentrecht Y1 - 2024 SN - 978-3-406-81740-3 SN - 978-3-406-73643-8 U6 - https://doi.org/10.17104/9783406817410 PB - C.H. Beck CY - München ET - 2 ER - TY - BOOK A1 - Lettl, Tobias T1 - Urheberrecht T3 - Grundrisse des Rechts N2 - Das Urheberrecht ist ein wichtiger Bestandteil der Wahlfächer Wirtschaftsrecht und Gewerblicher Rechtsschutz. Gegenstand des Rechtsgebiets sind die Rechte an Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig zahlreichen Änderungen.Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.Das Werk stellt nicht nur das Urheberrecht im eigentlichen Sinne, sondern auch Teile des Kunsturhebergesetzes, insbesondere das Recht am eigenen Bild, eingehend dar.Der Grundriss orientiert sich an der Struktur des Gesetzes und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bilden dabei: Werkbegriff Übertragung von Nutzungs- und Verwertungsrechten Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) Recht am eigenen Bild nach 22, 23 Kunst UrhG. Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Schemata und Grafiken dargestellt.Vorteile auf einen Blickkompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Gewerblichen Rechtsschutzes, Lauterkeitsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts jeweils in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele und Übersichten zur Veranschaulichung. Mit der 5. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.Insbesondere sind das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes, das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sowie zahlreiche neue Grundlagenentscheidungen des BGH zum Verzicht auf das Namensnennungsrecht nach 13 S. 2 UrhG (WRP 2023, 1469 - Microstock-Portal), zur Haftung von Plattformen (WRP 2022, 1106 - YouTube II u. 1120 - up-loaded II), zur freien Benutzung (WRP 2022, 729 - Porsche 911) und zum Bildnisschutz (GRUR 2021, 1222 - Die Auserwählten; WRP 2022, 601 - Tina Turner) eingearbeitet. KW - Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein KW - Nutzungsrechte KW - Schöpfer KW - UrhDaG KW - Urheber KW - Vervielfältigung KW - Werk Y1 - 2024 SN - 978-3-406-81757-1 SN - 978-3-406-81758-8 U6 - https://doi.org/10.17104/9783406817588 PB - C.H. Beck CY - München ET - 5., neu bearbeitete Auflage ER - TY - JOUR A1 - Czychowski, Christian T1 - Plädoyer für eine rechtliche Qualifikation von nicht-personenbezogenen Daten JF - Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht N2 - Verträge über nicht-personenbezogene Daten werden seit dem Data Act immer wichtiger. Gleichwohl ist deren rechtliche Qualifikation immer noch nicht abschließend geklärt. Auch wenn klar ist, dass Daten in aller Regel keinem geistigen Eigentumsrecht unterliegen, nur in seltenen Fällen Know-how sind und an ihnen kein Sacheigentum bestehen kann, benötigen die Verträge eine hinreichende rechtliche Grundlage ihres Gegenstands. Der Beitrag plädiert für eine geringfügige Anpassung, jedenfalls in der Technologiegruppenfreistellungsverordnung. Y1 - 2024 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-GRUR-B-2024-S-905-N-1 SN - 0016-9420 VL - 126 IS - 13 SP - 905 EP - 907 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Czychowski, Christian T1 - Adblocker und cheat bots - Thema und Variationen für das Softwareurheberrecht BT - Besprechung von OLG Hamburg "Adblocker" JF - Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht N2 - 1. Es ist zweifelhaft, ob die Dateien, die beim Abrufen einer Internetseite an den Nutzer übermittelt werden, Computerprogramme im Sinne von § URHG § 69a UrhG sind. 2. Bei Nutzung eines Adblockers erfolgt keine unberechtigte Vervielfältigung im Sinne von § URHG § 69c Nr. URHG § 69C Nummer 1 UrhG, da die HTML-Dateien und weitere Elemente mit Zustimmung des Seitenbetreibers in den Arbeitsspeicher des Nutzer geladen werden. 3. Bei Nutzung eines Adblockers erfolgt auch keine Umarbeitung der im Arbeitsspeicher gespeicherten Daten, da der Adblocker lediglich Auswirkungen auf den Programmablauf hat, nicht aber in die Programmsubstanz eingreift. (Leitsätze der Redaktion) Y1 - 2024 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-GRUR-B-2024-S-32-N-1 SN - 0016-9420 VL - 126 IS - 1/2 SP - 32 EP - 34 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lettl, Tobias T1 - Rechtsprechungsübersicht zum Kartellrecht 2023/2024 JF - Wettbewerb in Recht und Praxis Y1 - 2024 UR - https://www.juris.de/r3/document/jzs-WRP-2024-06-002-645 SN - 0172-049X SN - 1435-3059 VL - 38 IS - 6 SP - 645 EP - 651 PB - Deutscher Fachverlag CY - Frankfurt am Main ER - TY - BOOK A1 - Assmann, Dorothea A1 - Ahrens, Hans-Jürgen A1 - Gebauer, Martin A1 - Weth, Stephan ED - Schütze, Rolf A. ED - Gebauer, Martin T1 - §§ 253-299a T3 - Zivilprozessordnung und Nebengesetze : Großkommentar ; Band 4 N2 - Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt. Umfassende Kommentierung zum Verfahren vor den Landgerichten bis zum Urteil. Y1 - 2022 SN - 978-3-11-047116-8 SN - 978-3-11-047027-7 U6 - https://doi.org/10.1515/9783110471168 PB - de Gruyter CY - Berlin ET - 5., neu bearbeitete Auflage ER - TY - JOUR A1 - Neubauer, Marie-Theres T1 - Wie steht es um die Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter ? BT - eine Einführung JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 80 EP - 86 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Geneuss, Julia A1 - Frevel, Johann T1 - Verwendung und Verwertung der Encrochat-Daten in Deutschen Strafverfahren BT - Überblick über die Vertretenen Ansätzen in Rechtssprechung und Literatur JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 26 EP - 32 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Thierfelder, Mireille T1 - Mats Hummels und die grundrechtlichen Probleme seines Datinglebens Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 68 EP - 72 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Kücük, Esin T1 - Social Scoring BT - Punktesammeln für eine bessere Zukunft auf kosten der Privatsphäre? JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 73 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Krausmann, Lena A1 - Wand, L. Benedikt T1 - Das Fenster zum Garten BT - Semesterabschlussklausur Strafrecht BT I JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 1 EP - 8 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Gabriel, Sarah Maria T1 - Whistleblowing BT - ein medienrechtliches Problem? Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 55 EP - 67 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Kintzel, Laura T1 - Taubblind, Juristin JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 87 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Opitz, Verena T1 - Tiere und und Rechtvertigung im Strafrecht BT - Seminararbeit JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 9 EP - 25 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Reeh, Greta Marie T1 - Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement vor den Vertragsorganen der Vereinten Nationen T2 - Schriften zum Völkerrecht ; 257 N2 - Die Vertragsorgane der Vereinten Nationen können durch die Abstimmung ihrer Praxis Rechtssicherheit schaffen, und zwar sowohl für Betroffene als auch für die Vertragsstaaten. Durch den ständigen Dialog mit den Vertragsstaaten, die Beeinflussung der Vertragsorgane untereinander und das Aufgreifen der Praxis durch andere internationale Akteure lässt sich Gewohnheitsrecht identifizieren. -- Dabei ist das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement besonders geeignet, dieses Potenzial der Vertragsorgane zu veranschaulichen. Hierbei handelt es sich um ein Rechtsprinzip, das zwar dem Grunde nach allgemein anerkannt ist, dessen Reichweite im Detail jedoch kontinuierlich umstritten ist. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch bei der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern. N2 - This research provides the first comprehensive overview of the United Nations Human Rights Treaty Bodies' practice on the human rights principle of non-refoulement. Non-refoulement, although a long-existing element of international law, has been continuously challenged. Claims concerning non-refoulement are raised before the Treaty Bodies in great numbers. This research examines the Treaty Bodies' contribution to the development of the principle of non-refoulement in international human rights law and shows their influence on customary international law developments. Y1 - 2023 SN - 978-3-428-18740-9 SN - 978-3-428-58740-7 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-58740-7 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - BOOK A1 - Brendel, Matthias A1 - Brendel, Frank A1 - Schertz, Christian A1 - Reich, Helge A1 - van Ess, Henk T1 - Richtig recherchieren BT - wie Profis Informationen suchen und besorgen : ein Handbuch für Journalisten und Öffentlichkeitsarbeiter N2 - Recherchieren: das Wort ist in den Alltag eingezogen. Schließlich hat im Internet jeder schon einmal recherchiert. Genauer gesagt: Jeder hat dort mal gesucht und gefunden. Aber wie machen das Journalisten, die geheime Vorgänge aufdecken, und Rechercheure, die geldwerte Informationen beschaffen? Sind das Draufgänger, die mit verborgener Kamera arbeiten, sich heimlich mit Informanten treffen und allerlei riskieren? Ja, das gehört bisweilen dazu. Unabdingbar ist ein gewisser Jagdinstinkt. In der Regel erfordert Recherche jedoch logisches Denken, systematisches Vorgehen, Konzentration, Einfühlungsvermögen, Geduld und Beharrlichkeit. Das vorliegende Buch zeigt, wie man möglichst schnell brauchbare Informationen beschafft, ohne dabei ungewollt Falsches zu verbreiten, und außerdem, wie sich aufdecken lässt, was andere aus Eigeninteresse verhüllen Anhand zahlreicher Beispiele erläutern die Autoren die Zugangsmöglichkeiten zu unterschiedlichen Informationsträgern, zeigen effektive Wege durch Datenbanken und das Internet, beschreiben die vielfältigen Methoden und Systematiken der Recherche und erklären Strategien und Taktiken in der investigativen Gesprächsführung. Zudem beschreibt das Buch den juristischen Spielraum und die Risiken, die Journalisten und nicht publizierende Rechercheure stets im Auge behalten müssen. Y1 - 2023 SN - 978-3-96251-160-9 PB - Frankfurter Allgemeine Buch CY - Frankfurt am Main ET - 9 ER - TY - CHAP A1 - Schertz, Christian ED - Schladebach, Marcus ED - Thiele, Alexander T1 - Der Persönlichkeitsschutz von Politikern in Zeiten von hate speech und öffentlicher Vorführung T2 - Digitalisierung der Medienordnung : 1. Berlin-Potsdamer Konferenz zu interdisziplinären Rechtsfragen Y1 - 2023 SN - 978-3-16-161702-7 SN - 978-3-16-161917-5 U6 - https://doi.org/10.1628/978-3-16-161917-5 SP - 33 EP - 41 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - JOUR A1 - Kaulbach, Ann-Marie T1 - Unterhalt und Pflegevermächtnis statt Pflichtteil BT - zum zwingenden Angehörigenschutz im Erbfall JF - Archiv für die civilistische Praxis N2 - Nachdem sich das BVerfG 2005 auf eine verfassungsrechtliche Garantie einer zwingenden, bedarfsunabhängigen Mindestbeteiligung der nächsten Angehörigen am Nachlass festgelegt hat, ist die Diskussion um das Pflichtteilsrecht abgeebbt. Ein radikaler Vorschlag aus dem Schrifttum könnte den Diskurs jetzt neu entfachen: An die Stelle des Quotenpflichtteils soll ein bedarfsabhängiger Angehörigenschutz in Form eines passiv vererblichen Unterhaltsanspruchs treten. Der Beitrag greift diesen Ansatz auf, beleuchtet Vorzüge und Schwächen des vorgelegten Konzepts und formuliert Fragen für die weitere rechtspolitische Debatte. Ergänzt werden die Überlegungen durch den Entwurf eines gesetzlichen Pflegevermächtnisses. De lege ferenda wird für einen vollständigen Systemwechsel von der zwingenden Mindestbeteiligung naher Angehöriger zu einer von den Gedanken der Alimentation und der Äquivalenz getragenen Nachlassteilhabe plädiert. Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.1628/acp-2023-0004 SN - 0003-8997 SN - 1868-7113 VL - 223 IS - 1 SP - 123 EP - 156 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - CHAP A1 - Czychowski, Christian ED - Nordemann, Axel ED - Nordemann-Schiffel, Anke T1 - Vorbemerkungen zu §§ 27–31 T2 - Markengesetz Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-400-W-IngerlRohnkeMarkenGKO-G-MarkenG-VOR-1-P-27 SN - 978-3-406-75086-1 SP - 1522 EP - 1529 PB - C.H. Beck CY - München ET - 4., neu bearbeitete Auflage ER - TY - CHAP A1 - Czychowski, Christian ED - Nordemann, Axel ED - Nordemann-Schiffel, Anke T1 - § 29 Dingliche Rechte; Zwangsvollstreckung; Insolvenzverfahren T2 - Markengesetz Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-400-W-IngerlRohnkeMarkenGKO-G-MarkenG-P-29 SN - 978-3-406-75086-1 SP - 1544 EP - 1550 PB - C.H. Beck CY - München ET - 4., neu bearbeitet ER - TY - CHAP A1 - Czychowski, Christian ED - Nordemann, Axel ED - Nordemann-Schiffel, Anke T1 - § 31 Angemeldete Marken T2 - Markengesetz Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-400-W-IngerlRohnkeMarkenGKO-G-MarkenG-P-31 SN - 978-3-406-75086-1 SP - 1615 EP - 1615 PB - C.H. Beck CY - München ET - 4., neu bearbeitet ER - TY - CHAP A1 - Czychowski, Christian ED - Nordemann, Axel ED - Nordemann-Schiffel, Anke T1 - § 28 Vermutung der Rechtsinhaberschaft; Zustellungen an den Inhaber T2 - Markengesetz Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-400-W-IngerlRohnkeMarkenGKO-G-MarkenG-P-28 SN - 978-3-406-75086-1 SP - 1540 EP - 1543 PB - C.H. Beck CY - München ET - 4., neu bearbeitete Auflage ER - TY - CHAP A1 - Czychowski, Christian ED - Nordemann, Axel ED - Nordemann-Schiffel, Anke T1 - § 27 Rechtsübergang T2 - Markengesetz Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-400-W-IngerlRohnkeMarkenGKO-G-MarkenG-P-27 SN - 978-3-406-75086-1 SP - 1530 EP - 1539 PB - C.H. Beck CY - München ET - 4., neu bearbeitete Auflage ER - TY - CHAP A1 - Czychowski, Christian ED - Nordemann, Axel ED - Nordemann-Schiffel, Anke T1 - § 30 Lizenzen T2 - Markengesetz Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-400-W-IngerlRohnkeMarkenGKO-G-MarkenG-P-30 SN - 978-3-406-75086-1 SP - 1551 EP - 1614 PB - C.H. Beck CY - München ET - 4., neu bearbeitete Auflage ER - TY - JOUR A1 - Bezzenberger, Tilman T1 - Kein mittelbarer Besitz und kein gutgläubiger Mobiliarerwerb bei widerstreitenden Besitzmittlungsversprechen BT - die Fräsmaschine zum Ersten, zum Zweiten und zum Dritten JF - Archiv für die civilistische Praxis N2 - Die Regeln über den gutgläubigen Erwerb beweglicher Sachen sind unebenes Gelände, denn sie führen in das Recht des Besitzes und namentlich des mittelbaren Besitzes, und hier ist vieles schwankender Boden. Oft geht es um widerstreitende Übereignungsgeschäfte im Zusammenhang mit der Kreditsicherung, so wie die Sicherungsübereignung von Vorbehaltsgut oder die mehrfache Sicherungsübereignung derselben Sache. Wenn ein Vorbehaltskäufer die ihm noch nicht gehörende Sache einer Bank zur Sicherheit übereignen will und ihr den Besitz zu vermitteln verspricht, erwirbt die Bank zwar kein Eigentum (§ 933 BGB). Aber wenn man der Bank den mittelbaren Besitz zuspricht, kann von ihr später ein anderer Sicherungsnehmer durch die Abtretung des aus dem Sicherungsvertrag entspringenden Herausgabeanspruchs der Bank gegen den Vorbehaltskäufer gutgläubig Eigentum erwerben (§ 934 Fall 1 BGB). So sehen es jedenfalls die meisten, und auch der Bundesgerichtshof hat 1968 in dem vielerörterten »Fräsmaschinen-Urteil« so entschieden. Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.1628/acp-2023-0003 SN - 0003-8997 SN - 1868-7113 VL - 223 IS - 1 SP - 76 EP - 122 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - JOUR A1 - Schauer, Lina Marie T1 - Planung einer erfolgreichen Examensvorbereitung JF - Juristische Ausbildung N2 - Der vorliegende Beitrag gibt den Leserinnen und Lesern einen Überblick über die Planung und Durchführung einer erfolgreichen Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Ausgangspunkt ist die Darstellung der verschiedenen Strategien der Examensvorbereitung sowie der Vorgehensweisen zur Erstellung eines Stoff- und Zeitplanes. Daran knüpfen Ausführungen zur Lernphase an, d. h. im Einzelnen zur Strukturierung des Lernalltags und zum Klausurentraining. Abschließend folgen Erläuterungen zum Ablauf der mündlichen Prüfung und zur zugehörigen Vorbereitung. Die Darstellung zielt darauf ab, die Studierenden bei der Planung ihrer persönlichen Examensvorbereitung zu unterstützen. KW - Examensvorbereitung KW - Erste Juristische Prüfung KW - Ex-o-Rep KW - Mündliche Prüfung Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.1515/jura-2023-2010 SN - 0170-1452 SN - 1612-7021 VL - 45 IS - 6 SP - 684 EP - 694 PB - De Gruyter CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Fritz, Sylvia T1 - Das BVERGF zwischen Persönlichkeitsschutz und Meinungsfreiheit BT - Grundrechteklausur JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 47 EP - 54 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Birkholz, Marco A1 - Lachmann, Christoph T1 - Der "Smarte Hühnerstall" JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2023 SN - 1867-6170 VL - 12 IS - 23 SP - 33 EP - 46 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Markert, Jette T1 - Umfang des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 I lit. c DS-GVO BT - Art. 15 I lit. c DS-GVO JF - Recht Digital Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-RDI-B-2023-S-197-N-1 SN - 2702-2404 VL - 4 IS - 4 SP - 197 EP - 199 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Sonnentag, Michael T1 - Ziereis, Marie-Therese: Die Staatensukzession im Internationalen Privatrecht. – Tübingen: Mohr Siebeck, 2021. - XXII, 266 S. - (Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht ; 461) - (Zugl.: Dissertation, München, Univ., 2020) JF - Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.1628/rabelsz-2023-0009 SN - 0033-7250 SN - 1868-7059 VL - 87 IS - 1 SP - 153 EP - 157 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - JOUR A1 - Schertz, Christian T1 - Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht. Grundprinzipien, Äußerungen von Hoheitsträgern, Rechtsschutz. Hrsg. von Christian Conrad, Stefanie Grünewald, Fiete Kalscheuer und Jens Milker. – München, Beck 2022. XXX, 440 S., geb. EUR 119,–. ISBN 978-3-406-79358-5. JF - Neue juristische Wochenschrift Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-B-2023-S-745-N-1 SN - 0341-1915 VL - 76 IS - 11 SP - 745 EP - 746 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Petersen, Jens T1 - Die Klassiker lesen – vier Buchbesprechungen JF - Studien zur juristischen Ideengeschichte Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-604318 SN - 978-3-86956-543-9 SP - 161 EP - 176 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Petersen, Jens T1 - Medienrecht in der Katholischen Kirche JF - Studien zur juristischen Ideengeschichte Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-604326 SN - 978-3-86956-543-9 SP - 177 EP - 193 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Petersen, Jens T1 - Walther Rathenaus Utopie des Rechts JF - Studien zur juristischen Ideengeschichte Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-604275 SN - 978-3-86956-543-9 SP - 87 EP - 99 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Petersen, Jens T1 - Fichtes Versuch, Machiavelli Gerechtigkeit widerfahren zu lassen JF - Studien zur juristischen Ideengeschichte Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-604229 SN - 978-3-86956-543-9 SP - 41 EP - 52 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Petersen, Jens T1 - Recht und Macht in den Fabeln La Fontaines JF - Studien zur juristischen Ideengeschichte Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-604237 SN - 978-3-86956-543-9 SP - 53 EP - 61 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Petersen, Jens T1 - Paul Wittgensteins Alleinaufführungsrecht JF - Studien zur juristischen Ideengeschichte Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-604264 SN - 978-3-86956-543-9 SP - 77 EP - 85 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -