TY - JOUR A1 - Sauer, Jonas T1 - Corona "ex post" BT - Grundrechtliche Maßstäbe über die Pandemie hinaus JF - Jura Studium & Examen : JSE ; ein Projekt des Phi Delta Phi Richard v. Weizsäcker Inn Tübingen N2 - Der Beitrag untersucht den grundrechtlichen Rahmen für Infektionsschutzmaßnahmen am Beispiel der Corona-Pandemie. Neben dem Spannungsverhältnis von Abwehr- und Schutzpflichtdimension werden insbesondere die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips in Zeiten fortdauernder Ungewissheit sowie die wachsenden Bedeutung der Gleichheitsrechte beleuchtet. Dabei nimmt der Beitrag auf alte und neue Rechtsprechung des BVerfG Bezug und setzt diese ins Verhältnis zueinander. KW - Corona "ex post" KW - Corona KW - Grundrechtliche Maßstäbe KW - Grundrecht KW - Pandemie KW - Verfassungsrecht KW - Primat Abwehrdimension KW - Vorsorgeprinzip Y1 - 2023 UR - http://www.zeitschrift-jse.de/files/JSE-1-2023.pdf SN - 2195-044X IS - 1 SP - 1 EP - 7 PB - Verein der Zeitschrift JSE. CY - Tübingen ER - TY - JOUR A1 - Brosius-Gersdorf, Frauke A1 - Friedlein, Nicole T1 - Mehr Eigenverantwortung in der GKV BT - Beteiligung Nichtgeimpfter an den Kosten ihrer Covid-19-Behandlung JF - Gesundheitsrecht.blog N2 - Im Zuge der Corona-Pandemie ist die alte Debatte über eine stärkere Berücksichtigung von gesundheitsschädlichem Vorverhalten Versicherter neu entflammt. Sollen nichtgeimpfte Versicherte bei einer Erkrankung mit Covid-19 an ihren Behandlungskosten beteiligt werden?[1] Mit § 52 SGB V existiert zwar eine Vorschrift, die es den Krankenkassen ermöglicht, Versicherte an den Kosten ihrer Krankenbehandlung zu beteiligen, eine Beteiligung nichtgeimpfter Versicherter an den Kosten ihrer Coronakrankheit wirft aber materiell-rechtlich und prozessual Probleme auf. Der Gesetzgeber könnte allerdings bei Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und des allgemeinen Gleichheitssatzes eine Vorschrift zur Kostenbeteiligung Versicherter bei Nichtimpfung gegen Covid-19 einführen und das Solidarprinzip auf diese Weise neu justieren. Der Grundsatz der Eigenverantwortung ist Kernbestandteil und nicht Fremdkörper des Solidarprinzips. Das solidarische Finanzierungskonzept der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist langfristig nur tragfähig, wenn jeder Versicherte die ihm zumutbaren Möglichkeiten ergreift, um seine Gesundheit zu erhalten und den Eintritt von Krankheit zu vermeiden (vgl. § 1 S. 3 SGB V). KW - Coronaimpfung KW - Eigenverantwortung KW - GKV KW - Gesetzliche Krankenkasse KW - Grundrechte KW - Kostenübernahme KW - Verfassungsrecht Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.13154/294-9661 SN - 2940-3170 VL - 1 PB - Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR) CY - Bochum ER - TY - CHAP A1 - Zimmermann, Andreas ED - Calliess, Christian T1 - Organic links between the International Court of Justice and the other Principal Organs of the United Nations T2 - Herausforderungen an Staat und Verfassung: Völkerrecht-Europarecht-Menschenrechte; liber amicorum für Torsten Stein zum 70. Geburtstag KW - Völkerrecht KW - Europäische Union KW - Verfassungsrecht KW - Deutschland KW - Menschenrecht KW - Stein, Torsten Y1 - 2015 SN - 978-3-8487-1347-9 SP - 393 EP - 402 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - CHAP A1 - Arlettaz, Jordane A1 - Badó, Attila A1 - Bakos-Kovács, Kitti A1 - Bató, Szilvia A1 - Bóka, János A1 - Congnard, Laureline