@phdthesis{Lenz2017, author = {Lenz, Susanne}, title = {Der konsularische Schutz}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-406069}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {288}, year = {2017}, abstract = {Anl{\"a}sslich der Zunahme von Entf{\"u}hrungen deutscher Staatsangeh{\"o}riger im Ausland und des im Jahr 2009 ergangenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu diesem Thema legt die vorliegende Arbeit eine detaillierte und umfassende Analyse der Rechtsgrundlagen f{\"u}r die Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes durch die Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland vor. Das erste Kapitel beinhaltet eine detaillierte Darstellung der sich aus dem V{\"o}lker-, Europa- und Verfassungsrecht sowie aus dem Konsulargesetz ergebenen staatlichen Handlungspflichten sowie m{\"o}glicher damit einhergehender Individualanspr{\"u}che auf die Aus{\"u}bung konsularischen Schutzes im Einzelfall. Im zweiten Kapitel werden die Voraussetzungen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes nach dem Konsulargesetz dargestellt. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Bestimmung des Anwendungsbereiches des \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz unter Ber{\"u}cksichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.05.2009, welches nach Auffassung der Verfasserin den Anwendungsbereich dieser Norm verkennt. Bei \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz handelt es sich um eine besondere sozialhilferechtliche Norm außerhalb der SGB XII, welche die konsularische Hilfe allein in wirtschaftlichen Notlagen regelt. Das dritte Kapitel analysiert die bestehenden Regelungen {\"u}ber die Erstattung der im Rahmen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes entstandenen Kosten und erkl{\"a}rt deren Systematik. Ferner erfolgt ein Ausblick auf die k{\"u}nftigen Regelungen der Kostenerstattung nach dem Bundesgeb{\"u}hrengesetz sowie der damit einhergehenden Rechtsverordnung. Zum Abschluss werden die Ergebnisse anhand eines historischen Falles zusammengefasst sowie ein Gesetzesvorschlag vorgestellt, welcher die gefundenen Unklarheiten und Unstimmigkeiten im Konsulargesetz beheben kann.}, language = {de} } @book{Windoffer2019, author = {Windoffer, Alexander}, title = {Verwaltungswissenschaft}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-477-7}, doi = {10.25932/publishup-43615}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-436153}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {xxiii, 341}, year = {2019}, abstract = {Das Werk ist im ersten Teil Grundlagen und Querschnittsfragen der Verwaltungswissenschaft gewidmet. Zun{\"a}chst stellt der Verfasser die Erkenntnisobjekte "Verwaltungswissenschaft" und "{\"O}ffentliche Verwaltung" vor. Sodann vermittelt er dem Leser Aufgaben, Kulturen, Reformen und die Kontrolle der Verwaltung. Im zweiten Teil werden Verwaltungsbeh{\"o}rden als Organisationen und Handlungssysteme n{\"a}her beleuchtet. Die betreffenden Kapitel behandeln die Aufbauorganisation, das Personal, die Koordination, das Verfahren und die Entscheidung.}, language = {de} } @phdthesis{Schulz2018, author = {Schulz, Frithjof}, title = {Kommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen}, series = {Schriftenreihe Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 139}, journal = {Schriftenreihe Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 139}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-339-10078-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {233}, year = {2018}, abstract = {Suchmaschinen spielen eine {\"u}berragend wichtige Rolle f{\"u}r den Informationszugang im Internet und damit f{\"u}r die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollst{\"a}ndig von einem einzigen Anbieter beherrscht - Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung von Suchmaschinen zur Sicherung der f{\"u}r die Demokratie unabdingbaren Meinungsvielfalt gefordert. Die Untersuchung geht der Gebotenheit und den Grenzen einer solchen Regulierung nach und stellt die Frage nach einem kommunikationsverfassungsrechtlichen Schutz von und vor Suchmaschinen.}, language = {de} } @article{Weiss2012, author = {Weiß, Norman}, title = {Der Rechtsstaat im Risiko}, series = {Der Staat im Recht : Festschrift f{\"u}r Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; Bd. 1232)}, journal = {Der Staat im Recht : Festschrift f{\"u}r Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; Bd. 1232)}, editor = {Breuer, Marten and Epinay, Astrid and Haratsch, Andreas and Schmahl, Stefanie and Weiß, Norman}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-13738-1}, pages = {365 -- 383}, year = {2012}, language = {de} } @phdthesis{Broekmann2017, author = {Broekmann, Jenny}, title = {Nutzungsentstrickungsbesteuerung in Deutschland}, series = {Schriften zum Steuerrecht ; 128}, journal = {Schriften zum Steuerrecht ; 128}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15166-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {164}, year = {2017}, abstract = {Der Gesetzgeber hat im Jahre 2006 in \S 4 Abs. 1 S. 3 EStG und \S 12 Abs. 1 S. 1 KStG zentrale ertragsteuerliche Entstrickungstatbest{\"a}nde eingef{\"u}gt. Sie ordnen bei Ausschluss oder Beschr{\"a}nkung des deutschen Besteuerungsrechts hinsichtlich des Gewinns aus der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts die Rechtsfolgen einer Entnahme bzw. einer Ver{\"a}ußerung oder {\"U}berlassung zum gemeinen Wert an. Jenny Broekmann untersucht die zweite Variante (Nutzungsentstrickung) dieser Entstrickungstatbest{\"a}nde hinsichtlich Voraussetzungen und Rechtsfolge. Dabei analysiert sie auch die erforderlichen Abgrenzungen des Nutzungstatbestandes und den Bezugspunkt des deutschen Besteuerungsrechts. Insbesondere geht sie der Frage nach, ob dem Nutzungstatbestand ein eigenst{\"a}ndiger Anwendungsbereich verbleibt und ob dieser auch vor dem Hintergrund abkommensrechtlicher Regelungen bestehen kann. Abschließend erarbeitet sie f{\"u}r die Formulierung und systematische Stellung der Nutzungsentstrickung Verbesserungsvorschl{\"a}ge.}, language = {de} } @book{MuehlenkampGloeckner2010, author = {M{\"u}hlenkamp, Holger and Gl{\"o}ckner, Andreas}, title = {Rechtsvergleich kommunale Doppik}, series = {Speyerer Forschungsberichte ; 260}, journal = {Speyerer Forschungsberichte ; 260}, edition = {Repr.}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung Speyer}, address = {Speyer}, isbn = {978-3-932112-98-0}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-bbdig-154}, pages = {Getr. Z{\"a}hlung}, year = {2010}, language = {de} } @misc{Bark2016, type = {Master Thesis}, author = {Bark, Felix}, title = {Die Integration des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) in das Europarecht - M{\"o}glichkeiten und Grenzen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-401088}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {45}, year = {2016}, abstract = {Die Gr{\"u}ndung des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) durch einen v{\"o}lkerrechtlichen Vertrag außerhalb der EU-Vertr{\"a}ge ist mit mehreren Nachteilen verbunden. So schw{\"a}cht die Zersplitterung der Rechtsquellen die europ{\"a}ischen Institutionen und deren Legitimation. Auch kann der ESM nicht ohne weiteres auf die Strukturen und das Personal der Europ{\"a}ischen Kommission zur{\"u}ckgreifen. Daher ist eine Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht sinnvoll. Dies setzt eine Rechtsgrundlage voraus. Die Arbeit kommt unter Ber{\"u}cksichtigung der deutschen und franz{\"o}sischen Positionen sowie der einschl{\"a}gigen Rechtsprechung des EuGH zu dem Ergebnis, dass die bestehenden EUVertr{\"a}ge keine Rechtsgrundlage f{\"u}r die Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht enthalten. Vor diesem Hintergrund ist eine {\"A}nderung des AEUV gem{\"a}ß dem ordentlichen Vertrags{\"a}nderungsverfahren unumg{\"a}nglich. Damit sollte eine ausdr{\"u}ckliche Rechtsgrundlage f{\"u}r einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus geschaffen werden. In der Arbeit wird ein konkreter Formulierungsvorschlag f{\"u}r eine derartige Rechtsgrundlage entwickelt, auf deren Basis der Rat mit einer Verordnung einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus schaffen kann. Außerdem werden die wesentlichen Strukturprinzipien f{\"u}r den gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus entwickelt, im Hinblick auf Tr{\"a}gerschaft, Governance, Finanzierung, demokratische Kontrolle und die verf{\"u}gbaren Finanzhilfeinstrumente.}, language = {de} } @misc{Weiss2019, author = {Weiß, Norman}, title = {Bedeutung und Funktion von Zivilgesellschaft und {\"O}ffentlichkeit im demokratischen Rechtsstaat am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland}, series = {Postprints der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, journal = {Postprints der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, number = {5}, doi = {10.25932/publishup-42864}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-428643}, pages = {15 -- 60}, year = {2019}, abstract = {Heute wird selbstverst{\"a}ndlich von einer aktiven Zivilgesellschaft als relevanter Akteurin des politischen Prozesses ausgegangen. Dies gilt f{\"u}r den innerstaatlichen Rahmen ebenso wie f{\"u}r die v{\"o}lkerrechtliche Ebene. Das Engagement zivilgesellschaftlicher Akteure im verfassungsrechtlich eingehegten Rahmen des politischen Prozesses ist mit Fragen verbunden, denen sich dieser Aufsatz n{\"a}hern wird. Zun{\"a}chst wird der Begriff der Zivilgesellschaft hergeleitet (I) und danach wird auf die Funktionen der {\"O}ffentlichkeit in einem rechtsstaatlich verfaßten republikanischen Gemeinwesen eingegangen (II), bevor zum Schluß aktuelle Themen, die sich in den letzten Jahren entwickelt haben, vorgestellt und als erste Forschungsfragen formuliert werden (III).}, language = {de} } @phdthesis{Bloch, author = {Bloch, Yanina}, title = {UN-Women}, series = {Internationales Recht der Gegenwart ; 4}, journal = {Internationales Recht der Gegenwart ; 4}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-5621-6}, pages = {324}, abstract = {UN Women - eine erfolgreiche Reform innerhalb der Vereinten Nationen f{\"u}r das Anliegen Geschlechtergleichberechtigung oder eine weitere verpasste Chance? Eine erste Bilanz nach 7 Jahren zeigt, wo erste Erfolge zu verzeichnen sind und welche H{\"u}rden vielleicht un{\"u}berwindbar zum Scheitern der neuen Institution f{\"u}r Frauen- und Gleichstellungsfragen beitragen werden. Um zu begreifen, welche Neuerungen durch die Gr{\"u}ndung von UN Women in das System der Vereinten Nationen eingef{\"u}hrt wurden, hilft dabei ein Blick zur{\"u}ck in die institutionelle und politische Geschichte der Vereinten Nationen, um die Entwicklung von Frauenrechten seit Gr{\"u}ndung der UN zu beleuchten. Ferner wird der Status-quo des V{\"o}lkerrechts im Hinblick auf die Rechte und den Schutz von Frauen ausf{\"u}hrlich auf existierende Schw{\"a}chen bzw. L{\"u}cken hin analysiert. Schlussendlich gibt die Verfasserin eine konkrete Bewertung bez{\"u}glich der institutionellen, politischen und rechtlichen Fortschritte und bestehenden M{\"a}ngel sowie eigene Handlungsempfehlungen ab.}, language = {de} } @phdthesis{vonKoeckritz2018, author = {von K{\"o}ckritz, Constantin}, title = {Die Zul{\"a}ssigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinr{\"a}umungen durch Allgemeine Gesch{\"a}ftsbedingungen bei sozialen Netzwerken}, series = {Schriftenreihe Recht der neuen Medien ; 78}, journal = {Schriftenreihe Recht der neuen Medien ; 78}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-339-10458-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {240}, year = {2018}, abstract = {Die Nutzung sozialer Netzwerke ist f{\"u}r viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke geh{\"o}rt das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen k{\"o}nnen. Um diese gesch{\"u}tzten Inhalte darstellen und verbreiten zu k{\"o}nnen, ben{\"o}tigen die sozialen Netzwerke die entsprechenden Nutzungsrechte ihrer Nutzer. Daher finden sich in den Allgemeinen Gesch{\"a}ftsbedingungen verschiedene Regelungen {\"u}ber die Einr{\"a}umung der Rechte, die von den Nutzern in den allermeisten F{\"a}llen jedoch im Zuge der Registrierung ungelesen akzeptiert werden. Im Rahmen der Untersuchung wird gepr{\"u}ft, ob eine Nutzungsrechtseinr{\"a}umung an den urheberrechtlich gesch{\"u}tzten Inhalten der Nutzer durch die Allgemeinen Gesch{\"a}ftsbedingungen der sozialen Netzwerke wirksam ist. Hierf{\"u}r ist insbesondere entscheidend, ob die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum fehlenden Leitbildcharakter des {\"U}bertragungszweckgrundsatzes einer Inhaltskontrolle der Allgemeinen Gesch{\"a}ftsbedingungen der sozialen Netzwerke entgegensteht, oder, ob dieser als Maßstab f{\"u}r die Inhaltskontrolle herangezogen werden kann.