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This text offers a survey on the ICCPR's drafting process and its material contents. The author shortly presents the monitoring instruments and describes the Human Rights Committee. The text focusses on the individual's communication under the Optional Protocol in order to make the German lawyer more familiar with this kind of judicial relief.
Tell Basta
(1996)
Antiker Orient
(1996)
Im Januar 1995 fand in Potsdam - Hermannswerder eine Studentenkonferenz statt, auf der Studenten unterschiedlicher Fakultäten der Potsdamer Universität eine im Herbst 1994 durchgeführte interdisziplinäre Exkursion auf den Sinai in Diskussionbeiträgen und Vorträgen auswerteten. Die Beiträge erschienen in ARCUS 2. Daneben wurden von Fachwissenschaftlern einführende Vorträge zu den Themen Archäologie und Epigraphik im Orient gehalten, die im vorliegenden Heft veröffentlicht werden sollen. Sie reichen von Grabungsberichten, allgemeinen Problemen der Archäologie und Landeskunde bis zu modernen Methoden epigraphischer Arbeit. Mit diesen Beiträgen wurde den Teilnehmern der Tagung ein Einblick in die Breite der Orient-Forschung gegeben. Die Tagung wurde durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg unterstützt.
Aus der Einleitung: Die Debatte um den Standort Deutschland gehört sicherlich zu den alltäglichen Problemkreisen, die den Medien reichlich Diskussionsstoff liefern. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit des vereinigten Deutschlands in einer offeneren Welt mit intensivierten Faktormobilitäten wird wesentlich durch die Steuer- und Sozialsysteme determiniert, die verstärktem äußeren Konkurrenzdruck ausgesetzt sind. Die Wanderung von Kapital und Arbeitskräften führt zu Anpassungszwängen vor allem in den Ländern, deren Steuer- und Sozialsysteme diesen neuen Verhältnissen noch nicht angepaßt worden sind. Der Fall des Eisernen Vorhangs hat den globalen Kapitalbedarf wesentlich erhöht, und zugleich eröffnen Wachstumserfolge in Südostasien neue, vor allem infolge moderater Lohnkosten attraktive Anlagemöglichkeiten. So stehen insbesondere die wenig qualifizierten Arbeitskräfte in Deutschland im unmittelbaren Wettbewerb mit den Arbeitskräften in den Niedriglohnländern; weil die institutionellen Regelungen in Deutschland notwendige Anpassungsprozesse verhindern, werden - unter anderem auch durch die Abwanderung von Kapital - verstärkt Arbeitskräfte freigesetzt, die zunehmend geringere Chancen haben, in absehbarer Zeit wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden zu können.
Of Rawls's two principles of justice only the second has received attention from economists. The second principle is concerned with the social and economic conditions in a just society. The first principle, however, has largely been neglected. It claims, that all people in society should have equal basic liberties. In this paper Rawls's first principle is characterised in a freedom of choice framework. The analysis reveals conceptual problems of the Rawlsian approach to justice.
Aus der Einleitung: Angesichts der erkannten Defizite des deutschen Steuer- und Transfersystems rücken Forderungen nach einer grundlegenden Umgestaltung in jüngster Vergangenheit verstärkt in das Zentrum der öffentlichen Diskussion. So werden einerseits infolge der zahlreichen verfassungsgerichtlichen Änderungsvorgaben neben der bereits in Angriff genommenen einkommensteuerlichen Freistellung des Existenzminimums auch vielfältige Anpassungen in Vermögen-, Erbschaft- und Grundsteuern notwendig. Gleichzeitig erscheinen Maßnahmen zur Verbesserung der Anreizstruktur erforderlich, die wiederum erhebliche Rückwirkungen auf die zukünftige Struktur des Einkommensteuertarifs (insbesondere dessen Grenzsteuersatzverlauf) haben dürften. Andererseits forciert die Vielzahl der festzustellenden Umweltprobleme die Forderung nach einer instrumentalen Neuorientierung mit verstärkter Betonung des Einsatzes von Lenkungsabgaben. Zur Verwendung der aus umweltorientierten Abgaben resultierenden Einnahmen wird vorgeschlagen, diese in gleicher Höhe in Form kompensierender Senkungen der Einkommensteuer an die Steuerpflichtigen weiterzugeben, so daß eine Erhöhung der volkswirtschaftlichen Steuerquote ausgeschlossen wird. Diese Umstrukturierung des Steuersystems weg von direkten und hin zu indirekten Steuern ließe sich zugleich verbinden mit einer allgemeinen Sicherung eines Grundeinkommens in der Form, daß die existierende Sozialhilfe durch eine "Negative Einkommensteuer" ersetzt würde. Diese Fundamentalreform des Steuerund Transfersystems könnte nicht nur zu einer wesentlichen Verbesserung ökonomischer Anreizwirkungen beitragen, sondern zugleich über die ausgelösten Lenkungswirkungen zu einer modernen, ökologieorientierten Wirtschaftsstruktur führen. Als Kompensationsmaßnahmen sind auch nachhaltige Verringerungen der Lohnnebenkosten denkbar, die die Standortbedingungen für die Unternehmen in Deutschland deutlich verbessern könnten.
Aus der Einleitung: Die revolutionären Veränderungen, die seit sechs Jahren in den Ländern des ehemaligen Ostblocks stattfinden, überraschten sowohl die politischen Kräfte in den westlichen Industrienationen als auch die Gesellschaftswissenschaftler. Eine Theorie der Transformation existierte nicht, weil wohl niemand ernsthaft daran geglaubt hat, daß sich die zentralplanorganisierten Volkswirtschaften irgendwann für den schwierigen Weg in die Marktwirtschaft entscheiden werden. Erst nach dem Beginn der Transformationsprozesse in Polen und Ungarn erwachten die Politiker und Wissenschaftler. Das steigende Interesse an der Umwandlung von Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung resultiert seitdem in einer Flut von Aufsätzen und Konferenzen, gut gemeinten, aber oft kaum durchdachten Ratschlägen und Empfehlungen für die Länder Mittel- und Osteuropas. Die sich nach und nach entwickelnde Theorie der Transformation läuft dem wirtschaftspolitischen Geschehen jedoch ständig hinterher.