TY - THES A1 - Geißler, René T1 - Empirische Untersuchung zur kommunalen Haushaltsreform im Freistaat Sachsen N2 - Die Arbeit behandelt die kommunale Haushaltsreform (Doppik) am Beispiel der Kommunen des Freistaates Sachsen. Die Arbeit widmet sich mit den Haushaltsplänen dem wichtigsten Steuerungsinstrument der öffentlichen Verwaltung und mit der Doppik der umfassendsten Verwaltungsreform der Bundesrepublik. Einleitend werden die Bedeutung des Instrumentes und die Schwächen des bestehenden Haushaltsrechts erläutert, bevor auf die Grundlagen und Intentionen der Haushaltsreform eingegangen wird. Die Haushaltsreform stellt die Kommunen vor große fachliche und materielle Herausforderungen und trifft daher in der Implementation häufig auf Widerstand. Am Beispiel der sächsischen Kommunen wurde auf Grundlage einer repräsentativen quantitativen Befragung unter 100 Städten der Umsetzungs- und Planungsstand einzelner Elemente der Doppik erhoben. Die Kommunen fühlten sich vor Allem durch das Innenministerium nur ungenügend in den Reformprozess einbezogen und waren über Inhalte und Fristen verunsichert. Zum Zeitpunkt der Befragung lagen noch keine Rechtsentwürfe oder Empfehlungen des Innenministeriums vor. Dennoch hatten bereits ein Drittel der Kommunen mit der Umsetzung und ein weiteres Drittel mit deren Planung begonnen. Zusätzlich wurden qualitativ die Landratsämter als untere Kommunalaufsicht, der Sächsische Rechnungshof, das Staatsministerium des Innern, der Städtetag und die Landtagsfraktionen in die Befragung einbezogen. Auf dieser Basis konnten in einem zweiten Schritt zentrale Einflussfaktoren auf die Reformumsetzung wie die finanzielle Lage, Einwohnerzahl, Status, politische Konstellation, Kommunalaufsicht oder Rolle des Kämmerers untersucht werden. Im Ergebnis zeichnet sich eine typische zeitlich aufeinander folgende Vorgehensweise in der Umsetzung der Reformelemente Inventur, Bilanzierung, Kosten- und Leistungsrechnung und Produkthaushalt ab. Wesentlich begünstigender Einflussfaktor ist der Grad der persönlichen Überzeugung des Kämmerers, wohingegen Größe und Finanzen der Stadt keine Rolle spielen. Darüber hinaus ist die Haushaltsreform kein originär politisches Thema sondern eher eine verwaltungsinterne Problemstellung, was durch das geringe Interesse der Parteien, der Öffentlichkeit und der lokalen Politik bestätigt wird. Die Ergebnisse der Arbeit unterstreichen die Bedeutung des Schlüsselakteurs für den Verlauf politisch-administrativer Prozesse, welcher in Fragen der Kommunalfinanzen der Kämmerer ist. Der stärkste Hebel in der Förderung nicht nur der Rechtsumsetzung sondern auch der Intentionen liegt daher in der fachlichen Qualifikation des Kämmerers als Multiplikator. KW - Doppik KW - Sachsen KW - empirisch KW - kommunal KW - Finanzen Y1 - 2006 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-19502 ER - TY - THES A1 - Geißler, René T1 - Kommunale Haushaltskonsolidierung : Einflussfaktoren lokaler Konsolidierungspolitik Y1 - 2011 SN - 978-3-531-18126-4 U6 - https://doi.org/10.1007/978-3-531-93362-7 PB - VS Verlag für Sozialwissenschaften / Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Wiesbaden CY - Wiesbaden ER - TY - BOOK A1 - Geißler, René T1 - Kommunalrechtliche Steuerungsansätze der Haushaltskonsolidierung : Haushaltssicherungskonzepte im Vergleich T3 - KWI-Gutachten Y1 - 2009 SN - 978-3-940793-92-8 SN - 1439-8907 VL - 4 PB - Universitätsverl. CY - Potsdam ER - TY - BOOK A1 - Geißler, René T1 - Kommunalrechtliche Steuerungsansätze der Haushaltskonsolidierung : Haushaltssicherungskonzepte im Vergleich N2 - Spätestens mit den fiskalischen Auswirkungen der deutschen Wiedervereinigung haben die Haushaltsprobleme der Kommunen die Wahrnehmungsschwelle der Innenministerien als oberste Kommunalaufsicht überschritten. Sie sahen die Ursache in mangelnder Haushaltsdisziplin der Kommunen und reagierten in den folgenden Jahren entsprechend ihrer juristischen Rationalität mit einer Novellierung des Haushaltsrechts, Verschärfung der fiskalischen Regeln und Implementation neuer Instrumente. Zum wichtigsten Instrument dieser Art entwickelte sich das Haushaltssicherungskonzept, welches sowohl als Anreiz wie auch repressiv eingesetzt wird. Es verändert die Aufsichtsposition der Behörden entscheidend, stellte einen wesentlichen Eingriff in die kommunale Finanzhoheit dar und hat flächendeckende Verbreitung erfahren. Diese Arbeit bietet einen Überblick über die historische Entwicklung und Ausgestaltung des Haushaltssicherungskonzepts in den Flächenländern seit 1987. Ziel dieser Arbeit ist es, die Entwicklungslinien der Länder aufzuzeigen, dahinter liegende Strategien und Leitbilder aufzudecken und diese zu vergleichen. Das praktische Interesse an diesem Vergleich ist angesichts der weiten Verbreitung des Instruments sowohl in den Kommunen als auch der Kommunalaufsicht groß. Diese verwaltungswissenschaftliche Arbeit bietet Anstöße zu weiteren Diskussionen und Reflektionen sowie zukünftigen Anpassungen. In Anbetracht der (fast) flächendeckenden Anwendung der Haushaltssicherungskonzepte durch die Kommunalaufsicht der Länder besteht eine wissenschaftliche Bedeutung in der weiteren Beleuchtung der Rechtslage, der Aufsichtsbeziehungen und Steuerungsansätze. Darüber hinaus werden auch die verfassungsrechtlichen Grenzen dieses Steuerungsansatzes, die kommunalpolitischen Konsequenzen und die Auswirkungen der Haushaltsreform diskutiert. Aus der Analyse und dem Vergleich der Rechtsentwicklungen lassen sich zentrale Thesen ableiten. Die Innenministerien experimentierten flächendeckend mit den fiskalischen Regeln des Haushaltsrechts, wobei sie den Schwerpunkt auf die Sanktionierung der Gemeinden über das Haushaltssicherungskonzept legten, welchen sie zunehmend anwendeten und formalisierten. Sie begaben sich damit in eine Pfadabhängigkeit der Regulierung, aus der sie bisher nicht ausbrechen konnten. Gleichzeitig sind Versuche beobachtbar, über bail-out Modelle Anreize der Haushaltskonsolidierung zu setzen. Sie haben sich jedoch als nicht zweckmäßig herausgestellt. Nach vielen Jahren rechtlich basierter hierarchischer Steuerung hinterfragen die Innenministerien diese Ansätze zunehmend. Obgleich die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der repressiven Steuerung bejaht werden muss, ist eine letztliche Gesundung der Kommunen darüber allein nicht zu erwarten. Dieses Gutachten ist Teil eines Forschungsprojektes des Kommunalwissenschaftlichen Institutes zur kommunalen Haushaltskonsolidierung. Es basiert auf Interviews mit Mitarbeitern der Innenministerien und Kommunalverwaltungen, Rechtskommentaren sowie einschlägiger sozialwissenschaftlicher Fachliteratur. T3 - KWI-Gutachten - 4 KW - Verschuldung KW - Kommunalrecht KW - bail-out KW - Kommunalaufsicht KW - Steuerung Y1 - 2009 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-30734 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -