TY  - JOUR
A1  - Schertz, Christian
T1  - Transparenz gegen Hass im Netz – Der Rechtstaat im Internet
T2  - Berliner Anwaltsblatt
N2  - Hass im Netz, Diffamierungen und sogar Morddrohungen sind im Internet mehr Regel als Ausnahme. Der Rechtsstaat hat die ihm obliegende Aufgabe der Rechtsdurchsetzung gegen Hasskriminalität im Netz aufgrund eines offenbar fehlenden Problembewusstseins lange vernachlässigt. Er nähert sich dem Thema auch weiterhin nur zögerlich. Die Würde des Menschen scheint im Internet nicht so „unantastbar“ zu sein, wie es Art. 1 GG und Art. 1 der EU-Grundrechtecharta vorschreiben. Dabei gelten diese Grundrechte im analogen Leben wie Internet gleichermaßen. Die EU geht mit dem Digital Service Act nun einen Schritt voran. Der Bundesgesetzgeber unternimmt mit den Gesetzgebungsverfahren zur Klarnamenpflicht und dem Registermodernisierungsgesetz auch neue Anläufe, um den Rechtsstaat digitaler zu aufzustellen. Gesetze allein helfen allerdings nur wenig. Insbesondere der Kampf gegen Hasskriminalität bedarf größerer personeller Kapazitäten in der Justiz.
Y1  - 2021
UR  - https://publishup.uni-potsdam.de/frontdoor/index/index/docId/59969
SN  - 0930-3065
SN  - 2510-5116
VL  - 70
IS  - 6
SP  - 205
EP  - 206
PB  - Erich Schmidt Verlag
CY  - Berlin
ER  -