@misc{Debre2014, type = {Master Thesis}, author = {Debre, Maria}, title = {Testing the limits of civil society in Jordan}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-72974}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {iii, 108}, year = {2014}, abstract = {Civil society is either considered as a motor of democratization or stabilizer of authoritarian rule. This dichotomy is partly due to the dominance of domains-based definitions of the concept that reduce civil society to a small range of formally organized, independent and democratically oriented NGOs. Additionally, research often treats civil society as a 'black box' without differentiating between potential variations in impact of different types of civil society actors on existing regime structures. In this thesis, I present an alternative conceptualization of civil society based on the interactions of societal actors to arrive at a more inclusive understanding of the term which is more suited for analysis in non-democratic settings. The operationalization of the action-based approach I develop allows for an empirical assessment of a large range of societal activities that can accordingly be categorized from little to very civil society-like depending on their specific modes of interactions within four dimensions. I employ this operationalization in a qualitative case study including different actors in the authoritarian monarchy of Jordan which suggests that Jordanian societal actors mostly exhibit tolerant and democratically oriented modes of interaction and do not reproduce authoritarian patterns. However, even democratically oriented actors do not necessarily take on an oppositional positions vis-{\`a}-vis the authoritarian regime. Thus, the Jordanian civil society might not feature a high potential to challenge existing power structures in the country.}, language = {en} } @phdthesis{Schukraft2018, author = {Schukraft, Stefan}, title = {Legislativer Konflikt in den deutschen L{\"a}ndern}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-450-0}, doi = {10.25932/publishup-42216}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-422162}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {563}, year = {2018}, abstract = {Gesetzgebungsmehrheiten in parlamentarischen Systemen mit ihrem Dualismus aus Regierungslager und Oppositionsparteien bilden sich nicht frei. Vielmehr findet ihre Koordination in einem Spannungsfeld aus den programmatischen Positionen der Akteure und ihrem opportunistischen Wettbewerb untereinander statt. Diese Problematik bricht die Arbeit auf drei konkrete Fragestellungen herunter, im Rahmen derer sie die Konfliktmuster zwischen Akteuren bei der legislativen Mehrheitskoordination unter Mehrheitsregierungen in den deutschen Landesparlamenten untersucht: 1) Inwieweit h{\"a}ngt es von programmatischen Positionen oder vom opportunistischen Wettbewerb des Neuen Dualismus zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien ab, ob Oppositionsparteien und Regierungslager bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten kooperieren oder konfligieren? 2) Inwieweit kommt es vor dem Hintergrund unterschiedlicher programmatischer Positionen und opportunistischer {\"U}berlegungen zu Konflikt statt Kooperation zwischen Koalitionsakteuren bei der Bildung gemeinsamer Gesetzgebungsmehrheiten? Letztere Fragestellung wird sodann auch in den Kontext des bundesrepublikanischen Kooperativf{\"o}deralismus eingebettet: 3) Inwieweit geht die Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten bei der Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen in Mischkoalitionen (bestehend aus Parteien, die sich auf Bundesebene in konkurrierenden Lagern gegen{\"u}berstehen) mit mehr Konflikt einher als in ebenen{\"u}bergreifend kongruenten Regierungskoalitionen? Theoretisch wird ein rationalistisches Modell der grundlegenden Handlungsanreize bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten in den deutschen Landesparlamenten erarbeitet. Auf dieser Basis besch{\"a}ftigt sich die Arbeit damit, wie die Akteure strategisch programmatische und opportunistische Anreize zu Konflikt und Kooperation abw{\"a}gen. Die Arbeit leitet dann konkrete Determinanten ab, die vorwiegend - aber nicht nur - mittels quantitativer Methoden getestet werden. Die Arbeit st{\"u}tzt sich dabei auf eine gr{\"o}ßtenteils neu zusammengestellte Gesetzgebungsdatenbank aus 3.359 Gesetzgebungsvorg{\"a}ngen aus 23 Legislaturperioden zwischen 1990 und 2013 in den L{\"a}ndern Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Die Analyse der Konfliktmuster zwischen Oppositionsparteien und Regierungslager zeigt, dass programmatische Distanz einer Oppositionspartei zum Regierungslager f{\"u}r Oppositionsverhalten eine Rolle spielt; dies gilt jedoch auch f{\"u}r opportunistische Aspekte (so l{\"a}sst sich beispielsweise ein kompetitiveres Oppositionsverhalten beobachten, wenn nach der letzten Wahl ein vollst{\"a}ndiger Regierungswechsel erfolgte). Oppositionsverhalten erscheint dabei recht kleinteilig ausgepr{\"a}gt. Neben Unterschieden zwischen Legislaturperioden treten solche auch innerhalb von Legislaturperioden zwischen Akteuren sowie zwischen Gesetzentw{\"u}rfen auf. Die Analyse generellen Koalitionskonflikts weist darauf hin, dass ein nicht unerheblicher Teil von Koalitionskonflikt strukturell bedingt ist. Handelt es sich bei einer gebildeten Regierungskoalition um die Wunschkoalition der beteiligten Parteien, so ist dies Koalitionskonflikt abtr{\"a}glich. Selbiges gilt f{\"u}r eine gr{\"o}ßere Mehrheitsmarge des Regierungslagers. Dar{\"u}ber hinaus ergeben sich Hinweise, dass die Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen unter Mischkoalitionen bei bundespolitischer Abgrenzung der Koalitionspartner mit mehr Koalitionskonflikt einhergeht als eine Ausf{\"u}hrung unter kongruenten Koalitionen. Der Beitrag der Arbeit ist polymorph angelegt. Sie hilft zun{\"a}chst, die Strategien von Akteuren im Gesetzgebungsprozess besser zu verstehen. Als normativer Beitrag tritt auf einer zweiten Ebene die bessere Erforschung etwaiger nachteiliger Effekte des Neuen Dualismus unter Mehrheitsregierungen hinzu. Gleichzeitig soll die Arbeit drittens in der Zusammenschau helfen, die Mechanik der parlamentarischen Systeme in den L{\"a}ndern selbst zu erhellen und besser normativ bewerten zu k{\"o}nnen. Hintergrund sind hier die jahrzehntealten Debatten um das beste Regierungssystem und -format der deutschen L{\"a}nder als subnationale Entit{\"a}ten. Die dritte Fragestellung dieser Arbeit konnte diese Debatte zudem mit einem neuen Aspekt bereichern. Wissen dar{\"u}ber, inwieweit die Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen in den L{\"a}ndern je nach ebenen{\"u}bergreifendem Koalitionsmuster in unterschiedlichem Ausmaß mit einem ‚coalition governance'-Problem verbunden ist, f{\"u}gt der Forschung zum f{\"o}deralen Entscheiden in der Bundesrepublik eine neue und beachtenswerte Facette hinzu. Denn dabei handelt es sich um eine f{\"o}deral bedingte mechanische Beeintr{\"a}chtigung der Mehrheitskoordination in den Landesparlamenten selbst, die die potenziell gegebene f{\"o}derale Flexibilit{\"a}t bei der Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen hemmt. Dies ebnet den Weg zu neuen Debatten dar{\"u}ber, wie in den deutschen L{\"a}ndern mehr legislative Abstimmungsflexibilit{\"a}t erm{\"o}glicht werden kann als unter den bisher {\"u}blichen Mehrheits-Koalitionsregierungen.}, language = {de} } @phdthesis{Poerschke2024, author = {P{\"o}rschke, Alexander}, title = {Koalitionsbildung und Gesetzgebung im Semi-Parlamentarismus}, doi = {10.25932/publishup-63449}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-634498}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {xvi, 265}, year = {2024}, abstract = {Der Semi-Parlamentarismus beschreibt das Regierungssystem, in dem die Regierung von einem Teil des Parlaments gew{\"a}hlt wird und abberufen werden kann, von einem anderen Teil des Parlaments aber unabh{\"a}ngig ist. Beide Kammern m{\"u}ssen dabei der Gesetzgebung zustimmen. Dieses von Steffen Ganghof klassifizierte System erg{\"a}nzt g{\"a}ngige Regierungssystemtypologien, wie sie beispielsweise von David Samuels und Matthew Shugart genutzt werden. Der Semi-Parlamentarismus ist der logische Gegenpart zum Semi-Pr{\"a}sidentialismus, bei dem nur ein Teil der Exekutive von der Legislative abh{\"a}ngt, w{\"a}hrend im Semi-Parlamentarismus die Exekutive von nur einem Teil der Legislative abh{\"a}ngt. Der Semi-Parlamentarismus verk{\"o}rpert so ein System der Gewaltenteilung ohne einen exekutiven Personalismus, wie er durch die Direktwahl und Unabh{\"a}ngigkeit der Regierungchef:in im Pr{\"a}sidentialismus hervorgerufen wird. Dadurch ist der Semi-Parlamentarismus geeignet, Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus auf den separaten Einfluss der Gewaltenteilung und des exekutiven Personalismus zur{\"u}ckzuf{\"u}hren. Die Untersuchung des Semi-Parlamentarismus ist daher f{\"u}r die Regierungssystemliteratur insgesamt von Bedeutung. Der Semi-Parlamentarismus ist dabei kein rein theoretisches Konstrukt, sondern existiert im australischen Bundesstaat, den australischen Substaaten und Japan. Die vorliegende Dissertation untersucht erstmals umfassend die Gesetzgebung der semi-parlamentarischen Staaten als solchen. Der Fokus liegt dabei auf den zweiten Kammern, da diese durch die Unabh{\"a}ngigkeit von der Regierung der eigentliche Ort der Gesetzgebung sind. Die Gesetzgebung in Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus unterscheidet sich insbesondere in der Geschlossenheit der Parteien, der Koalitionsbildung und dem legislativen Erfolg der Regierungen. Diese Punkte sind daher auch von besonderem Interesse bei der Analyse des Semi-Parlamentarismus. Die semi-parlamentarischen Staaten unterscheiden sich auch untereinander teilweise erheblich in der institutionellen Ausgestaltung wie den Wahlsystemen oder den verf{\"u}gbaren Mitteln zur {\"U}berwindung von Blockadesituationen. Die Darstellung und die Analyse der Auswirkungen dieser Unterschiede auf die Gesetzgebung ist neben dem Vergleich des Semi-Parlamentarismus mit anderen Systemen das zweite wesentliche Ziel dieser Arbeit. Als Fundament der Analyse habe ich einen umfangreichen Datensatz erhoben, der alle Legislaturperioden der australischen Staaten zwischen 1997 und 2019 umfasst. Wesentliche Bestandteile des Datensatzes sind alle namentlichen Abstimmungen beider Kammern, alle eingebrachten und verabschiedeten Gesetzen der Regierung sowie die mit Hilfe eines Expert-Surveys erhobenen Parteipositionen in den relevanten Politikfeldern auf substaatlicher Ebene. Haupts{\"a}chlich mit der Hilfe von Mixed-Effects- und Fractional-Response-Analysen kann ich so zeigen, dass der Semi-Parlamentarismus in vielen Aspekten eher parlamentarischen als pr{\"a}sidentiellen Systemen gleicht. Nur die Koalitionsbildung erfolgt deutlich flexibler und unterscheidet sich daher von der typischen parlamentarischen Koalitionsbildung. Die Analysen legen nahe, dass wesentliche Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus eher auf den exekutiven Personalismus als auf die Gewaltenteilung zur{\"u}ckzuf{\"u}hren sind. Zwischen den semi-parlamentarischen Staaten scheinen vor allem die Kontrolle des Medians beider Parlamentskammern durch die Regierung und die M{\"o}glichkeit der Regierung, die zweite Kammer mitaufzul{\"o}sen, zu entscheidenden Unterschieden in der Gesetzgebung zu f{\"u}hren. Die Kontrolle des Medians erm{\"o}glicht eine flexible Koalitionsbildung und f{\"u}hrt zu h{\"o}heren legislativen Erfolgsraten. Ebenso f{\"u}hrt eine m{\"o}glichst leichte Aufl{\"o}sungsm{\"o}glichkeit der zweiten Kammern zu h{\"o}heren legislativen Erfolgsraten. Die Parteigeschlossenheit ist unabh{\"a}ngig von diesen Aspekten in beiden Kammern der semi-parlamentarischen Parlamente sehr hoch.}, language = {de} }