@article{WeissLanzl2022, author = {Weiß, Norman and Lanzl, Theresa}, title = {Die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat}, series = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches {\"o}ffentliches Recht und V{\"o}lkerrecht}, volume = {82}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches {\"o}ffentliches Recht und V{\"o}lkerrecht}, number = {4}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {0044-2348}, doi = {10.17104/0044-2348-2022-4-801}, pages = {801 -- 829}, year = {2022}, abstract = {Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch die Europ{\"a}ische Menschenrechtsarchitektur ins Wanken gebracht. Der Europarat reagierte schnell und beendete die Mitgliedschaft der Russischen F{\"o}deration. Aus diesem Anlass blickt der Beitrag zur{\"u}ck auf die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat. Seit dem Beitritt vor 26 Jahren haben Konfrontationen die - oftmals kurzen- Phasen der Kooperation {\"u}berschattet. Das wirft die Frage auf, inwieweit die „Politik des Dialogs" gegen{\"u}ber der Russischen F{\"o}deration geeignet war, die Menschenrechtslage in Russland zu verbessern. Der Beitrag legt zudem die rechtlichen Grundlagen von Beitritt und Ende der Mitgliedschaft dar und untersucht, wie sich der Ausschluss auf die Anwendbarkeit der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auswirkt. Der Ausschluss Russlands stellt einen Wendepunkt dar. Zwar wird damit ein potenziell gef{\"a}hrlicher Pr{\"a}zedenzfall geschaffen. Jedoch entsteht durch die geschlossene Reaktion der restlichen Mitgliedstaaten auch ein Momentum f{\"u}r Reformen und eine R{\"u}ckbesinnung auf das Gr{\"u}ndungsziel des Europarates - die kollektive Durchsetzung der Menschenrechte.}, language = {de} }