@book{MeinelGalbasHageboelling2023, author = {Meinel, Christoph and Galbas, Michael and Hageb{\"o}lling, David}, title = {Digitale Souver{\"a}nit{\"a}t: Erkenntnisse aus dem deutschen Bildungssektor}, number = {156}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-560-6}, issn = {1613-5652}, doi = {10.25932/publishup-59513}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-595138}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {1 -- 29}, year = {2023}, abstract = {Digitale Technologien bieten erhebliche politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Chancen. Zugleich ist der Begriff digitale Souver{\"a}nit{\"a}t zu einem Leitmotiv im deutschen Diskurs {\"u}ber digitale Technologien geworden: das heißt, die F{\"a}higkeit des Staates, seine Verantwortung wahrzunehmen und die Bef{\"a}higung der Gesellschaft - und des Einzelnen - sicherzustellen, die digitale Transformation selbstbestimmt zu gestalten. Exemplarisch f{\"u}r die Herausforderung in Deutschland und Europa, die Vorteile digitaler Technologien zu nutzen und gleichzeitig Souver{\"a}nit{\"a}tsbedenken zu ber{\"u}cksichtigen, steht der Bildungssektor. Er umfasst Bildung als zentrales {\"o}ffentliches Gut, ein schnell aufkommendes Gesch{\"a}ftsfeld und wachsende Best{\"a}nde an hochsensiblen personenbezogenen Daten. Davon ausgehend beschreibt der Bericht Wege zur Entsch{\"a}rfung des Spannungsverh{\"a}ltnisses zwischen Digitalisierung und Souver{\"a}nit{\"a}t auf drei verschiedenen Ebenen - Staat, Wirtschaft und Individuum - anhand konkreter technischer Projekte im Bildungsbereich: die HPI Schul-Cloud (staatliche Souver{\"a}nit{\"a}t), die MERLOT-Datenr{\"a}ume (wirtschaftliche Souver{\"a}nit{\"a}t) und die openHPI-Plattform (individuelle Souver{\"a}nit{\"a}t).}, language = {de} } @misc{Eichel2022, type = {Master Thesis}, author = {Eichel, Benjamin}, title = {Die Reform des Gemeinsamen Europ{\"a}ischen Asylsystems}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {7}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-55767}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-557675}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {III, 51}, year = {2022}, abstract = {Die Reform des Gemeinsamen Europ{\"a}ischen Asylsystems (GEAS) ist eine der gr{\"o}ßten Herausforderungen und eine der dr{\"a}ngendsten Aufgaben der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Dabei stellt die Frage der „gerechten Lastenteilung" in der Asyl- und Migrationspolitik den Zusammenhalt der EU auf eine Zerreißprobe. Seit den gescheiterten Verhandlungen {\"u}ber die GEAS-Reform 2016/2017 versuchen die Mitgliedstaaten, einen Ausgleich zwischen den Grunds{\"a}tzen der Solidarit{\"a}t und Verantwortlichkeit zu finden, wie es Art. 80 AEUV f{\"u}r das GEAS vorgibt. Je nach Interessenlage verbirgt sich dahinter aber ein sehr unterschiedliches Verst{\"a}ndnis. Diese Arbeit untersucht die Reformbem{\"u}hungen beim GEAS nach Vorlage der Kommissionsvorschl{\"a}ge im September 2020 und beleuchtet die divergierenden Interessenlagen der Mitgliedstaaten hinsichtlich Aufnahme und Verteilung von Gefl{\"u}chteten. Ziel der Arbeit ist, eine Aussage {\"u}ber die Erfolgsaussichten einer Einigung {\"u}ber die Grunds{\"a}tze der Solidarit{\"a}t und Verantwortung zu treffen. Dazu werden zun{\"a}chst die Verpflichtungen im Asylrecht basierend auf internationalen {\"U}bereinkommen wie der Genfer Fl{\"u}chtlingskonvention dargestellt. An-schließend werden GEAS und Dublin-System, das dem Ersteinreisestaat die Zust{\"a}ndigkeit f{\"u}r die Asylverfahren zuschreibt, und die Ursachen f{\"u}r sein Scheitern analysiert. Diese