@phdthesis{Duemke2015,
  author    = {D{\"u}mke, Christian},
  title     = {Daseinsvorsorge, Wettbewerb und kommunale Selbstverwaltung im Bereich der liberalisierten Energiewirtschaft},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  isbn      = {978-3-86956-314-5},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-73914},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {175},
  year      = {2015},
  abstract  = {Die Arbeit befasst sich zun{\"a}chst mit der Analyse und Einordnung des Begriffs der Daseinsvorsorge und deren Erbringung durch den Staat. Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Energieversorgung als klassische Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Weiterhin wird der durch die Liberalisierung der Energieversorgung im Jahr 1998 eingeleitete Wandel von sog. nat{\"u}rlichen Monopolen, hin zu einem wettbewerblichen System betrachtet. Dabei wird aufgezeigt, dass sich durch die Einf{\"u}hrung des Wettbewerbs weder die damit erhofften Kostenreduzierungen, noch das von Kritikern bef{\"u}rchtete Sterben der kommunalen Energieversorger bewahrheitet haben. Statt einer freien Preisbildung im Wettbewerb ist es zu einer faktischen Verlagerung der fr{\"u}her staatlich festgesetzten Energiepreisgenehmigung auf die Gerichte gekommen, die hierf{\"u}r jedoch nicht ausgelegt sind. Kommunale Stadtwerke haben sich in der wettbewerblichen Energieversorgung dagegen so gut behauptet, dass seit einiger Zeit ein Trend zur Rekommunalisierung von Energieversorgung auf kommunaler Ebene zu verzeichnen ist. Diesem offensichtlichen Wunsch nach einer gesteigerten Einflussnahme der Gemeinden auf die {\"o}rtliche Energieversorgung l{\"a}uft der aktuelle Rechtsrahmen der energierechtlichen Konzessionsvergabe in Gestalt des \S 46 EnWG und seiner Auslegung durch die Rechtsprechung der Zivilgerichte zuwider. Die Arbeit zeigt auf, dass von Beginn der Liberalisierung der kommunale Einfluss auf die {\"o}rtliche Konzessionsvergabe schrittweise und stetig beschnitten wurde, so dass gegenw{\"a}rtig ein Zustand der Aush{\"o}hlung erreicht ist, der als unzul{\"a}ssiger Eingriff in den gesch{\"u}tzten Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie i.S.d. Art. 28 II GG anzusehen ist.},
  language  = {de}
}
@book{BinderBembnistaMettenbergeretal.2023,
  author    = {Binder, Julia and Bembnista, Kamil and Mettenberger, Tobias and Ulrich, Peter and Witting, Antje and Zeißig, Hanna and Zscherneck, Julia},
  title     = {Digitale Pioniere als Schl{\"u}sselakteure l{\"a}ndlicher Governance},
  series = {KWI-Schriften},
  journal   = {KWI-Schriften},
  number    = {14},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  isbn      = {978-3-86956-571-2},
  issn      = {1867-951X},
  doi       = {10.25932/publishup-61338},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-613384},
  publisher      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {124},
  year      = {2023},
  abstract  = {Zentrale Aufgaben von Kommunen in Deutschland umfassen die Gew{\"a}hrleistung der Daseinsvorsorge, des {\"o}ffentlichen Verkehrs, Wirtschaftsf{\"o}rderung, Zugang zu ausreichender Breitbandinfrastruktur, gesundheitliche und soziale Betreuung und Zugang zu kulturellem Leben. Kommunen in l{\"a}ndlichen Regionen stehen gleichzeitig vor zahlreichen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Herausforderungen. Neuartige Ans{\"a}tze und innovative Akteure und Netzwerke werden daher im Kontext der Schaffung von sozialen oder digitalen Innovationen von den Kommunen als Antwort auf diese Herausforderungen begr{\"u}ßt, stoßen aber auch teilweise auf Barrieren. In dem Sammelband wird von den Herausgebenden die Frage untersucht, wie sich digitale Vorreiter:innen, die wir „Digitale Pioniere" nennen, in l{\"a}ndlichen Regionen vernetzen, um einen positiven Beitrag zur l{\"a}ndlichen Regionalentwicklung zu leisten. Dabei liegt der Fokus haupts{\"a}chlich auf der kommunalpolitischen Ebene und auf der Frage, wie Digitale Pioniere als Schl{\"u}sselakteure in der l{\"a}ndlichen Governance agieren. Die Forschungsergebnisse kommunaler Governance sind anhand l{\"a}ndlicher Untersuchungsteilregionen in Baden-W{\"u}rttemberg und Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Forschungsprojekts „DigPion - Digitale Pioniere in der l{\"a}ndlichen Regionalentwicklung" (2020-2023) erarbeitet worden. Abschließend wird {\"u}berpr{\"u}ft, wie die Erkenntnisse und erarbeiteten Handlungsempfehlungen f{\"u}r das Bundesland Brandenburg zu {\"u}bertragen sind.},
  language  = {de}
}
@book{Frey2023,
  author    = {Frey, Michael},
  title     = {Grenz{\"u}berschreitende Daseinsvorsorge im deutsch-polnischen Grenzraum},
  series = {KWI-Diskurs},
  journal   = {KWI-Diskurs},
  number    = {2},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  issn      = {2941-4830},
  doi       = {10.25932/publishup-59190},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-591904},
  publisher      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  year      = {2023},
  abstract  = {Der Bereich der grenz{\"u}berschreitenden Daseinsvorsorge ist eines der zentralen Potentialfelder in der Grenz{\"u}berschreitenden Zusammenarbeit. Grenz{\"u}berschreitende Daseinsvorsorge kann ein wesentliches Element zur Verbesserung der Lebensverh{\"a}ltnisse in Grenzregionen sein. Bei der Umsetzung von Projekten im diesem Bereich sind - sofern der politische Wille hierf{\"u}r vorhanden ist - erhebliche rechtliche H{\"u}rden zu {\"u}berwinden: Zwar existieren passend ausgerichtete europ{\"a}ische F{\"o}rdermittelprogramme als Anreiz, andererseits scheinen die europarechtlichen und nationalrechtlichen Rahmenbedingungen vielfach hochgradig komplex und k{\"o}nnen auch mit europarechtlichen Instrumenten, etwa dem Europ{\"a}ischen Verbund f{\"u}r territoriale Zusammenarbeit (EVTZ), kaum {\"u}berwunden werden. Der vorliegende Text analysiert am Beispiel der deutsch-polnischen die rechtlichen Schwierigkeiten, aber auch die M{\"o}glichkeiten zur Umsetzung grenz{\"u}berschreitender Projekte in diesem Bereich.},
  language  = {de}
}