@article{Schmidt2023, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Ortsteilbudgets}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, volume = {76}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {19}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {796 -- 800}, year = {2023}, abstract = {Ortsteile sind ein Forum lokaler Demokratie, was manche Landesgesetzgeber bewogen hat, ihnen Budgets zuzugestehen, die nach eigener Entscheidung des Ortsbeirats zu verwenden sind. Nach einer Er{\"o}rterung des F{\"u}r und Wider solch kleiner Globalhaushalte (I.) werden die bisherigen Regeln zur Einf{\"u}hrung von Ortsteilbudgets (II.) sowie deren Ausgestaltung und H{\"o}he betrachtet (III.). Konflikte zwischen Ortsteilbudgets und Haushaltsgrunds{\"a}tzen (IV.) leiten {\"u}ber zur Bew{\"a}hrung der Budgets in besonderen haushaltsrechtlichen Lagen (V.) sowie zu ihrer Einordnung in die umfassenden Finanzbeziehungen zwischen Gesamtgemeinde und Land (VI.). Endlich werden die prozessuale Verteidigung der Budgets (VII.) sowie {\"a}hnliche Erscheinungsformen in anderen Selbstverwaltungsgebieten (VIII.) betrachtet und die gefundenen Ergebnisse zusammengefasst (IX.).}, language = {de} } @book{Schmidt2023, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {{\"O}ffentliches Finanzrecht}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-162176-5}, doi = {10.1628/978-3-16-162177-2}, pages = {LIII, 587}, year = {2023}, abstract = {In seinem Lehrbuch behandelt Thorsten Ingo Schmidt das Finanzverfassungs-, Haushalts- und Verm{\"o}gensrecht von Bund, L{\"a}ndern, Kommunen, Sozialversicherungen und Europ{\"a}ischer Union. Ausgehend von den historischen und systematischen Grundlagen stellt er zun{\"a}chst das Finanzverfassungsrecht im Bundesstaat unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung des Finanzausgleichs dar. Sodann erl{\"a}utert er die Schuldenbremse f{\"u}r Bund und L{\"a}nder, die weiteren Haushaltsgrunds{\"a}tze und das Haushaltsverfahren. Zudem erkl{\"a}rt er das staatliche Verm{\"o}gensrecht einschließlich der Sonderverm{\"o}gen, der {\"o}ffentlichen Sachen und der {\"o}ffentlichen Unternehmen. Diesen staatlichen Regelungen stehen das Recht der Kommunalfinanzen und die finanziellen Bestimmungen f{\"u}r die Sozialversicherungen gegen{\"u}ber. Der Vergleich mit dem Finanzrecht der Europ{\"a}ischen Union sch{\"a}rft den Blick f{\"u}r die Vor- und Nachteile der deutschen Vorschriften. Nach einer Darstellung des Rechtsschutzes im {\"o}ffentlichen Finanzrecht wagt der Autor einen Ausblick auf die Zukunft des {\"o}ffentlichen Finanzrechts.}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Die Treuepflicht der Beamten}, series = {Zeitschrift f{\"u}r das juristische Studium}, volume = {15}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r das juristische Studium}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}t Mainz}, address = {Mainz}, issn = {1865-6331}, pages = {172 -- 176}, year = {2022}, abstract = {Das BVerwG hat mit Urt. v. 2.12.2021 einen Beamten wegen Verstoßes gegen seine Treuepflicht aus dem Dienst entfernt (I.). Dies gibt Anlass dazu, die historischen Wurzeln (II.) die- ser Pflicht und ihre gegenw{\"a}rtige Ausgestaltung auf Bundes- und Landesebene (III.) zu betrachten. Im Einzelnen sind da- bei der Verpflichtete (IV.), der Berechtigte (V.) und der Inhalt dieser Pflicht (VI.) zu untersuchen. Zudem ist ihre Durch- setzbarkeit zu er{\"o}rtern (VII.), bevor eine Schlussbetrachtung den Beitrag abrundet (VIII.).}, language = {de} } @book{KnemeyerSchmidt2022, author = {Knemeyer, Franz-Ludwig and Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Polizei- und Ordnungsrecht}, series = {Pr{\"u}fe dein Wissen : Rechtsf{\"a}lle in Frage und Antwort}, journal = {Pr{\"u}fe dein Wissen : Rechtsf{\"a}lle in Frage und Antwort}, edition = {5., {\"u}berarbeitete}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-79470-4}, pages = {XV, 191}, year = {2022}, abstract = {Den Schwerpunkt des Buches bildet das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht, wobei dessen Verzahnung mit dem Versammlungsrecht ein besonderes Augenmerk geschenkt wird. Wert wird außerdem stets auf die Herausarbeitung der Grundgedanken und Strukturen der jeweiligen Vorschriften gelegt, weniger auf reine Detailregelungen. Dabei werden an geeigneter Stelle auch Parallelen zum Zivil- und zum Strafrecht gezogen. Die Gesetzesstellen werden nach dem Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der L{\"a}nder (MEPolG) zitiert. Aus der Synopse am Ende des Buches lassen sich dann schnell die jeweiligen landesrechtlichen Parallelfundstellen ermitteln.}, language = {de} } @incollection{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Kommunalsteuern, Realsteuern}, series = {Handbuch Kommunalabgabenrecht : Steuern, Geb{\"u}hren, Beitr{\"a}ge}, booktitle = {Handbuch Kommunalabgabenrecht : Steuern, Geb{\"u}hren, Beitr{\"a}ge}, editor = {Christ, Josef and Oebbecke, Janbernd}, edition = {2. Auflage}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-77185-9}, pages = {36 -- 80}, year = {2022}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Schulden{\"u}bernahme trotz Schuldenbremse}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, volume = {41}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, number = {11}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0721-880X}, pages = {756 -- 761}, year = {2022}, abstract = {Die Kommunen in Rheinland-Pfalz werden von erheblichen Altschulden geplagt, vor allem in Form von Kassenkrediten (I.). Zugleich schr{\"a}nkt die verfassungsrechtliche Schuldenbremse (II.) die M{\"o}glichkeiten des Landes stark ein, durch eigene Aufnahme von Krediten die Mittel zu beschaffen, um die Kommunen ausk{\"o}mmlich zu finanzieren. In dieser Lage wurde die am 1.4.2022 beschlossene {\"A}nderung der rheinland-pf{\"a}lzischen Landesverfassung (III.) ersonnen, welche dem Landesgesetzgeber die M{\"o}glichkeit einr{\"a}umt, einen Teil der kommunalen Altschulden zu {\"u}bernehmen, ohne dass dies als Einnahme aus Krediten im Sinne der Schuldenbremse gewertet werden soll. Es bestehen erhebliche Zweifel, ob diese Verfassungs{\"a}nderung, die sich zwar im Einklang mit den {\"A}nderungsvorschriften der Landesverfassung befindet (IV.), nicht doch gegen die Schuldenbremse des Grundgesetzes verst{\"o}ßt (V.), was Bedeutung nicht nur f{\"u}r Rheinland-Pfalz, sondern auch f{\"u}r den Bund und die anderen L{\"a}nder h{\"a}tte. Nach einer erg{\"a}nzenden Untersuchung der europarechtlichen Vorgaben (VI.) werden die wesentlichen Ergebnisse in einer Schlussbetrachtung (VII.) zusammengefasst.}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Bedarfsorientierung im kommunalen Finanzausgleich}, series = {Landes- und Kommunalverwaltung}, volume = {32}, journal = {Landes- und Kommunalverwaltung}, number = {5}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0939-0014}, pages = {193 -- 197}, year = {2022}, abstract = {Der kommunale Bedarf ist groß, die Mittel sind endlich. Der kommunale Finanzausgleich dient auch in Sachsen der angemessenen Verteilung dieser Mittel, um den Bedarf zu decken. Im Folgenden wird zun{\"a}chst der Begriff des kommunalen Bedarfs beleuchtet (I.), bevor die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Bedarfsorientierung im kommunalen Finanzausgleich betrachtet werden (II.). Vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten der Bedarfsermittlung (III.) werden das klassische Mittel der Einwohnerorientierung (IV.), die Ber{\"u}cksichtigung von Nebenans{\"a}tzen (V.) und der moderne Ansatz der Ausrichtung an den Aufgaben (VI.) er{\"o}rtert. Sodann werden die aus der Bedarfsorientierung sich ergebende Gruppenbildung (VII.) einerseits und die Ber{\"u}cksichtigung atypischer Einzelf{\"a}lle (VIII.) andererseits thematisiert. Nach einer Betrachtung der sich aus der Bedarfsorientierung ergebenden Grenzen kommunaler Anspr{\"u}che (IX.) werden die gefundenen Ergebnisse zusammengefasst (X.).}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Sonderverm{\"o}gen als offene Flanke des Haushaltsrechts}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {13}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {526 -- 531}, year = {2022}, abstract = {Mit Urteil vom 27. Oktober 2021 erkl{\"a}rte der Hessische Staatsgerichtshof das Corona-Sonderverm{\"o}gen des Landes Hessen wegen Verstoßes gegen mehrere Haushaltsgrunds{\"a}tze f{\"u}r verfassungswidrig und ließ eine Anwendung der zugrunde liegenden Bestimmungen nur noch bis Ende M{\"a}rz 2022 zu. Diese Entscheidung (I.) gibt Anlass, sich grundlegend mit Sonderverm{\"o}gen im staatlichen Haushaltsrecht zu besch{\"a}ftigen. Angesichts des Konflikts von Sonderverm{\"o}gen mit etablierten Haushaltsgrunds{\"a}tzen wird zun{\"a}chst die grunds{\"a}tzliche verfassungsrechtliche Zul{\"a}ssigkeit von Sonderverm{\"o}gen er{\"o}rtert (II.), bevor konkrete Vorgaben f{\"u}r die Zul{\"a}ssigkeit von Sonderverm{\"o}gen entfaltet werden (III.). In einer Schlussbetrachtung werden die wesentlichen Resultate zusammengefasst (IV.).}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {{\"O}kologischer kommunaler Finanzausgleich}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Rechtspolitik}, volume = {55}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Rechtspolitik}, number = {8}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0514-6496}, pages = {252 -- 256}, year = {2022}, abstract = {Der kommunale Finanzausgleich betrachtet zwar Einwohner, Aufgaben und Finanzkraft der Kommunen, l{\"a}sst {\"o}kologische Gesichtspunkte bislang aber weitgehend außen vor. Ein umfassender {\"o}kologischer Lastenausgleich fehlt. In diesem Beitrag wird zun{\"a}chst das Problem mangelnder {\"o}kologischer Anreize im kommunalen Finanzausgleich aufgeworfen (I.), obgleich v{\"o}lker- (II.), europa- (III.) und verfassungsrechtliche Vorgaben (IV.) deren Integration nahelegen. Nach einer Einordnung {\"o}kologischer Aspekte in die anerkannten Funktionen des Finanzausgleichs (V.) werden m{\"o}gliche gesetzgeberische Ans{\"a}tze zur Ber{\"u}cksichtigung {\"o}kologischer Belange im kommunalen Finanzausgleich er{\"o}rtert (VI.). Zuletzt werden die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und Folgerungen f{\"u}r die weitere Ausgestaltung der Finanzausgleichssysteme gezogen (VII.).}, language = {de} } @incollection{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {\S 90 Recht des {\"o}ffentlichen Dienstes in Deutschland}, series = {Handbuch des Verwaltungsrechts : Verwaltung und Verfassungsrecht}, volume = {3}, booktitle = {Handbuch des Verwaltungsrechts : Verwaltung und Verfassungsrecht}, editor = {Kahl, Wolfgang and Ludwigs, Markus}, publisher = {C.F. M{\"u}ller}, address = {Heidelberg}, isbn = {978-3-8114-5817-8}, pages = {1361 -- 1392}, year = {2022}, language = {de} }