Verantwortungsteilung, die zu einer {\"u}berproportionalen Belastung der Mitgliedstaaten im S{\"u}den f{\"u}hrt, ist Kristallisationspunkt f{\"u}r Konflikte, gegenseitigen Vorw{\"u}rfe und Misstrau-en zwischen den Mitgliedstaaten. Infolge einer tats{\"a}chlichen {\"U}berlastung und teilweise selbst verschuldeten Unm{\"o}glichkeit, die GEAS-Verpflichtungen zu erf{\"u}llen, rufen die S{\"u}dstaaten nach Unterst{\"u}tzung aus dem Norden und betreiben teilweise sogar eine Politik des Laissez-Passer. Durch teilweise katastrophale Zust{\"a}nde bei Verfahren, Unterbringung und Versorgung der Gefl{\"u}chteten entstehen R{\"u}ckf{\"u}hrungshindernisse und Druck auf die Zielstaaten, mehr Solidarit{\"a}t zu leisten. Ausgehend von diesem Befund wird der Bedeutungsgehalt des Solidarit{\"a}tsprinzips in Art. 80 AEUV in normativer und deskriptiver Hinsicht untersucht. Normativ handelt es sich dabei um eine abstrakte Rechtspflicht zur gegenseitigen Unterst{\"u}tzung, deren Ausgestaltung im politischen Ermessen der Mitgliedstaaten liegt. Deskriptiv kann unter „Solidarit{\"a}t" der Zweck verstanden werden, dass die Verwirklichung individueller Interessen einer kollektiven Anstrengung bedarf, die wiederum das Gemeinwohl f{\"o}rdert und somit im Interesse aller liegt. Dem folgend m{\"u}ssten alle Mitgliedstaaten ein Interesse an der Bew{\"a}ltigung der Herausforderungen der Migration nach Europa haben. Die Interessen der Mitgliedstaten deuten aber auf etwas anderes hin. Die durch die Ank{\"u}nfte von Schutzsuchenden aus dem S{\"u}den stark belasteten Mittelmeeranrainer wie Griechenland und Italien fordern eine Abkehr vom Dublin-System. Die migrationskritischen Visegr{\´a}d-Staaten verweigern im Grunde jede Unterst{\"u}tzung bei der Aufnahme und berufen sich darauf, dass sie ihre rechtlichen Verpflichtungen erf{\"u}llen. Staaten, die lange Zeit eine liberale Migrationspolitik verfolgten und beliebte Ziell{\"a}nder waren wie Schweden, ringen nach der Migrationskrise 2015/2016 mit sich auf der Suche nach einem migrationspolitischen Kurs, der rechts-populistische Kr{\"a}fte nicht noch weiter erstarken l{\"a}sst. Auch die Hauptziell{\"a}nder Deutschland und Frankreich versuchen den jeweiligen innenpolitischen Diskursen entsprechend, die Sekund{\"a}rmigration zu verhindern und wollen auf unterschiedliche Weise die Außengrenzstaaten unterst{\"u}tzen, wobei Deutschland die Umverteilung aller unterst{\"u}tzt. Die im September 2020 vorgelegten Vorschl{\"a}ge der Kommission versuchen, den unterschiedlichen Interessen Rechnung zu tragen. Durch die Schaffung eines Grenzverfahrens soll die Anzahl der in die EU einreisenden und zu verteilenden Gefl{\"u}chteten reduziert werden. Durch {\"A}nderung der Dublin-Kriterien soll die Zust{\"a}ndigkeit der potentiellen Ziell{\"a}nder erweitert werden, um die S{\"u}dl{\"a}nder zu entlasten und der Sekund{\"a}rmigration entgegenzuwirken. Mit der gleichen Zielrichtung soll auf Grundlage eines neuen Solidarit{\"a}tsmechanismus eine Umverteilung unbegleiteter Minderj{\"a}hriger und aus Seenot Geretteter erfolgen. In Krisenzeiten soll daraus eine generelle Umverteilung aller Schutzsuchenden erwachsen, wobei Solidarit{\"a}t weiterhin auf verschiedene Art und Weise geleistet werden k{\"o}nnen soll. Angesichts der Verhandlungen w{\"a}hrend der deutschen EU-Ratspr{\"a}sidentschaft und des er-reichten Zwischenergebnisses besteht Skepsis, dass die Mitgliedstaaten sich bald auf eine GEAS-Reform einigen werden. Dazu liegen die Interessen der Mitgliedstaaten auch hinsichtlich der Solidarit{\"a}t zu weit auseinander. Zudem stellt sich die in Hinblick auf die europ{\"a}ische Integration und die Zukunft der EU besorgniserregende Frage, worin das im Interesse aller liegende Gemeinwohl in der Asylpolitik liegen soll, das die gemeinsame Kraftanstrengung zu einem individuellen Interesse jedes Einzelnen werden l{\"a}sst. Denn anders als bei der Schaffung des Schengen-Raums als Raum ohne Binnengrenzen sind Wohlstandsgewinne von der Aufnahme Gefl{\"u}chteter vorerst nicht zu erwarten.