TY - BOOK A1 - Meinel, Christoph A1 - Galbas, Michael A1 - Hagebölling, David T1 - Digitale Souveränität: Erkenntnisse aus dem deutschen Bildungssektor T1 - Digital sovereignty: insights from Germany’s education sector N2 - Digitale Technologien bieten erhebliche politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Chancen. Zugleich ist der Begriff digitale Souveränität zu einem Leitmotiv im deutschen Diskurs über digitale Technologien geworden: das heißt, die Fähigkeit des Staates, seine Verantwortung wahrzunehmen und die Befähigung der Gesellschaft – und des Einzelnen – sicherzustellen, die digitale Transformation selbstbestimmt zu gestalten. Exemplarisch für die Herausforderung in Deutschland und Europa, die Vorteile digitaler Technologien zu nutzen und gleichzeitig Souveränitätsbedenken zu berücksichtigen, steht der Bildungssektor. Er umfasst Bildung als zentrales öffentliches Gut, ein schnell aufkommendes Geschäftsfeld und wachsende Bestände an hochsensiblen personenbezogenen Daten. Davon ausgehend beschreibt der Bericht Wege zur Entschärfung des Spannungsverhältnisses zwischen Digitalisierung und Souveränität auf drei verschiedenen Ebenen – Staat, Wirtschaft und Individuum – anhand konkreter technischer Projekte im Bildungsbereich: die HPI Schul-Cloud (staatliche Souveränität), die MERLOT-Datenräume (wirtschaftliche Souveränität) und die openHPI-Plattform (individuelle Souveränität). N2 - Digital technology offers significant political, economic, and societal opportunities. At the same time, the notion of digital sovereignty has become a leitmotif in German discourse: the state’s capacity to assume its responsibilities and safeguard society’s – and individuals’ – ability to shape the digital transformation in a self-determined way. The education sector is exemplary for the challenge faced by Germany, and indeed Europe, of harnessing the benefits of digital technology while navigating concerns around sovereignty. It encompasses education as a core public good, a rapidly growing field of business, and growing pools of highly sensitive personal data. The report describes pathways to mitigating the tension between digitalization and sovereignty at three different levels – state, economy, and individual – through the lens of concrete technical projects in the education sector: the HPI Schul-Cloud (state sovereignty), the MERLOT data spaces (economic sovereignty), and the openHPI platform (individual sovereignty). T3 - Technische Berichte des Hasso-Plattner-Instituts für Digital Engineering an der Universität Potsdam - 156 KW - Digitalisierung KW - digitale Souveränität KW - digitale Bildung KW - HPI Schul-Cloud KW - MERLOT KW - openHPI KW - Europäische Union KW - digitalization KW - digital sovereignty KW - digital education KW - HPI Schul-Cloud KW - MERLOT KW - openHPI KW - European Union Y1 - 2023 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-595138 SN - 978-3-86956-560-6 SN - 1613-5652 SN - 2191-1665 IS - 156 SP - 1 EP - 29 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Eichel, Benjamin T1 - Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems T1 - La réforme du régime d'asile européen commun (RAEC) T1 - The reform of the Common European Asylum System (CEAS) BT - Wie sind die Interessen der EU-Mitgliedstaaten hinsichtlich Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten und des Grundsatzes der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu bewerten und welche Rückschlüsse lassen sich daraus für die Erfolgsaussichten der Reform ziehen? BT - Comment faut-il interpréter les intérêts des États membres de l’UE en ce qui concerne l’accueil et la répartition des réfugiés et le principe de solidarité entre États membres, et quelles conclusions peut-on en tirer sur les perspectives de succès de la réforme ? BT - How are the interests of the EU Member States with regard to the admission and relocation of refugees and the principle of solidarity between the Member States to be assessed and what conclusions can be drawn from this for the potential success of the reform? T2 - MEGA-Schriftenreihe N2 - Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist eine der größten Herausforderungen und eine der drängendsten Aufgaben der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Dabei stellt die Frage der „gerechten Lastenteilung“ in der Asyl- und Migrationspolitik den Zusammenhalt der EU auf eine Zerreißprobe. Seit den gescheiterten Verhandlungen über die GEAS-Reform 2016/2017 versuchen die Mitgliedstaaten, einen Ausgleich zwischen den Grundsätzen der Solidarität und Verantwortlichkeit zu finden, wie es Art. 80 AEUV für das GEAS vorgibt. Je nach Interessenlage verbirgt sich dahinter aber ein sehr unterschiedliches Verständnis. Diese Arbeit untersucht die Reformbemühungen beim GEAS nach Vorlage der Kommissionsvorschläge im September 2020 und beleuchtet die divergierenden Interessenlagen der Mitgliedstaaten hinsichtlich Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten. Ziel der Arbeit ist, eine Aussage über die Erfolgsaussichten einer Einigung über die Grundsätze der Solidarität und Verantwortung zu treffen. Dazu werden zunächst die Verpflichtungen im Asylrecht basierend auf internationalen Übereinkommen wie der Genfer Flüchtlingskonvention dargestellt. An-schließend werden GEAS und Dublin-System, das dem Ersteinreisestaat die Zuständigkeit für die Asylverfahren zuschreibt, und die Ursachen für sein Scheitern analysiert. Diese Verantwortungsteilung, die zu einer überproportionalen Belastung der Mitgliedstaaten im Süden führt, ist Kristallisationspunkt für Konflikte, gegenseitigen Vorwürfe und Misstrau-en zwischen den Mitgliedstaaten. Infolge einer tatsächlichen Überlastung und teilweise selbst verschuldeten Unmöglichkeit, die GEAS-Verpflichtungen zu erfüllen, rufen die Südstaaten nach Unterstützung aus dem Norden und betreiben teilweise sogar eine Politik des Laissez-Passer. Durch teilweise katastrophale Zustände bei Verfahren, Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten entstehen Rückführungshindernisse und Druck auf die Zielstaaten, mehr Solidarität zu leisten. Ausgehend von diesem Befund wird der Bedeutungsgehalt des Solidaritätsprinzips in Art. 80 AEUV in normativer und deskriptiver Hinsicht untersucht. Normativ handelt es sich dabei um eine abstrakte Rechtspflicht zur gegenseitigen Unterstützung, deren Ausgestaltung im politischen Ermessen der Mitgliedstaaten liegt. Deskriptiv kann unter „Solidarität“ der Zweck verstanden werden, dass die Verwirklichung individueller Interessen einer kollektiven Anstrengung bedarf, die wiederum das Gemeinwohl fördert und somit im Interesse aller liegt. Dem folgend müssten alle Mitgliedstaaten ein Interesse an der Bewältigung der Herausforderungen der Migration nach Europa haben. Die Interessen der Mitgliedstaten deuten aber auf etwas anderes hin. Die durch die Ankünfte von Schutzsuchenden aus dem Süden stark belasteten Mittelmeeranrainer wie Griechenland und Italien fordern eine Abkehr vom Dublin-System. Die migrationskritischen Visegrád-Staaten verweigern im Grunde jede Unterstützung bei der Aufnahme und berufen sich darauf, dass sie ihre rechtlichen Verpflichtungen erfüllen. Staaten, die lange Zeit eine liberale Migrationspolitik verfolgten und beliebte Zielländer waren wie Schweden, ringen nach der Migrationskrise 2015/2016 mit sich auf der Suche nach einem migrationspolitischen Kurs, der rechts-populistische Kräfte nicht noch weiter erstarken lässt. Auch die Hauptzielländer Deutschland und Frankreich versuchen den jeweiligen innenpolitischen Diskursen entsprechend, die Sekundärmigration zu verhindern und wollen auf unterschiedliche Weise die Außengrenzstaaten unterstützen, wobei Deutschland die Umverteilung aller unterstützt. Die im September 2020 vorgelegten Vorschläge der Kommission versuchen, den unterschiedlichen Interessen Rechnung zu tragen. Durch die Schaffung eines Grenzverfahrens soll die Anzahl der in die EU einreisenden und zu verteilenden Geflüchteten reduziert werden. Durch Änderung der Dublin-Kriterien soll die Zuständigkeit der potentiellen Zielländer erweitert werden, um die Südländer zu entlasten und der Sekundärmigration entgegenzuwirken. Mit der gleichen Zielrichtung soll auf Grundlage eines neuen Solidaritätsmechanismus eine Umverteilung unbegleiteter Minderjähriger und aus Seenot Geretteter erfolgen. In Krisenzeiten soll daraus eine generelle Umverteilung aller Schutzsuchenden erwachsen, wobei Solidarität weiterhin auf verschiedene Art und Weise geleistet werden können soll. Angesichts der Verhandlungen während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und des er-reichten Zwischenergebnisses besteht Skepsis, dass die Mitgliedstaaten sich bald auf eine GEAS-Reform einigen werden. Dazu liegen die Interessen der Mitgliedstaaten auch hinsichtlich der Solidarität zu weit auseinander. Zudem stellt sich die in Hinblick auf die europäische Integration und die Zukunft der EU besorgniserregende Frage, worin das im Interesse aller liegende Gemeinwohl in der Asylpolitik liegen soll, das die gemeinsame Kraftanstrengung zu einem individuellen Interesse jedes Einzelnen werden lässt. Denn anders als bei der Schaffung des Schengen-Raums als Raum ohne Binnengrenzen sind Wohlstandsgewinne von der Aufnahme Geflüchteter vorerst nicht zu erwarten. N2 - La réforme du régime d'asile européen commun (RAEC) compte parmi les plus grands défis et les tâches les plus urgentes de l’UE et de ses États membres. La question de la « juste répartition des charges » dans la politique d’asile et de migration met la cohésion de l’UE à rude épreuve. Depuis l’échec des négociations sur la réforme du RAEC en 2016/17, les États membres tentent de trouver un équilibre entre les principes de solidarité et de responsabilité que l’article 80 TFUE stipule pour le RAEC. Toutefois, la conception en diffère fortement selon les intérêts en question. Le présent travail analyse les efforts visant à réformer le RAEC suite aux propositions faites par la Commission en septembre 2020, et scrute les divergences d’intérêts entre les États membres concernant l’accueil et la répartition des réfugiés, l’objectif étant de faire un pronostic sur les chances d’aboutir à un accord sur les principes de solidarité et de responsabilité. Dans un premier temps, il s’agira de présenter les obligations en matière de droit d’asile, découlant des accords internationaux tels que la Convention de Genève. Ensuite, le RAEC et le système de Dublin attribuant à l’État de première entrée la responsabilité pour la procédure d’asile seront analysés tout comme les causes de son échec. Cette répartition des responsabilités qui entraîne une charge disproportionnée pour les États membres du Sud, opère comme un catalyseur de conflits, de reproches mutuels et de la méfiance entre les États membres. Les États du Sud demandent le soutien des pays du Nord en raison de leur dépassement réel et de leur incapacité, partiellement créée par eux-mêmes, de remplir les obligations du RAEC, et mènent partiellement même une politique de laissez-passer. Les situations parfois catastrophiques dans les procédures, l’hébergement et la prise en charge des réfugiés font naître des obstacles à l’éloignement et une pression pour plus de solidarité sur les États de destination finale. Ce constat est à la base de l’analyse normative et descriptive concernant l’interprétation à apporter au principe de solidarité énoncé à l’article 80 TFUE. Sur le plan des normes, cette notion englobe une obligation juridique abstraite d’assistance mutuelle dont l’organisation concrète est laissée à la discrétion politique des États membres. Quant à son acception descriptive, la « solidarité » peut être interprétée comme la nécessité de réaliser des intérêts individuels par un effort collectif, qui soutient à son tour le bien-être général et est, par là, dans l’intérêt de tous. Il en découle que tous les États membres devraient avoir intérêt à gérer les défis de la migration vers l’Europe. Les intérêts des États membres révèlent toutefois un autre message. Les pays de la Méditerranée, tels que la Grèce et l’Italie, fortement sollicités par les arrivées de personnes en quête de protection en provenance du Sud, réclament l’abolition du système de Dublin. Les États de Visegrad, réfractaires aux questions de migration, refusent en principe tout soutien pour l’accueil en alléguant déjà remplir leurs obligations légales. Et même les pays qui ont longtemps poursuivi une politique migratoire libérale et qui ont été des pays de destination de prédilection tels que la Suède cherchent une orientation politique, après la crise migratoire de 2015/2016, qui ne ferait pas grandir les voix populistes de l’extrême-droite. La France et l’Allemagne, principaux pays de destination, eux aussi, tentent d’endiguer des mouvements secondaires, tenant à cet égard compte des propos de politique intérieure respectives, et entendent soutenir, sous différentes formes, les États aux frontières extérieures, l’Allemagne défendant le principe de relocalisation. Les propositions de la Commission européenne présentées en septembre 2020 tentent de tenir compte des différents intérêts. L’institution d’une procédure à la frontière viserait à réduire le nombre des réfugiés arrivant dans l’UE et à relocaliser. Le changement des critères de Dublin viserait à élargir la responsabilité des pays de destination potentiels afin de soulager les pays du Sud et de lutter contre les mouvements secondaires. Dans la même ligne d’idées, un nouveau mécanisme de solidarité serait appelé à permettre une relocalisation de mineurs non-accompagnés et des personnes sauvées en mer, ce mécanisme ayant, en temps de crise, vocation à devenir un mécanisme de relocalisation générale de toute personne en quête de protection, la solidarité pouvant être apporté sous diverses formes. À la lumière des négociations menées sous présidence allemande du conseil de l’UE et du résultat intermédiaire obtenu, l’on peut être sceptique que les États membres s’accorderont bientôt sur une réforme du RAEC. Les intérêts des États membres sont trop divergents, aussi pour ce qui est de la solidarité. En outre, se pose une question préoccupante pour l’intégration européenne et l’avenir de l’UE : Où trouverait-on un intérêt général de tous en matière de politique d’asile faisant de l’effort commun un intérêt individuel de chacun ? En effet, contrairement à la création de l’espace Schengen en tant qu’espace sans frontières intérieures, l’accueil de réfugiés ne promet pas des gains de prospérité. N2 - The reform of the Common European Asylum System (CEAS) is one of the greatest challenges and one of the most urgent tasks facing the EU and its member states. In this context, the question of "fair burden-sharing" in asylum and migration policy is putting the cohesion of the EU to the test. Since the failed negotiations on the CEAS reform in 2016/2017, the member states have been trying to find a balance between the principles of solidarity and responsibility, as stipulated by Art. 80 TFEU for the CEAS. Depending on the interests at stake, however, the understanding behind this varies greatly. This paper examines the reform efforts of the CEAS after the presentation of the Commission's proposals in September 2020 and sheds light on the diverging interests of the Member States with regard to the reception and distribution of refugees. The aim of the work is to make a statement about the chances of success of an agreement on the principles of solidarity and responsibility. To this end, the obligations in asylum law based on international conventions such as the Geneva Refugee Convention are first presented. GEAS and the Dublin system, which assigns responsibility for asylum procedures to the first country of entry, and the reasons for its failure are then analysed. This division of responsibility, which leads to a disproportionate burden on member states in the South, is a focal point for conflicts, mutual accusations and mistrust between member states. As a result of an actual overload and partly self-inflicted impossibility to fulfil the CEAS obligations, the Southern states call for support from the North and at the same time pursue a policy of laissez-passer. Partly catastrophic conditions in the procedures, accommodation and care of refugees create obstacles to repatriation and pressure on the destination states to provide more solidarity. Based on this finding, the meaning of the principle of solidarity in Article 80 TFEU is examined from a normative and descriptive perspective. Normatively, it is an abstract legal obligation to provide mutual support, the form of which is left to the political discretion of the Member States. Descriptively, "solidarity" can be understood as the purpose that the realisation of individual interests requires a collective effort, which in turn promotes the common good and is thus in the interest of all. Following this, all member states would have to have an interest in addressing the challenges of migration to Europe. However, the interests of the member states indicate otherwise. The Mediterranean countries such as Greece and Italy, which are heavily burdened by the arrivals of protection seekers from the south, are demanding a departure from the Dublin system. The Visegrád states, which are critical of migration, are basically refusing to provide any support in terms of reception, citing that they are fulfilling their legal obligations. States that for a long time pursued a liberal migration policy and were popular destination countries, such as Sweden, are wrestling with themselves after the migration crisis of 2015/2016 in search of a migration policy course that will not allow right-wing populist forces to grow even stronger. The main target countries, Germany and France, are also trying to prevent secondary migration in line with their respective domestic political discourses and want to support the external border countries in different ways, with Germany supporting the redistribution of all. The Commission's proposals presented in September 2020 attempt to accommodate the different interests. By creating a border procedure, the number of refugees entering the EU and having to be relocated should be reduced. By amending the Dublin criteria, the responsibility of potential countries of destination is to be expanded in order to relieve southern countries and counter secondary migration. With the same goal in mind, a new solidarity mechanism should be used to relocate unaccompanied minors and those rescued from distress at sea. In times of crisis, this should result in a general relocation of all those seeking protection, whereby solidarity can continue to be provided in various ways. In view of the negotiations during the German EU Council Presidency and the interim result achieved, there is scepticism that the member states will soon agree on a CEAS reform. The interests of the member states are too far apart for this, also with regard to solidarity. In addition, the question arises, which is worrying with regard to European integration and the future of the EU, as to what the common good in asylum policy, which is in the interest of all, is supposed to be, which turns the joint effort into an individual interest of each individual. For unlike the creation of the Schengen area as an area without internal borders, no gains in prosperity are to be expected from the admission of refugees for the time being. T3 - MEGA-Schriftenreihe - 7 KW - Migrationspolitik KW - Gemeinsames Europäisches Asylsystem KW - Europäische Union KW - Solidaritätsprinzip KW - Politique migratoire KW - Régime d'asile européen commun KW - Union européenne KW - Principe de solidarité KW - Migration policy KW - Common European Asylum System KW - European Union KW - Principle of solidarity Y1 - 2022 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-557675 SN - 2701-391X IS - 7 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Lang, Simon T1 - Die Neuausrichtung der Clusterpolitik der Europäischen Union im Rahmen der Europa 2020 Strategie und ihre Wirkung in den Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich T2 - MEGA-Schriftenreihe N2 - Clusterpolitik als Politikfeld an der Schnittstelle von Industrie-, Innovations- (F&E) und Regionalpolitik entwickelte sich Mitte der 1990er Jahre zuerst in einigen EU Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland. Mit einem Abstand von rund 10 Jahren begann die Herausbildung als eigenes Politikfeld in Frankreich. Die europäische Ebene begann ebenfalls erst ab Mitte der 2000er Jahre im Zusammenhang mit der Lissabon Strategie sich intensiver mit Clustern und Clusterpolitik zu beschäftigen und entwickelte ab 2008 Jahren einen systematischen Politikansatz. Der Anstoß zur Politikfeldentwicklung auf dem Gebiet der Clusterpolitik ging in Europa also gerade nicht von der EU-Ebene aus. Auch wenn das Politikfeld „EU-Clusterpolitik“ einem erheblichen Wandel im Zuge der Europa 2020 Strategie unterlag, findet eine Koordinierung der mitgliedsstaatlichen Politiken durch die EU-Ebene bislang nicht statt und ist – soweit ersichtlich – von Seiten der EU auch nicht angestrebt. Die EU Clusterpolitik ist vielmehr komplementär und unterstützend zu den nationalen Politiken ausgerichtet. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, dass sich die drei clusterpolitischen Arenen EU, Deutschland, Frankreich weitestgehend unabhängig voneinander entwickelten und jeweils eigenen von unterschiedlichen Institutionen, Kontexten, Traditionen und Pfadabhängigkeiten bestimmten Logiken folgten. Sowohl der vertikale als auch der horizontale Verflechtungsgrad ist gering zwischen EU und Mitgliedsstaaten. Verflechtungsmuster beginnen gerade erst sich auszudifferenzieren. Jedoch sind Policy-Transfer oder sogar Policy-Learning Prozesse zwischen den drei Arenen EU, Deutschland und Frankreich schon in Ansätzen erkennbar. Es gibt deutliche Unterschiede in den Clusterpolitiken Frankreichs und Deutschlands. Clusterpolitik wird in Deutschland in erster Linie auf Ebene der Länder konzipiert und implementiert, während sie in Frankreich nach wie vor vom Zentralstaat gesteuert wird – wenn auch mit zunehmend konzeptioneller Beteiligung der regionalen Ebene. Die Neuausrichtung der EU Clusterpolitik im Rahmen der Europa 2020 Strategie fand in Frankreich eine deutlich stärkere Resonanz als in Deutschland. Die Handlungslogik hinter den clusterpolitischen Maßnahmen der EU mit Bezug zur Lissabon-Strategie lag in der Verbesserung der Innovationsfähigkeit – die Handlungslogik der clusterpolitischen Maßnahmen im Rahmen der Europa 2020 Strategie liegt in der Modernisierung der industriellen Basis Europas durch Entwicklung neuer Wertschöpfungsketten. Die EU Clusterpolitik unterlag insofern einem erheblichen Wandel. N2 - La politique des clusters en tant que domaine politique à la croisée des politiques industrielle, de l'innovation (R & D) et régionale s'est développée au milieu des années 90 dans certains États membres de l’UE, dont l’Allemagne. Puis – avec un écart d'environ 10 ans – l’émergence de ce domaine politique a eu lieu en France. Le niveau européen n'a également commencé à traiter plus intensivement les clusters et la politique des clusters qu'au milieu des années 2000 dans le cadre de la stratégie de Lisbonne et a développé une approche politique systématique à partir de 2008. L'impulsion pour le développement d’une politique Européenne des clusters ne venait justement pas de l'UE. Même si le domaine de la politique des clusters a considérablement évolué au sein de la stratégie Europe 2020, l'UE n'a pas montré de tendance de coordination pour les politiques publiques de clusters de ses États membres. Au contraire, la politique de l'UE dans ce champ respectif est plutôt complémentaire et favorable vis-à-vis les politiques nationales. Il est montré que dans le domaine des clusters, les trois arènes politiques l’UE, l’Allemagne, et la France se sont développées en grande partie indépendamment les unes des autres et chacune a suivi sa propre logique déterminée par différentes institutions, contextes, traditions et dépendances de chemin. Le degré d'intégration vertical et horizontal est faible entre l'UE et les États membres. Les modèles entrelacés commencent tout juste à se différencier. Cependant, le transfert de politique ou même les processus d'apprentissage politique entre les trois arènes l’UE, l’Allemagne et la France commencent déjà à être reconnus. Il existe de nettes différences entre les politiques publiques des clusters en France et en Allemagne. La politique est conçue et mise en oeuvre en Allemagne, principalement au niveau des Länder, tandis qu'en France, elle est toujours dirigée par le gouvernement central – avec toutefois une forte implication régionale. La réorientation de la politique de l'UE en matière de clusters dans le cadre de la stratégie Europe 2020 a été prise plus clairement en France qu’en Allemagne. La logique derrière les mesures de politique de clusters de l'UE liées à la stratégie de Lissabon était d'améliorer la capacité d'innovation – la logique des mesures de politique de clusters dans le contexte de la stratégie Europe 2020 est de moderniser la base industrielle de l'Europe en développant de nouvelles chaînes de valeur. À cet égard, la politique de l'UE en matière de clusters a subi des changements considérables. N2 - Cluster policy as a policy area at the interface of industrial, innovation (R&D) and regional policies firstly emerged in the mid-1990s in some EU member states, including Germany. The corresponding development only started around 10 years later in France. The European level also began to deal more intensively with clusters and cluster policy in the mid-2000s in relation to the Lisbon strategy. A systematic policy approach has been developed from 2008 onwards. The impetus for creating a cluster policy in Europe just did not come from the EU level. Even if the policy field “EU cluster policy” has undergone significant changes in the course of the Europe 2020 strategy, the member states' policies have not yet been coordinated by the EU level and – as far