}, language = {de} } @phdthesis{Hieke2017, author = {Hieke, Oliver}, title = {Vorvertragliche Aufkl{\"a}rungspflichten des Verk{\"a}ufers beim Unternehmenskauf}, series = {Neue Juristische Beitr{\"a}ge ; 122}, journal = {Neue Juristische Beitr{\"a}ge ; 122}, publisher = {Utz}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-8316-4704-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {322}, year = {2017}, abstract = {Dem Unternehmenskauf geht eine langwierige Planungs- und Verhandlungsphase voraus. Dabei steht vor allem der gegenseitige Informationsaustausch beider Parteien im Vordergrund. Der Grundsatz der informationellen Selbstverantwortung zwingt zun{\"a}chst jede Partei, die vorherrschende Informationsasymmetrie auf eigenes Risiko zu beseitigen. Das wird seitens der Rechtsprechung stets anhand von außervertraglichen Aufkl{\"a}rungspflichten zugunsten des K{\"a}ufers korrigiert, wenn Treu und Glauben es im Einzelfall gebieten. Die Untersuchung widmet sich der Konkretisierung des Inhalts, der Reichweite und Rechtsfolgen der vorvertraglichen Aufkl{\"a}rungspflichten unter Auswertung bisher ergangener Rechtsprechung und Beitr{\"a}gen im Schrifttum. Ein besonderes Augenmerk wird dabei neben dem Institut der culpa in contrahendo auf die Voraussetzungen der \S\S123, 444 BGB gelegt. Ferner wird die Bedeutung von Treu und Glauben gem. \S242 BGB f{\"u}r die Entstehung von Aufkl{\"a}rungspflichten vor dem Hintergrund der spezifischen Interessenlage der Parteien und der Besonderheiten des Unternehmenskaufs beleuchtet.}, language = {de} } @phdthesis{Schlichting2018, author = {Schlichting, Johanna}, title = {Die Verfolgung {\"o}ffentlicher Interessen mithilfe der Vergabesperre}, series = {Schriften zum Vergaberecht ; 50}, journal = {Schriften zum Vergaberecht ; 50}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4748-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {233}, year = {2018}, abstract = {Eine Vergabesperre ist der l{\"a}ngerfristige Ausschluss eines Unternehmens von der {\"o}ffentlichen Auftragsvergabe. Sie geht damit in ihrer Intensit{\"a}t deutlich {\"u}ber den Einzelfallausschluss hinaus und kann f{\"u}r die betroffenen Unternehmen gegebenenfalls sogar existenzbedrohend sein. Obwohl die Verh{\"a}ngung von Vergabesperren seit langem praktiziert wird, hat sie auch im Zuge der Vergaberechtsreform im Jahr 2016 keine eindeutige Regelung erfahren. Diese Arbeit untersucht daher die rechtliche Zul{\"a}ssigkeit solcher Vergabesperren. Die {\"o}ffentliche Auftragsvergabe, die origin{\"a}r lediglich Beschaffungszwecken dient, wird seit einigen Jahren verst{\"a}rkt zur Verfolgung anderer, h{\"a}ufig politischer Ziele eingesetzt. Schwerpunkt der Arbeit ist daher die Frage, ob eine Vergabesperre zur Verfolgung solcher {\"o}ffentlicher Zwecke verh{\"a}ngt werden darf, die keinen unmittelbaren Zusammenhang zur Auftragsvergabe aufweisen. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Einsatz der Vergabesperre als Sanktionsmittel.}, language = {de} } @article{Weiss2012, author = {Weiß, Norman}, title = {Bedeutung und Funktion von Zivilgesellschaft und {\"O}ffentlichkeit im demokratischen Rechtsstaat am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland}, series = {Jahrbuch des {\"O}ffentlichen Rechts der Gegenwart : Neue Folge ; 61}, volume = {61}, journal = {Jahrbuch des {\"O}ffentlichen Rechts der Gegenwart : Neue Folge ; 61}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-152417-2}, issn = {0075-2517}, pages = {15 -- 60}, year = {2012}, language = {de} } @phdthesis{Streeck2019, author = {Streeck, Eva-Maria}, title = {Die rechtsgesch{\"a}ftliche {\"U}bertragung von Kommanditanteilen}, publisher = {Springer}, address = {Wiesbaden}, isbn = {978-3-658-25348-6}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XIV, 169}, year = {2019}, abstract = {Dieses Buch befasst sich mit der Anteils{\"u}bertragung von Kommanditanteilen, die von der Rechtsprechung zwar l{\"a}ngst anerkannt ist, jedoch vom Gesetzgeber bislang nicht geregelt wurde. Bei der Eintragung einer solchen Anteils{\"u}bertragung in das Handelsregister unterlaufen in der Praxis h{\"a}ufig Fehler, deren jeweilige haftungsrechtliche Konsequenz die Autorin eingehend untersucht. Im Zentrum der Arbeit steht die These, dass die Nichteintragung des Sonderrechtsnachfolgevermerkes zu keiner doppelten Haftung von Neu- und Altkommanditist f{\"u}hrt.}, language = {de} } @book{Bauer2022, author = {Bauer, Hartmut}, title = {Lehren vom Verwaltungsrechtsverh{\"a}ltnis}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-161840-6}, doi = {10.1628/978-3-16-161848-2}, pages = {XV, 224}, year = {2022}, abstract = {Das Rechtsverh{\"a}ltnis ist ein Strukturelement der Verwaltungsrechtsordnung, ein Basisbegriff verwaltungsrechtlichen Denkens und ein Grundbaustein der Verwaltungsrechtslehre. Dieser herausragende Stellenwert ist freilich nicht unumstritten. Vielmehr haben allerlei Vorbehalte das Verwaltungsrechtsverh{\"a}ltnis in Fundamentaldebatten verstrickt, die als Richtungsstreit wahrgenommen werden. Hier setzen die Lehren vom Verwaltungsrechtsverh{\"a}ltnis an. Sie entfalten die Rechtsverh{\"a}ltnislehre als dogmatischen Ordnungsrahmen des Verwaltungsrechts. Dabei zeigt sich in vielen Kontexten ein spezifischer Eigen- und Mehrwert des Denkens in Rechtsverh{\"a}ltnissen, der zu Perspektivenerweiterungen und -wechseln anregt. Das betrifft unter anderem die Rechtsquellenlehre, Schl{\"u}sselbegriffe wie die subjektiven {\"o}ffentlichen Rechte, die Handlungsformen der Verwaltung und den Dialog mit der Steuerungswissenschaft.}, language = {de} } @phdthesis{Hajasch2016, author = {Hajasch, Lydia}, title = {M{\"o}glichkeiten der Mittelstandsf{\"o}rderung durch Vergaberechtsgestaltung und Vergaberechtspraxis}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-395946}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXIII, 311}, year = {2016}, abstract = {Die F{\"o}rderungsw{\"u}rdigkeit und die F{\"o}rderungsf{\"a}higkeit mittelst{\"a}ndischer Unternehmen ist ein gesamteurop{\"a}isches, wirtschaftspolitisches Anliegen. Hiervon zeugen zum einen zahlreiche Regelungen im Prim{\"a}r-, Sekund{\"a}r-, Verfassungs- und einfachgesetzlichem Recht, zum anderen auch die Bedeutung der mittelst{\"a}ndischen Unternehmen im wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Gef{\"u}ge. So herrscht innerhalb der Europ{\"a}ischen Union nicht nur der Slogan „Vorfahrt f{\"u}r KMU", sondern auch die im Fr{\"u}hjahr 2014 verabschiedeten Vergaberichtlinien legten ein besonderes Augenmerk auf die F{\"o}rderung des Zugangs der KMU zum {\"o}ffentlichen Beschaffungsmarkt. Denn gemessen am Steuerungs- und Lenkungspotenzial der Auftragsvergabe, deren Einfluss auf die Innovationst{\"a}tigkeit der Wirtschaft sowie deren Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Wettbewerbst{\"a}tigkeit auf der einen Seite und dem gesamtwirtschaftlichen Stellenwert der mittelst{\"a}ndischen Unternehmen auf der anderen Seite, sind mittelst{\"a}ndische Unternehmen trotz zahlreicher europ{\"a}ischer und nationaler Initiativen im Vergabeverfahren unterrepr{\"a}sentiert. Neben der undurchsichtigen Regelungsstruktur des deutschen Vergaberechts, unterliegen die mittelst{\"a}ndischen Unternehmen vom Beginn bis zum Ende des Vergabeverfahrens besonderen Schwierigkeiten. Dieser Ausgangsbefund wurde zum Anlass genommen, um die M{\"o}glichkeiten der Mittelstandsf{\"o}rderung durch Vergaberechtsgestaltung und Vergaberechtspraxis erneut auf den Pr{\"u}fstand zu stellen.}, language = {de} } @book{Schladebach, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Luftrecht}, series = {Mohr Siebeck Lehrbuch}, journal = {Mohr Siebeck Lehrbuch}, edition = {2., vollst{\"a}ndig aktualisierte Auflage}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-155867-2}, doi = {10.1628/978-3-16-156364-5}, pages = {XXIV, 235}, abstract = {Marcus Schladebach legt mit diesem Buch erstmals eine systematische, auf Studenten zugeschnittene und an aktuellen Themen ausgerichtete Darstellung dieses interessanten Rechtsgebiets vor. Sein Ziel ist es, dem interessierten Studenten die luftrechtlichen Grundkenntnisse und die aktuellen Entwicklungen dieses modernen und wirtschaftlich hochbedeutsamen Spezialbereichs in anschaulicher und verst{\"a}ndlicher Weise zu vermitteln.Die 2. Auflage wurde komplett aktualisiert. Insbesondere das EU-Recht und das nationale Recht wurden {\"u}berarbeitet. Neuere Entwicklungen gibt es vor allem bei der nunmehr geregelten Nutzung von Drohnen und den Sicherheitsvorkehrungen an Flugh{\"a}fen und im Flugzeug selbst.}, subject = {Luftfahrtrecht}, language = {de} } @article{Bauer2023, author = {Bauer, Hartmut}, title = {Von Rechtsverh{\"a}ltnissen her denken}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, volume = {76}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {18}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {733 -- 744}, year = {2023}, abstract = {Das Denken von Rechtsverh{\"a}ltnissen her ist in der Wissenschaft vom {\"o}ffentlichen Recht ein Politikum. Doch best{\"a}tigen sowohl rechtshistorische R{\"u}ck-blicke als auch eine ebenen{\"u}bergreifende Durchsicht des positiven Rechts die ubiquit{\"a}re Pr{\"a}senz von Rechtsverh{\"a}ltnissen (auch) im Ius Publicum. Dieser Befund ebnet den Weg zur Programmatik der Rechtsverh{\"a}ltnislehre, die in vielerlei Hinsicht einen Eigen- und Mehrwert relationalen Rechtsdenkens ausweist. Das erkl{\"a}rt die seit geraumer Zeit (wieder) zunehmend hohe Anziehungskraft des Denkens in Rechtsverh{\"a}ltnissen f{\"u}r eine zeitgem{\"a}ße Fortentwicklung der Rechtsdogmatik, in der sich wichtige Perspektivenerweiterungen und -wechsel abzeichnen.}, language = {de} } @phdthesis{Heise2018, author = {Heise, Kristian}, title = {Haushaltssperren im Recht des Bundes, der L{\"a}nder und der Kommunen}, series = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, journal = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15404-3}, pages = {271}, year = {2018}, abstract = {Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gem{\"a}ß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und er{\"o}rtert. Erg{\"a}nzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschl{\"a}ge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu k{\"o}nnen.}, language = {de} } @phdthesis{Segmiller2017, author = {Segmiller, Sebastian}, title = {Sekund{\"a}rer Finanzausgleich in Deutschland und der Schweiz}, series = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, journal = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, number = {14}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4470-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {484}, year = {2017}, abstract = {Mit Inkrafttreten der NFA 2008 hat die Schweiz ihren Finanzausgleich umfassend reformiert und erstmals auch einen direkt umverteilenden Ausgleich zwischen den Kantonen geschaffen. Diese Reform blieb auf deutscher Seite weitgehend unbeachtet. Der Autor vergleicht zun{\"a}chst die finanzverfassungsrechtlichen Grundstrukturen in beiden L{\"a}ndern und erl{\"a}utert das bestehende und das ab 2020 geltende deutsche System. Dem folgt eine umfassende Analyse des sekund{\"a}ren Finanzausgleichs in der Schweiz, sog. Finanzausgleich im engeren Sinn, mit ausf{\"u}hrlicher Darstellung des Ressourcenausgleichs sowie des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs. Im Anschluss werden nach Problemschwerpunkten gegliedert Reformoptionen f{\"u}r Deutschland aufgezeigt. Der Autor pl{\"a}diert insbesondere f{\"u}r einen nach Schweizer Vorbild gestalteten indikatorbasierten Lastenausgleich, um dem verfassungsrechtlichen Benennungs- und Begr{\"u}ndungsgebot bei Sonderlasten besser gerecht zu werden.}, language = {de} } @phdthesis{Woditschka2017, author = {Woditschka, Andy}, title = {Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz}, series = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, journal = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9406-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXV, 361}, year = {2017}, abstract = {Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem F{\"o}deralismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der S{\"a}ulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung f{\"a}llt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu erm{\"o}glichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbeh{\"o}rden Weisungen erteilen k{\"o}nnen. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einf{\"u}gt. Der Autor n{\"a}hert sich dieser Frage zun{\"a}chst {\"u}ber die geschichtlichen Hintergr{\"u}nde, die zur Einf{\"u}gung der Vorschrift gef{\"u}hrt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als M{\"o}glichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die L{\"a}nder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten n{\"a}her untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben k{\"o}nnen, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer f{\"u}r eventuelle Sch{\"a}den zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Er{\"o}rterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen k{\"o}nnten.}, language = {de} } @phdthesis{Poetzl2023, author = {P{\"o}tzl, Johannes}, title = {Verwaltungsgerichtliche Zwangsvollstreckung gegen den Staat als Hoheitstr{\"a}ger}, series = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften Recht ; 6727}, journal = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften Recht ; 6727}, publisher = {Lang}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-631-89598-6}, issn = {0531-7312}, doi = {10.3726/b20569}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {285}, year = {2023}, abstract = {In j{\"u}ngerer Vergangenheit h{\"a}uften sich F{\"a}lle, in denen die Verwaltung Entscheidungen von Verwaltungsgerichten bewusst nicht umsetzte. Der Autor nimmt diese Entwicklung zum Anlass und befasst sich mit der Frage, welchen Anteil die Vollstreckungsregeln der Verwaltungsgerichtsordnung an dieser Entwicklung haben. Dabei erfasst er sowohl die staatsrechtliche als auch die grundrechtliche Perspektive. Er {\"u}berpr{\"u}ft insbesondere, ob die Vorschriften, die die Vollstreckung aus verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen gegen den Staat regeln, verfassungsgem{\"a}ß sind. Nach ausf{\"u}hrlicher Diskussion denkbarer L{\"o}sungsans{\"a}tze kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass eine {\"A}nderung der Vollstreckungsvorschriften dringend geboten ist.}, language = {de} } @book{Schmidt2020, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Fallrepetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit VwGO}, series = {Deutschland ; Verwaltungsstreitverfahren ; Juristische Staatspr{\"u}fung 2}, journal = {Deutschland ; Verwaltungsstreitverfahren ; Juristische Staatspr{\"u}fung 2}, edition = {3. Aufl.}, publisher = {M{\"u}ller}, address = {Heidelberg}, isbn = {978-3-8114-4938-1}, pages = {XXIV, 456}, year = {2020}, abstract = {Das Fallrepetitorium bietet ein ideales Lern- und Wiederholungsinstrument f{\"u}r die pr{\"u}fungsrelevantesten Bereiche des {\"O}ffentlichen Rechts. Referendare und Studenten in der Examensvorbereitung k{\"o}nnen anhand von ca. 800 kleinen F{\"a}llen die examensrelevanten Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts und verwaltungsprozessuale Problemkreise erfassen. Die Fragen sind je nach Schwierigkeitsgrad klassifiziert und entsprechend gekennzeichnet. So kann der Leser stets einsch{\"a}tzen, auf welchem Niveau er sich bewegt. Zum Nachlesen und Vertiefen verweisen die Antworten auf konkrete Randnummern g{\"a}ngiger Lehrb{\"u}cher. So bietet sich dem Leser eine optimale „Lerneinheit". {\"U}bersichten und Grafiken veranschaulichen einpr{\"a}gsam den Lerninhalt. Aufbauschemata zu den wichtigsten verwaltungsgerichtlichen Klage- und Antragsarten unterst{\"u}tzen das Lernen und Wiederholen und helfen bei der praktischen Falll{\"o}sung.