}, language = {de} } @misc{Lang2020, type = {Master Thesis}, author = {Lang, Simon}, title = {Die Neuausrichtung der Clusterpolitik der Europ{\"a}ischen Union im Rahmen der Europa 2020 Strategie und ihre Wirkung in den Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {3}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-47286}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-472860}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXII, 88}, year = {2020}, abstract = {Clusterpolitik als Politikfeld an der Schnittstelle von Industrie-, Innovations- (F\&E) und Regionalpolitik entwickelte sich Mitte der 1990er Jahre zuerst in einigen EU Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland. Mit einem Abstand von rund 10 Jahren begann die Herausbildung als eigenes Politikfeld in Frankreich. Die europ{\"a}ische Ebene begann ebenfalls erst ab Mitte der 2000er Jahre im Zusammenhang mit der Lissabon Strategie sich intensiver mit Clustern und Clusterpolitik zu besch{\"a}ftigen und entwickelte ab 2008 Jahren einen systematischen Politikansatz. Der Anstoß zur Politikfeldentwicklung auf dem Gebiet der Clusterpolitik ging in Europa also gerade nicht von der EU-Ebene aus. Auch wenn das Politikfeld „EU-Clusterpolitik" einem erheblichen Wandel im Zuge der Europa 2020 Strategie unterlag, findet eine Koordinierung der mitgliedsstaatlichen Politiken durch die EU-Ebene bislang nicht statt und ist - soweit ersichtlich - von Seiten der EU auch nicht angestrebt. Die EU Clusterpolitik ist vielmehr komplement{\"a}r und unterst{\"u}tzend zu den nationalen Politiken ausgerichtet. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, dass sich die drei clusterpolitischen Arenen EU, Deutschland, Frankreich weitestgehend unabh{\"a}ngig voneinander entwickelten und jeweils eigenen von unterschiedlichen Institutionen, Kontexten, Traditionen und Pfadabh{\"a}ngigkeiten bestimmten Logiken folgten. Sowohl der vertikale als auch der horizontale Verflechtungsgrad ist gering zwischen EU und Mitgliedsstaaten. Verflechtungsmuster beginnen gerade erst sich auszudifferenzieren. Jedoch sind Policy-Transfer oder sogar Policy-Learning Prozesse zwischen den drei Arenen EU, Deutschland und Frankreich schon in Ans{\"a}tzen erkennbar. Es gibt deutliche Unterschiede in den Clusterpolitiken Frankreichs und Deutschlands. Clusterpolitik wird in Deutschland in erster Linie auf Ebene der L{\"a}nder konzipiert und implementiert, w{\"a}hrend sie in Frankreich nach wie vor vom Zentralstaat gesteuert wird - wenn auch mit zunehmend konzeptioneller Beteiligung der regionalen Ebene. Die Neuausrichtung der EU Clusterpolitik im Rahmen der Europa 2020 Strategie fand in Frankreich eine deutlich st{\"a}rkere Resonanz als in Deutschland. Die Handlungslogik hinter den clusterpolitischen Maßnahmen der EU mit Bezug zur Lissabon-Strategie lag in der Verbesserung der Innovationsf{\"a}higkeit - die Handlungslogik der clusterpolitischen Maßnahmen im Rahmen der Europa 2020 Strategie liegt in der Modernisierung der industriellen Basis Europas durch Entwicklung neuer Wertsch{\"o}pfungsketten. Die EU Clusterpolitik unterlag insofern einem erheblichen Wandel.