@misc{Geissler2006, type = {Master Thesis}, author = {Geißler, Ren{\´e}}, title = {Empirische Untersuchung zur kommunalen Haushaltsreform im Freistaat Sachsen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-19502}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2006}, abstract = {Die Arbeit behandelt die kommunale Haushaltsreform (Doppik) am Beispiel der Kommunen des Freistaates Sachsen. Die Arbeit widmet sich mit den Haushaltspl{\"a}nen dem wichtigsten Steuerungsinstrument der {\"o}ffentlichen Verwaltung und mit der Doppik der umfassendsten Verwaltungsreform der Bundesrepublik. Einleitend werden die Bedeutung des Instrumentes und die Schw{\"a}chen des bestehenden Haushaltsrechts erl{\"a}utert, bevor auf die Grundlagen und Intentionen der Haushaltsreform eingegangen wird. Die Haushaltsreform stellt die Kommunen vor große fachliche und materielle Herausforderungen und trifft daher in der Implementation h{\"a}ufig auf Widerstand. Am Beispiel der s{\"a}chsischen Kommunen wurde auf Grundlage einer repr{\"a}sentativen quantitativen Befragung unter 100 St{\"a}dten der Umsetzungs- und Planungsstand einzelner Elemente der Doppik erhoben. Die Kommunen f{\"u}hlten sich vor Allem durch das Innenministerium nur ungen{\"u}gend in den Reformprozess einbezogen und waren {\"u}ber Inhalte und Fristen verunsichert. Zum Zeitpunkt der Befragung lagen noch keine Rechtsentw{\"u}rfe oder Empfehlungen des Innenministeriums vor. Dennoch hatten bereits ein Drittel der Kommunen mit der Umsetzung und ein weiteres Drittel mit deren Planung begonnen. Zus{\"a}tzlich wurden qualitativ die Landrats{\"a}mter als untere Kommunalaufsicht, der S{\"a}chsische Rechnungshof, das Staatsministerium des Innern, der St{\"a}dtetag und die Landtagsfraktionen in die Befragung einbezogen. Auf dieser Basis konnten in einem zweiten Schritt zentrale Einflussfaktoren auf die Reformumsetzung wie die finanzielle Lage, Einwohnerzahl, Status, politische Konstellation, Kommunalaufsicht oder Rolle des K{\"a}mmerers untersucht werden. Im Ergebnis zeichnet sich eine typische zeitlich aufeinander folgende Vorgehensweise in der Umsetzung der Reformelemente Inventur, Bilanzierung, Kosten- und Leistungsrechnung und Produkthaushalt ab. Wesentlich beg{\"u}nstigender Einflussfaktor ist der Grad der pers{\"o}nlichen {\"U}berzeugung des K{\"a}mmerers, wohingegen Gr{\"o}ße und Finanzen der Stadt keine Rolle spielen. Dar{\"u}ber hinaus ist die Haushaltsreform kein origin{\"a}r politisches Thema sondern eher eine verwaltungsinterne Problemstellung, was durch das geringe Interesse der Parteien, der {\"O}ffentlichkeit und der lokalen Politik best{\"a}tigt wird. Die Ergebnisse der Arbeit unterstreichen die Bedeutung des Schl{\"u}sselakteurs f{\"u}r den Verlauf politisch-administrativer Prozesse, welcher in Fragen der Kommunalfinanzen der K{\"a}mmerer ist. Der st{\"a}rkste Hebel in der F{\"o}rderung nicht nur der Rechtsumsetzung sondern auch der Intentionen liegt daher in der fachlichen Qualifikation des K{\"a}mmerers als Multiplikator.}, language = {de} } @phdthesis{Geissler2011, author = {Geißler, Ren{\´e}}, title = {Kommunale Haushaltskonsolidierung : Einflussfaktoren lokaler Konsolidierungspolitik}, publisher = {VS Verlag f{\"u}r Sozialwissenschaften / Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Wiesbaden}, address = {Wiesbaden}, isbn = {978-3-531-18126-4}, doi = {10.1007/978-3-531-93362-7}, pages = {307 S.}, year = {2011}, language = {de} } @book{Geissler2009, author = {Geißler, Ren{\´e}}, title = {Kommunalrechtliche Steuerungsans{\"a}tze der Haushaltskonsolidierung : Haushaltssicherungskonzepte im Vergleich}, series = {KWI-Gutachten}, volume = {4}, journal = {KWI-Gutachten}, publisher = {Universit{\"a}tsverl.}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-940793-92-8}, issn = {1439-8907}, pages = {109 S.}, year = {2009}, language = {de} } @book{Geissler2009, author = {Geißler, Ren{\´e}}, title = {Kommunalrechtliche Steuerungsans{\"a}tze der Haushaltskonsolidierung : Haushaltssicherungskonzepte im Vergleich}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-30734}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {109}, year = {2009}, abstract = {Sp{\"a}testens mit den fiskalischen Auswirkungen der deutschen Wiedervereinigung haben die Haushaltsprobleme der Kommunen die Wahrnehmungsschwelle der Innenministerien als oberste Kommunalaufsicht {\"u}berschritten. Sie sahen die Ursache in mangelnder Haushaltsdisziplin der Kommunen und reagierten in den folgenden Jahren entsprechend ihrer juristischen Rationalit{\"a}t mit einer Novellierung des Haushaltsrechts, Versch{\"a}rfung der fiskalischen Regeln und Implementation neuer Instrumente. Zum wichtigsten Instrument dieser Art entwickelte sich das Haushaltssicherungskonzept, welches sowohl als Anreiz wie auch repressiv eingesetzt wird. Es ver{\"a}ndert die Aufsichtsposition der Beh{\"o}rden entscheidend, stellte einen wesentlichen Eingriff in die kommunale Finanzhoheit dar und hat fl{\"a}chendeckende Verbreitung erfahren. Diese Arbeit bietet einen {\"U}berblick {\"u}ber die historische Entwicklung und Ausgestaltung des Haushaltssicherungskonzepts in den Fl{\"a}chenl{\"a}ndern seit 1987. Ziel dieser Arbeit ist es, die Entwicklungslinien der L{\"a}nder aufzuzeigen, dahinter liegende Strategien und Leitbilder aufzudecken und diese zu vergleichen. Das praktische Interesse an diesem Vergleich ist angesichts der weiten Verbreitung des Instruments sowohl in den Kommunen als auch der Kommunalaufsicht groß. Diese verwaltungswissenschaftliche Arbeit bietet Anst{\"o}ße zu weiteren Diskussionen und Reflektionen sowie zuk{\"u}nftigen Anpassungen. In Anbetracht der (fast) fl{\"a}chendeckenden Anwendung der Haushaltssicherungskonzepte durch die Kommunalaufsicht der L{\"a}nder besteht eine wissenschaftliche Bedeutung in der weiteren Beleuchtung der Rechtslage, der Aufsichtsbeziehungen und Steuerungsans{\"a}tze. Dar{\"u}ber hinaus werden auch die verfassungsrechtlichen Grenzen dieses Steuerungsansatzes, die kommunalpolitischen Konsequenzen und die Auswirkungen der Haushaltsreform diskutiert. Aus der Analyse und dem Vergleich der Rechtsentwicklungen lassen sich zentrale Thesen ableiten. Die Innenministerien experimentierten fl{\"a}chendeckend mit den fiskalischen Regeln des Haushaltsrechts, wobei sie den Schwerpunkt auf die Sanktionierung der Gemeinden {\"u}ber das Haushaltssicherungskonzept legten, welchen sie zunehmend anwendeten und formalisierten. Sie begaben sich damit in eine Pfadabh{\"a}ngigkeit der Regulierung, aus der sie bisher nicht ausbrechen konnten. Gleichzeitig sind Versuche beobachtbar, {\"u}ber bail-out Modelle Anreize der Haushaltskonsolidierung zu setzen. Sie haben sich jedoch als nicht zweckm{\"a}ßig herausgestellt. Nach vielen Jahren rechtlich basierter hierarchischer Steuerung hinterfragen die Innenministerien diese Ans{\"a}tze zunehmend. Obgleich die verfassungsrechtliche Zul{\"a}ssigkeit der repressiven Steuerung bejaht werden muss, ist eine letztliche Gesundung der Kommunen dar{\"u}ber allein nicht zu erwarten. Dieses Gutachten ist Teil eines Forschungsprojektes des Kommunalwissenschaftlichen Institutes zur kommunalen Haushaltskonsolidierung. Es basiert auf Interviews mit Mitarbeitern der Innenministerien und Kommunalverwaltungen, Rechtskommentaren sowie einschl{\"a}giger sozialwissenschaftlicher Fachliteratur.}, language = {de} }