}, language = {de} } @phdthesis{Markmann2018, author = {Markmann, Friedrich}, title = {Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse}, series = {Kommunalrechtliche Studien ; 6}, journal = {Kommunalrechtliche Studien ; 6}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4929-4}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {239}, year = {2018}, abstract = {Genossenschaften haben wieder Konjunktur. Sie bet{\"a}tigen sich in einer Vielzahl von Einsatzfeldern, die herk{\"o}mmlicherweise den kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben zufallen. Dar{\"u}ber hinaus erg{\"a}nzen und ersetzen Genossenschaften das kommunale Leistungsangebot durch die Erledigung von Aufgaben, auf deren Erbringung die Kommunen selbst verzichten. In der Praxis haben sich hybride Kooperationsmodelle gebildet, die eine Vielzahl unterschiedlicher Akteure vereinen und damit f{\"u}r die lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse fernab einer einseitigen Bindung an „Staat" oder „Privat" einen „Dritten Weg" er{\"o}ffnen. Davon ausgehend untersucht der Verfasser, ob und unter welchen Voraussetzungen es sich bei der Genossenschaft um einen nachhaltigen Partner der Kommunen bei der Aufrechterhaltung kommunaler Infrastrukturen handeln kann.}, language = {de} } @phdthesis{Matuschka2018, author = {Matuschka, Philip}, title = {Das Nonaffektationsprinzip}, series = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht : S{\"o}R ; 1394}, journal = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht : S{\"o}R ; 1394}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15605-4}, issn = {0582-0200}, doi = {10.3790/978-3-428-55605-2}, pages = {424}, year = {2018}, language = {de} } @phdthesis{Heller2019, author = {Heller, Timo Sebastian}, title = {Gewinn und Verlust der Bundesbank}, series = {Studien zum europ{\"a}ischen und deutschen {\"O}ffentlichen Recht ; 27}, journal = {Studien zum europ{\"a}ischen und deutschen {\"O}ffentlichen Recht ; 27}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-157596-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXII, 225}, year = {2019}, language = {de} } @phdthesis{Kaneza2024, author = {Kaneza, Elisabeth}, title = {Rassische Diskriminierung in Deutschland}, series = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam}, volume = {49}, journal = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-1461-3}, doi = {10.5771/9783748919988}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {417}, year = {2024}, abstract = {Diese Arbeit zeigt auf, wie historisch und rechtlich eine Ungleichheit zwischen Schwarzen und Weißen in Deutschland gewachsen ist und geht der Frage nach, welche Anforderungen das Verfassungsrecht, die Rechtspraxis und die Politik erf{\"u}llen m{\"u}ssen, um sie auszugleichen. Eingangs wird die Entwicklung des Verbots der rassischen Diskriminierung im internationalen und nationalen Recht dargelegt. Folglich zeichnet die Verfasserin die Diskriminierungsgeschichte von Schwarzen Menschen nach. Zur {\"U}berwindung der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung schl{\"a}gt sie ein positives Recht vor, das sich auf Menschenrechtsstandards und L{\"o}sungsans{\"a}tzen aus Rechtsvergleichen st{\"u}tzt und die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen bewirken soll.}, language = {de} } @article{Sauer2023, author = {Sauer, Jonas}, title = {Corona "ex post"}, series = {Jura Studium \& Examen : JSE ; ein Projekt des Phi Delta Phi Richard v. Weizs{\"a}cker Inn T{\"u}bingen}, journal = {Jura Studium \& Examen : JSE ; ein Projekt des Phi Delta Phi Richard v. Weizs{\"a}cker Inn T{\"u}bingen}, number = {1}, publisher = {Verein der Zeitschrift JSE.}, address = {T{\"u}bingen}, issn = {2195-044X}, pages = {1 -- 7}, year = {2023}, abstract = {Der Beitrag untersucht den grundrechtlichen Rahmen f{\"u}r Infektionsschutzmaßnahmen am Beispiel der Corona-Pandemie. Neben dem Spannungsverh{\"a}ltnis von Abwehr- und Schutzpflichtdimension werden insbesondere die Anwendung des Verh{\"a}ltnism{\"a}ßigkeitsprinzips in Zeiten fortdauernder Ungewissheit sowie die wachsenden Bedeutung der Gleichheitsrechte beleuchtet. Dabei nimmt der Beitrag auf alte und neue Rechtsprechung des BVerfG Bezug und setzt diese ins Verh{\"a}ltnis zueinander.}, language = {de} }