}, language = {de} } @incollection{Zimmermann2015, author = {Zimmermann, Andreas}, title = {Organic links between the International Court of Justice and the other Principal Organs of the United Nations}, series = {Herausforderungen an Staat und Verfassung: V{\"o}lkerrecht-Europarecht-Menschenrechte; liber amicorum f{\"u}r Torsten Stein zum 70. Geburtstag}, booktitle = {Herausforderungen an Staat und Verfassung: V{\"o}lkerrecht-Europarecht-Menschenrechte; liber amicorum f{\"u}r Torsten Stein zum 70. Geburtstag}, editor = {Calliess, Christian}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-1347-9}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {393 -- 402}, year = {2015}, language = {de} } @book{OPUS4-8391, title = {Der Staat im Recht : Festschrift f{\"u}r Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht)}, editor = {Breuer, Marten and Epiney, Astrid and Haratsch, Andreas and Schmahl, Stefanie and Weiß, Norman}, edition = {1}, publisher = {Duncker und Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-13738-1}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {1405}, year = {2013}, abstract = {Der Staat im Recht - getragen vom und gebunden durch das Recht, orientiert an Gemeinwohl und Individualrechten gleichermaßen - ist Gegenstand und Ziel des wissenschaftlichen Wirkens von Eckart Klein. Eckart Klein, dessen 70. Geburtstag Anlass zu dieser Festschrift ist, hat sich als Rechtswissenschaftler dem {\"O}ffentlichen Recht in seiner ganzen Bandbreite gewidmet, wobei die T{\"a}tigkeit am Heidelberger Max-Planck-Institut f{\"u}r ausl{\"a}ndisches {\"o}ffentliches Recht und V{\"o}lkerrecht und die Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht seine Interessen nachhaltig gepr{\"a}gt und fokussiert haben. Wichtige Themen seiner Publikationst{\"a}tigkeit w{\"a}hrend seiner gesamten wissenschaftlichen Laufbahn sind dementsprechend das Verfassungsprozessrecht, das allgemeine V{\"o}lkerrecht, das Recht der internationalen Organisationen und der internationale Menschenrechtsschutz. Nach einer Station an der Johannes Gutenberg-Universit{\"a}t in Mainz wechselte er an die Universit{\"a}t Potsdam. Hier gr{\"u}ndete er auch das MenschenRechtsZentrum der Universit{\"a}t Potsdam, dem er als Direktor vorstand. Der Jurist erg{\"a}nzte seine T{\"a}tigkeit als Hochschullehrer durch die Wahrnehmung von Richter{\"a}mtern an den Oberverwaltungsgerichten in Koblenz und Frankfurt (Oder) sowie am Staatsgerichtshof in Bremen. Außerdem war er Mitglied des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen und wirkte mehrfach als deutscher Ad-hoc-Richter an Verfahren vor dem Europ{\"a}ischen Gerichtshof f{\"u}r Menschenrechte mit. Dass bei alldem die akademische Lehre nicht zu kurz kam, war f{\"u}r Eckart Klein oberstes Gebot. Sch{\"u}ler und Weggef{\"a}hrten haben in dieser Festschrift Beitr{\"a}ge aus den Bereichen des V{\"o}lkerrechts, des Europarechts und des nationalen Rechts versammelt, um die Position des Staates im Recht aus unterschiedlichen Blickwinkeln auszuloten, Grenzen staatlichen Handelns zu markieren und nach Maßst{\"a}ben f{\"u}r hoheitliche Entscheidungen zu fragen.}, language = {de} } @book{Kleger2011, author = {Kleger, Heinz}, title = {Solidarit{\"a}t in der Euro-Krise}, series = {WeltTrends Spezial}, volume = {4}, journal = {WeltTrends Spezial}, publisher = {WeltTrends e.V}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-941880-27-6}, issn = {2193-0627}, pages = {9}, year = {2011}, abstract = {Ende Juli 2011 jubelt die europ{\"a}ische Presse: Endlich gebe es die n{\"o}tige Solidarit{\"a}t in der Euro-Zone. Die Angriffe der Rating-Agenturen k{\"o}nnten abgewehrt, die Interessen der Finanzm{\"a}rkte befriedet werden. Was aber heißt Solidarit{\"a}t hier und heute? Wie ist sie in der Europ{\"a}ischen Union verankert, formal, rechtlich und politisch? Mit was f{\"u}r einer Krise haben wir es {\"u}berhaupt zu tun? Was verbindet die eingeforderte Solidarit{\"a}t mit der Demokratie? Und welche Rolle spielt Deutschland in dieser Krise? Antworten auf diese Fragen bietet der Text von Heinz Kleger.