A1 - Csatlós, Erzsébet A1 - Gedeon, Magdolna A1 - Guemar, Carine A1 - Hajdú, Dóra A1 - Jacsó, Judit A1 - Kelemen, Katalin A1 - Fekete, Balázs A1 - Kruzslicz, Péter A1 - Mezei, Péter A1 - Szűcs, Tünde A1 - Zoltán, Péteri A1 - Szabó, Béla P. ED - Badó, Attila ED - Belling, Detlev W. ED - Bóka, János ED - Mezei, Péter T1 - Internationale Konferenz zum zehnjährigen Bestehen des Instituts für Rechtsvergleichung der Universität Szeged T1 - International conference for the 10th anniversary of the Institute of Comparative Law of the University of Szeged T1 - Conférence internationale au 10ème anniversaire de l‘Institut de droit comparé de l‘Université de Szeged N2 - Die Konferenz „International Conference for the 10th Anniversary of the Institute of Comparative Law” hat am 24. Mai 2013 in Szeged stattgefunden. Im Rahmen der viersprachigen Konferenz haben mehr als dreißig Teilnehmer ihre Forschungsergebnisse präsentiert. Der Essay von Zoltán Péteri blickt auf die Disziplin aus der Perspektive der Wissenschaftsgeschichte. Katalin Kelemen und Balázs Fekete gehen in ihrem Aufsatz der Frage nach, welchen Weg die Versuche der Klassifikation der Rechtssysteme von Osteuropa in der späten Phase der Umbrüche der 1980/90er Jahren genommen haben. Die historische Betrachtungsweise mit Bezug auf Rechtsgeschichte und Rechtsvergleichung spiegelt sich auch in anderen Essays wider, vor allem in den Aufsätzen von Szilvia Bató, Magdolna Gedeon und Béla Szabó P. sowie auch in den Aufsätzen von Péter Mezei und Tünde Szűcs. Attila Badó analysiert die Rechtsvergleichung aus der Sicht des Rechts, der Soziologie und der Politikwissenschaft anhand von Untersuchungen über das Sanktionsystem der Richter in den USA. Diese politikwissenschaftliche Seite wird auch in den Aufsätzen über die aktuellen Fragen der europäischen Integration von Carine Guemar und Laureline Congnard betont. Eine Reihe von Aufsätzen behandeln die konventionelle normative Komparatistik auf dem Gebiet des Verfassungsrechts (Jordane Arlettaz und Péter Kruzslicz), Gesellschaftsrechts (Kitti Bakos-Kovács), Urheberrechts (Dóra Hajdú) und Steuerrechts (Judit Jacsó). Daneben bilden eine weitere Gruppe die Aufsätze von János Bóka und Erzsébet Csatlós, die die Verwendung der vergleichenden Methode in der Praxis der Rechtsprechung untersuchen. Die Rechtsvergleichung ist eine sich dynamisch entwickelnde Disziplin. Die Konferenz und dieser Band dienen nicht nur der Würdigung der bisherigen Arbeit des Instituts für Rechtsvergleichung, sondern zeigen gleichzeitig neue Ziele auf. Die wichtigsten Grundsätze bleiben aber fest verankert auch in einem sich stets verändernden rechtlichen und geistigen Umfeld. Das Motto des Instituts lautet „instruere et docere omnes qui edoceri desiderant“ – „alle lehren, die lernen wollen.“ Auch in den folgenden Jahrzehnten werden uns der Wille des Lernens und Lehrens, die Freiheit der Forschung sowie die Übertragung und Weiterentwicklung der ungarischen wie globalen Rechtskultur leiten. T3 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis - 1 KW - Rechtsvergleichung KW - Rechtsgeschichte KW - Verfassungsrecht KW - Gesellschaftrecht KW - Urheberrecht KW - comparative law KW - legal history KW - constitutional law KW - company law KW - copyright law Y1 - 2014 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-72039 SN - 978-3-86956-308-4 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -