@phdthesis{Kaneza2024, author = {Kaneza, Elisabeth}, title = {Rassische Diskriminierung in Deutschland}, series = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam}, volume = {49}, journal = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-1461-3}, doi = {10.5771/9783748919988}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {417}, year = {2024}, abstract = {Diese Arbeit zeigt auf, wie historisch und rechtlich eine Ungleichheit zwischen Schwarzen und Weißen in Deutschland gewachsen ist und geht der Frage nach, welche Anforderungen das Verfassungsrecht, die Rechtspraxis und die Politik erf{\"u}llen m{\"u}ssen, um sie auszugleichen. Eingangs wird die Entwicklung des Verbots der rassischen Diskriminierung im internationalen und nationalen Recht dargelegt. Folglich zeichnet die Verfasserin die Diskriminierungsgeschichte von Schwarzen Menschen nach. Zur {\"U}berwindung der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung schl{\"a}gt sie ein positives Recht vor, das sich auf Menschenrechtsstandards und L{\"o}sungsans{\"a}tzen aus Rechtsvergleichen st{\"u}tzt und die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen bewirken soll.}, language = {de} } @book{OPUS4-62240, title = {Lokales Integrationsmanagement in Deutschland, Schweden und Frankreich}, editor = {Bogumil, J{\"o}rg and Kuhlmann, Sabine and Hafner, Jonas and Kastilan, Andr{\´e} and Oehlert, Franziska and Reusch, Marie Catherine}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-0558-1}, doi = {10.5771/9783748939115}, pages = {331}, year = {2023}, abstract = {Im vorliegenden Band wird das lokale Integrationsmanagement in Deutschland, Frankreich und Schweden vergleichend untersucht. Im Mittelpunkt stehen Verflechtungsstrukturen, Koordination und Leistungsf{\"a}higkeit der Integrationsverwaltung mit besonderem Fokus auf den Entwicklungen nach der Fl{\"u}chtlingskrise von 2015/16. Auf der Grundlage von Fallstudien und Experteninterviews in den drei L{\"a}ndern wird das institutionelle Zusammenspiel von Akteuren im Mehrebenensystem und im lokalen Raum analysiert. Dabei werden jeweils die nationalen Rahmenbedingungen, lokalen Gestaltungsvarianten und krisenbedingten Herausforderungen des Integrationsmanagement kommunen- und l{\"a}ndervergleichend in den Blick genommen. Gest{\"u}tzt auf illustrative Praxisbeispiele und Tiefeneinblicke in die lokalen Handlungsprobleme leitet die Studie Lehren und Empfehlungen f{\"u}r eine Optimierung des Integrationsmanagements und eine krisenresilientere Verwaltungsorganisation in diesem Aufgabenbereich ab.}, language = {de} } @article{SteckerKachelPaasch2021, author = {Stecker, Christian and Kachel, Jannis and Paasch, Jana}, title = {Muster der Landesgesetzgebung}, series = {Politische Vierteljahresschrift : PVS : German political science quarterly / hrsg. vom Vorstand der Deutschen Vereinigung f{\"u}r Politikwissenschaft}, volume = {62}, journal = {Politische Vierteljahresschrift : PVS : German political science quarterly / hrsg. vom Vorstand der Deutschen Vereinigung f{\"u}r Politikwissenschaft}, number = {2}, publisher = {Springer VS}, address = {Wiesbaden}, issn = {0032-3470}, doi = {10.1007/s11615-021-00307-0}, pages = {307 -- 324}, year = {2021}, abstract = {This research note presents the first systematic documentation of the legislative process in the German state parliaments. The data set comprises 16,610 bills between 1990 and 2020. After a description of the data, we provide illustrative insights into the patterns of law-making. It is shown that these patterns are dominated by the new dualism between government and opposition. Furthermore, the incentives of issue competition are clearly present in the legislative initiatives. There is no evidence, however, for the expectation that intracoalitional policy distance prolongs the duration of legislative procedures. The published data provides scholars with the opportunity to investigate various additional research questions.}, language = {de} } @book{KuhlmannFranzkeDumasetal.2023, author = {Kuhlmann, Sabine and Franzke, Jochen and Dumas, Beno{\^i}t Paul and Heuberger, Moritz}, title = {Regierungs- und Verwaltungshandeln in der Coronakrise}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-553-8}, doi = {10.25932/publishup-56646}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-566469}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {145}, year = {2023}, abstract = {Die Coronapandemie hat die zentrale Rolle von Staat und Verwaltung f{\"u}r die Krisenbew{\"a}ltigung deutlich gemacht sowie ins Zentrum wissenschaftlicher und {\"o}ffentlicher Aufmerksamkeit ger{\"u}ckt. Das intergouvernementale Pandemiemanagement, das Zusammenwirken verschiedener Politik- und Verwaltungsebenen im f{\"o}deralen Staat und die Einbringung wissenschaftlicher Expertise haben sich in der Pandemie als entscheidende institutionelle Stellschrauben erwiesen. Zugleich sind erhebliche Schwachstellen und Engp{\"a}sse zu Tage getreten, die teilweise zu institutioneller {\"U}berforderung, Reibungsverlusten, Koordinationsschw{\"a}chen oder gar Institutionenversagen gef{\"u}hrt haben. Beklagt wurden zudem Maßnahmenpakete und Entscheidungsoutputs, die hinsichtlich ihrer Evidenz- und Wissensbasis teils umstritten waren und in ihrem Zustandekommen hinreichende Legitimation, Zurechenbarkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz vermissen ließen. Der seit M{\"a}rz 2020 andauernde Krisenzustand hat einen neuartigen, vom bisherigen Normalzustand stark abweichenden Modus des Regierens und des Verwaltungsmanagements in Deutschland geschaffen. In diesem Bereich herrscht weiterhin ein erheblicher politik- und verwaltungswissenschaftlicher Forschungsbedarf, zu dessen Befriedigung diese Studie beitragen soll.}, language = {de} } @misc{DielGligor2022, type = {Master Thesis}, author = {Diel-Gligor, Katharina}, title = {Der Amicus Curiae im deutsch-franz{\"o}sischen Vergleich - eine Untersuchung der Verwaltungsgerichtsbarkeit}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {6}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-54062}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-540620}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XVII, 83}, year = {2022}, abstract = {In den vergangenen Jahren hat der im anglo-amerikanischen Rechtsraum wurzelnde Amicus Curiae, wenn auch in unterschiedlicher Auspr{\"a}gung, Eingang in die Verwaltungsgerichtsbarkeiten in Deutschland und Frankreich gefunden. Dabei erweist sich die franz{\"o}sische Verwaltungsgerichtsordnung aus rechtsvergleichender Sicht als progressiv, da das Verfahrensinstrument hier - im Gegensatz zur deutschen Rechtslage - bereits positiv-rechtlich normiert ist. Diese Fortschrittlichkeit hat sich bisher jedoch nicht merklich auf die Drittinterventionspraxis niedergeschlagen, besitzen Amicus Curiae-Stellungnahmen doch in beiden L{\"a}ndern und {\"u}ber alle verwaltungsgerichtlichen Instanzen hinweg noch immer Seltenheitswert. Da mithin keine Generalisierungen zur dieser Rechtspraxis erlaubt sind, kann sich eine Analyse der m{\"o}glichen funktionalen Rolle derartiger Amicus Curiae-Stellungnahmen nur auf theoretische {\"U}berlegungen st{\"u}tzen. Danach ist eine Informationsfunktion gegen{\"u}ber dem Gericht in Bezug auf Tatsachen- und Rechtsfragen klar zu bejahen. Auch d{\"u}rfte der Verfahrensmechanismus ein zus{\"a}tzliches - wenngleich nicht demokratisches - Legitimationspotential f{\"u}r gerichtliche Entscheidungen besitzen: Indem dieser gesellschaftliche Teilhabe und damit gleichzeitig die Einbettung verwaltungsgerichtlicher Verfahren in den jeweiligen sozialen Kontext erm{\"o}glicht, kann er zur Steigerung der gesellschaftlichen Akzeptanz der zunehmend unter Rechtsfertigungsdruck geratenden Richtermacht beitragen.}, language = {de} } @misc{Lang2020, type = {Master Thesis}, author = {Lang, Simon}, title = {Die Neuausrichtung der Clusterpolitik der Europ{\"a}ischen Union im Rahmen der Europa 2020 Strategie und ihre Wirkung in den Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {3}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-47286}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-472860}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXII, 88}, year = {2020}, abstract = {Clusterpolitik als Politikfeld an der Schnittstelle von Industrie-, Innovations- (F\&E) und Regionalpolitik entwickelte sich Mitte der 1990er Jahre zuerst in einigen EU Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland. Mit einem Abstand von rund 10 Jahren begann die Herausbildung als eigenes Politikfeld in Frankreich. Die europ{\"a}ische Ebene begann ebenfalls erst ab Mitte der 2000er Jahre im Zusammenhang mit der Lissabon Strategie sich intensiver mit Clustern und Clusterpolitik zu besch{\"a}ftigen und entwickelte ab 2008 Jahren einen systematischen Politikansatz. Der Anstoß zur Politikfeldentwicklung auf dem Gebiet der Clusterpolitik ging in Europa also gerade nicht von der EU-Ebene aus. Auch wenn das Politikfeld „EU-Clusterpolitik" einem erheblichen Wandel im Zuge der Europa 2020 Strategie unterlag, findet eine Koordinierung der mitgliedsstaatlichen Politiken durch die EU-Ebene bislang nicht statt und ist - soweit ersichtlich - von Seiten der EU auch nicht angestrebt. Die EU Clusterpolitik ist vielmehr komplement{\"a}r und unterst{\"u}tzend zu den nationalen Politiken ausgerichtet. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, dass sich die drei clusterpolitischen Arenen EU, Deutschland, Frankreich weitestgehend unabh{\"a}ngig voneinander entwickelten und jeweils eigenen von unterschiedlichen Institutionen, Kontexten, Traditionen und Pfadabh{\"a}ngigkeiten bestimmten Logiken folgten. Sowohl der vertikale als auch der horizontale Verflechtungsgrad ist gering zwischen EU und Mitgliedsstaaten. Verflechtungsmuster beginnen gerade erst sich auszudifferenzieren. Jedoch sind Policy-Transfer oder sogar Policy-Learning Prozesse zwischen den drei Arenen EU, Deutschland und Frankreich schon in Ans{\"a}tzen erkennbar. Es gibt deutliche Unterschiede in den Clusterpolitiken Frankreichs und Deutschlands. Clusterpolitik wird in Deutschland in erster Linie auf Ebene der L{\"a}nder konzipiert und implementiert, w{\"a}hrend sie in Frankreich nach wie vor vom Zentralstaat gesteuert wird - wenn auch mit zunehmend konzeptioneller Beteiligung der regionalen Ebene. Die Neuausrichtung der EU Clusterpolitik im Rahmen der Europa 2020 Strategie fand in Frankreich eine deutlich st{\"a}rkere Resonanz als in Deutschland. Die Handlungslogik hinter den clusterpolitischen Maßnahmen der EU mit Bezug zur Lissabon-Strategie lag in der Verbesserung der Innovationsf{\"a}higkeit - die Handlungslogik der clusterpolitischen Maßnahmen im Rahmen der Europa 2020 Strategie liegt in der Modernisierung der industriellen Basis Europas durch Entwicklung neuer Wertsch{\"o}pfungsketten. Die EU Clusterpolitik unterlag insofern einem erheblichen Wandel.}, language = {de} } @misc{Lendermann2020, type = {Master Thesis}, author = {Lendermann, Marc}, title = {Die Digitalwirtschaft als Herausforderung f{\"u}r das Wettbewerbsrecht - welcher Reformbedarf in Deutschland, Frankreich und der EU?}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-45914}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-459142}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XV, 61}, year = {2020}, abstract = {Der bislang in Deutschland und Frankreich sowie auf EU-Ebene geltende Rechtsrahmen ist grunds{\"a}tzlich geeignet, um den Besonderheiten der Digitalwirtschaft Rechnung tragen zu k{\"o}nnen. Legislatives Handeln scheint insbesondere dort sinnvoll, wo es zur Effektivierung der Durchsetzung des bestehenden Rechts beitr{\"a}gt. Dies betrifft unter anderem die St{\"a}rkung einstweiliger Maßnahmen, f{\"u}r deren Anwendung Frankreich als Vorbild dienen kann. In den untersuchten Rechtsordnungen l{\"a}sst sich ein inkrementeller Politikansatz beobachten: die S{\"a}ulen des Wettbewerbsrechts werken sukzessive in den Blick genommen und gesetzgeberische Maßnahmen nur schrittweise vorgenommen. Die in Deutschland und Frankreich gef{\"u}hrten Diskussionen und bereits vorgenommenen gesetzgeberischen Maßnahmen deuten derzeit auf eine zunehmende Divergenz zwischen deutschem und franz{\"o}sischem Wettbewerbsrecht bei den Antworten auf die Herausforderungen der Digitalwirtschaft hin. Zum einen, weil die in Deutschland vorgenommenen {\"A}nderungen der Zusammenschlusskontrolle in Frankreich nicht {\"u}bernommen werden. Zum anderen, weil die in Deutschland diskutierten Vorschl{\"a}ge zur Reform der Missbrauchsaufsicht kaum auf das franz{\"o}sische Recht {\"u}bertragbar sind.}, language = {de} } @book{OPUS4-43038, title = {Die verschwundene Diplomatie}, editor = {Crome, Erhard and Franzke, Jochen and Kr{\"a}mer, Raimund}, edition = {2. , unver{\"a}nderte Ausg.}, publisher = {Berliner Debatte Wissenschaftsverlag}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-947802-27-2}, year = {2019}, abstract = {Das sechste Potsdamer Textbuch ist eine solide und kritische Bilanz der Außenpolitik der DDR. Weder rechtfertigt und verkl{\"a}rt sie nostalgisch eingef{\"a}rbt das vergangene System, noch verurteilt sie pauschal. Den Beitr{\"a}gen liegen sowohl umfangreiche Recherchen in den Archiven als auch lebensweltliche Erfahrungen mit der Außenpolitik des deutschen Realsozialismus zugrunde. Der Band, der zum 70. Geburtstag des ehemaligen Professors am Institut f{\"u}r Internationale Beziehungen der DDR Claus Montag erschien, macht generelle Linien der ostdeutschen Außenpolitik sichtbar und zeigt zugleich sehr konkret die internationale Vernetzung der DDR in den verschiedenen Phasen des Kalten Krieges.}, language = {de} } @techreport{ThiekenDierckDunstetal.2018, author = {Thieken, Annegret and Dierck, Julia and Dunst, Lea and G{\"o}pfert, Christian and Heidenreich, Anna and Hetz, Karen and Kern, Julia and Kern, Kristine and Lipp, Torsten and Lippert, Cordine and Meves, Monika and Niederhafner, Stefan and Otto, Antje and Rohrbacher, Christian and Schmidt, Katja and Strate, Leander and Stumpp, Inga and Walz, Ariane}, title = {Urbane Resilienz gegen{\"u}ber extremen Wetterereignissen - Typologien und Transfer von Anpassungsstrategien in kleinen Großst{\"a}dten und Mittelst{\"a}dten (ExTrass)}, organization = {Leibniz-Institut f{\"u}r Raumbezogene Sozialforschung, adelphi research gGmbH}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-416067}, pages = {102}, year = {2018}, abstract = {Weltweit verursachen St{\"a}dte etwa 70 \% der Treibhausgasemissionen und sind daher wichtige Akteure im Klimaschutz bzw. eine wichtige Zielgruppe von Klimapolitiken. Gleichzeitig sind St{\"a}dte besonders stark von m{\"o}glichen Auswirkungen des Klimawandels betroffen: Insbesondere extreme Wetterereignisse wie Hitzewellen oder Starkregenereignisse mit {\"U}berflutungen verursachen in St{\"a}dten hohe Sachsch{\"a}den und wirken sich negativ auf die Gesundheit der st{\"a}dtischen Bev{\"o}lkerung aus. Daher verfolgt das Projekt ExTrass das Ziel, die st{\"a}dtische Resilienz gegen{\"u}ber extremen Wetterereignissen in enger Zusammenarbeit mit Stadtverwaltungen, Strukturen des Bev{\"o}lkerungsschutzes und der Zivilgesellschaft zu st{\"a}rken. Im Fokus stehen dabei (kreisfreie) Groß- und Mittelst{\"a}dte mit 50.000 bis 500.000 Einwohnern, insbesondere die Fallstudienst{\"a}dte Potsdam, Remscheid und W{\"u}rzburg. Der vorliegende Bericht beinhaltet die Ergebnisse der 14-monatigen Definitionsphase von ExTrass, in der vor allem die Abstimmung eines Arbeitsprogramms im Mittelpunkt stand, das in einem nachfolgenden dreij{\"a}hrigen Forschungsprojekt (F+E-Phase) gemeinsam von Wissenschaft und Praxispartnern umgesetzt werden soll. Begleitend wurde eine Bestandsaufnahme von Klimaanpassungs- und Klimaschutzstrategien/-pl{\"a}nen in 99 deutschen Groß- und Mittelst{\"a}dten vorgenommen. Zudem wurden f{\"u}r Potsdam und W{\"u}rzburg Pfadanalysen f{\"u}r die Klimapolitik durchgef{\"u}hrt. Darin wird insbesondere die Bedeutung von Schl{\"u}sselakteuren deutlich. Weiterhin wurden im Rahmen von Stakeholder-Workshops Anpassungsherausforderungen und aktuelle Handlungsbedarfe in den Fallstudienst{\"a}dten identifiziert und L{\"o}sungsans{\"a}tze erarbeitet, die in der F+E-Phase entwickelt und getestet werden sollen. Neben Maßnahmen auf gesamtst{\"a}dtischer Ebene und auf Stadtteilebene wurden Maßnahmen angestrebt, die die Risikowahrnehmung, Vorsorge und Selbsthilfef{\"a}higkeit von Unternehmen und Bev{\"o}lkerung st{\"a}rken k{\"o}nnen. Daher wurde der Stand der Risikokommunikation in Deutschland f{\"u}r das Projekt aufgearbeitet und eine erste Evaluation von Risikokommunikationswerkzeugen durchgef{\"u}hrt. Der Bericht endet mit einer Kurzfassung des Arbeitsprogramms 2018-2021.}, language = {de} } @phdthesis{SarnesNitu2018, author = {Sarnes-Nitu, Juliane}, title = {Mit der Schuldenbremse zu nachhaltigen Staatsfinanzen?}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-413804}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {294}, year = {2018}, abstract = {The core question of this paper is: Does the debt brake secure fiscal sustainability in Germany? To answer this question, we will first examine the effects of the introduction of the debt brake on the German federal states in the period 2010-16. For this purpose, the observed consolidation performance and the consolidation incentive or pressure experienced by the federal states were evaluated with the help of a scorecard specifically developed for this purpose. Multiple regression analysis was used to analyze how the scorecard factors affect the consolidation performance of the federal states. It found that nearly 90\% of the variation was explained by the independent variables budgetary position, debt burden, revenue growth and pension burden. Thus the debt brake likely played a subordinate role in the 2009-2016 consolidation episode. Subsequently, the data collected in 65 expert interviews was used to analyze the limits of the new fiscal rule, and to determine which potential risks could hinder or prevent the debt brake in the future: municipal debt, FEUs, contingent liabilities in the form of guarantees for financial institutions and pension obligations. The frequently expressed criticism that the debt brake impedes economic growth and public investments is also reviewed and rejected. Finally, we discuss potential future developments regarding the debt brake and the German public administration as well as future consolidation efforts of the L{\"a}nder.}, language = {de} }