}, language = {de} } @book{Ersil2011, author = {Ersil, Wilhelm}, title = {Eine Wirtschaftsregierung f{\"u}r die Europ{\"a}ische Union}, series = {WeltTrends Spezial}, volume = {2}, journal = {WeltTrends Spezial}, publisher = {Welttrends}, address = {Potsdam}, issn = {2193-0627}, pages = {6}, year = {2011}, language = {de} } @phdthesis{RichardMolard2017, author = {Richard-Molard, Gabriel Te{\"i}va}, title = {Die Rechtsgrundlagen des grenz{\"u}berschreitenden Kooperationsrechts zwischen Gebietsk{\"o}rperschaften}, series = {Friedrich-Ebert-Stiftung: Schriftenreihe der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung ; 49}, journal = {Friedrich-Ebert-Stiftung: Schriftenreihe der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung ; 49}, publisher = {LIT}, address = {Z{\"u}rich}, isbn = {978-3-643-90849-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {373}, year = {2017}, abstract = {Durch den Siegeszug der interkommunalen Zusammenarbeit und ihrer rechtlichen Grundlagen in den letzten Jahrzehnten wurde das Kooperationsrecht zwischen Gebietsk{\"o}rperschaften innerhalb von nationalen oder regionalen Rechtsordnungen umfassend erforscht. Die Frage nach der Anwendung dieses Rechts in einem grenz{\"u}berschreitenden Zusammenhang fand hingegen kaum Beachtung. Diese Arbeit zielt deshalb auf eine systematische Einordnung der Rechtsquellen der nationalen und europ{\"a}ischen Rechtsordnungen ab, die f{\"u}r die grenz{\"u}berschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietsk{\"o}rperschaften Anwendung finden.}, language = {de} } @article{Volgmann2010, author = {Volgmann, Uta}, title = {Die politische Debatte {\"u}ber die europ{\"a}ische Verfassung in Polen}, series = {WeltTrends-Papiere}, journal = {WeltTrends-Papiere}, number = {15}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1864-0656}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-63113}, pages = {253 -- 270}, year = {2010}, abstract = {Inhalt: Theoretische Grundlagen der Verfassungsgesetzgebung ; Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsbedeutung ; Europ{\"a}ischer Verfassungsgebungsprozess ; Verfassungsausarbeitung , Verfassungsdiskussion , Akt der Verfassungsgebung , Verfassungsbedeutung, symbolische Funktionen und Identit{\"a}tsstiftung , Eine Verfassung f{\"u}r die EU-B{\"u}rger ; Die europ{\"a}ische Verfassung aus polnischer Sicht ; Erarbeitung der europ{\"a}ischen Verfassung im Konvent ; Eine europ{\"a}ische Verfassung f{\"u}r die B{\"u}rger? ; Ratifikation der europ{\"a}ischen Verfassung ; Identit{\"a}tsstiftung durch eine europ{\"a}ische Verfassung? ; Vertrag statt Verfassung ; Literatur}, language = {de} } @article{LeszkowiczBaczyński2010, author = {Leszkowicz-Baczyński, Jerzy}, title = {Die mentalen Dimensionen der Modernisierung der polnischen Gesellschaft}, series = {WeltTrends-Papiere}, journal = {WeltTrends-Papiere}, number = {15}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1864-0656}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-63105}, pages = {235 -- 251}, year = {2010}, abstract = {Inhalt: Die Spezifik Polens vor und nach der Transformation ; Vielf{\"a}ltige Paradoxien ; Oberfl{\"a}chliche Modernisierung ; Schlussfolgerung ; Literatur}, language = {de} }