@phdthesis{Berg2023, author = {Berg, Carsten}, title = {Der Beitrag der europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative zur Demokratisierung der Europ{\"a}ischen Union}, pages = {387}, year = {2023}, abstract = {Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden k{\"o}nnen. Nach zehnj{\"a}hriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu k{\"o}nnen. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkm{\"a}chtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit B{\"u}rger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit B{\"u}rgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse {\"u}ber die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative {\"U}berlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsm{\"o}glichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilit{\"a}t der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der prim{\"a}r- und sekund{\"a}rrechtlichen als auch auf der informellen Ebene.}, language = {de} } @phdthesis{Weinke2021, author = {Weinke, Daniel}, title = {Wirtschaftliche B{\"u}rgerbeteiligung}, publisher = {Tectum Verlag}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8288-4685-2}, doi = {10.5771/9783828877689}, pages = {XVIII, 283}, year = {2021}, abstract = {Das Spannungsfeld zwischen dem Ausbau erneuerbarer Energien einerseits und Akzeptanzproblemen andererseits adressiert der Landesgesetzgeber Mecklenburg-Vorpommerns mit einem Beteiligungsgesetz zur verpflichtenden wirtschaftlichen Teilhabem{\"o}glichkeit. Dabei stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit geltendem Recht, insbesondere ob der Landesgesetzgeber gesetzgebungsbefugt ist. Dar{\"u}ber hinaus zeigt der Autor den Rahmen f{\"u}r eine Regelung auf und positioniert sich zu m{\"o}glichen Grundrechtseingriffen durch eine solche Regelung. Die Aktualit{\"a}t der Untersuchung zeigt die gegen das Gesetz anh{\"a}ngige Verfassungsbeschwerde ebenso wie die dynamische Gesetzgebung - so statuiert \S 36g Abs. 5 EEG nunmehr eine L{\"a}nder{\"o}ffnungsklausel.}, language = {de} } @phdthesis{Buss2015, author = {Buß, Claudia}, title = {Instrumente der B{\"u}rgerbeteiligung in St{\"a}dten}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-88888}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {xi, 468}, year = {2015}, abstract = {Die vergleichende Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit der B{\"u}rgerbeteiligung in St{\"a}dten in Deutschland und Frankreich. In den letzten 20 Jahren haben sich die Formen lokaler Demokratie immer wieder ver{\"a}ndert und sich den {\"o}rtlichen Gegebenheiten angepasst. Das Interesse der B{\"u}rger, Verwaltung und politisch gew{\"a}hlten Vertreter an Partizipation w{\"a}chst stetig . Das heißt aber auch, dass sich diese 3 Akteure den neuen Strukturen anpassen und eigene Strategien entwickeln m{\"u}ssen. Die demokratischen Formen der kooperativen bzw. partizipativen Demokratie werden immer h{\"a}ufiger angewandt. Diese Arbeit evaluiert die verschiedenen B{\"u}rgerbeteiligungsinstrumente in Frankreich und Deutschland in dem zwischen Input, Output und Outcome unterschieden wird. Insbesondere die B{\"u}rgerhaushalte, Beir{\"a}te und Quartiersr{\"a}te werden genauer betrachtet. Die Ergebnisse zeigen erste Hinweise in welche demokratische Richtung sich die deutschen St{\"a}dte k{\"u}nftig entwickeln.}, language = {de} }