as can be seen – the EU has not attempted to do so. The EU cluster policy can be seen rather complementary and supportive of national policies. The paper shows that the three arena of cluster policy EU, Germany and France emerged and developed largely independently of one another. Each arena followed its own logic, determined by different institutions, contexts, traditions and path dependencies. Both the vertical and the horizontal degree of integration is low between the EU and member states in this respective policy area. Intertwining patterns are just about to emerge. However, policy transfer or even policy learning processes between the three arenas EU, Germany and France can are already be recognized. There are clear differences in the cluster policies of France and Germany. In Germany, cluster policy is primarily designed and implemented at the regional level, while in France it is still controlled by the central government – albeit with increasing conceptual participation at the regional level. The realignment of the EU cluster policy as part of the Europe 2020 strategy received a much stronger response in France than in Germany. The rationale behind the measures of EU cluster policy related to the Lisbon strategy was to improve the ability to innovate – the rationale behind the measures of cluster policy within the framework of the Europe 2020 strategy lies in the modernization of Europe's industrial base through the development of new value chains. In this respect, EU cluster policy has undergone considerable change. T3 - MEGA-Schriftenreihe - 3 KW - Clusterpolitik KW - Europäische Union KW - Europa 2020 KW - Deutschland KW - Frankreich KW - politique de clusterisation KW - Union européenne KW - Europe 2020 KW - Allemagne KW - France KW - cluster policy KW - European Union KW - Europe 2020 KW - Germany KW - France Y1 - 2020 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-472860 SN - 2701-391X IS - 3 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - CHAP A1 - Zimmermann, Andreas ED - Calliess, Christian T1 - Organic links between the International Court of Justice and the other Principal Organs of the United Nations T2 - Herausforderungen an Staat und Verfassung: Völkerrecht-Europarecht-Menschenrechte; liber amicorum für Torsten Stein zum 70. Geburtstag KW - Völkerrecht KW - Europäische Union KW - Verfassungsrecht KW - Deutschland KW - Menschenrecht KW - Stein, Torsten Y1 - 2015 SN - 978-3-8487-1347-9 SP - 393 EP - 402 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - BOOK ED - Breuer, Marten ED - Epiney, Astrid ED - Haratsch, Andreas ED - Schmahl, Stefanie ED - Weiß, Norman T1 - Der Staat im Recht : Festschrift für Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum öffentlichen Recht) N2 - Der Staat im Recht – getragen vom und gebunden durch das Recht, orientiert an Gemeinwohl und Individualrechten gleichermaßen – ist Gegenstand und Ziel des wissenschaftlichen Wirkens von Eckart Klein. Eckart Klein, dessen 70. Geburtstag Anlass zu dieser Festschrift ist, hat sich als Rechtswissenschaftler dem Öffentlichen Recht in seiner ganzen Bandbreite gewidmet, wobei die Tätigkeit am Heidelberger Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht und die Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht seine Interessen nachhaltig geprägt und fokussiert haben. Wichtige Themen seiner Publikationstätigkeit während seiner gesamten wissenschaftlichen Laufbahn sind dementsprechend das Verfassungsprozessrecht, das allgemeine Völkerrecht, das Recht der internationalen Organisationen und der internationale Menschenrechtsschutz. Nach einer Station an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz wechselte er an die Universität Potsdam. Hier gründete er auch das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam, dem er als Direktor vorstand. Der Jurist ergänzte seine Tätigkeit als Hochschullehrer durch die Wahrnehmung von Richterämtern an den Oberverwaltungsgerichten in Koblenz und Frankfurt (Oder) sowie am Staatsgerichtshof in Bremen. Außerdem war er Mitglied des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen und wirkte mehrfach als deutscher Ad-hoc-Richter an Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit. Dass bei alldem die akademische Lehre nicht zu kurz kam, war für Eckart Klein oberstes Gebot. Schüler und Weggefährten haben in dieser Festschrift