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IT-Strafrecht
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklung des IT-Strafrechts - II.1. Computerstrafrecht - II.1.1. Das Zweite Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität vom 15. Mai 1986 - II.1.2. Das 41. Strafrechtsänderungsgesetz vom 7. August 2007 - II.2. Internetstrafrecht - II.2.1. Das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz vom 22. Juli 1997 - II.2.2. Weitere Änderungen im Internetstrafrecht - II.3. Parallelen zwischen Computer- und Internetstrafrecht - III. Schluss
Aus dem Inhalt: - Kinderrechte ohne Vorbehalt – Die Folgen der unmittelbaren Anwendbarkeit des - Kindeswohlvorrangs nach der UN-Kinderrechtskonvention - Wohin steuert der UN-Menschenrechtsrat? Stand und Perspektiven des Review-Prozesses - Das erste Urteil des Afrikanischen Gerichtshofs für Menschen- und Völkerrechte
Aus dem Inhalt: - Neue Entwicklungen im regionalen Menschenrechtsschutz: eine politikwissenschaftliche Betrachtung des institutionellen Designs und der Dynamik des derzeitigen menschenrechtlichen Regionalismus - Das menschenrechtliche Diskriminierungsverbot und seine Grenzen - Die Individualbeschwerde zur Kinderrechtskonvention - BVerfG: Fraport – Urteil vom 22. Februar 2011
BVerfG : Fraport
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Rechtsprechung des EuGH zu einzelnen Rechtsangleichungsmaßnahmen im Arbeitsrecht - II.1. Gleichbehandlung - II.2. Betriebsübergang - III. Arbeitsrechtlich relevanteRechtsprechung des EuGH zu den rechtlichenRahmenbedingungen des Binnenmarkts - III.1. Dienstleistungsfreiheit und Entsendung von Arbeitnehmern - III.2. Die EuGH-Urteile „Viking Line“, „Laval“ und„Rüffert“ aus den Jahren 2007 und 2008 - IV. Das Selbstverständnis des EuGH als „Integrationsmotor“ als Erklärung für scheinbar gegenläufige ordnungspolitische Ausrichtungen des EuGH - V. Fazit
Eine unendliche Geschichte?
(2011)
NATO und Vereinte Nationen
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Was ist der Global Compact? - III. Wie funktioniert der Global Compact? - IV. Der Global Compact will kein Verhaltenskodex sein. - V. Der Global Compact als Bestandteil von „global governance“ - VI. Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte - VII. Ausschau - Literatur - Teilnehmer des Global Compact
Inhalt: - I. Einleitung - II. Materielles Völkerstrafrecht - 1. Die Zurechnung von Straftaten - 2. Die Strafbarkeit von Kriegsverbrechen - 3. Die völkerrechtlichen Konsequenzen des Folterverbots - 4. Die Konturierung des Verbrechens gegen die Menschlichkeit - 5. Die Kommandeursverantwortlichkeit - III. Völkerstrafprozeßrecht - 1. Die Rechtmäßigkeit der Einsetzung des Tribunals - 2. Der Ausschluß der Amtsimmunität - 3. Die Kooperationspflicht der Staaten - IV. Schlußbemerkung
Das G.I.F.-Drittmittelprojekt über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen
(2011)
Inhalt: - I. Das Ende des Kalten Krieges und die internationale Neuausrichtung Deutschlands - II. Schaffung neuer Handlungsspielräume für die auswärtige Gewalt - II.1. Anpassung verfassungsrechtlicher Standards an internationale Verpflichtungen: Internationale Strafgerichtsbarkeit und Art. 16 Abs. 2 S. 1 GG - II.2. Auslegung von verfassungsrechtlichen Standardsfür sicherheitspolitische Handlungsspielräume - III. Begrenzung und Kontrolle der Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.1. Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.2. Schrittweise Parlamentarisierung der Außenpolitik bei Maßnahmen der Exekutive? - III.3. Strikter Dualismus als Antwort auf die Einwirkungen völkerrechtlicher Gerichtsentscheidungen auf das nationale Recht
Inhalt: - Das menschenrechtliche Diskriminierungsverbot und seine Grenzen - I. Einleitung - II. Die symbolische Dimension der Menschenrechte - 1. Ausschluss primärer Diskriminierung - 2. Menschen und Merkmale - III. Begriffliche Erweiterungen - 1. Institutionelle Diskriminierung - 2. Indirekte Diskriminierung - 3. Strukturelle Diskriminierung - IV. Fazit
Inhalt: - I. Die N-Entwicklungszusammenarbeit war zu starr und ineffizient – umfassende Reformen wurden Ende der 90er Jahre durchgeführt. - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit ist politischer geworden – mehr Politikkohärenz, neue Partnerschaften und demokratischere Regierungsführung werden gefordert - 1. Mehr Politikkohärenz - 2. Neue Partnerschaften - 3. Demokratische Regierungsführung - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit wird strategischer umgesetzt – Ausrichtung an Millenniumszielen, harmonisierte Programmhilfe, und ergebnisorientiertes Management werden erwartet - 1. Ausrichtung an den Millenniumszielen der UN - 2. Harmonisierte Programmhilfe - 3. Ergebnisorientiertes Management - III. Schlußfolgerungen - Literatur
Inhalt: Markus Loewe: Konzeptionelle Stärken und Schwächen der Millennium : Development Goals (MDGs) Ingo Winkelmann: Die Vereinten Nationen, das Seerecht und die Polarregionen Helmut Volger: Die Reform der Arbeitsmethoden des Sicherheitsrats – eine Bilanz nach zwei Jahrzehnten Norman Weiß: Der UN-Menschenrechtsschutz zehn Jahre nach dem Millenniumsgipfel – neue Strukturen und neue Herausforderungen – auch neue Chancen? Otto Lampe: Deutschland und die Vereinten Nationen – aktuelle Entwicklungen
Kinderrechte ohne Vorbehalt
(2011)
Inhalt: - A. Ausgangspunkt - B. Informationsrisiken im Mängelgewährleistungsrecht - B.I. Unsicherheiten hinsichtlich des tatsächlichenVorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen - B.II. Auswirkungen der Informationsrisiken - B.III. Zwischenergebnis - C. Verteilung von Informationsrisiken im Systemder kaufrechtlichen Mängelgewährleistungsrechte - C.I. Notwendigkeit eines Korrektivs? - C.II. Auflösung der Informationsrisiken durchallgemeine zivilrechtliche Instrumente - C.III. Lösungsansätze - D. Ausblick
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Paradigmenwechsel in der Entwicklungszusammenarbeit - 3. Neue Herausforderungen der Entwicklungszusammenarbeit - a. Komplexe Interdependenz - b. Neues Leitbild - c. Neue Management-Strukturen - d. Neue Instrumente - 4. Grenzen der neuen Konzepte - 5. Zusammenfassung - Literatur
Global Governance
(2011)
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Ein friedensstrategisches Vakuum? - 3. Wandel in den Internationalen Beziehungen - 4. Der Sicherheitsbegriff im Global-Governance-Ansatz - 5. Bestehende Global Governance-Strukturen im Bereich „Frieden und Sicherheit“ - 6. Fazit: Gemeinsame Sicherheit als friedensstrategisches Leitbild - Literatur
Inhalt: - Kurzzusammenfassung - I. Introduction - II. Current challenges to the United Nations Human Rights Programme - III. The Secretary General’s Reform report “In larger Freedom” and its impact for the human rights programme - IV. The High Commissioner’s Plan of Action of May 2005 - V. Negotiations on the establishment of the Human Rights Council and first Council activities - VI. Reform of the treaty body system and debates over the creation of a unified standing treaty body
UN-Reform und Menschenrechte
(2011)
Inhalt: - Einführung - I. Allgemeiner Überblick über die UN-Reform - 1. Die Rolle der Vereinten Nationen in einer globalisierten Welt - 2. Grundgedanke der Reform - 3. Bisherige Reformschritte - 4. Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit - 5. Menschenrechte im Bereich „peace-keeping“ - 6. Kooperation der Vereinten Nationen mit der Privatwirtschaft - 7. Millennium Development Goals - 8. Zwischenergebnis - II. Treaty-body Reform - III. Ergebnis
Inhalt: - I. Die Relevanz der Vereinten Nationen für eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union - II. Rechtliche und „pararechtliche“ Grundlagen der EU-Zusammenarbeit - III. Praktische Gestaltung der EU-Zusammenarbeit bei den Vereinten Nationen. - 1. Generalversammlung - 2. Sicherheitsrat - IV. Die Vereinten Nationen als Thema der Brüsseler Institutionen - V. Zur Vertretung der EU im Sicherheitsrat (einige abschließende Anmerkungen)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Begriff und Bedeutung von Globalisierung - 1. Einzelerscheinungen der Globalisierung - 2. Globalisierung als Denationalisierung und Entstaatlichung - III. Die Bedeutung des Welthandelsrechts im Prozeß der Globalisierung - 1. Allgemeine ökonomische und rechtliche Aspekte - 2. Die Akteure im Welthandelssystem - 3. Offene Märkte und Nichtdiskriminierung als zwei wesentliche Grundprinzipien der WTO-Rechtsordnung - 4. Die ordnungspolitischen Handlungsfreiheiten der WTO-Mitglieder - IV. Zusammenfassung - Literatur
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklungsbedingungen und Probleme - II.1. Die konkrete Problemlage nach 1989 - II.2. Überlagernde Effekte - III. Die Lösungsansätze - III.1. Funktional- und Gebietsreform - III.2. Qualitätsaspekte - III.3. Reaktion auf Europäisierung - III.4. Adaption von Tendenzen aus der Privatwirtschaft - IV. Fazit
Vorwort
(2011)
Der Band enthält die Vorträge einer Konferenz vom November 2009 in Potsdam. Die Texte untersuchen anhand ausgewählter Beispiele die Entwicklungen der zurückliegenden zwanzig Jahre im Zivilrecht, Strafrecht und öffentlichen Recht. Die Bundesrepublik Deutschland sieht sich seit der Wiedervereinigung und dem Ende des Kalten Krieges in einer ganz neuen Situation. Dies gilt für den völkerrechtlichen Rahmen ihrer Außenpolitik, für den Wettbewerb der Rechtsordnungen, für die mit erhöhter Dynamik fortschreitende europäische Einigung und ihre Konsequenzen. Die bei der Grundrechtsinterpretation im Mehrebenensystem auftauchenden Divergenzen und die Auswirkungen technischer Neuerungen auf das Sozialverhalten prägen Rechtswirklichkeit und Rechtsdogmatik.
Das vorliegende Heft 16 der Reihe Studien zu Grund- und Menschenrechten enthält den Tagungsband zum Workshop „Mechanismen zur Folterverhütung im Vergleich“, welcher am 6. und 7. Oktober 2010 in Potsdam stattfand und die unterschiedlichen Mechanismen zur Folterprävention auf universeller, regionaler und nationaler Ebene beleuchtete.
Der Forschungskreis Vereinte Nationen wurde 1999 als informelles Netzwerk für UN-Forschung gegründet mit dem Ziel, den Informationsaustausch unter den Wissenschaftlern der verschiedenen Fachdisziplinen und den Dialog mit den Praktikern zu fördern. Die regelmäßig stattfindenden Potsdamer UNO-Konferenzen des Forschungskreises Vereinte Nationen widmen sich der kritischen Analyse der UN-Forschung. Darüber hinaus bieten sie ein Forum für die Diskussion mit Politikern, UN-Mitarbeitern, Diplomaten und Journalisten über die Aufgaben der Vereinten Nationen und ihre Strukturen sowie über Konzepte zu ihrer Reform. Im vorliegenden Buch werden wichtige Referate der Potsdamer UNO-Konferenzen 2000 – 2008 veröffentlicht, die sich unter anderem den Themenbereichen Friedenssicherung, Menschenrechtsschutz und Umweltschutz durch die Vereinten Nationen, der Reform der UN-Hauptorgane sowie der deutschen UN-Politik und der UN-Politik im Rahmen der Europäischen Union widmen, und die ergänzt werden durch Beiträge der beiden Herausgeber zu den Problemen und Perspektiven der UN-Forschung in Deutschland.
Rechtsschutz gegen die oeffentliche Gewalt wird heute als zentrales Element des Rechtsstaates verstanden. Das Recht aus Art. 19 Abs. 4 GG dient der Verwirklichung der Bindung an die verfassungsmaessige Ordnung sowie an Gesetz und Recht, die Art. 20 Abs. 3 GG den Staatsgewalten auferlegt. Die Konferenz "Rechtsschutz als Element von Rechtsstaatlichkeit" untersuchte im November 2010 in einem historischen ueberblick zunaechst die "Entwicklung von Rechtsschutz gegen die oeffentliche Gewalt in Deutschland und der Europaeischen Union". Ein zweites Referat zum (Individual-)Rechtsschutz gegen Umsetzungsgesetze traegt der gestiegenen Bedeutung von EU-Recht als Eingriffsgrundlage Rechnung. Wird der gebotene Rechtsschutz nicht gewaehrt, ist nach haftungsrechtlichen Konsequenzen zu fragen - die wiederum vor Gericht durchzusetzen sind. Dem geht der Beitrag "Staatshaftung bei Versagung von Rechtsschutz" nach. Gleichzeitig stoesst die Leistungsfaehigkeit des Staates insgesamt und auch der Justiz an ihre Grenzen. Wie weit Beschleunigung und Wirtschaftlichkeitsanspruch gehen koennen, ohne die Justiz ihrer Funktionsfaehigkeit zu berauben, fragt der Beitrag "oekonomisierung von Rechtsschutz".