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Mobilisierung alternativer Finanzressourcen: Erfahrungen mit der Einführung von Studiengebühren
(2008)
The paper describes the content of the project “Tax-/Transfer-Reform and Fiscal Responsibility: Pathways to a Sustainable Fiscal Policy in Georgia”, which is supported for the period Fall 2005 to Spring 2008 by the VolkswagenStiftung. Within the project a knowledgetransfer is organized, concentrating on state theory, tax and transfer reform, revenue sharing as well as fiscal equalization. A short overview on the current situation in Georgia is presented. Then the main project components – tax reform, tax revenue estimation and microsimulation – are briefly discussed.
Contents: Targets, Means and Benefits of Social Protection Standard Risks and Possible Institutional Settings for Social Protection -Market Structure for Pension and Health Insurance -Systems of Social Protection and Security -Replacement Ratios and Income Taxation Social Protection in Selected European Countries: Germany, Austria, The Netherlands, United Kingdom -Pension System -Health System -Unemployment Insurance -Accident Insurance -Basic Security System -Taxation of Wages and Profits The Overall Burden of Taxes and Social Protection Expenses Necessary Reforms, Lessons for Russia and a Basic Approach for a Blueprint -Basic Features of the Reform Process -Reforms within the Branches of Social Protection -Integrated Tax and Transfer Reform -Empirical Evaluation of Tax and Transfer Reforms
Inhalt: Dynamische Interpretation der Leistungsfähigkeit Integrierte Einkommens- und Gewinnbesteuerung Zins- und Sparbereinigung Individuelle Fairness und Familiengerechtigkeit Einfachheit für Administration und Bürger Auswirkungen auf Steueraufkommen und Einkommensverteilung Generationengerechtigkeit Begleitende Maßnahmen Systemdynamik und Wirtschaftswachstum
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Globalisierung werden massive Vorwürfe gegen das ökonomische Gedankengebäude, aber auch die damit verbundenen menschlichen Verhaltensweisen ins Feld geführt. In einem verhaltenswissenschaftlich orientierten Ansatz wird daher zunächst aus individueller, dann aus internationaler Ebene herausgearbeitet, worin die grundlegenden friedensstiftenden Elemente eines ökonomischen Betrachtungsansatzes liegen. Dabei wird insbesondere die Rolle der Ungleichheit betont, die – neben einem reichen Güterangebot, der leistungsorientieren Entlohnung von Arbeit und Kapital sowie der individualistischen Eigentumsordnung – als konstitutives Element des marktwirtschaftlichen Anreizmechanismus den Erfolg demokratischer Gesellschaftssystem in besonderem Maße bestimmt. Die Ausführungen zu den Argumenten pro und contra Globalisierung stehen vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die hervorgerufenen Entwicklungsprozesse unweigerlich Gewinner und Verlierer kreieren, was bei letzteren verständlich Ängste auslöst. Dabei wird die Verantwortlichkeit gerade für das Zurückfallen in einem insgesamt durchaus dynamischen Entwicklungsprozeß auf das Markt- und zum Teil auch Staatsversagen geschoben. Übersehen wird jedoch, dass hinter diesen vermeintlichen Versagenstatbeständen sich vielmehr ein moralisches Versagen verbirgt, welches eher auf Seiten der Marktteilnehmer, aber auch von Politik, Bürokratie und vor allem der Interessenvertreter zu suchen ist. Darüber hinaus wird auch die Existenz eines effizienten Sozialstaats nicht durch die Globalisierung gefährdet. Sie bildet vielmehr den Anlaß für die notwendigen Reformen, welche die Bekämpfung von Armut im nationalen wie internationalen Kontext sichern wird. Denn ohne Globalisierung drohen nicht nur ein überzogener Steuer- und Sozialstaat, sondern auch Tendenzen in Richtung auf den Leviathan und einen totalitären Machtmißbrauch, wie dieser heute noch in vielen Entwicklungs- und Transformationsländern auf der Tagesordnung ist.