Beiträge aus den Bereichen des Völkerrechts, des Europarechts und des nationalen Rechts versammelt, um die Position des Staates im Recht aus unterschiedlichen Blickwinkeln auszuloten, Grenzen staatlichen Handelns zu markieren und nach Maßstäben für hoheitliche Entscheidungen zu fragen. KW - Deutschland KW - Staatsrecht KW - Europäische Union KW - Recht KW - Völkerrecht KW - Klein, Eckart Y1 - 2013 SN - 978-3-428-13738-1 PB - Duncker und Humblot CY - Berlin ET - 1 ER - TY - BOOK A1 - Kleger, Heinz T1 - Solidarität in der Euro-Krise T3 - WeltTrends Spezial N2 - Ende Juli 2011 jubelt die europäische Presse: Endlich gebe es die nötige Solidarität in der Euro-Zone. Die Angriffe der Rating-Agenturen könnten abgewehrt, die Interessen der Finanzmärkte befriedet werden. Was aber heißt Solidarität hier und heute? Wie ist sie in der Europäischen Union verankert, formal, rechtlich und politisch? Mit was für einer Krise haben wir es überhaupt zu tun? Was verbindet die eingeforderte Solidarität mit der Demokratie? Und welche Rolle spielt Deutschland in dieser Krise? Antworten auf diese Fragen bietet der Text von Heinz Kleger. KW - Europäische Union KW - Solidarität KW - Finanzkrise KW - Politische Theorie KW - European Union KW - Solidarity KW - Financial Crisis KW - Political Theory Y1 - 2011 SN - 978-3-941880-27-6 SN - 2193-0627 VL - 4 PB - WeltTrends e.V CY - Potsdam ER - TY - BOOK A1 - Ersil, Wilhelm T1 - Eine Wirtschaftsregierung für die Europäische Union T3 - WeltTrends Spezial KW - Europäische Union KW - Wirtschaft KW - Finanzkrise KW - European Union KW - Economy KW - Financial Crisis Y1 - 2011 SN - 2193-0627 VL - 2 PB - Welttrends CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Richard-Molard, Gabriel Teïva T1 - Die Rechtsgrundlagen des grenzüberschreitenden Kooperationsrechts zwischen Gebietskörperschaften T2 - Friedrich-Ebert-Stiftung: Schriftenreihe der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung ; 49 N2 - Durch den Siegeszug der interkommunalen Zusammenarbeit und ihrer rechtlichen Grundlagen in den letzten Jahrzehnten wurde das Kooperationsrecht zwischen Gebietskörperschaften innerhalb von nationalen oder regionalen Rechtsordnungen umfassend erforscht. Die Frage nach der Anwendung dieses Rechts in einem grenzüberschreitenden Zusammenhang fand hingegen kaum Beachtung. Diese Arbeit zielt deshalb auf eine systematische Einordnung der Rechtsquellen der nationalen und europäischen Rechtsordnungen ab, die für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften Anwendung finden. KW - Europäische Union KW - Gebietskörperschaft KW - Grenzüberschreitende Kooperation Y1 - 2017 SN - 978-3-643-90849-0 PB - LIT CY - Zürich ER - TY - JOUR A1 - Volgmann, Uta T1 - Die politische Debatte über die europäische Verfassung in Polen JF - WeltTrends-Papiere N2 - Inhalt: Theoretische Grundlagen der Verfassungsgesetzgebung ; Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsbedeutung ; Europäischer Verfassungsgebungsprozess ; Verfassungsausarbeitung , Verfassungsdiskussion , Akt der Verfassungsgebung , Verfassungsbedeutung, symbolische Funktionen und Identitätsstiftung , Eine Verfassung für die EU-Bürger ; Die europäische Verfassung aus polnischer Sicht ; Erarbeitung der europäischen Verfassung im Konvent ; Eine europäische Verfassung für die Bürger? ; Ratifikation der europäischen Verfassung ; Identitätsstiftung durch eine europäische Verfassung? ; Vertrag statt Verfassung ; Literatur KW - Polen KW - Europäische Union KW - Deutschland KW - Integration KW - Vertiefung KW - Poland KW - European Union KW - Germany KW - Integration KW - Consolidation Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-63113 SN - 1864-0656 IS - 15 SP - 253 EP - 270 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Leszkowicz-Baczyński, Jerzy T1 - Die mentalen Dimensionen der Modernisierung der polnischen Gesellschaft JF - WeltTrends-Papiere N2 - Inhalt: Die Spezifik Polens vor und nach der Transformation ; Vielfältige Paradoxien ; Oberflächliche Modernisierung ; Schlussfolgerung ; Literatur KW - Polen KW - Europäische Union KW - Deutschland KW - Integration KW - Vertiefung KW - Poland KW - European Union KW - Germany KW - Integration KW - Consolidation Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-63105 SN - 1864-0656 IS - 15 SP - 235 EP - 251 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -