@misc{Ems2016, type = {Master Thesis}, author = {Ems, Svenja}, title = {Die Kreisgebietsreform im Freistaat Sachsen}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-366-4}, issn = {1616-8127}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-89890}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2016}, abstract = {Als Folge der demografischen Entwicklungen und der finanziellen Engp{\"a}sse vieler Bundesl{\"a}nder kommt es seit einigen Jahren in den meisten Fl{\"a}chenl{\"a}ndern der Bundesrepublik Deutschland erneut zu tiefgreifenden Verwaltungsreformen auf kommunaler Ebene. Mit Hilfe von Verwaltungsstruktur-, Funktional- und Kreisgebietsreformen wird versucht, die Verwaltungseffektivit{\"a}t zu erh{\"o}hen sowie die kreislichen Aufgaben- und Territorialstrukturen an die ver{\"a}nderten Rahmenbedingungen anzupassen. Nach Auffassung vieler Reformer kann die angestrebte Effektivit{\"a}tssteigerung, die insbesondere zu Kostenersparnissen und Synergieeffekten f{\"u}hren soll, v. a. durch eine deutliche Vergr{\"o}ßerung der Verwaltungsr{\"a}ume erreicht werden. Neben dem Ziel, die Leistungsf{\"a}higkeit der lokalen Verwaltungsstrukturen zu erh{\"o}hen, das zumeist im Mittelpunkt der Reformvorhaben steht, gilt es jedoch gleichermaßen, die Legitimit{\"a}t lokalen Handelns durch Demokratie und b{\"u}rgerschaftliche Teilhabe zu erhalten. Der Gesetzgeber steht daher vor der Aufgabe, beide Zielvorstellungen in einem Reformprozess zu ber{\"u}cksichtigen und die Gr{\"o}ße der administrativen Einheiten so zu gestalten, dass in ihnen ein ausgewogenes Verh{\"a}ltnis zwischen Effizienz und B{\"u}rgern{\"a}he entsteht. Ausgehend von dieser Problematik werden jene Thesen und Annahmen aufgegriffen, die im Zusammenhang mit dem Urteil des LVerfG M-V vom 26. Juli 2007 im Kontext von Effizienz und Partizipation stehen, und auf die Kreisgebietsreform im Freistaat Sachsen {\"u}bertragen. Konkret werden die Auswirkungen des territorialen Neuzuschnitts der s{\"a}chsischen Landkreise auf die Wahrnehmung des kommunalpolitischen Ehrenamts erstmals auch durch eine breite Empirie untersucht.}, language = {de} } @misc{Geissler2006, type = {Master Thesis}, author = {Geißler, Ren{\´e}}, title = {Empirische Untersuchung zur kommunalen Haushaltsreform im Freistaat Sachsen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-19502}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2006}, abstract = {Die Arbeit behandelt die kommunale Haushaltsreform (Doppik) am Beispiel der Kommunen des Freistaates Sachsen. Die Arbeit widmet sich mit den Haushaltspl{\"a}nen dem wichtigsten Steuerungsinstrument der {\"o}ffentlichen Verwaltung und mit der Doppik der umfassendsten Verwaltungsreform der Bundesrepublik. Einleitend werden die Bedeutung des Instrumentes und die Schw{\"a}chen des bestehenden Haushaltsrechts erl{\"a}utert, bevor auf die Grundlagen und Intentionen der Haushaltsreform eingegangen wird. Die Haushaltsreform stellt die Kommunen vor große fachliche und materielle Herausforderungen und trifft daher in der Implementation h{\"a}ufig auf Widerstand. Am Beispiel der s{\"a}chsischen Kommunen wurde auf Grundlage einer repr{\"a}sentativen quantitativen Befragung unter 100 St{\"a}dten der Umsetzungs- und Planungsstand einzelner Elemente der Doppik erhoben. Die Kommunen f{\"u}hlten sich vor Allem durch das Innenministerium nur ungen{\"u}gend in den Reformprozess einbezogen und waren {\"u}ber Inhalte und Fristen verunsichert. Zum Zeitpunkt der Befragung lagen noch keine Rechtsentw{\"u}rfe oder Empfehlungen des Innenministeriums vor. Dennoch hatten bereits ein Drittel der Kommunen mit der Umsetzung und ein weiteres Drittel mit deren Planung begonnen. Zus{\"a}tzlich wurden qualitativ die Landrats{\"a}mter als untere Kommunalaufsicht, der S{\"a}chsische Rechnungshof, das Staatsministerium des Innern, der St{\"a}dtetag und die Landtagsfraktionen in die Befragung einbezogen. Auf dieser Basis konnten in einem zweiten Schritt zentrale Einflussfaktoren auf die Reformumsetzung wie die finanzielle Lage, Einwohnerzahl, Status, politische Konstellation, Kommunalaufsicht oder Rolle des K{\"a}mmerers untersucht werden. Im Ergebnis zeichnet sich eine typische zeitlich aufeinander folgende Vorgehensweise in der Umsetzung der Reformelemente Inventur, Bilanzierung, Kosten- und Leistungsrechnung und Produkthaushalt ab. Wesentlich beg{\"u}nstigender Einflussfaktor ist der Grad der pers{\"o}nlichen {\"U}berzeugung des K{\"a}mmerers, wohingegen Gr{\"o}ße und Finanzen der Stadt keine Rolle spielen. Dar{\"u}ber hinaus ist die Haushaltsreform kein origin{\"a}r politisches Thema sondern eher eine verwaltungsinterne Problemstellung, was durch das geringe Interesse der Parteien, der {\"O}ffentlichkeit und der lokalen Politik best{\"a}tigt wird. Die Ergebnisse der Arbeit unterstreichen die Bedeutung des Schl{\"u}sselakteurs f{\"u}r den Verlauf politisch-administrativer Prozesse, welcher in Fragen der Kommunalfinanzen der K{\"a}mmerer ist. Der st{\"a}rkste Hebel in der F{\"o}rderung nicht nur der Rechtsumsetzung sondern auch der Intentionen liegt daher in der fachlichen Qualifikation des K{\"a}mmerers als Multiplikator.}, language = {de} }