@book{OPUS4-47803, title = {The human right to a dignified existence in an international context}, series = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam ; 46}, journal = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam ; 46}, editor = {Gunnarson, Logi and M{\"u}rbe, Ulrike and Weiß, Norman}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-84875-812-8}, pages = {121}, abstract = {In ihren Beitr{\"a}gen verbinden die Autoren grunds{\"a}tzliche philosophische {\"U}berlegungen zur grundlegenden Bedeutung von Menschenw{\"u}rde f{\"u}r die Menschenrechte mit konkreteren Forderungen, wie mit der Befriedigung lebensnotwendiger Bed{\"u}rfnisse umzugehen und was zur Beendigung von Armut notwendig ist. Ihre rechtlichen und politischen Argumente st{\"u}tzen sich auf j{\"u}ngere Rechtsprechung regionaler Gerichtsh{\"o}fe und internationaler Menschenrechtsorgane. Sie berufen sich auf die Verpflichtungsdimensionen der Menschenrechte und fragen nach der Verantwortlichkeit f{\"u}r deren Umsetzung. Die Autorinnen kommen aus Universit{\"a}ten in Deutschland, der Schweiz, den Niederlanden und dem Vereinigten K{\"o}nigreich.}, language = {en} } @article{GunnarsonWeiss2019, author = {Gunnarson, Logi and Weiß, Norman}, title = {Human Dignity and the Human Right to an Existence Worthy of Human Dignity}, series = {The human right to a dignified existence in an international context : legal and philosophical perspectives}, journal = {The human right to a dignified existence in an international context : legal and philosophical perspectives}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-5812-8}, pages = {7 -- 12}, year = {2019}, language = {de} } @phdthesis{Duemke2015, author = {D{\"u}mke, Christian}, title = {Daseinsvorsorge, Wettbewerb und kommunale Selbstverwaltung im Bereich der liberalisierten Energiewirtschaft}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-314-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-73914}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {175}, year = {2015}, abstract = {Die Arbeit befasst sich zun{\"a}chst mit der Analyse und Einordnung des Begriffs der Daseinsvorsorge und deren Erbringung durch den Staat. Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Energieversorgung als klassische Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Weiterhin wird der durch die Liberalisierung der Energieversorgung im Jahr 1998 eingeleitete Wandel von sog. nat{\"u}rlichen Monopolen, hin zu einem wettbewerblichen System betrachtet. Dabei wird aufgezeigt, dass sich durch die Einf{\"u}hrung des Wettbewerbs weder die damit erhofften Kostenreduzierungen, noch das von Kritikern bef{\"u}rchtete Sterben der kommunalen Energieversorger bewahrheitet haben. Statt einer freien Preisbildung im Wettbewerb ist es zu einer faktischen Verlagerung der fr{\"u}her staatlich festgesetzten Energiepreisgenehmigung auf die Gerichte gekommen, die hierf{\"u}r jedoch nicht ausgelegt sind. Kommunale Stadtwerke haben sich in der wettbewerblichen Energieversorgung dagegen so gut behauptet, dass seit einiger Zeit ein Trend zur Rekommunalisierung von Energieversorgung auf kommunaler Ebene zu verzeichnen ist. Diesem offensichtlichen Wunsch nach einer gesteigerten Einflussnahme der Gemeinden auf die {\"o}rtliche Energieversorgung l{\"a}uft der aktuelle Rechtsrahmen der energierechtlichen Konzessionsvergabe in Gestalt des \S 46 EnWG und seiner Auslegung durch die Rechtsprechung der Zivilgerichte zuwider. Die Arbeit zeigt auf, dass von Beginn der Liberalisierung der kommunale Einfluss auf die {\"o}rtliche Konzessionsvergabe schrittweise und stetig beschnitten wurde, so dass gegenw{\"a}rtig ein Zustand der Aush{\"o}hlung erreicht ist, der als unzul{\"a}ssiger Eingriff in den gesch{\"u}tzten Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie i.S.d. Art. 28 II GG anzusehen ist.}, language = {de} } @article{Klein2014, author = {Klein, Eckart}, title = {Entstehung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland}, series = {Verfassungsentwicklung in Russland und Deutschland : Materialien des russisch-deutschen Symposiums anl{\"a}sslich des 20. Jahrestages der Verfassung der Russischen F{\"o}deration am 25. und 26. September 2013 an der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {Verfassungsentwicklung in Russland und Deutschland : Materialien des russisch-deutschen Symposiums anl{\"a}sslich des 20. Jahrestages der Verfassung der Russischen F{\"o}deration am 25. und 26. September 2013 an der Universit{\"a}t Potsdam}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-70856}, pages = {9 -- 16}, year = {2014}, language = {de} } @phdthesis{Wiencke2016, author = {Wiencke, Christopher}, title = {Inhalt und Grenzen des Direktionsrechts bei Arbeitsvertr{\"a}gen mit Berufssportlern}, series = {Schriftenreihe Sportrecht in Forschung und Praxis ; Band 21}, journal = {Schriftenreihe Sportrecht in Forschung und Praxis ; Band 21}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9181-3}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXIIX, 391}, year = {2016}, abstract = {Sport ist heutzutage ein wichtiger Sektor des Arbeitslebens. Arbeitsvertr{\"a}ge mit Berufssportlern weichen jedoch von klassischen Arbeitsvertr{\"a}gen in besonderer Weise ab. Der Berufssportler ist in der Aus{\"u}bung seiner Sportarbeitsleistung zwar freier als andere Arbeitnehmer, aufgrund der physischen und psychischen Belastungen bedarf er aber gleichzeitig einer besonderen F{\"u}rsorge durch seinen Arbeitgeber. Da Gesundheit und Fitness der Berufssportler eine herausgehobene Bedeutung haben, hat der Sportarbeitgeber ein erh{\"o}htes Interesse, das Leben der Sportler auch außerhalb ihrer Kernt{\"a}tigkeit zu beeinflussen, sei es durch spezielle Ern{\"a}hrungs- oder Trainingspl{\"a}ne oder durch das Verbot, gef{\"a}hrliche Sportarten in der Freizeit zu betreiben. Aufbauend auf den Grundlagen des allgemeinen Arbeitsrechts untersucht der Verfasser anhand einer Vielzahl von denkbaren Direktionen den Inhalt und die Grenzen des Direktionsrechts im Berufssport. Der Untersuchung liegt die Hauptthese zugrunde, dass das Direktionsrecht im Berufssport aufgrund der Besonderheiten des Sports weiter als im allgemeinen Arbeitsrecht zu fassen ist. Dieses umfassende Direktions­recht steht dabei in Wechselwirkung zu einer besonderen F{\"u}rsorgepflicht des Arbeitgebers. Diese F{\"u}rsorgepflicht, die ebenfalls weitreichender als im allgemeinen Arbeitsrecht ist, setzt dem Sportarbeitgeber indes nicht nur Grenzen in der Direktionsrechtsaus{\"u}bung, sondern statuiert dar{\"u}ber hinaus eigenst{\"a}ndige Handlungspflichten. Um diese Hauptthese sowie einige Teilfragen nicht nur abstrakt, sondern auch vor dem Hintergrund der sportlichen Praxis rechtlich bewerten zu k{\"o}nnen, wurde durch den Verfasser Ende des Jahres 2012 eine Umfrage bei den Vereinen der 1. und 2. Fußballbundesliga und bei den Vereinen der 1. Tennisbundesliga durchgef{\"u}hrt. Die Ergebnisse dieser Umfrage st{\"u}tzen die gefundenen rechtlichen Ergebnisse und belegen deren Praxistauglichkeit.}, language = {de} } @phdthesis{Schubert2015, author = {Schubert, Tobias}, title = {Der Kampf um das digitalisierte Breitbandkabel}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-77662}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {356}, year = {2015}, abstract = {Der klassische Fernsehrundfunk genießt verfassungsrechtlich und einfachgesetzliche eine privilegierte Sonderstellung. Diese setzt sich bei der Kabelbelegung fort, wo er - insbesondere der {\"o}ffentliche Rundfunk - gegen{\"u}ber teemedialen Anrufangeboten bevorrechtigt wird. Hintergrund dieser Sonderstellung ist nicht zuletzt die auf den Rundfunk zentrierte Medienordnung. Die Arbeit untersucht, ob diese Medienordnung und damit die Sonderstellung des Rundfunks noch zeitgem{\"a}ß ist und schl{\"a}gt Anpassungen vor.}, language = {de} } @book{CeyssensSekler2005, author = {Ceyssens, Jan and Sekler, Nicola}, title = {Bilaterale Investitionsabkommen (BITs) der Bundesrepublik Deutschland : Auswirkungen auf wirtschaftliche, soziale und {\"o}kologische Regulierung in Ziell{\"a}ndern und Modelle zur Verankerung der Verantwortung transnationaler Unternehmen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-6122}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2005}, abstract = {Die Studie besch{\"a}ftigt sich mit den Auswirkungen der von Deutschland geschlossenen bilateralen Investitionsschutzvertr{\"a}ge (Bilateral Investment Treaties, BITs) auf die wirtschaftliche, soziale und {\"o}kologische Regulierung von ausl{\"a}ndischen Investitionen. Die Analyse der 137 deutschen BITs sowie die Auswertung relevanter Schiedsgerichtsentscheidungen hat folgende zentrale Ergebnisse hinsichtlich der Einschr{\"a}nkung staatlicher Regulierungsm{\"o}glichkeiten ergeben: Aufgrund eines breiten Enteignungsbegriffs kann eine umweltpolitische Regulierung, die wirtschaftliche Auswirkungen auf ausl{\"a}ndische Investoren hat, eine Verpflichtung zur Entsch{\"a}digung nach sich ziehen, denn den deutschen BITs ist nicht klar zu entnehmen, dass staatliche Regulierung im Regelfall nicht als Enteignung gelten sollte. Empirisch kann weder eine Verbindung zwischen dem Abschluss von BITs und einem Anstieg des Investitionsvolumens noch ein Automatismus zwischen dem Zufluss von privatem Kapital und wirtschaftlicher Entwicklung hergestellt werden. Im Gegenteil sind sogar staatliche Maßnahmen, die f{\"u}r kapitalimportierende L{\"a}nder eine M{\"o}glichkeit w{\"a}ren, den wirtschaftlichen Nutzen von ausl{\"a}ndischen Investitionen zu erh{\"o}hen, durch Regelungen in den BITs untersagt. Problematisch im Bereich geistiges Eigentum ist, dass Rechtsinhaber vor einem internationalen Schiedsgericht Entsch{\"a}digung einklagen k{\"o}nnen, wenn staatliche Regulierung im {\"o}ffentlichen Interesse zu einem enteignungsgleichen Eingriff f{\"u}hrt. Dienstleistungen unterliegen aufgrund ihrer Eigenschaften besonders stark der staatlichen Regulierung, so dass auch hier Konflikte bez{\"u}glich des Enteignungsschutzes und des Grundsatzes der gerechten und billigen Behandlung entstehen. Bei der Beteiligung privater Unternehmen in der Daseinsvorsorge ist problematisch, dass jede Verletzung vertraglicher Zusicherungen durch den Gaststaat aufgrund der Abschirmungsklausel als Verstoß gegen die deutschen BITs gilt. Damit erschweren die Vertr{\"a}ge, die h{\"a}ufig {\"u}ber lange Zeitr{\"a}ume geschlossen sind, Reaktionen staatlicher Stellen auf neu auftretende Regulierungsbed{\"u}rfnisse. Im Bereich des Arbeitnehmerschutzes und der Sozialpolitik kann in bestimmten Konstellationen die Versch{\"a}rfung von Arbeitsstandards gegen die Abschirmungsklausel verstoßen oder die Umverteilung von Land ohne volle Entsch{\"a}digung mit dem Enteignungsschutz in Konflikt geraten. Bei der Besteuerung ausl{\"a}ndischer Investoren k{\"o}nnen insbesondere Widerspr{\"u}chlichkeiten im Steuerrecht, die sich zuungunsten ausl{\"a}ndischer Investoren auswirken, als Verstoß gegen den Grundsatz der Inl{\"a}nderbehandlung interpretiert werden, selbst wenn ihnen keine protektionistische Intention zugrunde liegt. Auch das Investor-to-State Verfahren tr{\"a}gt dazu bei, dass der Ausgleich zwischen Investitionsschutz und legitimen staatlichen Regulierungsinteressen teilweise nur unzureichend gelingt. Das liegt unter anderem an seiner Nicht{\"o}ffentlichkeit, der fragmentarischen Natur der Entscheidungen und der fehlenden N{\"a}he der Schiedsgerichte zu den tats{\"a}chlichen und rechtlichen Hintergr{\"u}nden der Streitigkeiten. Als Konsequenz aus den genannten Problembereichen werden Reformvorschl{\"a}ge f{\"u}r deutsche bilaterale Investitionsabkommen als ein erster Schritt zur Schaffung eines Gleichgewichts zwischen Investorenrechten und Investorenpflichten entwickelt. Durch eine Reform sollten den Gaststaaten gr{\"o}ßere Handlungsspielr{\"a}ume er{\"o}ffnet und ihre Flexibilit{\"a}t erh{\"o}ht werden, um den {\"o}konomischen Nutzen ausl{\"a}ndischer Investitionen f{\"u}r Entwicklungsl{\"a}nder zu steigern und allen L{\"a}ndern eine Regulierung von Investitionen im {\"o}ffentlichen Interesse zu erm{\"o}glichen.}, subject = {Investitionsschutzabkommen}, language = {de} } @phdthesis{Ehlers2014, author = {Ehlers, Nadja}, title = {Die Entwicklung der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung in Deutschland}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-72381}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXIX, 131}, year = {2014}, abstract = {Inhalt der Arbeit ist es, einen {\"U}berblick {\"u}ber die historische Entwicklung der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung in Deutschland vom 18. Jahrhundert bis heute zu geben sowie ihre praktische Bedeutung zu analysieren. Dabei wird zwischen den unterschiedlichen Gesetzgebungen, Rechtsprechungen und den theoretischen L{\"o}sungsans{\"a}tzen der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung unterschieden und insbesondere letzteres problematisiert. Ferner wird auf das Verh{\"a}ltnis zu den grundrechtlichen Schutzpflichten, den sozialen Risikotatbest{\"a}nden, dem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch und den Tumultsch{\"a}den eingegangen.}, language = {de} } @article{Schulze2014, author = {Schulze, Carola}, title = {Entwicklung des Grundrechtskatalogs des Grundgesetzes}, series = {Verfassungsentwicklung in Russland und Deutschland : Materialien des russisch-deutschen Symposiums anl{\"a}sslich des 20. Jahrestages der Verfassung der Russischen F{\"o}deration am 25. und 26. September 2013 an der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {Verfassungsentwicklung in Russland und Deutschland : Materialien des russisch-deutschen Symposiums anl{\"a}sslich des 20. Jahrestages der Verfassung der Russischen F{\"o}deration am 25. und 26. September 2013 an der Universit{\"a}t Potsdam}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-70954}, pages = {103 -- 113}, year = {2014}, language = {de} } @book{OPUS4-4382, title = {Anwalt und Wissenschaft : Tag der Juristischen Fakult{\"a}t 24. November 2004. - [1. Aufl.]}, isbn = {978-3-937786-29-2}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-45746}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2005}, abstract = {Inhalt: - R{\"u}ck- und Ausblicke (Heidrun Pohl-Zahn) - Rechtswissenschaft und Rechtspraxis (Konrad Redeker) - Anwaltliche Anforderungen an die juristische Ausbildung - Thesen - (Hans-J{\"u}rgen Rabe) - Vom Beruf des Anwalts (Alexander Ignor)}, language = {de} }